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Ihre Suche ergab 1.212 Ergebnisse.

  • Lärm- und Geschwindigkeitskontrollen bei Mopeds
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 1 Monat her
    Bundesministerium für Inneres fällt, weshalb wir im Sinne des von Ihnen angeführten Auskunftspflichtgesetzes Angelegenheiten des "Kraftfahrwesens" sind zwar gemäß Artikel 10 Abs. 1 Ziffer 9 Bundes-Verfassungsgesetz in mittelbarer Bundesverwaltung durch die Landeshauptleute. Die Organe der Bundespolizei kontrollieren grundsätzlich diese Bereiche aus eigenem Antrieb. für Inneres bundesministerium
  • /in Ihre Anfrage ist im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (BMASGK des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes 1986 Juni 2018 und nehmen dazu wie folgt Stellung: das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit Mit freundlichen Grüßen, logo_rat_small.png Bundesminister für Soziales , Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Person oder Personen aus welchem Referat welchen Ministeriums oder welcher Organisationsstruktur der Bundesregierung Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Die innerstaatliche Koordination erfolgte unter der Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft April 2013 zugegangene Beantwortung des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend verwiesen Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Informationen zu einer Beschwerde
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 6 Monate her
    Informationen zu einer Beschwerde Mit Schriftsatz vom 23.01.2019 habe ich eine Beschwerde an das Bundesministerium Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat sich bisher mit dem Umfang der Eingaben an die GIS GmbH Mit meiner Beschwerde beabsichtige ich genau dieses mit der Hilfe des Bundesministeriums für Finanzen MfG Bundesministerium für Finanzen Generalsekretariat - Öffentlichkeitsarbeit, Kommunikation und Protokoll für Finanzen bundesministerium
  • Auftraggeber für die Speicherung von Vorratsdaten
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 8 Monate her
    Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Ich darf Ihnen die Stellungnahme unserer Fachdienststelle, Referat III/7/a, Datenschutz, übermitteln: (TKG 2003) fällt gemäß § 136 TKG 2003 nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Das Bundesministerium für Inneres führt auch keine Datenanwendung (iSd § 4 Z 7 Datenschutzgesetz (DSG Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Glücksspiele
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 5 Monate her
    Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Bundes. Das Anbieten von Online-Glücksspielen in Österreich darf demnach nur durch die Halter einer vom Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Polizeifahrzeuge Blaulichtanlage
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her
    Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller /in Seitens des Bundesministeriums für Inneres wurden verschiedene LED Blaulichtbalken mit/ohne Suchscheinwerfer derzeit nur wenige Firmen erfüllen können, wurde seitens des Bundesministeriums für Inneres, diese Anforderung Ihnen mit dieser Information behilflich gewesen zu sein Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Baurechtsgesetzes teilt das Bundesministerium für Justiz mit, dass es derzeit noch keinen Ministerialentwurf Notariats und des LBI für Rechtsvorsorge und Urkundenwesen. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Gefahren für die Gesellschaft ausgehend vom Verein "Identitäre Bewegung"
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her
    Insoweit fällt Ihre Anfrage nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz. für Justiz (und des Herrn Bundesministers für Inneres) auf die jährliche Anfragenserie der Abgeordneten In diesem Zusammenhang darf auch auf den jährlichen Sicherheitsbericht des BMJ und des BMI hingewiesen beauftragt und erstelle werden. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Kostenübernahme von Arzneimittel auf Cannabis-Basis
    ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
    Information nicht vorhanden, 11 Jahre, 1 Monat her
    Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Bundesministeriums für Gesundheit. Bundesministeriums für Gesundheit und hoffen damit Ihrem Anliegen bestmöglich entsprochen zu haben. II_A_7_2014_23.06.2014_Sebastian_Schrenk.pdf image001.gif ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium
  • Bzw. was hat das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen mit dem "Bundesministerium für Soziales Sie können die konsolidierte Fassung des Bundesministeriengesetzes über den folgenden Link downloaden /bundeskanzleramt/die-bundesregierung/bundesministerien.html Wir hoffen, dass wir Ihnen mit diesen ICH BRAUCHE NUR DIE STELLE IM DOKUMENT WO DAS STEHT! Bezug nehmend auf Ihre Anfrage beachten Sie bitte die folgenden Novellen des Bundesministeriengesetztes
  • Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Die Jugendmedienkommission ist eine Serviceeinrichtung des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft Davon ist meines Erachtens auch der Teilbereich Filmdatenbank der JMK des Bundesministeriums umfasst. Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Reise Dokumente ( Ausweis)
    Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 9 Monate her
    Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Reise Dokumente ( Ausweis) [#2069] Sehr geehrtAntragsteller /in Für die Ausstellung eines neuen Konventionsreisepasses ist das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl unterschriebenes Antragsformular auf die Ausstellung eines Konventionsreisepasses (im Internet unter Bundesamt Mit freundlichen Grüßen Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Bundesamt
  • Basis von Entscheidungen: COVID-19
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate her
    Diese sind: • Vertreterinnen und Vertreter aller neun Bundesländer • fünf nominierte Expertinnen und Experten des Bundes • fünf weitere Vertreterinnen und Vertreter des Bundes In einer Demokratie sind Die Bundesregierung ist bemüht, mit den getroffenen Maßnahmen eine vernünftige Balance zu finden. Seien Sie versichert, dass die Bundesregierung ausschließlich mit Fokus auf Bewältigung dieser Krise für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Asylzahlen in Niederösterreich
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 1 Monat her
    Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Oktober 2014 zuständigkeitshalber der Grundversorgungsstelle des Landes Niederösterreich zur Kenntnis Auf die diesbezügliche Nachricht des Referats III/9/a des Bundesministeriums für Inneres vom 20. Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf iso-8859-1QWG_BMI-FW16201358-III9a20.eml Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Nach § 78 StPO ist eine Behörde oder öffentliche Dienststelle zur Anzeige an die Kriminalpolizei oder [#1777] Sehr geehrte<< Anrede >> Nach § 78 StPO ist eine Behörde oder öffentliche Dienststelle August 2019 eine Anfrage an das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Unter Organen des Bundes im Sinn des § 1 Abs 1 des Auskunftspflichtgesetzes sind im Lichte verfassungskonformer Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Mitglieder der Polizei
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 9 Monate her
    folgender Sachlage: Wie viele Polizisten sind in Österreich aktiv im Dienst die beim Bundesheer als Auskunft zu folgender Sachlage: Wie viele Polizisten sind in Österreich aktiv im Dienst die beim Bundesheer Entsprechend dem Artikel 9a Absatz 3 des Bundes-Verfassungsgesetztes ist jeder männliche Staatsbürger In weiterer Folge wird bei der amtsärztlichen Untersuchung im Zuge des umfassenden exekutivdienstlichen Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Kopfquote bei Polizisten
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 11 Monate her
    Dazu darf ich feststellen, dass dem Bundesministerium für Inneres bei der Handhabung der Verkehrspolizei Der Vollzug der Regelungen der Straßenpolizei ist gemäß Art 11 des österreichischen Bundes-Verfassungsgesetzes Bundesministeriums für Inneres. , veröffentlichten Sicherheitsberichten entnommen werden. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Grenzschutz in der Verfassung
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    des Organs (§1Abs 1 AuskunftspflichtG). Ihre Frage bezieht sich auf die Bundesverfassung (Bundeskanzleramt) sowie Fragen der militärischen Landesverteidigung des Bundesministeriums für Justiz fallen. Ich werde mich direkt an das Bundeskanzleramt wenden. für Justiz bundesministerium
  • Weisungsbefugnis: OLG LInz, 16.01.2024, Florian Machl gegen Bundespräsidenten.
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 6 Monate her
    " https://t.me/positiveAuraHauptplatz/2266 Selbstverständlich unterstelle ich NICHT, daß Sie " https://t.me/positiveAuraHauptplatz/2266 Selbstverständlich unterstelle ich NICHT, daß Sie Alle Weisungen der Frau Bundesministerin bzw. des Bundesministeriums für Justiz in Strafverfahren werden Dieser Bericht der Bundesministerin für Justiz ist auf der Website des Parlaments und auf der Website Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Maßnahmen gegen Vorab-Verrat von Hausdurchsuchungen
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    • Bundesgesetz vom 5. Verordnungen: • Verordnung des Bundesministers für Justiz vom 16. Schlussendlich ist die besondere Geheimhaltungsbedürftigkeit bevorstehender Untersuchungsmaßnahmen bei für Justiz erstatten, so dass selbst die Zentralstelle des BMJ idR keine Kenntnis von bevorstehenden für Justiz bundesministerium
  • Qualitätsbericht zu Psychiatrische Gutachten
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate her
    Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller /in danke für Ihre Anfrage, zu welcher das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung Bei der angesprochenen Studie der Universitätsklinik Ulm handelt es sich um ein vom (seinerzeitigen) Bundesministerium mit den jeweils maßgeblichen Berufsvertretungen, dem Hauptverband der Gerichtssachverständigen als bundesweitem Mit freundlichen Grüßen, 13297322.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Bundesstatistikgesetz 2000 idgF. auch über das Internet. Eichinger-Vill Leiterin der Abteilung IV/ST2 Technik und Verkehrssicherheit Bundesministerium Bundesstatistikgesetz 2000 idgF. auch über das Internet. Mit freundlichen Grüßen Publ2011_JUe01_ZR-1961.xlsx Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Reise nach Slowenien
    Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 12 Monate her
    Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) fallen. Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten kann dazu grundsätzlich keine Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011574) Dementsprechend ist die Einreise aus Slowenien nach Die Kontaktdaten lauten: Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Diese Anfrage wird über meinen Verein, den Europäischen Medizinischen Cannabis Verbund, gestellt. Das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) kommt zurück auf Ihr am 26.03.2025 elektronisch Bundesamtes für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) mangels Zuständigkeit nicht beantwortet werden In diesem Zusammenhang erlauben wir uns auf die in § 6a Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz GmbH Bundesbehörde
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