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  • Niederösterreich in den Jahren 2013 bis inklusive 2017 Gemeindevertretungsorganisationen bzw. taxative Auflistung der ausbezahlten Förderungen, aus der die Empfängerorganisationen und die jeweils in ausbezahlt wurden bitte ich um Auskunft, auf welcher Grundlage dies erfolgte – ob es eine landesgesetzliche Niederösterreich in den Jahren 2013 bis inklusive 2017 Gemeindevertretungsorganisationen bzw. ausbezahlt wurden bitte ich um Auskunft, auf welcher Grundlage dies erfolgte – ob es eine landesgesetzliche
  • Behörden oder Verlage) Anfrage teilweise erfolgreich Einsatzhandbücher und Ausbildungsunterlagen Behörden oder Verlage) Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft Staat" Melanie MÜLLNER Bundesministerium für Inneres Abteilung I/9 - Sicherheitsakademie Beantwortung_der_Anfrage_von_der_Plattform___Frag_den_Staat__BMI-SI1400_0360-SIAK-ZGA_2017_24.04.2017_Marco_Spasic.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Behördliches Verfahren Straßengestaltung Körblergasse
    Stadt Graz –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 6 Monate her
    Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den , in welcher Expert:innen der Stadt, des Landes, des Stadtpolizeikommandos Graz, des Kuratoriums für Verkehrssicherheit und zivile Techniker:innen mitwirken, festgelegt, dass in bestimmten Bereichen auch erwähnt die Zustimmung aller Anwesenden und sollen sodann nach Eintrag geringfügiger Korrekturen als Grundlage ÖV-Betrieb (Kategorisierung auf Grund ÖV-Betriebes) o Verkehrsaufkommen Die zweite Gruppe sind die Anlageverhältnisse
  • Der Gutschein ist seit gestern in den Postkästen angekommen, seitdem greifen sehr viele Menschen darauf **Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – Präsidialangelegenheiten Die Eingabe von persönlichen Daten im Rahmen eines KYC-Prozesses (know your customer) ist aus Sicherheitsgründen www.schulstart.gv.at> Beste Grüße image001.jpg image002.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Das EMS ist die gemeinsame Datenbank aller österreichischen BVBs, aller Landessanitätsdirektionen, des Gesundheitsministeriums sowie der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) laut Epidemiegesetz Zum Abfragezeitpunkt (20.08.2020, 14:00 Uhr) sind es 729 von den Bundesländern gemeldete Todesfälle und Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Unterscheidung? einer klaren gesetzlichen Grundlage oder einer höchstgerichtlichen Ableitung. Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Unterscheidung? einer klaren gesetzlichen Grundlage oder einer höchstgerichtlichen Ableitung. Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie das als Beilage angeschlossene Schriftstück. -- Mit
  • Anfrage Gesundheitsfonds Teil 2
    Landesregierung Steiermark – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 4 Wochen her
    die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen in Deutschlandsberg? die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen
  • Twitter Nutzung Ihres Ministeriums
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Wenn ja, ist es geplant, Twitter in absehbarer Zeit zu verlassen? Wann? 3b1. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Freundliche Grüße [geschwärzt] ____________________________________ Bundeskanzleramt Sektion I - Präsidium a-ausgang-an-herrn-pfeifer-13-03-2025-sebastian-pfeifer.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Fehler bei Transport oder Lagerung) zurück gestellt oder vernichtet? Themen der Anfrage vorhandenen Unterlagen. Fehler bei Transport oder Lagerung) zurück gestellt oder vernichtet? auskunftsbegehren_qualitaetskontrolle_impfstoff01.jpg auskunftsbegehren_qualitaetskontrolle_impfstoff02.jpg Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
    Landespolizeidriektion Oberösterreich – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate her
    §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender Mit freundlichen Grüßen Landespolizeidirektion Oberösterreich Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] Landespolizeidriektion Oberösterreich Bundesbehörde
  • 2G An Universitäten Amtsanmaßung Zuständigkeit
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her
    2G An Universitäten Amtsanmaßung Zuständigkeit Frage1: Welche Rechtsgrundlage (Norm) (Zuständigkeit , was in erster Linie der Bund, die Länder oder beauftragte Bezirksverwaltungsbehörden sind. hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Frage1: Welche Rechtsgrundlage , was in erster Linie der Bund, die Länder oder beauftragte Bezirksverwaltungsbehörden sind. 0.114.604 [#2580] Sehr geehrte<< Anrede >> Nach ihrer Antwort zu schließen, gibt es keine Rechtsgrundlage
  • Welche Behörde oder Institution war Auftraggeber dieser Arbeiten und auf welcher rechtlichen Grundlage es behördliche Richtlinien zur Anrainerinformation bei derartigen Eingriffen, und auf Basis welcher Entscheidungsgrundlage Welche Behörde oder Institution war Auftraggeber dieser Arbeiten und auf welcher rechtlichen Grundlage Welche Behörde oder Institution war Auftraggeber dieser Arbeiten und auf welcher rechtlichen Grundlage Gemäß §16 IFG kommt das IFG nur insoweit zur Anwendung, als nicht andere Landes- oder Bundesgesetze,
  • Straßenverkehrsordnung für Dienstfahrzeuge des Landes Kärnten
    Landesregierung Kärnten –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 3 Monate her
    befriedigend mitteilen, denn: - StVO § 26a (1) schließt gewöhnliche Dienstfahrzeuge, die nicht dem Sicherheitsdienst für Dienstfahrzeuge des Landes Kärnten gerechtfertigt, weshalb ich nun anfrage: - Mit welcher Rechtsgrundlage für Dienstfahrzeuge des Landes Kärnten gerechtfertigt, weshalb ich nun anfrage: - Mit welcher Rechtsgrundlage in Halte- und Parkverbotszonen ist - außer für Fahrzeuge des öffentlichen Sicherheitsdienstes gem. § für Dienstfahrzeuge des Landes Kärnten gerechtfertigt, weshalb ich nun anfrage: - Mit welcher Rechtsgrundlage
  • Unterlagen zum Auswahlverfahren der Ombudsstelle für Patient:innen (Gesundheit Burgenland) – Bewertungsmatrix Unterlagen: - Kriterien und Bewertungsmatrix, nach denen die Bewerber:innen im Zuge des Hearings beurteilt Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Unterlagen: > - Kriterien und Bewertungsmatrix, nach denen die Bewerber:innen im Zuge des Hearings Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Traun, Oberösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Die gesetzliche Grundlage für die Bezüge der Organe der Stadt Traun (alle Parteien und deren Mitglieder Diese Leistungen bestanden auch in den letzten fünf Jahren. 3. In der Beantwortung wurden, mit Ausnahme der Frage/Absatz 1, keine Ausgaben aufgrund gesetzlicher Grundlagen
  • Ansuchen um Impfausnahme - Onlineformular
    Landesregierung Steiermark –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre her
    Auf welcher Rechtsgrundlage werden die im Formular "Impfausnahme - Ansuchen" eingebenen Daten Auf welcher Rechtsgrundlage werden die im Formular "Impfausnahme - Ansuchen" eingebenen Daten Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Auf welcher Rechtsgrundlage werden die im Formular "Impfausnahme - Ansuchen" eingebenen Daten Steiermark landesregierung
  • Budget 2025/2026
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen her
    Auf welcher Grundlage werden jedem Einwohner pro Jahr über 2200€ Neuschulden aufgebürdet? 2. Auf welcher Grundlage werden jedem Einwohner pro Jahr über 2200€ Neuschulden aufgebürdet? 2. finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. 09-2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-636-484-2-a-erledigung-15-09-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • In beiden Fällen referenziert Frau Bundesministerin Edstadler auf ein höheres Ziel, dem Sie dienen würde Die österreichische Bundesverfassung kennt aber nur den Dienst an der Bevölkerung, "höhere Ziele Die österreichische Bundesverfassung kennt aber nur den Dienst an der Bevölkerung, "höhere Ziele SDG-Dialogforum In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. SDG-Dialogforum; Versammlungsfreiheit In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt
  • Ressourcensteuerung Sektion V
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Tage, 16 Stunden her
    Wie viele Planstellen (Vollzeitäquivalente) sind in der Sektion V sowie im Bundesamt für Fremdenwesen Welche Schulungsunterlagen oder Curricula liegen den Qualifizierungsmaßnahmen für Dolmetscher zugrunde Wie viele Planstellen (Vollzeitäquivalente) sind in der Sektion V sowie im Bundesamt für Fremdenwesen Welche Schulungsunterlagen oder Curricula liegen den Qualifizierungsmaßnahmen für Dolmetscher zugrunde für Inneres bundesministerium
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Ardagger, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre her
    der NÖ Landtagswahlordnung 1992 (LWO) nicht vorkommen bzw. die auch keine Grundlage in anderen für die der Länder und des Auskunftspflichtgesetzes des Bundes verwiesen werden, wonach die betroffenen Organe Für diese Eingabe müssen wir gemäß § 14 TP 6 Z 1 Bundesgebührengesetz Euro 14,30 verrechnen. der NÖ Landtagswahlordnung 1992 (LWO) nicht vorkommen bzw. die auch keine Grundlage in anderen für die der Länder und des Auskunftspflichtgesetzes des Bundes verwiesen werden, wonach die betroffenen Organe
  • Lobau-Tunnel Gutachten
    Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche her
    Seine Analysen sind derzeit aber nicht öffentlich zugänglich, man wolle sie in „den kommenden Wochen” Seine Analysen sind derzeit aber nicht öffentlich zugänglich, man wolle sie in „den kommenden Wochen” erforderlichen Prüfung der Unterlagen nicht möglich ist. Mit freundlichen Grüßen bmimi-externeinzelversand.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • https://www.bmbwf.gv.at/Themen/schule/beratung/corona/corona_fua.html#ts) Frage 1: Auf welcher Rechtsgrundlage https://www.bmbwf.gv.at/Themen/schule/beratung/corona/corona_fua.html#ts) Frage 1: Auf welcher Rechtsgrundlage vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft Testungen geben Schülerinnen und Schülern sowie schulischem Lehr- und Verwaltungspersonal Klarheit über die Infektionslage Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • • Die effektive Reproduktionszahl (Reff) lag zuletzt bei 1,2 (per 10.11.2020 basierend auf den Zeitraum Die Datenlage wurde in Hinblick auf die COVID-19-Maßnahmen wie folgt beurteilt: Aufgrund der analysierten Daten aus der epidemiologischen Lage sowie der Cluster Analyse ließ sich ein Rückgang der Steigerungsraten Beste Grüße image001.jpg Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Betrieb des nightjet
    ÖBB-Personenverkehr AG – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 4 Wochen her
    Welche Faktoren fließen wie stark in den Endpreis für Kund*innen ein? In welchem Verhältnis stehen Kosten und Einnahmen für den nightjet je Strecke? Welche Faktoren fließen wie stark in den Endpreis für Kund*innen ein? Ausland 2023_05 Anhang und Handbuch Ausland 2023_06 Anhang) ersichtlich. Die entsprechende Auflistung finden Sie in der Anlage. 1.
  • Stellungnahme zur Regierungsvorlage BBU-Errichtungsgesetz - BBU-G
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate her
    Stellungnahme zur Regierungsvorlage BBU-Errichtungsgesetz - BBU-G Am 15.03.2019 langte im Nationalrat ein Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem die Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen Vielen Dank im Voraus Anfrage teilweise erfolgreich Stellungnahme zur Regierungsvorlage , mit dem die Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen Gesellschaft mit beschränkter für Justiz bundesministerium
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