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Ihre Suche ergab 334 Ergebnisse.

  • Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen her
    MfG [geschwärzt] BM.I - Bundesministerium für Inneres Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Die rechtliche Grundlage ist anscheinend § 53 Abs. 3b des Sicherheitspolizeigesetzes, §§ 134f der StPO MfG BM.I - Bundesministerium für Inneres Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Herrengasse Die rechtliche Grundlage ist anscheinend § 53 Abs. 3b des Sicherheitspolizeigesetzes, §§ 134f der StPO für Inneres bundesministerium
  • Kooperation mit Frontex im Rahmen des Eurosur Programms
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 4 Monate her
    Aus Bundesmitteln oder kommen auch Mittel von der Frontex oder anderen europäischen Organisationen? * Auf welcher rechtlichen Grundlage basiert der Datenaustausch im Rahmen des Eurosur Projektes? Aus Bundesmitteln oder kommen auch Mittel von der Frontex oder anderen europäischen Organisationen? Der Betrieb des NCC wird im Rahmen eines bereits bestehenden Lagezentrums im Bereich des Bundesministeriums Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Österreichischer Staatsvertrag und Moskauer Memorandum
    Bundespräsidentschaftskanzlei –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat her
    , wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der Maastricht, aber auch der Lissabonvertrag , wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der Maastricht, aber auch der Lissabonvertrag Herrn Bundespräsidenten Sehr geehrter Herr Pestl! In der Beilage finden Sie das Antwortschreiben. Bundesbehörde
  • Verhandlung mit Taliban
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 8 Monate her
    Ich bin in [geschwärzt] wohnhaft, möchte aus Sicherheitsgründen jedoch keinen Lichtbildausweis übermitteln > ---) Bitte um Aufschlüsselung nach Rechtsgrundlage (BDG/VBG), Verwendungsgruppe/Entlohnungsgruppe O Sehr geehrtAntragsteller/in Anbei darf das Antwortschreiben des Bundesministeriums für Inneres September 2025 Sehr geehrtAntragsteller/in Anbei darf das Antwortschreiben des Bundesministeriums für Inneres bundesministerium
  • IFG – Geplanter Mistplatz Nordbahnviertel / Innstraße
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen her
    Dies umfasst konkret: * Planungsunterlagen: Alle aktuellen Vorentwürfe, Lagepläne, Baupläne und Machbarkeitsstudien * Standortentscheidung: Unterlagen und Entscheidungsgrundlagen, die die Wahl des Standorts in der Innstraße Dies umfasst konkret: * Planungsunterlagen: Alle aktuellen Vorentwürfe, Lagepläne, Baupläne und Machbarkeitsstudien * Standortentscheidung: Unterlagen und Entscheidungsgrundlagen, die die Wahl des Standorts in der Innstraße beantwortung-ifg-name_geschwaerzt.pdf beantwortung-ifg-name.pdf image001.png Wien landesregierung
  • Hitlergruß im Parlament
    Parlamentsdirektion –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    Dieser Umfang bemisst sich nach Art. 30 Abs. 3 bis 6 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), meist in Verbindung Auch der Sicherheits- bzw. Ordnerdienst im Nationalratssitzungssaal hatten dazu keine Wahrnehmung. Dieser Umfang bemisst sich nach Art. 30 Abs. 3 bis 6 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), meist in Verbindung Auch der Sicherheits- bzw. Ordnerdienst im Nationalratssitzungssaal hatten dazu keine Wahrnehmung. Mit freundlichen Grüßen, bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • als es tatsächlich „schlecht“ ist: Das Flugzeug darf anfliegen und durchbricht dadurch die „Wetter-Sicherheitsauflagen als es tatsächlich „schlecht“ ist: Das Flugzeug darf anfliegen und durchbricht dadurch die „Wetter-Sicherheitsauflagen Ich habe in meiner angeführten Stellungnahme insbesondere um die Beantwortung der Fragen zu den Sicherheitsbewertungen als es tatsächlich „schlecht“ ist: Das Flugzeug darf anfliegen und durchbricht dadurch die „Wetter-Sicherheitsauflagen für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • 2025) Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft zu den Budgetierungen, Verteilungsmechanismen und Auszahlungsgrundlagen von Belohnungen im Bundesministerium für Inneres (BMI) für die Jahre 2024 und 2025. für Inneres (2024 und 2025) [#4240] Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes für Inneres bundesministerium
  • App zur Testung der Schulreife
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 7 Monate her
    Welche rechtliche Grundlage gibt es für die Datenverarbeitung? 1.2. in der Gesamtevidenz des Bundes? in der Gesamtevidenz des Bundes? Welche rechtliche Grundlage gibt es für die Datenverarbeitung? in der Gesamtevidenz des Bundes?
  • Aufstellung aller staatlich betriebener Domains und Webseiten
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche her
    , den Landesregierungen, bzw. sonstigen Ämtern oder Behörden betrieben werden. , den Landesregierungen, bzw. sonstigen Ämtern oder Behörden betrieben werden. , den Landesregierungen bzw. sonstigen Ämtern oder Behörden In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Betrifft: Informationsbegehren gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 4 Wochen her
    39-41 beauftragt ist, auch für die Pflege der Bäume (schneiden, pflanzen) in der Grünanlage der Wohnhausanlage Informationsfreiheitsgesetzes: Sie betreffen grundsätzlich den Kreis aller Personen, welche in der Wohnhausanlage 39-41 beauftragt ist, auch für die Pflege der Bäume (schneiden, pflanzen) in der Grünanlage der Wohnhausanlage Informationsfreiheitsgesetzes: Sie betreffen grundsätzlich den Kreis aller Personen, welche in der Wohnhausanlage 39-41 beauftragt ist, auch für die Pflege der Bäume (schneiden, pflanzen) in der Grünanlage der Wohnhausanlage
  • Anzeige
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate her
    um meine Enkelkinder zu schützen, erkläre ich dem Beamten und legte Ihm auch die Rechtfertigung und Beweislage Die Antwort war, da kann man nichts machen ich könne ja einen Brief an das Bundeskanzleramt schreiben um meine Enkelkinder zu schützen, erkläre ich dem Beamten und legte Ihm auch die Rechtfertigung und Beweislage Die Antwort war, da kann man nichts machen ich könne ja einen Brief an das Bundeskanzleramt schreiben für Inneres bundesministerium
  • Niederösterreich in den Jahren 2013 bis inklusive 2017 Gemeindevertretungsorganisationen bzw. taxative Auflistung der ausbezahlten Förderungen, aus der die Empfängerorganisationen und die jeweils in ausbezahlt wurden bitte ich um Auskunft, auf welcher Grundlage dies erfolgte – ob es eine landesgesetzliche Niederösterreich in den Jahren 2013 bis inklusive 2017 Gemeindevertretungsorganisationen bzw. ausbezahlt wurden bitte ich um Auskunft, auf welcher Grundlage dies erfolgte – ob es eine landesgesetzliche
  • Das EMS ist die gemeinsame Datenbank aller österreichischen BVBs, aller Landessanitätsdirektionen, des Gesundheitsministeriums sowie der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) laut Epidemiegesetz Zum Abfragezeitpunkt (20.08.2020, 14:00 Uhr) sind es 729 von den Bundesländern gemeldete Todesfälle und Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Der Gutschein ist seit gestern in den Postkästen angekommen, seitdem greifen sehr viele Menschen darauf **Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – Präsidialangelegenheiten Die Eingabe von persönlichen Daten im Rahmen eines KYC-Prozesses (know your customer) ist aus Sicherheitsgründen www.schulstart.gv.at> Beste Grüße image001.jpg image002.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Einsatzhandbücher und Ausbildungsunterlagen der Polizei
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 4 Monate her
    Behörden oder Verlage) Anfrage teilweise erfolgreich Einsatzhandbücher und Ausbildungsunterlagen Behörden oder Verlage) Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft Staat" Melanie MÜLLNER Bundesministerium für Inneres Abteilung I/9 - Sicherheitsakademie Beantwortung_der_Anfrage_von_der_Plattform___Frag_den_Staat__BMI-SI1400_0360-SIAK-ZGA_2017_24.04.2017_Marco_Spasic.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Anfrage Gesundheitsfonds Teil 2
    Landesregierung Steiermark – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen her
    die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen in Deutschlandsberg? die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen
  • Behördliches Verfahren Straßengestaltung Körblergasse
    Stadt Graz –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 10 Monate her
    Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den , in welcher Expert:innen der Stadt, des Landes, des Stadtpolizeikommandos Graz, des Kuratoriums für Verkehrssicherheit und zivile Techniker:innen mitwirken, festgelegt, dass in bestimmten Bereichen auch erwähnt die Zustimmung aller Anwesenden und sollen sodann nach Eintrag geringfügiger Korrekturen als Grundlage ÖV-Betrieb (Kategorisierung auf Grund ÖV-Betriebes) o Verkehrsaufkommen Die zweite Gruppe sind die Anlageverhältnisse
  • Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Unterscheidung? einer klaren gesetzlichen Grundlage oder einer höchstgerichtlichen Ableitung. Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Unterscheidung? einer klaren gesetzlichen Grundlage oder einer höchstgerichtlichen Ableitung. Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie das als Beilage angeschlossene Schriftstück. -- Mit
  • Twitter Nutzung Ihres Ministeriums
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    Wenn ja, ist es geplant, Twitter in absehbarer Zeit zu verlassen? Wann? 3b1. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Freundliche Grüße [geschwärzt] ____________________________________ Bundeskanzleramt Sektion I - Präsidium a-ausgang-an-herrn-pfeifer-13-03-2025-sebastian-pfeifer.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
  • IFG-Antrag: Dokumente zur Innovationsförderung Geonado GmbH
    Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 3 Wochen her
    Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Projektantrag der Geonado GmbH von einem externen Gutachter erstellt wurde, und als Entscheidungsgrundlage Martin Moder kritisieren die von der Geonado Gmbh et al als wissenschaftlich seriös präsentierte Grundlage Die eingereichten Unterlagen werden an einen ExpertInnenpool weitergegeben.
  • Ich ersuche um folgende Unterlagen und Informationen: 1. Die Verordnung bzw. Berechnungsgrundlage für den Selbstbehalt der Klientinnen und Klienten in der mobilen Pflege (gemäß Paragraf Ich ersuche um folgende Unterlagen und Informationen: 1. Die Verordnung bzw. Berechnungsgrundlage für den Selbstbehalt der Klientinnen und Klienten in der mobilen Pflege (gemäß Paragraf Burgenland landesregierung
  • Fehler bei Transport oder Lagerung) zurück gestellt oder vernichtet? Themen der Anfrage vorhandenen Unterlagen. Fehler bei Transport oder Lagerung) zurück gestellt oder vernichtet? auskunftsbegehren_qualitaetskontrolle_impfstoff01.jpg auskunftsbegehren_qualitaetskontrolle_impfstoff02.jpg Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • 2G An Universitäten Amtsanmaßung Zuständigkeit
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    2G An Universitäten Amtsanmaßung Zuständigkeit Frage1: Welche Rechtsgrundlage (Norm) (Zuständigkeit , was in erster Linie der Bund, die Länder oder beauftragte Bezirksverwaltungsbehörden sind. hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Frage1: Welche Rechtsgrundlage , was in erster Linie der Bund, die Länder oder beauftragte Bezirksverwaltungsbehörden sind. 0.114.604 [#2580] Sehr geehrte<< Anrede >> Nach ihrer Antwort zu schließen, gibt es keine Rechtsgrundlage
  • Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
    Landespolizeidriektion Oberösterreich – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 4 Wochen her
    §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender Mit freundlichen Grüßen Landespolizeidirektion Oberösterreich Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] Landespolizeidriektion Oberösterreich Bundesbehörde
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