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Ihre Suche ergab 211 Ergebnisse.

  • "Obsorgeberechtigter Elternteil"
    Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Februar 2021 im Bundeskanzleramt angesiedelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium
  • Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung).
  • Grundwasserbedarf der Stadt Wien, fast ausschließliche Deckung aus der Lobau
    Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    Wien, fast ausschließliche Deckung aus der Lobau Aus welchen Gründen deckt die MA 31 (Wiener Wasser) den Euro veranschlagt) und die jeweiligen Aufbereitungsanlagen investiert wurden, letztlich zwecklos gewesen Euro veranschlagt) und die jeweiligen Aufbereitungsanlagen investiert wurden, letztlich zwecklos gewesen Aufsummieren von Maximalkonsensen ohne Berücksichtigung betrieblicher Verhältnisse und behördlicher Auflagen GrundwasserbedarfderStadtWienfastaussch.eml image003.jpg Wien landesregierung
  • Versammlungen von Maßnahmenkritiker*innen ("Corona-Demos")
    Landespolizeidirektion Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    a) Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte in diesem Fall das Abfotografieren und Speichern eines Ausweisdokuments a) Bitte um Auflistung wie oft bzw. gegen wie viele Personen, an wie vielen Örtlichkeiten und auf Grundlage a) Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte in diesem Fall das Abfotografieren und Speichern eines Ausweisdokuments a) Bitte um Auflistung wie oft bzw. gegen wie viele Personen, an wie vielen Örtlichkeiten und auf Grundlage Wien Landesbehörde
  • Genaue Zahlen Leistungsbetrug Flüchtlinge
    Landesregierung Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Woche, 2 Tage her
    den öffentlich zugänglichen Erlass den öffentlich zugänglichen Erlass Sie finden die rechtlichen Grundlagen dazu in § 3 Abs. 1 Z 1 NÖ Grundversorgungsgesetz. Die Entscheidung basiert auf der rechtlichen Grundlage gemäß § 3 NÖ Grundversorgungsgesetz (siehe Antwort Mit freundlichen Grüßen Landesregierung Niederösterreich landesregierung
  • Kooperation mit Frontex im Rahmen des Eurosur Programms
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 6 Monate her
    Aus Bundesmitteln oder kommen auch Mittel von der Frontex oder anderen europäischen Organisationen? * Auf welcher rechtlichen Grundlage basiert der Datenaustausch im Rahmen des Eurosur Projektes? Aus Bundesmitteln oder kommen auch Mittel von der Frontex oder anderen europäischen Organisationen? Der Betrieb des NCC wird im Rahmen eines bereits bestehenden Lagezentrums im Bereich des Bundesministeriums Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • als es tatsächlich „schlecht“ ist: Das Flugzeug darf anfliegen und durchbricht dadurch die „Wetter-Sicherheitsauflagen als es tatsächlich „schlecht“ ist: Das Flugzeug darf anfliegen und durchbricht dadurch die „Wetter-Sicherheitsauflagen Ich habe in meiner angeführten Stellungnahme insbesondere um die Beantwortung der Fragen zu den Sicherheitsbewertungen als es tatsächlich „schlecht“ ist: Das Flugzeug darf anfliegen und durchbricht dadurch die „Wetter-Sicherheitsauflagen für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in wenigen Länder in der EU Cannabisblüten nicht rezeptiert werden dürfen? Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in
  • Österreichischer Staatsvertrag und Moskauer Memorandum
    Bundespräsidentschaftskanzlei –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate her
    , wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der Maastricht, aber auch der Lissabonvertrag , wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der Maastricht, aber auch der Lissabonvertrag Herrn Bundespräsidenten Sehr geehrter Herr Pestl! In der Beilage finden Sie das Antwortschreiben. Bundesbehörde
  • App zur Testung der Schulreife
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    Welche rechtliche Grundlage gibt es für die Datenverarbeitung? 1.2. in der Gesamtevidenz des Bundes? in der Gesamtevidenz des Bundes? Welche rechtliche Grundlage gibt es für die Datenverarbeitung? in der Gesamtevidenz des Bundes?
  • Diese Anfrage geht ebenfalls an die BundesbeschaffungsGmbH. Diese Anfrage geht ebenfalls an die BundesbeschaffungsGmbH. In weiten Teilen der Vertragsvereinbarungen zur Beschaffung wird auf die in den Ausschreibungsbedingungen Hardware-Komponente gesehen. 2022-0300537-1-a_-_erledigungsschreiben_10052022.pdf Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Einsatzhandbücher und Ausbildungsunterlagen der Polizei
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 5 Monate her
    Behörden oder Verlage) Anfrage teilweise erfolgreich Einsatzhandbücher und Ausbildungsunterlagen Behörden oder Verlage) Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft Staat" Melanie MÜLLNER Bundesministerium für Inneres Abteilung I/9 - Sicherheitsakademie Beantwortung_der_Anfrage_von_der_Plattform___Frag_den_Staat__BMI-SI1400_0360-SIAK-ZGA_2017_24.04.2017_Marco_Spasic.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Hitlergruß im Parlament
    Parlamentsdirektion –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her
    Dieser Umfang bemisst sich nach Art. 30 Abs. 3 bis 6 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), meist in Verbindung Auch der Sicherheits- bzw. Ordnerdienst im Nationalratssitzungssaal hatten dazu keine Wahrnehmung. Dieser Umfang bemisst sich nach Art. 30 Abs. 3 bis 6 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), meist in Verbindung Auch der Sicherheits- bzw. Ordnerdienst im Nationalratssitzungssaal hatten dazu keine Wahrnehmung. Mit freundlichen Grüßen, bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Niederösterreich in den Jahren 2013 bis inklusive 2017 Gemeindevertretungsorganisationen bzw. taxative Auflistung der ausbezahlten Förderungen, aus der die Empfängerorganisationen und die jeweils in ausbezahlt wurden bitte ich um Auskunft, auf welcher Grundlage dies erfolgte – ob es eine landesgesetzliche Niederösterreich in den Jahren 2013 bis inklusive 2017 Gemeindevertretungsorganisationen bzw. ausbezahlt wurden bitte ich um Auskunft, auf welcher Grundlage dies erfolgte – ob es eine landesgesetzliche
  • Anzeige
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    um meine Enkelkinder zu schützen, erkläre ich dem Beamten und legte Ihm auch die Rechtfertigung und Beweislage Die Antwort war, da kann man nichts machen ich könne ja einen Brief an das Bundeskanzleramt schreiben um meine Enkelkinder zu schützen, erkläre ich dem Beamten und legte Ihm auch die Rechtfertigung und Beweislage Die Antwort war, da kann man nichts machen ich könne ja einen Brief an das Bundeskanzleramt schreiben für Inneres bundesministerium
  • Behördliches Verfahren Straßengestaltung Körblergasse
    Stadt Graz –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 11 Monate her
    Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den , in welcher Expert:innen der Stadt, des Landes, des Stadtpolizeikommandos Graz, des Kuratoriums für Verkehrssicherheit und zivile Techniker:innen mitwirken, festgelegt, dass in bestimmten Bereichen auch erwähnt die Zustimmung aller Anwesenden und sollen sodann nach Eintrag geringfügiger Korrekturen als Grundlage ÖV-Betrieb (Kategorisierung auf Grund ÖV-Betriebes) o Verkehrsaufkommen Die zweite Gruppe sind die Anlageverhältnisse
  • Google G Suite for Education
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche her
    für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und 2025-0-174-899-2-a-erledigung-ii-einzelanschrift-02-07-2025.pdf art-2-anlage -10.pdf art-2-anlage-11.pdf art-2-anlage-3.pdf art -3-anlage-8.pdf entwurf.pdf erluterungen.pdf tg.pdf für Bildung sowie des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen
  • Fehler bei Transport oder Lagerung) zurück gestellt oder vernichtet? Themen der Anfrage vorhandenen Unterlagen. Fehler bei Transport oder Lagerung) zurück gestellt oder vernichtet? auskunftsbegehren_qualitaetskontrolle_impfstoff01.jpg auskunftsbegehren_qualitaetskontrolle_impfstoff02.jpg Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Der Gutschein ist seit gestern in den Postkästen angekommen, seitdem greifen sehr viele Menschen darauf **Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – Präsidialangelegenheiten Die Eingabe von persönlichen Daten im Rahmen eines KYC-Prozesses (know your customer) ist aus Sicherheitsgründen www.schulstart.gv.at> Beste Grüße image001.jpg image002.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Straßenverkehrsordnung für Dienstfahrzeuge des Landes Kärnten
    Landesregierung Kärnten –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 9 Monate her
    befriedigend mitteilen, denn: - StVO § 26a (1) schließt gewöhnliche Dienstfahrzeuge, die nicht dem Sicherheitsdienst für Dienstfahrzeuge des Landes Kärnten gerechtfertigt, weshalb ich nun anfrage: - Mit welcher Rechtsgrundlage für Dienstfahrzeuge des Landes Kärnten gerechtfertigt, weshalb ich nun anfrage: - Mit welcher Rechtsgrundlage in Halte- und Parkverbotszonen ist - außer für Fahrzeuge des öffentlichen Sicherheitsdienstes gem. § für Dienstfahrzeuge des Landes Kärnten gerechtfertigt, weshalb ich nun anfrage: - Mit welcher Rechtsgrundlage
  • 2G An Universitäten Amtsanmaßung Zuständigkeit
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    2G An Universitäten Amtsanmaßung Zuständigkeit Frage1: Welche Rechtsgrundlage (Norm) (Zuständigkeit , was in erster Linie der Bund, die Länder oder beauftragte Bezirksverwaltungsbehörden sind. hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Frage1: Welche Rechtsgrundlage , was in erster Linie der Bund, die Länder oder beauftragte Bezirksverwaltungsbehörden sind. 0.114.604 [#2580] Sehr geehrte<< Anrede >> Nach ihrer Antwort zu schließen, gibt es keine Rechtsgrundlage
  • Das EMS ist die gemeinsame Datenbank aller österreichischen BVBs, aller Landessanitätsdirektionen, des Gesundheitsministeriums sowie der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) laut Epidemiegesetz Zum Abfragezeitpunkt (20.08.2020, 14:00 Uhr) sind es 729 von den Bundesländern gemeldete Todesfälle und Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Twitter Nutzung Ihres Ministeriums
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen her
    Wenn ja, ist es geplant, Twitter in absehbarer Zeit zu verlassen? Wann? 3b1. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Freundliche Grüße [geschwärzt] ____________________________________ Bundeskanzleramt Sektion I - Präsidium a-ausgang-an-herrn-pfeifer-13-03-2025-sebastian-pfeifer.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Budget 2025/2026
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Wochen, 4 Tage her
    Auf welcher Grundlage werden jedem Einwohner pro Jahr über 2200€ Neuschulden aufgebürdet? 2. Auf welcher Grundlage werden jedem Einwohner pro Jahr über 2200€ Neuschulden aufgebürdet? 2. finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. 09-2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-636-484-2-a-erledigung-15-09-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Ansuchen um Impfausnahme - Onlineformular
    Landesregierung Steiermark –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Auf welcher Rechtsgrundlage werden die im Formular "Impfausnahme - Ansuchen" eingebenen Daten Auf welcher Rechtsgrundlage werden die im Formular "Impfausnahme - Ansuchen" eingebenen Daten Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Auf welcher Rechtsgrundlage werden die im Formular "Impfausnahme - Ansuchen" eingebenen Daten Steiermark landesregierung
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