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  • Die österreichische Bundesverfassung garantiert den Schutz der Grundrechte aller Menschen, die sich Rechtliche Grundlage [geschwärzt], [geschwärzt] a) Österreichische Bundesverfassung Die österreichische Bundesverfassung garantiert den Schutz der Grundrechte aller Menschen, die sich in Österreich aufhalten ] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] erledigung-bk-extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Donau, Belgrader Konvention
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 8 Monate her
    Ich hab deswegen schon beim Außenministerium nachgefragt, die haben sich aber für nicht zuständig erklärt Ich hab deswegen schon beim Außenministerium nachgefragt, die haben sich aber für nicht zuständig erklärt Dazu wenden Sie sich bitte an die Vertreter*innen der rechtsberatenden Berufe. enthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Aufstellung aller vergüteten Aufwendungen gemäß §10 BBezG
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 6 Monate her
    BGBl I Nr. 65/2015 12% von 98,96% des monatlichen Gehalts eines Bundesbeamten des Allgemeinen Verwaltungsdienstes gehende Aufwendungen werden ausschließlich dann vergütet, wenn Mitglieder des Nationalrats bzw. des Bundesrats ich wie folgt beantworten:  Die Gesamtsumme der ausbezahlten Spesen an Nationalratsabgeordnete und BundesrätInnen ich wie folgt beantworten:  Die Gesamtsumme der ausbezahlten Spesen an Nationalratsabgeordnete und BundesrätInnen Mit freundlichen Grüßen Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Heimreisezertifikate
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate her
    Bitte um Angabe, ob hier auch Mehrfachanfragen enthalten sind (mehrere Anfragen für eine Person). Bitte um Angabe, ob hier auch Mehrfachanfragen enthalten sind (mehrere Anfragen für eine Person). Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Portfolio eines/r Staatssekretärs/in
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 1 Monat her
    Mit seiner Zustimmung wurde er von der Bundesministerin für Inneres mit der Besorgung der Aufgaben der Juni 2013 wurden diese Aufgaben mit einer Änderung der Geschäftseinteilung des Bundesministeriums für Näheres können Sie dem Teilheft Bundesvoranschlag 2013, Untergliederung 11, Inneres, abzurufen auf der Sektion VIII des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres übertragen. Inneres bundesministerium
  • Grenzübertritt inner- und außerhalb des Schengenraumes
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    Grenzübertritt inner- und außerhalb des Schengenraumes Mit welchen hoheitlichen Dokumenten kann ich Seitens des Bundesministeriums für Inneres, Referat V/B/6/a – Integrierte Grenzverwaltung/Rechtliche müssen Sie mit dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen bzw. können Sie auch auf der Webseite des Außenministeriums Das Bundesministerium für Inneres hofft, Ihnen mit der Information weitergeholfen zu haben. Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Auskunfterteilung Wohnsitz
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    Bundesrat Herr Günther Kovacs ? und jetziger Bundesrat Herr Günther Kovacs ? Bezug nehmend auf Ihre Anfrage teilt das Bundesministerium für Inneres mit, dass die Zuständigkeit zur Das Bundesministerium für Inneres ist keine Meldebehörde. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Versprechen
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 8 Monate her
    Versprechen Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Sebastian Kurz Wie ich den Medien erntnehmen konnte, haben Ihrem Amt nur noch eine manipulative Marionette sein würden, welche Sie automatisch von dem Amt des Bundeskanzlers Abschliessend möchte ich Sie noch an Ihren Amtseid erinnern, der für mich eine zwingende Voraussetzung Abschliessend möchte ich Sie noch an Ihren Amtseid erinnern, der für mich eine zwingende Voraussetzung bundesministerium
  • Lärm- und Geschwindigkeitskontrollen bei Mopeds
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 11 Monate her
    Anfrage müssen wir Ihnen vorab leider mitteilen, dass Ihre Anfrage nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministerium für Inneres fällt, weshalb wir im Sinne des von Ihnen angeführten Auskunftspflichtgesetzes nicht zur Oberste Kraftfahrbehörde wäre das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation Das Bundesministerium für Inneres ist weder Verkehrs- noch Kraftfahrbehörde und kann mangels verfassungsrechtlicher für Inneres bundesministerium
  • Mitglieder des Expert*innenstabs zur Unterstützung der Bundesregierung in der Coronakrise 1. Welche Personen sind Teil des Expert*innenstabs, der den Bundeskanzler in der Coronakrise berät? Anfrage erfolgreich Mitglieder des Expert*innenstabs zur Unterstützung der Bundesregierung Welche Personen sind Teil des Expert*innenstabs, der den Bundeskanzler in der Coronakrise berät? bundesministerium
  • Gelinderes Mittel im Fremdenrecht
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 1 Woche her
    Gibt es im Bereich des Fremdenrechts Richtlinien für die Qualitätskontrolle? Gibt es im Bereich des Fremdenrechts Richtlinien für die Qualitätskontrolle? Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ erledigung-bmi-extern_geschwaerzt.pdf erledigung-bmi-extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Rufschonung von Verdächtigen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Bei der Preisgabe personenbezogener Daten stehen alle Sicherheitsbehörden und somit auch das Bundesministerium für Inneres in einem Spannungsverhältnis zwischen Auskunftspflicht und Pflicht zur Amtsverschwiegenheit Selbstverständlich hat sich auch das Bundesministerium für Inneres dabei an den rechtlichen Rahmenbedingungen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Eintragung Gemeinden ins internationale Handelsregister
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 6 Monate her
    Gemeinden ins internationale Handelsregister [#729] Sehr geehrtAntragsteller/in Seitens des Bundesministeriums für Inneres besteht keine Zuständigkeit im Hinblick auf das von Ihnen bezeichnete „internationale Handelsregister Gemeinden ins internationale Handelsregister [#729] Sehr geehrtAntragsteller/in Seitens des Bundesministeriums für Inneres ist weder eine unionsrechtliche, noch eine innerstaatliche Rechtsgrundlage/Verpflichtung Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Danke für die Auskunft. " Eine Einreise für in Österreicher*innen, EU-/EWR-Bürger*innen, Personen die mit diesen im gemeinsamen Die Einreiseverordnung finden Sie auch im Rechtsinformationssystem des Bundes: https://www.ris.bka.gv.at Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011303 Wir dürfen Sie auch auf unsere FAQs verweisen, in Beste Grüße Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Busfahrten und Taxifahrten mit Asylwerbern
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate her
    Busfahrten und Taxifahrten mit Asylwerbern [#602] Sehr geehrtAntragsteller/in Das Bundesministerium für Inneres bestätigt den Erhalt Ihrer Urgenz vom 6. Krisenstab mit Vertretern des Bundesministeriums für Inneres, des Bundesministeriums für Landesverteidigung Das Transportmanagement wurde in weiterer Folge vom Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport für Inneres bundesministerium
  • Privater Wohnungsmarkt
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 6 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ November 2015 an das Bürgerservice des Bundesministeriums für Inneres kann nur auf die allgemeinen mietrechtlichen Bestimmungen und die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Justiz verwiesen werden. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • 2015 darf nach Einbindung der zuständigen Fachabteilung Folgendes mitgeteilt werden: Im Bereich des Bundesministeriums für Inneres wird weder durch die einzelnen Behörden noch über beauftragte Firmen eine Videoüberwachung Seitens des Bundesministeriums für Inneres werden auf der Rechtsgrundlage des § 54 Abs. 4b Sicherheitspolizeigesetz Kennzeichenerkennungsgeräte für Zwecke der Fahndung verwendet. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Humanitärer Einlass gem. SGK
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 12 Monate her
    SGK Zwei Anfragen von mir an das Innenministerium, warum die Polizei im Vorjahr an der Grenze nicht Bundeskanzler? Innenminister? Auf welche Weise ist dies Kund zu tun und wem gegenüber? Bundeskanzler? Innenminister? Auf welche Weise ist dies Kund zu tun und wem gegenüber? Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Abteilung_II_3_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Auskunft: Österreichweite Umfrage unter 2000 Direktor*innen im November 2017 über die Ergebnisse der Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage 2722] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bundesministerium für Bildung Februar 2019 auf der Website des Bundesinstituts BIFIE (www.bifie.at<http://www.bifie.at>) öffentlich Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Liste Gemeinden Österreichs
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre her
    Namen, Adresse und Telefonnummer der Gemeinde * extern erreichbarer Email-Adresse * Web Adresse * Bundesland Gemeinden Österreichs [#1974] Sehr geehrtAntragsteller/in Unter Bezugnahme auf Ihre per E-Mail an das Bundesministerium für Inneres betreffend Liste aller Gemeinden Österreichs darf mitgeteilt werden, dass das Innenressort Die erste Stelle der Gemeindekennziffer bildet jeweils das Bundesland ab (1 für Burgenland, 2 für Kärnten Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Darum würde mich interessieren, wie das Innenministerium Personen mit Geschlechtsumwandlungen beim Vollzug Darum würde mich interessieren, wie das Innenministerium Personen mit Geschlechtsumwandlungen beim Vollzug “ kann Ihnen folgende Auskunft erteilt werden: In vielen Institutionen, so auch im Bundesministerium für Inneres, sind deutlich weniger Frauen als Männer vertreten, obwohl Frauen mehr als die Hälfte der Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • EUROGENDFOR
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 2 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Er ist nicht Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Inneres. Mit besten Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Affenfaust
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ WaffG; Ihr Auskunftsersuchen vom 10.5.2019 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Speicherung von Passbildern
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 1 Monat her
    geehrtAntragsteller/in Bezüglich Ihrer Anfrage vom 31.3.2015 teil Ihnen das Referat III/3/a, Passwesen im Bundesministerium für Inneres, mit, dass die personenbezogenen Daten - ua das Lichtbild - anlässlich der Antragstellung Die Rechtsgrundlage für die Löschung befindet sich im § 22c PassG 1992 idgF. NOR40076286.pdf NOR40104183.pdf NOR40154709.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Migration
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 12 Jahre, 2 Monate her
    Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines ist ausdrücklich erwünscht.Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden bzw. zu deren ursprünglichem Herkunftsstaat wird allerdings weder von der Statistik Austria noch vom Bundesministerium für Inneres geführt. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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