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Ihre Suche ergab 266 Ergebnisse.

  • Wachsender Schuldenstand
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen her
    Ländern) aufgelistet: 2024 EUR 394.100.000.000 2023 EUR 371.729.000.000 2022 EUR 351.129.000.000 Ländern) aufgelistet: 2024 EUR 394.100.000.000 2023 EUR 371.729.000.000 2022 EUR 351.129.000.000 finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. 05-2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-250-448-3-a-erledigung-12-05-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Zuständigkeitsbereich des „Referats UWG“ der Bundeswettbewerbsbehörde
    Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    Zuständigkeitsbereich des „Referats UWG“ der Bundeswettbewerbsbehörde Sehr geehrteAntragsteller/in bei der Bundeswettbewerbsbehörde Beschwerden einbringen wollen. 2 Z 2 WettbG sowie § 14 Abs 1 UWG * Artikel 6 und 7 des Energie-Versorgungssicherheitsgesetz Unterlassungsanspruchs nach § 14 Abs 1 UWG eingeräumt wurde sowie die dazugehörigen Erläuternden Bemerkungen zur Regierungsvorlage der Lage allenfalls wahrgenommene Missstände aufzugreifen.
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Landesregierung Salzburg –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 6 Monate her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf.
  • EU-Defizitverfahren: Veranwortlichkeit der Regierung?
    Bundespräsidentschaftskanzlei –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen her
    “) ist mir mit (Auszug) „Die Bundesregierung genießt aber in ihrer derzeitigen Zusammensetzung das Vertrauen Auf welcher Grundlage .. 1 .. werden die Verantwortlichen in der Regierung (insbesondere Finanz, Kanzler Auf welcher Grundlage .. 1 .. werden die Verantwortlichen in der Regierung (insbesondere Finanz, Kanzler In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Bundesbehörde
  • Zuständigkeit von Bundesministerien
    Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    für die in Frage 1 benannten Zuständigkeiten dieser Bundesministerien? Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Zu Ihrer Idee, den § 6 Abs. 1 AVG als gesetzliche Grundlage für die Weiterleitung zu betrachten, ist
  • Eisenbahnkreuzungen
    Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen her
    den Betriebszustand einer Lichtanlage an Eisenbahnkreuzungen (EBKs): 1) WER hat die Demontage beschlossen , dass sich die EBK-Lichtanlage ordnungsgemäß in Betrieb befindet. , dass sich die EBK-Lichtanlage ordnungsgemäß in Betrieb befindet. Mit freundlichen Grüßen bmimi-externeinzelversand.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Ich verweise in diesem Zusammenhang auf den oa. einer Nichtvorlage im begründeten Fall abgesehen wurde. einer Nichtvorlage im begründeten Fall abgesehen wurde. BMK_Extern_Einzelversand_geschwaerzt.pdf BMK_Extern_Einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate her
    (Wahlergebnisse) Anlage 1 (Parteienförderung 2005 und 2006 inkl. ,,Akademieförderung") Anlage sein; 4. der Rechtsträger muss nach seinen satzungsgemäßen Zwecken den§§ 34 bis 47 der Bundesabgabenordnung Nr. 194/1961, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBI. 1 Nr. 118/2015, entsprechen; 5. die Satzung Nr. 194/1961, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBI. 1 Nr. 118/2015 sinngemäß anzuwenden. über die Finanzierung politischer Parteien, BGBI. 1 Nr. 56/2012, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBI
  • Gemeindefahne von Anger
    Anger, Steiermark –
    Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 1 Woche her
    Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen 2. seit der Gemeindefusion 2015 3.
  • Transporte von Kälbern aus Österreich nach Spanien
    Salzburg Stadt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her , 30,00 Euro
    Für diese Zeit wird die Wassertränkanlage eingeschalten. Mit welcher Begründung und auf welcher Rechtsgrundlage? Für diese Zeit wird die Wassertränkanlage eingeschalten. Mit welcher Begründung und auf welcher Rechtsgrundlage? Mit welcher Begründung und auf welcher Rechtsgrundlage?
  • - Quellen: AGES, https://orf.at/corona/daten/oesterreich und Deutschland, Bundesministerium für Gesundheit Auf welcher Grundlage tut dies nun das Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und - Quellen: AGES, https://orf.at/corona/daten/oesterreich und Deutschland, Bundesministerium für Gesundheit Auf welcher Grundlage tut dies nun das Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und bundesministerium
  • Informationsbegehren ID-Austria
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 1 Woche her
    5) Welche weiteren Stellen und Unternehmungen waren in den Entwicklungsprozess eingebunden? der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 2025-1-032-164-2-a-ausgangandeninformationswerber-21-01-2026-erwinernststeinhammer.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Digitales Amt - Quellcode
    Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her
    wird und der Quellcode der Soft-ware die Sicherheitskonzepte und Schnittstellen offenlegen und damit gefährden würde, können wir Ihnen aus Sicherheitsüberlegungen und somit im öffentlichen Interesse liegenden Es wurden dem Stand der Technik die notwendigen sicherheitsrelevan-ten Überprüfungen durchgeführt. Das Bundesrechenzentrum wurde für die Entwicklung der Software her-angezogen und bediente sich dort, Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für die Bundeswettbewerbsbehörde
    Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her
    Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für die Bundeswettbewerbsbehörde Sehr geehrteAntragsteller/in Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht!
  • Grazer Wappen
    Stadt Graz –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her
    Grazer Wappen Ist der Grazer Panther weiblich, weil in der Beschreibung zum Wappen steht, daß aus den &Kundmachungsorgan=&Bundesland=Steiermark&BundeslandDefault=Steiermark&Index=&Titel =statut&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=6&BisParagraf=&VonAnlage =&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=14.04.2021& Aus den Leibesöffnungen schlagen rote Flammenzungen.
  • KIRAS Sicherheitsforschung * Wie groß ist der jährlich verfügbare KIRAS Sicherheitsforschungs Förderungstopf * Wieviel Förderungsgeld ist in den letzten 5 in Projekte geflossen, die für Überwachungsmaßnahmen verwendet * Wieviel Förderungsgeld ist in den letzten 5 in Projekte geflossen, die für Überwachungsmaßnahmen verwendet Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Wer konkret begleitete den Bundespräsidenten jeweils in welcher Funktion? Fragen zu den Reden des Bundespräsidenten 17. Wer konkret begleitete den Bundespräsidenten jeweils in welcher Funktion? In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt.
  • Gemeindefahne von Großwilfersdorf
    Großwilfersdorf, Steiermark –
    Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 1 Woche her
    Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Kann ich als Beleg, für meine Unterlagen, eine Fotografie der Gemeindefahne bekommen? Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2.
  • Grundwasserbedarf der Stadt Wien, fast ausschließliche Deckung aus der Lobau
    Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate her
    Wien, fast ausschließliche Deckung aus der Lobau Aus welchen Gründen deckt die MA 31 (Wiener Wasser) den Euro veranschlagt) und die jeweiligen Aufbereitungsanlagen investiert wurden, letztlich zwecklos gewesen Euro veranschlagt) und die jeweiligen Aufbereitungsanlagen investiert wurden, letztlich zwecklos gewesen Aufsummieren von Maximalkonsensen ohne Berücksichtigung betrieblicher Verhältnisse und behördlicher Auflagen GrundwasserbedarfderStadtWienfastaussch.eml image003.jpg Wien landesregierung
  • Februar 2021 im Bundeskanzleramt angesiedelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium
  • Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung).
  • Genaue Zahlen Leistungsbetrug Flüchtlinge
    Landesregierung Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen her
    den öffentlich zugänglichen Erlass den öffentlich zugänglichen Erlass Sie finden die rechtlichen Grundlagen dazu in § 3 Abs. 1 Z 1 NÖ Grundversorgungsgesetz. Die Entscheidung basiert auf der rechtlichen Grundlage gemäß § 3 NÖ Grundversorgungsgesetz (siehe Antwort Mit freundlichen Grüßen Landesregierung Niederösterreich landesregierung
  • Versammlungen von Maßnahmenkritiker*innen ("Corona-Demos")
    Landespolizeidirektion Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her
    a) Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte in diesem Fall das Abfotografieren und Speichern eines Ausweisdokuments a) Bitte um Auflistung wie oft bzw. gegen wie viele Personen, an wie vielen Örtlichkeiten und auf Grundlage a) Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte in diesem Fall das Abfotografieren und Speichern eines Ausweisdokuments a) Bitte um Auflistung wie oft bzw. gegen wie viele Personen, an wie vielen Örtlichkeiten und auf Grundlage Wien Landesbehörde
  • Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in wenigen Länder in der EU Cannabisblüten nicht rezeptiert werden dürfen? Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in
  • Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen her
    MfG [geschwärzt] BM.I - Bundesministerium für Inneres Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Die rechtliche Grundlage ist anscheinend § 53 Abs. 3b des Sicherheitspolizeigesetzes, §§ 134f der StPO MfG BM.I - Bundesministerium für Inneres Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Herrengasse Die rechtliche Grundlage ist anscheinend § 53 Abs. 3b des Sicherheitspolizeigesetzes, §§ 134f der StPO für Inneres bundesministerium
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