Anfragen
Ihre Suche ergab 17 Ergebnisse.
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Frage zur Neuausarbeitung des ORF-G zur Berücksichtigung Konfessionsfreier im Publikumsrat
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate herFrage zur Neuausarbeitung des ORF-G zur Berücksichtigung Konfessionsfreier im Publikumsrat Der ORF Publikumsrat Die Bestimmungen des ORF-G über die Bestellung der Mitglieder des PR sind daher als verfassungswidrig des ORF-G als verfassungswidrig anzusehen sind. Die Bestimmungen des ORF-G über die Bestellung der Mitglieder des PR sind daher als verfassungswidrig des ORF-G als verfassungswidrig anzusehen sind. -
Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 10 Monate her. § 3 Abs. 1 ORF-G nicht mehr. Welche Schritte hat das Justizministerium bisher (erfolglos) unternommen, um eine ORF-G konforme, und Oder anders formuliert: er erfüllt die Vorgaben des Versorgungsauftrags gem. § 3 Abs. 1 ORF-G nicht mehr Welche Schritte hat das Justizministerium bisher (erfolglos) unternommen, um eine ORF-G konforme, und in ich habe mich bereits mit einer ähnlichen Angelegenheit (Unlautere Geschäftspraktik gem. § 2 UW-G, -
Versammlung am 14.12.2022
Landesregierung Vorarlberg – Vorarlberg
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate herMaßnahemnbeschwerde meinerseits gegen den gewaltvollen Übergriff des Verfassungsschutzbeamten Herr G. Maßnahemnbeschwerde meinerseits gegen den gewaltvollen Übergriff des Verfassungsschutzbeamten Herr G. -
Berufstitel
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 8 Monate herAuskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G -
Berufstitel
ehemaliges Bundesministerium für Familien und Jugend – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 8 Monate herAuskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem �� 4 Auskunftspflicht G -
Ergebnisse des Beschaffungsprozesses für einen Bundestrojaner basierend auf der Rechtslage 2018
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 2 Wochen herDa mit dem Urteil des VfGH vom 11.12.2019 (G 72-74/2019,G 181-182/2019 [https://www.vfgh.gv.at/downloads Da mit dem Urteil des VfGH vom 11.12.2019 (G 72-74/2019,G 181-182/2019 [https://www.vfgh.gv.at/downloads -
Immunität durch neutralisierende Antikörper und nicht durch positive PCR Tests
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 4 Monate herImmunität durch neutralisierende Antikörper und nicht durch positive PCR Tests S. g. Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: S. g. -
schwerwiegenden Vorwürfen gegen ORF-Mitarbeiter Robert Ziegle
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate her. § 35 ORF-G darum bemüht diesen Bericht zu bekommen um ihn nachvollziehen zu können? Wenn nein, hat man sich seitens der KommAustria als Aufsichtsbehörde gem. § 35 ORF-G darum bemüht diesen -
Die vom BMLRT unter dem Titel „5G Faktencheck“¹ verbreiteten Teil- bzw. Fehlinformationen zu „Mobilfunk & Gesundheit“
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 9 Monate herEingruppierung ausschließlich auf der Benutzung der Endgeräte, also den MOBILTELEFONEN basierte [f] [g] increased risk for glioma, a malignant type of brain cancer, associated with WIRELESS PHONE use“) [g] Eingruppierung ausschließlich auf der Benutzung der Endgeräte, also den MOBILTELEFONEN basierte [f] [g] increased risk for glioma, a malignant type of brain cancer, associated with WIRELESS PHONE use“) [g] -
Wann erfolgt ein Covid-Impf-Stopp? Risiko-Nutzen-Abwägung
Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre herNature-Publikation zur Kreuzimmunität: www.nature.com/articles/s41577-020-0389-z Wir können es besser - Clemens G. Nature-Publikation zur Kreuzimmunität: www.nature.com/articles/s41577-020-0389-z Wir können es besser - Clemens G. -
simpliTV - unlautere Werbung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate herWenn der ORF Werbung für die Produkte von simpliTV betreibt, dann ist er nicht nur gemäß § 4 ORF-G, sowie Der VKI hat im Bereich des AMD-G bzw. ORF-G keine Verbandsklagsbefugnis. Es besteht lediglich zu ausgewählten Bestimmungen des AMD-G/ORF-G ein Antragsrecht an die Regulierungsbehörde (§ 61 Abs. 1 Z 5 AMD-G). -
Informationen zu einer Beschwerde
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 5 Monate herDazu ist anzumerken, dass im § 31 Abs. 10 ORF-G als notwendige Bedingung für die Vorschreibung von Programmentgelt normiert ist, dass der Standort mit den Programmen des ORF gem. § 3 Abs. 1 ORF-G versorgt sein muss. Sie erwähnen „Erläuterungen zur Neufassung des § 31 Abs. 10 ORF-G”, womit wohl der Initiativantrag 1759 Art. 18 BV-G gebunden ist, also auf der Basis der geltenden Gesetze agieren muss. Das ist im ORF-G so nicht vorgesehen. -
Die hier¹, bzw. hier² nachzulesenden ministeriellen „Mythen und Fakten” zu 5G
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate herpositive associations between glioma and acoustic neuroma and exposure to RF-EMF from WIRELESS PHONES“ [g] Antragsteller/in Antragsteller/in ___ [f] https://www.iarc.who.int/wp-content/uploads/2018/07/pr208_E.pdf [g] -
Wahrung der Kinderrechte nach Artikel 1 des Bundesverfassungsgesetz über die Rechte von Kindern in Verbindung mit Maskenpflicht
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre herStringhini S, Wisniak A, Piumatti G, Azman AS, Lauer SA, Baysson G, et al. -
Planskizze LVWG-153311/2/EW vom 04.08.2022, Ortsaugenschein vom 19.07.2022 H (Name, falsch geschrieben) SV H
Ried im Innkreis, Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage eingeschlafen, 5 Monate, 3 Wochen her/EW vom 04.08.2022, Ortsaugenschein vom 19.07.2022 H (Name, falsch geschrieben) SV H [#3100] S. g. 2/EW vom 04.08.2022, Ortsaugenschein vom 19.07.2022 H (Name, falsch geschrieben) SV H [#3100] S. g. -
Strafrechtliche Ermittlungen wegen Betrugs
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate herIm Anhang des UW-G sind Geschäftspraktiken gelistet, die in jedem Fall als unlauter gelten. Sie hätte im Sinne des § 4 ORF-G die Verbreitung von irritierenden Fehlinformationen verhindern müssen hätte sie nach dem Straferkenntnis KOA 1.850/14-021 im Wiederholungsfall auf Durchsetzung des § 13 ORF-G
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