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Ihre Suche ergab 334 Ergebnisse.

  • Bundestrojaner - Was nun?
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her
    Wurde bereits eine Ausschreibung für den Bundestrojaner gestartet? 2. Lagen Angebote vor? 2.1. Wurde bereits eine Ausschreibung für den Bundestrojaner gestartet? 2. Lagen Angebote vor? 2.1. steht das evidente Interesse an der Wahrung der öffentlichen Sicherheit entgegen. Dem Bundesministerium für Inneres entstanden bisher aus der Vorbereitung der Umsetzung des Projekts „ Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter In der statistischen Darstellung der Tätigkeit der Strafjustiz etwa im jährlichen Sicherheitsbericht In der statistischen Darstellung der Tätigkeit der Strafjustiz etwa im jährlichen Sicherheitsbericht
  • Krebs und Cannabis
    ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 5 Monate her
    Das darf nicht sein, unser Heimatland hat es in der Hand kranken Menschen diese wertvolle Arzneipflanze medizinischen Studien) beschrieben wird, auf welche Weise Cannabinoide in der Lage sind Krebszellen zu medizinischen Studien) beschrieben wird, auf welche Weise Cannabinoide in der Lage sind Krebszellen zu Antwortschreiben_Gerfried_Dregger_BMG-15509_0985-BS_2014_26.02.2015_Gerfried_Dregger.pdf ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium
  • Digitaler EURO
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Gibt es bereits eine Gesetzesvorlage zum Erhalt des Bargelds? Gibt es bereits eine Gesetzesvorlage zum Erhalt des Bargelds? der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • II Nr. 208/2026 wurde nunmehr eine bundesweit geltende Anonymverfügungsverordnung für den Bereich der , den Ländern, Landespolizeidirektionen, Verwaltungsstrafbehörden sowie sonstigen eingebundenen Stellen , in denen diese unterschiedliche Vorgangsweise behandelt oder begründet wurde; *) den gegenwärtigen II Nr. 208/2026 wurde nunmehr eine bundesweit geltende Anonymverfügungsverordnung für den Bereich der , den Ländern, Landespolizeidirektionen, Verwaltungsstrafbehörden sowie sonstigen eingebundenen Stellen
  • - Erfolgt die Auszahlung auf Grundlage von dienstlichen Anordnungen, Bewilligungen der Vorgesetzten oder Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse -st1bis102024bmiifganfrage.pdf beilage2-st1bis102025bmiifganfrage.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • für Arbeit, Familie und Jugend unter den Regelungsbereich des § 25 AMSG oder aber das Bundesministerium 3) So es eine spezielle gesetzliche Grundlage - wie sie in Frage 2 angesprochen ist - nicht gibt: Welche gesetzliche Grundlage (zusätzlich bzw. ergänzend zur DSGVO und dem DSG) gilt für die Weitergabe von für Arbeit, Familie und Jugend unter den Regelungsbereich des § 25 AMSG oder aber das Bundesministerium 3) So es eine spezielle gesetzliche Grundlage - wie sie in Frage 2 angesprochen ist - nicht gibt: Welche
  • Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in bundesministerium
  • Berechnung der Pensionen bzw. der Bemessungsgrundlage 1) Für die Berechnung der Bemessungsgrundlage Dies jedoch beeinflusst natürlich die Höhe der berechneten Bemessungsgrundlage! Frage 3: Ob und in welcher Weise Versicherungszeiten die im Ausland erworben wurden für eine Pension logo_sozialministerium_large.png logo_sozialministerium_small.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Gemeindefahne von Rettenegg
    Rettenegg, Steiermark –
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate her
    Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Vermutlich wurde in den darauf folgenden Jahren die Gemeindefahne in dieser Form erstmals verwendet. Ein Foto der Gemeindefahne ist derzeit leider nicht verfügbar, gerne übermitteln wir in der Anlage ein
  • Wieviele Genehmigungen nach dem Kriegsmaterialgesetz wurden in den Jahren 2022 - 2024 wegen Bedenken Wenn ein solches Risiko verneint wird, auf welcher Entscheidungsgrundlage? 5. Wenn ein solches Risiko verneint wird, auf welcher Entscheidungsgrundlage? 5. erl-name-name_geschwaerzt.pdf 2-erl-name-name.pdf image001.gif Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Wachsender Schuldenstand
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her
    Ländern) aufgelistet: 2024 EUR 394.100.000.000 2023 EUR 371.729.000.000 2022 EUR 351.129.000.000 Ländern) aufgelistet: 2024 EUR 394.100.000.000 2023 EUR 371.729.000.000 2022 EUR 351.129.000.000 finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. 05-2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-250-448-3-a-erledigung-12-05-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Zuständigkeitsbereich des „Referats UWG“ der Bundeswettbewerbsbehörde
    Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen her
    Zuständigkeitsbereich des „Referats UWG“ der Bundeswettbewerbsbehörde Sehr geehrteAntragsteller/in bei der Bundeswettbewerbsbehörde Beschwerden einbringen wollen. 2 Z 2 WettbG sowie § 14 Abs 1 UWG * Artikel 6 und 7 des Energie-Versorgungssicherheitsgesetz Unterlassungsanspruchs nach § 14 Abs 1 UWG eingeräumt wurde sowie die dazugehörigen Erläuternden Bemerkungen zur Regierungsvorlage der Lage allenfalls wahrgenommene Missstände aufzugreifen.
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Landesregierung Salzburg –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf.
  • Umgang mit staatlichen Domains
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen her
    , Technik und Gesellschaft), thematisiert ein ernstes Sicherheitsproblem staatlicher IT-Infrastruktur in Deutschland. , Technik und Gesellschaft), thematisiert ein ernstes Sicherheitsproblem staatlicher IT-Infrastruktur in Deutschland. für Inneres bundesministerium
  • Zuständigkeit von Bundesministerien
    Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 1 Woche her
    für die in Frage 1 benannten Zuständigkeiten dieser Bundesministerien? Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Zu Ihrer Idee, den § 6 Abs. 1 AVG als gesetzliche Grundlage für die Weiterleitung zu betrachten, ist
  • IFG Anfrage zu Fahrgeldnachforderungen
    ÖBB-Personenverkehr AG – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche her
    unterzogen und konnten kein gültiges Ticket nach E.1.2.1.1. der Anlage zu den Beförderungsbedingungen Regional Express, cityjet express, S-Bahn, Nightjet und Euronight sowie innerhalb der Zuggattungen nach Bundesland unterzogen und konnten kein gültiges Ticket nach E.1.2.1.1. der Anlage zu den Beförderungsbedingungen Regional Express, cityjet express, S-Bahn, Nightjet und Euronight sowie innerhalb der Zuggattungen nach Bundesland Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008278>).
  • EU-Defizitverfahren: Veranwortlichkeit der Regierung?
    Bundespräsidentschaftskanzlei –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    “) ist mir mit (Auszug) „Die Bundesregierung genießt aber in ihrer derzeitigen Zusammensetzung das Vertrauen Auf welcher Grundlage .. 1 .. werden die Verantwortlichen in der Regierung (insbesondere Finanz, Kanzler Auf welcher Grundlage .. 1 .. werden die Verantwortlichen in der Regierung (insbesondere Finanz, Kanzler In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Bundesbehörde
  • Ich verweise in diesem Zusammenhang auf den oa. einer Nichtvorlage im begründeten Fall abgesehen wurde. einer Nichtvorlage im begründeten Fall abgesehen wurde. BMK_Extern_Einzelversand_geschwaerzt.pdf BMK_Extern_Einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Eisenbahnkreuzungen
    Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate, 1 Woche her
    den Betriebszustand einer Lichtanlage an Eisenbahnkreuzungen (EBKs): 1) WER hat die Demontage beschlossen , dass sich die EBK-Lichtanlage ordnungsgemäß in Betrieb befindet. , dass sich die EBK-Lichtanlage ordnungsgemäß in Betrieb befindet. Mit freundlichen Grüßen bmimi-externeinzelversand.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Gemeindefahne von Anger
    Anger, Steiermark –
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 1 Monat her
    Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen 2. seit der Gemeindefusion 2015 3.
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 4 Monate her
    (Wahlergebnisse) Anlage 1 (Parteienförderung 2005 und 2006 inkl. ,,Akademieförderung") Anlage sein; 4. der Rechtsträger muss nach seinen satzungsgemäßen Zwecken den§§ 34 bis 47 der Bundesabgabenordnung Nr. 194/1961, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBI. 1 Nr. 118/2015, entsprechen; 5. die Satzung Nr. 194/1961, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBI. 1 Nr. 118/2015 sinngemäß anzuwenden. über die Finanzierung politischer Parteien, BGBI. 1 Nr. 56/2012, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBI
  • Informationsbegehren ID-Austria
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 5 Monate, 1 Woche her
    der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. -0.171.568; Informationsfreiheitsgesetz - IFG; ID-Austria [#4075; Bescheidbeschwerde vom 23.2.2026; Aktenvorlage an das Bundesverwaltungsgericht (BVwG Beiliegend wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt bundesministerium
  • Transporte von Kälbern aus Österreich nach Spanien
    Salzburg Stadt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate her , 30,00 Euro
    Für diese Zeit wird die Wassertränkanlage eingeschalten. Mit welcher Begründung und auf welcher Rechtsgrundlage? Für diese Zeit wird die Wassertränkanlage eingeschalten. Mit welcher Begründung und auf welcher Rechtsgrundlage? Mit welcher Begründung und auf welcher Rechtsgrundlage?
  • wird und der Quellcode der Soft-ware die Sicherheitskonzepte und Schnittstellen offenlegen und damit gefährden würde, können wir Ihnen aus Sicherheitsüberlegungen und somit im öffentlichen Interesse liegenden Es wurden dem Stand der Technik die notwendigen sicherheitsrelevan-ten Überprüfungen durchgeführt. Das Bundesrechenzentrum wurde für die Entwicklung der Software her-angezogen und bediente sich dort, Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
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