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Ihre Suche ergab 454 Ergebnisse.

  • Teilnahme an den Verhandlungsrunden für ACTA
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 2 Monate her
    des Bundesministeriums für Inneres teilgenommen haben, noch diesbezüglich im Bundesministerium für Inneres Es besteht im Bundesministerium für Inneres insbesondere aber auch keine Dokumentation zu den einzelnen Die innerstaatliche Koordination der Verhandlungen zum ACTA-Abkommen erfolgte durch das Bundesministerium Nähere Auskünfte zu Ihren Fragen können daher allenfalls von dem von Ihnen bereits befassten Bundesministerium Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Presseausweise
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 9 Monate her
    Im Auftrag des Bundesministeriums für Inneres" Dazu ergeben sich mir einige Fragen: Auf welcher gesetzlichen Grundlage vergibt das Kuratorium für Presseausweise "Im Auftrag des Bundesministeriums Im Auftrag des Bundesministeriums für Inneres" Dazu ergeben sich mir einige Fragen: Auf welcher gesetzlichen Grundlage vergibt das Kuratorium für Presseausweise "Im Auftrag des Bundesministeriums Freundliche Grüße, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Auftraggeber für die Speicherung von Vorratsdaten
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 6 Monate her
    Auftraggeber für die Speicherung von Vorratsdaten Österreichische Telekommunikationsanbieter müssen Telekommunikationsgesetz 2003 (TKG 2003) fällt gemäß § 136 TKG 2003 nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Inneres. Das Bundesministerium für Inneres führt auch keine Datenanwendung (iSd § 4 Z 7 Datenschutzgesetz (DSG Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Kosten für Ausweisdokumente und deren Zusammensetzung
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 7 Monate her
    /in Zu Ihrer Anfrage wird - soweit es den Aufgabenbereich des Bundesministeriums für Finanzen betrifft für Inneres Stellung nehmen. für Inneres folgende Auskunft: Einleitend wird - wie dem Mail des BMF - zu entnehmen ist, darauf für Inneres fällt. für Finanzen bundesministerium
  • Zugang für JournalistInnen Erstaufnahmestelle Ost, Traiskirchen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 10 Monate her
    Frau Redakteurin, das Bundesministerium für Inneres führt keine statistischen Aufzeichnungen, Folgende zuletzt genehmigten Besuche von Journalisten/-innen sind evident: 12. In der Frage, ob wir die allgemeine Möglichkeit eines Besuchs für Medienvertreter/-innen anbieten können Rechtliche Bestimmungen über das Betreten von Betreuungsstellen finden sich im Grundversorgungsgesetz/Bund Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Polizeiliche Videoüberwachung
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    Polizeiliche Videoüberwachung An: Bundesministerium für Inneres: Sehr geehrte Damen und Herren, (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2. (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2. Erledigung_BMI_extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Dezember 2013 dürfen wir Ihnen mitteilen, dass Ihr Schreiben zuständigkeitshalber an den Bürgerservice des Bundesministeriums Zu Ihrer Anfrage an das Bundesministerium für Inneres, welche an das BMVIT weiter geleitet wurde, darf Antwort: Die konkreten Schutzmaßnahmen sind in der Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation Die Implementierung der in der zitierten Datensicherheitsverordnung vorgesehenen und beim Bundesrechenzentrum Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Begründungen für die Ablehnung eines Asylantrages Aus den Statistiken zum Asylwesen, welche unter folgendem www.bmi.gv.at/cms/BMI_Asylwesen/statistik/start.aspx, konnte ich leider keine Informationen über die Gründe für www.bmi.gv.at/cms/BMI_Asylwesen/statistik/start.aspx, konnte ich leider keine Informationen über die Gründe für Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines / Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Zahlen über Anträge auf Aufenthaltstitel für Familienangehörige
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 6 Monate her
    Zahlen über Anträge auf Aufenthaltstitel für Familienangehörige Ich würde gerne die Zahl der abgewiesenen Anträge auf Aufenthaltstitel für Familienangehörige in den letzten 5 Jahren wissen. zuständigen Fachabteilung des Bundesministeriums für Inneres Folgendes mitgeteilt werden: Zu den gestellten Anträgen wird auf die öffentliche Statistik des Bundesministeriums für Inneres verwiesen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Informationen zu einer Beschwerde
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 4 Monate her
    Informationen zu einer Beschwerde Mit Schriftsatz vom 23.01.2019 habe ich eine Beschwerde an das Bundesministerium Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat sich bisher mit dem Umfang der Eingaben an die GIS GmbH Mit meiner Beschwerde beabsichtige ich genau dieses mit der Hilfe des Bundesministeriums für Finanzen MfG Bundesministerium für Finanzen Generalsekretariat - Öffentlichkeitsarbeit, Kommunikation und Protokoll Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Zweck von Aufnahmeprüfungen für den Polizeidienst
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate her
    Zweck von Aufnahmeprüfungen für den Polizeidienst Die Volkshochschule Götzis bietet in Kooperation mit dem Landespolizeikommando Vorarlberg einen Kurs zum leichteren Bestehen des Aufnahmetests für den Polizeidienst Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Damen und Herren, meine Anfrage "Zweck von Aufnahmeprüfungen für den Polizeidienst" vom Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Organisationsstruktur der Bundesregierung an der 2. Organisationsstruktur der Bundesregierung an der 2. · Österreich hatte im Verhandlungszeitraum nicht die EU-Präsidentschtsrolle inne. Das BMeiA ist laut Bundesministeriengesetz für die Einbringung der Ministerrratsvorträge zuständig. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Internes Controlling beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 6 Monate her
    Internes Controlling beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Im Bericht der Kindeswohlkommission, der AW: Internes Controlling beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl [#2389] Sehr geehrte Rechtsprechung des VwGH (28.6.2021, Ro 2021/11/0005) dürfen wir darauf hinweisen, dass es nicht Aufgabe des Bundesministeriums für Inneres ist, Informationen bei einer nachgeordneten Behörde zwecks Erteilung von Auskünften einzuholen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • der Technik möglich, wobei die konkrete Durchführung der Ermittlungsmaßnahme in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Inneres fällt. der Technik möglich, wobei die konkrete Durchführung der Ermittlungsmaßnahme in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Inneres fällt. Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Handlungsantleitung für Personenstandsfragen in Bezug auf den Geschlechtseintrag Guten Tag, Im September 2020 wurde laut Medienberichten (etwa https://orf.at/stories/3180727/ ) eine Handlungsanleitung für Personenstandsfragen, welche von der Arbeitsgruppe für Personenstandsfragen erarbeitet wurde - Falls Erledigung_BMI_extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Erfassung des Geschlechts bei Anmeldung für Parlamentsbesuch
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    wird das Geschlecht der Besucher*innen als Pflichtfeld erfasst. Welches berechtigte Interesse liegt für diese Datenverarbeitung vor? einen Parlamentsbesuch wird das Geschlecht der Besucher*innen als Pflichtfeld erfasst. Die Angabe des Geschlechts war für die Registrierung für einen Zutritt zum Parlamentsgebäude zunächst Mit freundlichen Grüßen, bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Information im Katastrophenfall für Personen ohne Radio/Fernsehen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 7 Monate her
    Information im Katastrophenfall für Personen ohne Radio/Fernsehen Sie sind das zuständige Ministerium für Zivilschutz in Österreich, darum richte ich meine Anfrage an Sie. beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Sie sind das zuständige Ministerium BMI-ZK1300-0042-II-13-2016imKatastrophenfallfrPersonenohneRadioFernsehen720.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Hitlergruß im Parlament
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her
    Parlament Der Leiter der ukrainischen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Seit wann ist dem Bundesministerium für Inners der Vorfall bekannt? 4. Seit wann ist dem Bundesministerium für Inners der Vorfall bekannt? 4. Kopien ergehen an: dsn-d1365372023-erledigunganeinbringer-namename.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Wie hoch ist die monatliche Miete für diese Container? Wie hoch ist die monatliche Miete für diese Container? Aufgrund Ihrer Anfrage wird nach Befassung der Landespolizeidirektionen seitens des Bundesministerium für Inneres folgende Auskunft erteilt: An Österreichs Grenzen sind derzeit noch insgesamt 24 Container Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Veröffentlichung der Rechtsvergleichenden Studie „Effizienz und Verbindlichkeit im Studium“ Vom Bundesministerium gt;> hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Vom Bundesministerium Ist durch die Studienautor/innen erfolgt: zfhr. zeitschrift für hochschulrecht, hochschulmanagement und freundlichen Grüßen Studienrechtsvergleich_Poier_Endbericht_20191209.pdf Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • für Inneres obliegt Leib und Leben der Bewohnern Österreichs zu schützen? /www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/AB/AB_02817/imfname_379909.pdf in der sie schreiben: "Im Bundeskriminalamt für Inneres obliegt Leib und Leben der Bewohnern Österreichs zu schützen? Das gilt aber auch für das in der Regel damit verbundene vorschriftswidrige Erzeugen, Einführen, Ausführen Kriminaltechnik Bundeskriminalamt Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Höhe der Kosten für Lizenzgebühren im Bereich des BMI
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 6 Monate her
    Höhe der Kosten für Lizenzgebühren im Bereich des BMI Wie hoch sind die Lizenzgebühren für Windowssoftware Höhe der Kosten für Lizenzgebühren im Bereich des BMI [#735] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wie hoch sind die Lizenzgebühren für Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Aussetzen des Rechtsstaates für die Flüchtlingskrise?
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate her
    Aussetzen des Rechtsstaates für die Flüchtlingskrise? neuen Herausforderungen, sondern für ganz Europa. Ich darf diesbezüglich jedoch auf die vom Bundesministerium für Gesundheit unter http://www.bmg.gv.at , dass Österreich die Herausforderungen seit Beginn dieser Flüchtlingsbewegung in Kooperation aller eingebundenen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Vorarlberg sowie Bundesvolksanwaltschaft erklären sich gleichzeitig für unszuständig In der Gemeinde [#596] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage fällt nicht in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Inneres. Wenn Sie sich bitte an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • G7 Gipfel in Elmau - Kosten für Österreich
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre her
    G7 Gipfel in Elmau - Kosten für Österreich Sind wegen des G7 Gipfels im bayrischen Elmau österreichische G7 Gipfel in Elmau - Kosten für Österreich [#382] Sehr geehrte Frau Otto! Sehr geehrte Damen und Herren, danke für Ihre rasche Reaktion. Und bitte auch um Mitteilung, wer für die entstandenen Kosten aufkommt. Danke ... Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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