Anfragen
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ATC Code: ATC N02BG10 (Cannabinoide); sind Cannabinoide erstattungsfähige Substanzen?
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 5 Monate herLaut dem Infotool des Hauptverbands der österreichischen Sozialversicherungsträger http://www.hauptverband.at hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Laut dem Infotool des Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. fuer-behoerden/ BMG-906229/0001-II/A/7/2015 ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium -
Liste von Subventionen, die den Klima- und Energiezielen entgegenstehen
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 1 Monat hersieht unter dem Punkt „Beseitigung kontraproduktiver Anreize und Förderungen“ vor: „Unter der Leitung des Ich stelle diese Anfrage als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at Ich stelle diese Anfrage als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Demoverbot usw.
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 6 Monate herBundespräsident, Sehr geehrter Hr. Innenminister, seit Beginn des Jahres 2021 ist unsere Demokratie einer Gefahr ausgesetzt wie noch Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Grüßen Erledigung_zu_S120100-1538-BEV-2021.pdf smime.p7s Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Bundestrojaner - Was nun?
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate herbezugnehmend auf das Urteil des Verfassungsgerichtshofs, das den Bundestrojaner de facto als verfassungswidrig Ich stelle diese Anfrage als Mitarbeiterin des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und Ich stelle diese Anfrage als Mitarbeiterin des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und Dem Bundesministerium für Inneres entstanden bisher aus der Vorbereitung der Umsetzung des Projekts „ Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Ausschreibungsunterlagen zu 3491.02094 Bereitstellung und Wartung von Serversystemen
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Information nicht vorhanden, 11 Jahre, 4 Monate herListe und Status von Verfahren und Berufungen die von den Teilnehmern oder des Ausschreibers bezogen Liste und Status von Verfahren und Berufungen die von den Teilnehmern oder des Ausschreibers bezogen Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. freundlichen Grüßen image001.gif L-544336-4220.pdf ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium -
Morals Zwischenlandung in Wien
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre herSicherheitsbehörden im Fall Morales in Kontakt? Juli 2014 wird seitens des Bundesministeriums für Inneres wie folgt beantwortet: -Welche "österr Nein Für weitere Anfragen steht Ihnen die Pressestelle des Bundesministeriums für Inneres unter der Tel.: 01 53126 2488 oder der Sprecher des Bundesministeriums für Inneres, Hr. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Antworten der österreichischen Internetanbieter in der BEREC Studie zu Verkehrsmanagment-Maßnahmen im Hinblick auf Netzneutralität (BoR (12) 30)
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) – Wien
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 6 Monate hertraffic management and other practices resulting in restrictions to the open Internet in Europe" des verweis auf den Präzedenzfall der Beauskunftung jener Daten: https://netzpolitik.org/2014/studie-der-bundesnetzagentur-netzneutralitaet-wird-in-ganz-europa-verletzt-provider-verweigern-auskunft-zu-details verweis auf den Präzedenzfall der Beauskunftung jener Daten: https://netzpolitik.org/2014/studie-der-bundesnetzagentur-netzneutralitaet-wird-in-ganz-europa-verletzt-provider-verweigern-auskunft-zu-details Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. anfragebeantwortung-censored.pdf KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde -
Anzahl der Hospitalierten und Intensivpatienten
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 4 Monate her/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Diese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt. /corona.html Das Bundesministerium für Kunst, Kultur, Öffentlicher Dienst und Sport hat auf seiner Website Informationen zu Fragen für den Bereich Sport: Häufig gestellte Fragen zu Auswirkungen des Coronavirus für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Rechtsgutachten
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 4 Monate herAufgeschlüsselt nach Titel des Gutachtens, Auftragswert und Autor. Aufgeschlüsselt nach Titel des Gutachtens, Auftragswert und Autor. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Recheredaten für meine Leserschaft
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 3 Monate herWurden die außerhalb des Spitals Verstorbenen auch auf andere Keime getestet? Wurden die außerhalb des Spitals Verstorbenen auch auf andere Keime getestet? Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Mit freundlichen Grüßen, image001.jpg Bundesminister für Soziales, Gesundheit , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Ermittlungen nach Verbotsgesetz zu Demo von 23.1.2021 in Villach
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her3) Welcher Straftatbestand auf Basis des Verbotsgesetzes wurde geprüft? 3) Welcher Straftatbestand auf Basis des Verbotsgesetzes wurde geprüft? Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Zu den Fragen 2 und 3: Seitens des LVT Kärnten wurde ein Bericht gem. § 100 Abs. 3a StPO an die Staatsanwaltschaft Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Anfrage zu sichergestellten Geldern aus Online- und Kryptoscams
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen herInvestmentbetrug, Pig Butchering etc.) oder Herkunft des Geldes möglich ist, wäre ich Ihnen ebenfalls Investmentbetrug, Pig Butchering etc.) oder Herkunft des Geldes möglich ist, wäre ich Ihnen ebenfalls Eine Statistik über die Details der einzelnen Fälle wird seitens des BMI nicht geführt. Des Weiteren liegt aufgrund des Datenschutzes, da hier auf die Inhalte von personenbezogenen Daten ohne Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Auftrag zur Regierungsbildung an Misswirtschaft und Schuldenaufnahme
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 3 Wochen herDenn es belegt, wie seitens des Bundespräsidenten das Land Österreich gesehen wird, trotzdem noch einmal die Fragen: * Ist es dem Bundespräsidenten egal, dass den Menschen in Österreich wirtschaftlicher Ansonsten kann ich das nur als Bestätigung dafür sehen, dass dem Bundespräsidenten das wirtschaftliche schreiben-der-praesidentschaftskanzlei.pdf smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde -
Rechtsgrundlagen und Praxis anonymer Covid-19-Impfungen bei der Exekutive
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herLaut Auskunft des zuständigen Ministerium für Gesundheit sind alle Impfungen prinzipiell und ohne Ausnahme Laut Auskunft des zuständigen Ministerium für Gesundheit sind alle Impfungen prinzipiell und ohne Ausnahme Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller August 2021 darf seitens des Bundesministeriums für Inneres wie folgt geantwortet werden: * Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
77. Generalversammlung der WHO Ende Mai 2024 - Österreichische Vertreter der Bundesregierung; Teilnehmer
Parlamentsdirektion – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herWurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und Die Verhandlung und der Abschluss von Staatsverträgen erfolgt durch den Bundespräsidenten oder die Bundesregierung auf der Seite des Bundeskanzleramts zur Verfügung: Bundesministerien - Bundeskanzleramt Österreich [https ://www.bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzleramt/die-bundesregierung/bundesministerien.html]. -
Heimreisezertifikate
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herWie viele Anfragen bzgl wie vieler Personen wurden an die Vertretungsbehörden des Irak 2023 und im 1. Wie viele Heimreisezertifikate wurden ausgestellt? d. In der Detailstatistik des BFA 2023 ist angeführt, dass 36 syrische Staatsangehörige abgeschoben wurden Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
"Löffeltrick" zur Verhinderung von Verschleppung zur Zwangsheirat und Genitalverstümmelung
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 1 Woche herdenen es in jedem Bundesland mehrere gibt. Folgende Frage stelle ich Ihnen daher: • Ist es richtig, dass ein Esslöffel oder Münzen bei der Sicherheitskontrolle denen es in jedem Bundesland mehrere gibt. Folgende Frage stelle ich Ihnen daher: • Ist es richtig, dass ein Esslöffel oder Münzen bei der Sicherheitskontrolle für Inneres bundesministerium -
Maßnahmen zur Verbesserung der hydrologischen Situation der Unteren Lobau in Wien, Entscheidungen der obersten Wasserrechtsbehörde
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate, 2 Wochen heroder sinngemäß – zum Schluss kam, dass die „Trinkwasserreserven für die Stadt“ (Wien) „an höchster Stelle oder sinngemäß – zum Schluss kam, dass die „Trinkwasserreserven für die Stadt“ (Wien) „an höchster Stelle Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. sowie ggf. an andere Bundesministerien übermittelt. für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium -
Solar - Geoengineering- Projekt ScoPex, Bill&Melinda Gates Foundation, EU und Harvard University
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate herWelche wissenschaftlichen Beweise/Belege gibt es bezüglich des Solargeoengineering? 5. Welche wissenschaftlichen Beweise/Belege gibt es bezüglich des Solargeoengineering? 5. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
77. Generalversammlung der WHO Ende Mai 2024 - Österreichische Vertreter der Bundesregierung; Teilnehmer
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herGeneralversammlung der WHO Ende Mai 2024 - Österreichische Vertreter der Bundesregierung; Teilnehmer Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und März 2023 angenommen und veröffentlicht wurde (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzleramt/die-bundesregierung für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Anzahl ausländischer Staatsbürger auf den Spitalstationen / Intensivstationen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 6 Monate her/in der Herr Bundesminister Dr. Sie in diesem Zusammenhang dennoch auf die folgenden Punkte hinweisen: Wir mailen Ihnen an dieser Stelle Link: https://www.ages.at/themen/krankheitserreger/coronavirus/ Wir verbleiben im Namen des Herrn Bundesministers Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK - Sozialministerium , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Anfrage bezüglich Berücksichtigung von ehrenamtlichem Engagement beim Medizinaufnahmetest (MedAT)
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 11 Monate herAnfrage bezüglich der Berücksichtigung von ehrenamtlichem Engagement beim Medizinaufnahmetest (MedAT) zu stellen Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Die Zuständigkeit für den von Ihnen angesprochenen Fachbereich fällt dem Bundesministerium für Bildung zu: https://www.bmbwf.gv.at/ -- Mit freundlichen Grüßen dsgvo.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Zweck von Aufnahmeprüfungen für den Polizeidienst
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 5 Monate herDie Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. September 2014, hinsichtlich des Zwecks des exekutivdienstlichen Auswahlverfahrens im Zusammenhang Grundrechnungsarten, allgemein Wissen, psychologische Fragen, u.a) b) eine umfangreiche ärztliche Untersuchung Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
gemeinsame europäische Entwicklungspolitik - östereichicher position
Austrian Development Agency (ADA) – Österreich
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 7 Monate herbuchstabiert die deutsche Verhandlungsposition oder Mandat war gemeinsame EU-Politik zur Entwicklung des buchstabiert die deutsche Verhandlungsposition oder Mandat war gemeinsame EU-Politik zur Entwicklung des Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Als GmbH ist die Austrian Development Agency kein Organ des Bundes und daher nicht vom Auskunftspflichtgesetz Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres. -
Verkehrsunfälle mit Personenschaden
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herDiese Daten lassen sich relativ einfach aus der von Ihnen geführten Unfallsteckkarte des BMI ermitteln und stellen zeitmäßig vermutlich einen geringen Aufwand dar. Diese Daten lassen sich relativ einfach aus der von Ihnen geführten Unfallsteckkarte des BMI ermitteln Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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