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Ihre Suche ergab 266 Ergebnisse.

  • G7 Gipfel in Elmau - Kosten für Österreich
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 7 Monate her
    Grete Otto <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice Anfrage per E-Mail wie folgt beantworten: Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit sowie die Gewährleistung des Versammlungsrechts für friedlichen Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • , die im Landesrecht wie etwa dem Wiener Nationalparkgesetz, aber auch in den EU-Naturschutzrichtlinien , die im Landesrecht wie etwa dem Wiener Nationalparkgesetz, aber auch in den EU-Naturschutzrichtlinien Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Ich ersuche um Vorlage des Protokolls des Raumplanungsausschusses, auf Basis dessen die Umwidmung erfolgte Stellt diese Diskrepanz nicht ein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz in der österr. Ich ersuche um Vorlage des Protokolls des Raumplanungsausschusses, auf Basis dessen die Umwidmung erfolgte _Forster.pdf Bescheid.pdf Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! für das Handeln von Behörden im Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramts (www.ris.bka.gv.at) wiederfinden Aufgrund der hier vom Bundesministerium für Bildung zum Ausdruck gebrachten Rechtsansicht bedarf es klarstellender für Bildung bundesministerium
  • den Jahren 2015 bis 2021 an Landwirtschaftlichen Betrieben durch Verabreichung und Ausschank erziehlt Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Mit freundlichen Grüßen, [geschwärzt] BUNDESMINISTERIUM FÜR LANDWIRTSCHAFT, REGIONEN UND [geschwärzt für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • ihrer Kleidung, bevor sie die Sicherheitskontrolle am Flughafen passiert. es in jedem Bundesland mehrere gibt. ihrer Kleidung, bevor sie die Sicherheitskontrolle am Flughafen passiert. es in jedem Bundesland mehrere gibt. für Inneres bundesministerium
  • Klimabonus - Tatsächliche Kosten In den letzten Tagen habe ich ein Ankündigungsschreiben "Der Klimabonus Flüge in die "Vorzeigedemokratie" Katar (wieder betreffend Endgas), 8. der Einbau einer Klimaanlage Flüge in die "Vorzeigedemokratie" Katar (wieder betreffend Endgas), 8. der Einbau einer Klimaanlage bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Nichtraucherschutz im Bundeskanzleramt
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate her
    den mit Rauchverbot belegten Bereich dringt, noch das Rauchverbot dadurch umgangen wird.“ Aus „Bundesrecht Auf welcher Grundlage wird die "Rechtsvorschrift für Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Auf welcher Grundlage wird die "Rechtsvorschrift für Bundes-Bedienstetenschutzgesetz" ignoriert Auf welcher Grundlage wird die "Rechtsvorschrift für Bundes-Bedienstetenschutzgesetz" ignoriert In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt.
  • und Rotes Kreuz Tirol gemeinnützige Rettungsdienst GmbH betreffend den öffentlichen bodengebundenen Ihrem Schreiben vom 02.09.2025 (siehe Anlage) einen Antrag auf Erlassung eines Bescheides gestellt haben aus dem Jahr 2010 nur in einer gebundenen Ausgabe mit rd. 300 Seiten sowie der Vertrag 2020 in einer Im Vertrag vom 13.7.2020 wird die Anlage 4.1.e mehrfach erwähnt, fehlt aber vollständig. Wie man dem Erkenntnis des LvWG entnehmen kann, wurde diese Anlage auch diesem nicht übermittelt, ist
  • Wieviele Genehmigungen nach dem Kriegsmaterialgesetz (KMG) mit Bezug zu Israel wurden in in den Jahren Wenn ein solches Risiko verneint wird, auf welcher Entscheidungsgrundlage? 5. Wieviele Genehmigungen nach dem Kriegsmaterialgesetz (KMG) mit Bezug zu Israel wurden in in den Jahren Wenn ein solches Risiko verneint wird, auf welcher Entscheidungsgrundlage? 5. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium
  • an den Anwender zu geben sind, die diesen befähigen, Risiken in Zusammenhang mit der Lagerung, dem Das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen wird in diesen Fällen nicht von Amtswegen tätig. Das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) ist zuständig für die Marktüberwachung von Medizinprodukten Mit freundlichen Grüßen tabellegefahrenstoffe.png Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen Bundesamt
  • Feierlichkeiten am Heldenplatz im Zuge des Nationalfeiertages
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    und Hofburg beim Bundespräsidenen, Wiener Sicherheitsfest) insgesamt? ) Wiener Sicherheitsfest 3. und Hofburg beim Bundespräsidenen, Wiener Sicherheitsfest) insgesamt? ) Wiener Sicherheitsfest 3. in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 27.
  • Grundwasserwerk Lobau und Verschlechterungsverbot der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie
    Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat her
    seiner derzeitigen technischen Ausstattung, d.h. ohne Aufbereitungsanlage) mit dem Verschlechterungsverbot Verlandungstendenz hat auch der Betrieb des Grundwasserwerks Lobau beigetragen („Verschärft wurde die Lage , d.h. ohne Aufbereitungsanlage) mit dem Verschlechterungsverbot in Art. 6 der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie das Fehlen einer Aufbereitungsanlage für das GWW Lobau bekanntlich seit mehr als einem Jahrzehnt eine derzeitigen technischen Ausstattung, d.h. ohne Aufbereitungsanlage) mit dem Verschlechterungsverbot
  • Dezember 2024 auf der Grundlage des vorliegenden gemeinsamen Durchführungsplans einen nationalen Durchführungsplan Dezember 2024 auf der Grundlage des vorliegenden gemeinsamen Durchführungsplans einen nationalen Durchführungsplan Dezember 2024 auf der Grundlage des vorliegenden gemeinsamen > Durchführungsplans einen nationalen Dezember 2024 auf der Grundlage des vorliegenden gemeinsamen > Durchführungsplans einen nationalen für Inneres bundesministerium
  • Berufstitel
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 3 Monate her
    In den jeweiligen Beantwortungen führten abgesehen vom Bundesministerium für Inneres alle Ministerien detailliert auf, wie viele Personen vom jeweiligen Ministerium dem Bundespräsidenten für die Verleihung In den jeweiligen Beantwortungen führten abgesehen vom Bundesministerium für Inneres alle Ministerien der Anlage wird Ihnen ein Schreiben des BMF übermittelt. für Finanzen bundesministerium
  • Bundestrojaner - Was nun?
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    Wurde bereits eine Ausschreibung für den Bundestrojaner gestartet? 2. Lagen Angebote vor? 2.1. Wurde bereits eine Ausschreibung für den Bundestrojaner gestartet? 2. Lagen Angebote vor? 2.1. steht das evidente Interesse an der Wahrung der öffentlichen Sicherheit entgegen. Dem Bundesministerium für Inneres entstanden bisher aus der Vorbereitung der Umsetzung des Projekts „ Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter In der statistischen Darstellung der Tätigkeit der Strafjustiz etwa im jährlichen Sicherheitsbericht In der statistischen Darstellung der Tätigkeit der Strafjustiz etwa im jährlichen Sicherheitsbericht
  • Digitaler EURO
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her
    Gibt es bereits eine Gesetzesvorlage zum Erhalt des Bargelds? Gibt es bereits eine Gesetzesvorlage zum Erhalt des Bargelds? der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Krebs und Cannabis
    ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 11 Monate her
    Das darf nicht sein, unser Heimatland hat es in der Hand kranken Menschen diese wertvolle Arzneipflanze medizinischen Studien) beschrieben wird, auf welche Weise Cannabinoide in der Lage sind Krebszellen zu medizinischen Studien) beschrieben wird, auf welche Weise Cannabinoide in der Lage sind Krebszellen zu Antwortschreiben_Gerfried_Dregger_BMG-15509_0985-BS_2014_26.02.2015_Gerfried_Dregger.pdf ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium
  • - Erfolgt die Auszahlung auf Grundlage von dienstlichen Anordnungen, Bewilligungen der Vorgesetzten oder Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse -st1bis102024bmiifganfrage.pdf beilage2-st1bis102025bmiifganfrage.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • für Arbeit, Familie und Jugend unter den Regelungsbereich des § 25 AMSG oder aber das Bundesministerium 3) So es eine spezielle gesetzliche Grundlage - wie sie in Frage 2 angesprochen ist - nicht gibt: Welche gesetzliche Grundlage (zusätzlich bzw. ergänzend zur DSGVO und dem DSG) gilt für die Weitergabe von für Arbeit, Familie und Jugend unter den Regelungsbereich des § 25 AMSG oder aber das Bundesministerium 3) So es eine spezielle gesetzliche Grundlage - wie sie in Frage 2 angesprochen ist - nicht gibt: Welche
  • Berechnung der Pensionen bzw. der Bemessungsgrundlage 1) Für die Berechnung der Bemessungsgrundlage Dies jedoch beeinflusst natürlich die Höhe der berechneten Bemessungsgrundlage! Frage 3: Ob und in welcher Weise Versicherungszeiten die im Ausland erworben wurden für eine Pension logo_sozialministerium_large.png logo_sozialministerium_small.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in bundesministerium
  • Gemeindefahne von Rettenegg
    Rettenegg, Steiermark –
    Anfrage eingeschlafen, 7 Monate, 3 Wochen her
    Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Vermutlich wurde in den darauf folgenden Jahren die Gemeindefahne in dieser Form erstmals verwendet. Ein Foto der Gemeindefahne ist derzeit leider nicht verfügbar, gerne übermitteln wir in der Anlage ein
  • Wieviele Genehmigungen nach dem Kriegsmaterialgesetz wurden in den Jahren 2022 - 2024 wegen Bedenken Wenn ein solches Risiko verneint wird, auf welcher Entscheidungsgrundlage? 5. Wenn ein solches Risiko verneint wird, auf welcher Entscheidungsgrundlage? 5. erl-name-name_geschwaerzt.pdf 2-erl-name-name.pdf image001.gif Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
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