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Ihre Suche ergab 302 Ergebnisse.

  • Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in bundesministerium
  • Berechnung der Pensionen bzw. der Bemessungsgrundlage 1) Für die Berechnung der Bemessungsgrundlage Dies jedoch beeinflusst natürlich die Höhe der berechneten Bemessungsgrundlage! Frage 3: Ob und in welcher Weise Versicherungszeiten die im Ausland erworben wurden für eine Pension logo_sozialministerium_large.png logo_sozialministerium_small.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Gemeindefahne von Rettenegg
    Rettenegg, Steiermark –
    Anfrage eingeschlafen, 10 Monate, 3 Wochen her
    Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Vermutlich wurde in den darauf folgenden Jahren die Gemeindefahne in dieser Form erstmals verwendet. Ein Foto der Gemeindefahne ist derzeit leider nicht verfügbar, gerne übermitteln wir in der Anlage ein
  • Wieviele Genehmigungen nach dem Kriegsmaterialgesetz wurden in den Jahren 2022 - 2024 wegen Bedenken Wenn ein solches Risiko verneint wird, auf welcher Entscheidungsgrundlage? 5. Wenn ein solches Risiko verneint wird, auf welcher Entscheidungsgrundlage? 5. erl-name-name_geschwaerzt.pdf 2-erl-name-name.pdf image001.gif Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • IFG Anfrage zu Fahrgeldnachforderungen
    ÖBB-Personenverkehr AG – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Tag, 21 Stunden her
    unterzogen und konnten kein gültiges Ticket nach E.1.2.1.1. der Anlage zu den Beförderungsbedingungen Regional Express, cityjet express, S-Bahn, Nightjet und Euronight sowie innerhalb der Zuggattungen nach Bundesland unterzogen und konnten kein gültiges Ticket nach E.1.2.1.1. der Anlage zu den Beförderungsbedingungen Regional Express, cityjet express, S-Bahn, Nightjet und Euronight sowie innerhalb der Zuggattungen nach Bundesland Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008278>).
  • Wachsender Schuldenstand
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate, 2 Wochen her
    Ländern) aufgelistet: 2024 EUR 394.100.000.000 2023 EUR 371.729.000.000 2022 EUR 351.129.000.000 Ländern) aufgelistet: 2024 EUR 394.100.000.000 2023 EUR 371.729.000.000 2022 EUR 351.129.000.000 finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. 05-2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-250-448-3-a-erledigung-12-05-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Zuständigkeitsbereich des „Referats UWG“ der Bundeswettbewerbsbehörde
    Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 3 Wochen her
    Zuständigkeitsbereich des „Referats UWG“ der Bundeswettbewerbsbehörde Sehr geehrteAntragsteller/in bei der Bundeswettbewerbsbehörde Beschwerden einbringen wollen. 2 Z 2 WettbG sowie § 14 Abs 1 UWG * Artikel 6 und 7 des Energie-Versorgungssicherheitsgesetz Unterlassungsanspruchs nach § 14 Abs 1 UWG eingeräumt wurde sowie die dazugehörigen Erläuternden Bemerkungen zur Regierungsvorlage der Lage allenfalls wahrgenommene Missstände aufzugreifen.
  • Zuständigkeit von Bundesministerien
    Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen her
    für die in Frage 1 benannten Zuständigkeiten dieser Bundesministerien? Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Zu Ihrer Idee, den § 6 Abs. 1 AVG als gesetzliche Grundlage für die Weiterleitung zu betrachten, ist
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Landesregierung Salzburg –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 9 Monate her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf.
  • Umgang mit staatlichen Domains
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen her
    , Technik und Gesellschaft), thematisiert ein ernstes Sicherheitsproblem staatlicher IT-Infrastruktur in Deutschland. , Technik und Gesellschaft), thematisiert ein ernstes Sicherheitsproblem staatlicher IT-Infrastruktur in Deutschland. für Inneres bundesministerium
  • EU-Defizitverfahren: Veranwortlichkeit der Regierung?
    Bundespräsidentschaftskanzlei –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen her
    “) ist mir mit (Auszug) „Die Bundesregierung genießt aber in ihrer derzeitigen Zusammensetzung das Vertrauen Auf welcher Grundlage .. 1 .. werden die Verantwortlichen in der Regierung (insbesondere Finanz, Kanzler Auf welcher Grundlage .. 1 .. werden die Verantwortlichen in der Regierung (insbesondere Finanz, Kanzler In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Bundesbehörde
  • Eisenbahnkreuzungen
    Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen her
    den Betriebszustand einer Lichtanlage an Eisenbahnkreuzungen (EBKs): 1) WER hat die Demontage beschlossen , dass sich die EBK-Lichtanlage ordnungsgemäß in Betrieb befindet. , dass sich die EBK-Lichtanlage ordnungsgemäß in Betrieb befindet. Mit freundlichen Grüßen bmimi-externeinzelversand.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Ich verweise in diesem Zusammenhang auf den oa. einer Nichtvorlage im begründeten Fall abgesehen wurde. einer Nichtvorlage im begründeten Fall abgesehen wurde. BMK_Extern_Einzelversand_geschwaerzt.pdf BMK_Extern_Einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre her
    (Wahlergebnisse) Anlage 1 (Parteienförderung 2005 und 2006 inkl. ,,Akademieförderung") Anlage sein; 4. der Rechtsträger muss nach seinen satzungsgemäßen Zwecken den§§ 34 bis 47 der Bundesabgabenordnung Nr. 194/1961, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBI. 1 Nr. 118/2015, entsprechen; 5. die Satzung Nr. 194/1961, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBI. 1 Nr. 118/2015 sinngemäß anzuwenden. über die Finanzierung politischer Parteien, BGBI. 1 Nr. 56/2012, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBI
  • Gemeindefahne von Anger
    Anger, Steiermark –
    Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 1 Woche her
    Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen 2. seit der Gemeindefusion 2015 3.
  • Informationsbegehren ID-Austria
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 2 Wochen her
    der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. -0.171.568; Informationsfreiheitsgesetz - IFG; ID-Austria [#4075; Bescheidbeschwerde vom 23.2.2026; Aktenvorlage an das Bundesverwaltungsgericht (BVwG Beiliegend wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt bundesministerium
  • Digitales Amt - Quellcode
    Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate her
    wird und der Quellcode der Soft-ware die Sicherheitskonzepte und Schnittstellen offenlegen und damit gefährden würde, können wir Ihnen aus Sicherheitsüberlegungen und somit im öffentlichen Interesse liegenden Es wurden dem Stand der Technik die notwendigen sicherheitsrelevan-ten Überprüfungen durchgeführt. Das Bundesrechenzentrum wurde für die Entwicklung der Software her-angezogen und bediente sich dort, Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für die Bundeswettbewerbsbehörde
    Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen her
    Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für die Bundeswettbewerbsbehörde Sehr geehrteAntragsteller/in Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht!
  • Transporte von Kälbern aus Österreich nach Spanien
    Salzburg Stadt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate her , 30,00 Euro
    Für diese Zeit wird die Wassertränkanlage eingeschalten. Mit welcher Begründung und auf welcher Rechtsgrundlage? Für diese Zeit wird die Wassertränkanlage eingeschalten. Mit welcher Begründung und auf welcher Rechtsgrundlage? Mit welcher Begründung und auf welcher Rechtsgrundlage?
  • - Quellen: AGES, https://orf.at/corona/daten/oesterreich und Deutschland, Bundesministerium für Gesundheit Auf welcher Grundlage tut dies nun das Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und - Quellen: AGES, https://orf.at/corona/daten/oesterreich und Deutschland, Bundesministerium für Gesundheit Auf welcher Grundlage tut dies nun das Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und bundesministerium
  • Grazer Wappen
    Stadt Graz –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre her
    Grazer Wappen Ist der Grazer Panther weiblich, weil in der Beschreibung zum Wappen steht, daß aus den &Kundmachungsorgan=&Bundesland=Steiermark&BundeslandDefault=Steiermark&Index=&Titel =statut&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=6&BisParagraf=&VonAnlage =&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=14.04.2021& Aus den Leibesöffnungen schlagen rote Flammenzungen.
  • KIRAS Sicherheitsforschung * Wie groß ist der jährlich verfügbare KIRAS Sicherheitsforschungs Förderungstopf * Wieviel Förderungsgeld ist in den letzten 5 in Projekte geflossen, die für Überwachungsmaßnahmen verwendet * Wieviel Förderungsgeld ist in den letzten 5 in Projekte geflossen, die für Überwachungsmaßnahmen verwendet Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • IFG-Anfrage zu IFG-Anfragen seit 01.09.2025
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 4 Wochen her
    IFG-Anfrage zu IFG-Anfragen seit 01.09.2025 Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft zu den seit Inkrafttreten Nur Informationsbegehren, die schriftlich im Bundesministerium für Inneres einlangen und bei denen eine Dezember 2025 im Bundesministerium für Inneres beantwortet worden. für Inneres bundesministerium
  • Wer konkret begleitete den Bundespräsidenten jeweils in welcher Funktion? Fragen zu den Reden des Bundespräsidenten 17. Wer konkret begleitete den Bundespräsidenten jeweils in welcher Funktion? In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt.
  • Gemeindefahne von Großwilfersdorf
    Großwilfersdorf, Steiermark –
    Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 1 Woche her
    Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Kann ich als Beleg, für meine Unterlagen, eine Fotografie der Gemeindefahne bekommen? Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2.
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