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Ihre Suche ergab 266 Ergebnisse.

  • Offenlegung Verträge mit der ORS Service GmbH
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate her
    Gibt es nach der Analyse von Amnesty International Bestrebungen, die ORS, die offensichtlich mit der Anfrage erfolgreich Offenlegung Verträge mit der ORS Service GmbH [#400] Sehr geehrte Gibt es nach der Analyse von Amnesty International Bestrebungen, die ORS, die offensichtlich mit der
  • Kosten und Budget Korruptionsbekämpfung/Cannabiskonsum
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 2 Monate her
    Anklagen versus Verurteilungen (unter numerischer Angabe offener Fälle) kam es jährlich (pro Jahr) im Bereich der Korruption und gleichermaßen, zu wie vielen kam es im Bereich des Vertriebs, Erwerbs und Konsums der Korruption und gleichermaßen, zu wie vielen kam es im Bereich des Vertriebs, Erwerbs und Konsums Wir können Sie hinsichtlich der Verurteilungen auf die öffentliche und kostenlos zugängliche Datenbank der Statistik Austria hinweisen (https://www.statistik.at/datenbanken/statcube-statistische-datenbank
  • Anfrage erfolgreich Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen /2011 mit Durchführungsvorschriften zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums und in den nationalen II Nr. 492/2009 - Sonderrichtlinien im Bereich der Entwicklung des ländlichen Raums enthalten. ebenso können Sie die EU-Rechtsvorschriften unter http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm) sowie die nationalen
  • Berichte an den Ministerrat im Jahr 2015
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 2 Monate her
    Sitzung) Fortschrittsbericht – Anpassung an den Klimawandel in Österreich (74. Sitzung) Nationales Reformprogramm 2015 (57. Sitzung) keine weiteren Kapitalzuschüsse seitens der Republik Österreich an die HETA Asset Resolution Sitzung) Fortschrittsbericht – Anpassung an den Klimawandel in Österreich (74. Sitzung) Nationales Reformprogramm 2015 (57.
  • ersichtlich, wann diese Berufsgruppen geimpft werden, im Gegensatz zu Pädagoginnen und Pädagogen des Bildungsbereichs Anfrage erfolgreich Kinder- und Jugendhilfe [#2178] Sehr geehrteAntragsteller/in Das Gesundheitsministerium hat bereits vor Wochen basierend auf den Empfehlungen des Nationalen Impfgremiums , das seinerseits wieder international akkordiert ist, eine Impfstrategie festgelegt. Der österreichische Impfplan basiert auf den Empfehlungen des Nationalen Impfgremiums und wird aufgrund
  • Datenschutz
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 11 Monate her
    Datenschutz Welche persönlichen Informationen von österreichischen Bürgern werden heute schon an den §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Welche persönlichen Informationen von österreichischen Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Juni 2013 darf ich Ihnen mitteilen, dass der Rechtsrahmen für die internationale polizeiliche Kooperation ich keine Antwort erhalten und erwarte mir diese jedoch: "Welche persönlichen Informationen von österreichischen
  • EU Whistleblower RL
    Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her
    Dezember 2021 muss die EU RL 2019/1937 in nationales Recht der Mitgliedstaaten umgesetzt sein. Anfrage teilweise erfolgreich EU Whistleblower RL [#2367] Sehr geehrteAntragsteller Dezember 2021 muss die EU RL 2019/1937 in nationales Recht der Mitgliedstaaten umgesetzt sein.
  • U-Ausschuss / Gerichtsverfahren
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre her
    Vorteil des Untersuchungsausschusses warum kein Gerichtsverfahren anstatt des U-Ausschusses Anfrage erfolgreich festgestellten Tatsachen Konsequenzen aufzuerlegen übt nach den Erkenntnissen des Untersuchungsausschusses der Nationalrat Schließlich sei noch erwähnt, dass der Nationalrat aus Erkenntnissen, die in Untersuchungsausschüssen gewonnen werden, auch Konsequenzen im Bereich der Gesetzgebung ziehen kann. betreffend Lobbying, Unvereinbarkeit, Parteispenden, Inseratenschaltungen der öffentlichen Hand sowie im Bereich
  • bitte um eine Aufstellung, welche ReferentInnen im Kabinett des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten, Alexander Schallenberg, arbeiten und für welche konkreten Tätigkeitsbereiche die jeweiligen Anfrage erfolgreich Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers [#1994 bitte um eine Aufstellung, welche ReferentInnen im Kabinett des Bundesministers für europäische und internationale Sektion I, Sektion III) Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für europäische und internationale
  • Forschungsförderungsprogramm KIRAS
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 9 Monate her
    Forschungsförderungsprogramm KIRAS https://www.ffg.at/programm/kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Österreichs zu erhöhen, gefördert. Welche fertiggestellten KIRAS-Projekte konnten erfolgreich in die Praxis eingebunden werden? 2. Forschungsförderungsprogramm KIRAS https://www.ffg.at/programm/kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Österreichs zu erhöhen, gefördert.
  • der EU Richtlinie über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt in Österreich Jeder EU Mitgliedsstaat hat bis Mitte 2021 Zeit die EU Richtlinie (EU) 2019/790 in nationales Recht Wie weit sind die dementsprechend für Österreich geplanten Gesetze und sind die Entwürfe einsehbar? Anfrage erfolgreich Umsetzung der EU Richtlinie über das Urheberrecht und die verwandten folgender Auskunft: Jeder EU Mitgliedsstaat hat bis Mitte 2021 Zeit die EU Richtlinie (EU) 2019/790 in nationales
  • Neuer Verhetzungsparagraph Absatz 3
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate her
    Welche internationale Gerichte gibt es auf die sich das bezieht? Vielen Dank für die Erläuterung im Voraus, Anfrage erfolgreich Neuer Verhetzungsparagraph Welche internationale Gerichte gibt es auf die sich das bezieht?
  • COVID-19 Wirtschaftshilfen
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen her
    COVID-19 Wirtschaftshilfen Warum scheinen in der Transparenzdatenbank Covid 19 Wirtschaftshilfen für https://transparenzportal.gv.at/tdb/tp/menu_persbezVeroeffentlichungCovid19Wirtschaftshilfen Anfrage erfolgreich beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Warum scheinen in der Transparenzdatenbank
  • Welche genehmigten Standorte zur Videoüberwachung nach § 54 Abs 6 SPG gab es mit Stichtag 1.1.2024 in Österreich werden Bilder eines Gesichtes, wie zum Beispiel Fotos aus Überwachungskameras, mit den Fotos einer Referenzdatenbank Wie viele Bilder sind aktuell in der Referenzdatenbank abgespeichert? werden Bilder eines Gesichtes, wie zum Beispiel Fotos aus Überwachungskameras, mit den Fotos einer Referenzdatenbank Wie viele Bilder sind aktuell in der Referenzdatenbank abgespeichert?
  • Forschungsförderungsprogramm KIRAS
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 9 Monate her
    Forschungsförderungsprogramm KIRAS https://www.ffg.at/programm/kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Österreichs zu erhöhen, gefördert. Welche fertiggestellten KIRAS-Projekte konnten erfolgreich in die Praxis eingebunden werden? 2. Forschungsförderungsprogramm KIRAS https://www.ffg.at/programm/kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Österreichs zu erhöhen, gefördert.
  • Stellungnahme zur Regierungsvorlage BBU-Errichtungsgesetz - BBU-G Am 15.03.2019 langte im Nationalrat Asylsuchender in Österreich. In diversen Stellungnahmen, etwa des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages, wird bezweifelt, ob eine beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Am 15.03.2019 langte im Nationalrat In diversen Stellungnahmen, etwa des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages, wird bezweifelt, ob eine
  • Für eine möglichst zuverlässige und belastbare Immunität empfiehlt das nationale Impfgremium in Hinblick Für eine möglichst zuverlässige und belastbare Immunität empfiehlt das nationale Impfgremium in Hinblick Für eine möglichst zuverlässige und belastbare Immunität empfiehlt das nationale Impfgremium in Hinblick Ärzten, bei den Kundenservicestellen der Österreichischen Gesundheitskasse oder den ELGA-Ombudsstellen Ärzten, bei den Kundenservicestellen der Österreichischen Gesundheitskasse oder den ELGA-Ombudsstellen
  • Verkehrssicherheit von Kraftfahrzeugen
    Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 3 Monate her
    Bitte um Übermittlung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung von Peugeot Frankreich, dass die Glaspanoramadächer Bitte um Übermittlung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung von Peugeot Frankreich, dass die Glaspanoramadächer März teile ich Ihnen mit, dass das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten Mit besten Grüßen, Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Digitaler EURO
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her
    Für Österreich wurde ja bereits festgestellt, dass die Bürger Bargeld bevorzugen. Wenn ja, wann wird diese behandelt und dem Nationalrat zur Abstimmung vorgelegt? Anfrage teilweise erfolgreich Digitaler EURO [#2886] Sehr geehrte Damen und Herren, Für Österreich wurde ja bereits festgestellt, dass die Bürger Bargeld bevorzugen. Wenn ja, wann wird diese behandelt und dem Nationalrat zur Abstimmung vorgelegt?
  • Berufstitel
    Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate her
    Berufstitel Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Anfrage erfolgreich Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete
  • Berufstitel
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate her
    Berufstitel Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Anfrage teilweise erfolgreich Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete
  • Berufstitel
    ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate her
    Berufstitel Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Anfrage erfolgreich Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete
  • Berufstitel
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate her
    Berufstitel Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Anfrage teilweise erfolgreich Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete
  • Forschungsförderungsprogramm FORTE
    Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate her
    Laut dem Forschungsförderungsprogramm FORTE https://www.ffg.at/forte werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Österreichs zu erhöhen, gefördert. Welche fertiggestellten Projekte konnten erfolgreich in die Praxis eingebunden werden? 4. Laut dem Forschungsförderungsprogramm FORTE https://www.ffg.at/forte werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Österreichs zu erhöhen, gefördert.
  • Corona-Tote
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    Hierzu meine Frage: gibt es diese Vorschrift, und wenn ja, wo finde ich sie im Europäischen Recht und im nationalen Vielen Dank, mbG Alexander Grill Anfrage erfolgreich Corona-Tote [#2152] Sehr geehrte Hierzu meine Frage: gibt es diese Vorschrift, und wenn ja, wo finde ich sie im Europäischen Recht und im nationalen
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