Anfragen
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Asylzahlen in Niederösterreich
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 11 Monate, 2 Wochen herDie Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Oktober 2014 zuständigkeitshalber der Grundversorgungsstelle des Landes Niederösterreich zur Kenntnis Auf die diesbezügliche Nachricht des Referats III/9/a des Bundesministeriums für Inneres vom 20. Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf iso-8859-1QWG_BMI-FW16201358-III9a20.eml Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Mitglieder der Polizei
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 7 Monate herfolgender Sachlage: Wie viele Polizisten sind in Österreich aktiv im Dienst die beim Bundesheer als Auskunft zu folgender Sachlage: Wie viele Polizisten sind in Österreich aktiv im Dienst die beim Bundesheer Entsprechend dem Artikel 9a Absatz 3 des Bundes-Verfassungsgesetztes ist jeder männliche Staatsbürger In weiterer Folge wird bei der amtsärztlichen Untersuchung im Zuge des umfassenden exekutivdienstlichen Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Kopfquote bei Polizisten
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 9 Monate herDazu darf ich feststellen, dass dem Bundesministerium für Inneres bei der Handhabung der Verkehrspolizei Der Vollzug der Regelungen der Straßenpolizei ist gemäß Art 11 des österreichischen Bundes-Verfassungsgesetzes Bundesministeriums für Inneres. , veröffentlichten Sicherheitsberichten entnommen werden. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Grenzschutz in der Verfassung
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate herdes Organs (§1Abs 1 AuskunftspflichtG). Ihre Frage bezieht sich auf die Bundesverfassung (Bundeskanzleramt) sowie Fragen der militärischen Landesverteidigung des Bundesministeriums für Justiz fallen. Ich werde mich direkt an das Bundeskanzleramt wenden. für Justiz bundesministerium -
Weisungsbefugnis: OLG LInz, 16.01.2024, Florian Machl gegen Bundespräsidenten.
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 4 Monate her" https://t.me/positiveAuraHauptplatz/2266 Selbstverständlich unterstelle ich NICHT, daß Sie " https://t.me/positiveAuraHauptplatz/2266 Selbstverständlich unterstelle ich NICHT, daß Sie Alle Weisungen der Frau Bundesministerin bzw. des Bundesministeriums für Justiz in Strafverfahren werden Dieser Bericht der Bundesministerin für Justiz ist auf der Website des Parlaments und auf der Website Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Maßnahmen gegen Vorab-Verrat von Hausdurchsuchungen
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her• Bundesgesetz vom 5. Verordnungen: • Verordnung des Bundesministers für Justiz vom 16. Schlussendlich ist die besondere Geheimhaltungsbedürftigkeit bevorstehender Untersuchungsmaßnahmen bei für Justiz erstatten, so dass selbst die Zentralstelle des BMJ idR keine Kenntnis von bevorstehenden für Justiz bundesministerium -
Qualitätsbericht zu Psychiatrische Gutachten
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller /in danke für Ihre Anfrage, zu welcher das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung Bei der angesprochenen Studie der Universitätsklinik Ulm handelt es sich um ein vom (seinerzeitigen) Bundesministerium mit den jeweils maßgeblichen Berufsvertretungen, dem Hauptverband der Gerichtssachverständigen als bundesweitem Mit freundlichen Grüßen, 13297322.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Tote im Öffentlichen Verkehr
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 3 Monate herBundesstatistikgesetz 2000 idgF. auch über das Internet. Eichinger-Vill Leiterin der Abteilung IV/ST2 Technik und Verkehrssicherheit Bundesministerium Bundesstatistikgesetz 2000 idgF. auch über das Internet. Mit freundlichen Grüßen Publ2011_JUe01_ZR-1961.xlsx Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Reise nach Slowenien
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herBundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) fallen. Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten kann dazu grundsätzlich keine Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011574) Dementsprechend ist die Einreise aus Slowenien nach Die Kontaktdaten lauten: Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Anfrage zur neuen Bundespolizeidirektion
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herAnfrage zur neuen Bundespolizeidirektion Wie viele Planstellen der Verwendungsgruppen E1, E2a, A1 und Anfrage erfolgreich Anfrage zur neuen Bundespolizeidirektion [#2762] Sehr geehrteAntragsteller ----- > Betreff: Anfrage zur neuen Bundespolizeidirektion [#2762] > Datum: 15. in der Sektion II des BMI" verwiesen. für Inneres bundesministerium -
Europäische Monographie über Cannabisblüten in Österreich
Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen herDiese Anfrage wird über meinen Verein, den Europäischen Medizinischen Cannabis Verbund, gestellt. Das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) kommt zurück auf Ihr am 26.03.2025 elektronisch Bundesamtes für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) mangels Zuständigkeit nicht beantwortet werden In diesem Zusammenhang erlauben wir uns auf die in § 6a Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz GmbH Bundesbehörde -
Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. /in Vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bundesministerium für Finanzen vom 17. Klaus Liebscher, dem Vorstandsvorsitzen der Finanzmarktbeteiligung Aktiengesellschaft des Bundes (FIMBAG /die jeweiligen Mitglieder der Bundesregierung. für Finanzen bundesministerium
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COVID-19, Aktion Österreich Testet
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 6 Monate herFür Korrekturen oder die Nacherfassung von Impfeinträgen ist die jeweils impfende Stelle, bzw. die für noch nicht im e-Impfpass ersichtlich sein, wenden Sie sich zur Klärung bitte direkt an die impfende Stelle Die Mitarbeiter:innen des Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png DSGVO.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Nationaler Qualifikationsrahmen
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herAuch interessiert mich wie viele Personen im Ministerium und in der Koordinierungsstelle für den NQR Auch interessiert mich wie viele Personen im Ministerium und in der Koordinierungsstelle für den NQR : aktuell werden die Verordnungen durch das BMDW neu erstellt, um den Anforderungen des NQR zu entsprechen Bundesbereich arbeitet nicht bekannt. Mit besten Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Kopftuch/Kopftuchverbot im Kindergarten
ehemaliges Bundesministerium für Familien und Jugend – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Jahre, 9 Monate herKleidungsstücke die zur Verhüllung oder Verbergung des Körpers aufgrund des Geschlechts diskriminierend Die ungehinderte Entfaltung und Entwicklung aller Kinder muss sichergestellt werden. Zu Ihrer Frage kann mitgeteilt werden, dass das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung Mit freundlichen Grüßen image001.jpg ehemaliges Bundesministerium für Familien und Jugend bundesministerium -
Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ GZ 2023-0.184.228; Auskunftsplichtgesetz; Erklärung des Begriffes der Bund [#2834] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 228-2-a-ausgang-an-herrn-posch-14-03-2023-mike-posch.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
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Privater Wohnungsmarkt
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 6 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde /in Antragsteller/in - Anfrage zum Privaten Wohnungsmarkt Sehr geehrtAntragsteller/in Unter Bezugnahme November 2015 an das Bürgerservice des Bundesministeriums für Inneres kann nur auf die allgemeinen mietrechtlichen Bestimmungen und die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Justiz verwiesen werden. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Landwirtschaftliche Nutzfläche pro Gemeinde
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Information nicht vorhanden, 12 Jahre, 1 Monat herAuf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Bei den von Ihnen gewünschten Daten handelt es sich um statistische Daten, die von der Bundesanstalt Die Möglichkeit des Bezugs von statistischen Daten, die aufgrund des Bundesstatistikgesetzes zu veröffentlichen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium -
Kundmachung einer Verordnung wenige Stunden vor in Kraft treten
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 6 Monate her/in Verordnungen des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz werden entsprechend dem Bundesgesetz über das Bundesgesetzblatt 2004, BGBl. Neben der im Bundesgesetz über das Bundesgesetzblatt 2004 vorgesehenen Bereithaltung im RIS, werden beispielsweise Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Aktuelle Sterbehilfe Regelungen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 4 Monate herBundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK - Sozialministerium Die gesetzliche Zuständigkeit ist aufgrund der Aufgabenverteilung innerhalb der österreichischen Bundesregierung im Bundesministerium für Justiz angesiedelt. Bei Anliegen im gesetzlichen Aufgabenbereich eines Bundesministeriums wird empfohlen, sich vorrangig für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Covid19 - Teststationen in Oberösterreich
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung: www.bmbwf.gv.at/Ministerium/Informationspflicht Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Service für Bürgerinnen und Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO iVm dem Bundesministeriengesetz 1986 - BMG (Anlage zu § 2 Teil 1) sowie dem image001.jpg Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
MIndestanforderung Grenzübertritt
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate herAntworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Bundesministeriums für Inneres, Referat III/A/5/a – Referat für Passwesen und E-ID darf Folgendes mitgeteilt Auf der Website des Bundesministeriums für Europäische und internationale Angelegenheiten können Sie www.oesterreich.gv.at/themen/dokumente_und_recht/personalausweis.html> Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Elektronischer Impfpass - Abfrage der erfolgten Corona-Schutzimpfung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre her/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Der Ausdruck des Impfnachweises im elektronischen Impfpass kann auch im PDF-Format erstellt werden und toc-testpflicht-bei-ausreise-hochinzidenzgebiete- Regional können (zusätzliche) Maßnahmen über die bundesweiten Diese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
THC und THCa in Industriehanf
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herDas Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft ist ausschließlich für Die in Ihrer Anfrage primär angesprochenen Aspekte sind vor allem durch das Lebensmittelsicherheits- Verbraucherschutzgesetz (LMSVG) und im Suchtmittelgesetz erfasst; ihre Anfrage wäre daher an das BMGF (Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen image001.png image002.png Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
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