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Ihre Suche ergab 284 Ergebnisse.

  • 1257/1 bzw. 1409 KG 67001 Mit Schreiben GZ 2024-0.754.692 vom 28.10.2024 hat die Abteilung I/4 des Bundesministeriums Erteilung folgender Auskunft: Mit Schreiben GZ 2024-0.754.692 vom 28.10.2024 hat die Abteilung I/4 des Bundesministeriums Den unter Punkt 2) in ihrem Antwortschreiben angeführte Verweis auf den § 20 Abs. 4 UVP-G 2000 halte Hermann Michael Konrad war in der denkwürdigen Verhandlung im März 2017 als Geotechniker des Landes beteiligt Weichlinger in seiner Stellungnahme vom Oktober 2024 (GZ 2021-0.754.692) die Vorlage der Drainagemessungen
  • Erlass zur Videoüberwachung
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen her
    Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse Die abstrakten Vorgaben über die Anwendung der Rechtsgrundlage des SPG auf einzelne Sachverhalte und 59 > Von: "Thomas Lohninger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse für Inneres bundesministerium
  • Datenschutz
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre, 8 Monate her
    Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage mitteilen, dass der Rechtsrahmen für die internationale polizeiliche Kooperation zum einen durch das Bundesgesetz I Nr. 104/1997 und zum anderen durch das Bundesgesetz über die polizeiliche Kooperation mit den Mitgliedstaaten für Inneres bundesministerium
  • Verordnung
    Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen her
    I Nr. 107/2011, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 110/2010, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 107/2011, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 110/2010, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. für Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium
  • Aufnahme und Austrittszahlen der polizeilichen Grundausbildung
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche her
    Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse gz2026-0-009-298beantwortungihreranfragenachdeminformationsfreiheitsgesetz.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Bemessungsgrundlage) und den Informationsprozess für Versicherte, und begründen Sie nachvollziehbar Bemessungsgrundlage) und den Informationsprozess für Versicherte, und begründen Sie nachvollziehbar Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Datenschutz im BMSGPK zur Kenntnis. 2025-0.831.369-2-A - Antwortschreiben Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Asparn an der Zaya, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 10 Monate her
    Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können denen zum Vorteil der Allgemeinheit tatsächliche oder vermeintliche Unzukömmlichkeiten in der Verwaltung fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Ihre Anfrage vom 14.03.2018 betreffend Landeswähler Die Marktgemeinde Asparn/Zaya übermittelt in der Anlage die gewünschte Anfragebeantwortung.
  • Datenvorfall Österreichische Volkspartei
    Datenschutzbehörde –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her
    Dem veröffentlichen Zwischenbericht einer von der ÖVP beauftragten Sicherheitsfirma ist u.a. zu entnehmen Hat die Datenschutzbehörde aufgrund des begründeten Verdachtes auf Verletzung der in der DSGVO oder Dem veröffentlichen Zwischenbericht einer von der ÖVP beauftragten Sicherheitsfirma ist u.a. zu entnehmen Hat die Datenschutzbehörde aufgrund des begründeten Verdachtes auf Verletzung der in der DSGVO oder Bescheid__DSB-D037.500_0129-DSB_2019_03.10.2019_Wolfgang_Samsinger.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde
  • der Pandemie und Grundlage vieler politischer Entscheidungen) hingewiesen? 26 > Von: "Martin Sprenger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium der Pandemie und Grundlage vieler politischer Entscheidungen) hingewiesen? Mit freundlichen Grüßen kommission-20210902-sitzungsergebnis.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • der Sie auf verschiedene Webseiten der Bundesregierung verwiesen haben. der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller der Sie auf verschiedene Webseiten der Bundesregierung verwiesen haben. der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller In diesem Sinne verbleiben wir mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesminister
  • Landesorganisation NÖ) - ÖVP (insb. Bezirksorganisation Bruck / Leitha bzw. Erfasster Bereich (inkl. ausgelagerter Strukturen) Der Antrag erstreckt sich ausdrücklich auch auf Ausgaben Landesorganisation NÖ) - ÖVP (insb. Bezirksorganisation Bruck / Leitha bzw. Erfasster Bereich (inkl. ausgelagerter Strukturen) Der Antrag erstreckt sich ausdrücklich auch auf Ausgaben Erfasster Bereich (inkl. ausgelagerter Strukturen) Der Antrag erstreckt sich ausdrücklich auch auf Ausgaben
  • für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. . die Vorbereitung der im Juli 2015 von National- und Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. Aufgrund der im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorhandenen Unterlagen, welche auf Ihr Auskunftsbegehren für Gesundheit bundesministerium
  • Kinderrechte
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    verwiesen und nachdem die Kinderrechte ja in der Verfassung stehen und bei Ihnen ja auch die Frau Bundesministerin verwiesen und nachdem die Kinderrechte ja in der Verfassung stehen und bei Ihnen ja auch die Frau Bundesministerin der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Anfrage Gesundheitsfonds Teil 1
    Landesregierung Steiermark – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    Wenn nein, auf Basis welcher gesetzlichen Grundlagen? Bundesvergabegesetz) gehandelt? Bundesvergabegesetz) gehandelt? Bundesvergabegesetz) gehandelt? Bundesvergabegesetz) gehandelt?
  • NP/JP/MO
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate her
    der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Anrede >> Ihrem Schreiben entnehme ich, das die emittierte Person keinerlei Verträge mit der Bundesrepublik , 12:15 > Von: "mike posch" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundeskanzleramt der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Fernmeldebehörde- Störsender bei Gericht Gibt es eine Rechtsgrundlage, nach der Gerichte in Österreich Betrieb jeder Funkanlage ist eine Bewilligung erforderlich. Die Rechtsgrundlage für einen Störsender findet sich in § 74 Abs 2 des Telekommunikationsgesetzes. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Corona-Tote: Zuordnung des Impfstatus
    Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche her
    Anfrage des AfD-Abgeordneten Kay-Uwe Ziegler sind in Deutschland im Zeitraum 2020 bis 2024 in etwa 187.000 Falls die Datenlage ähnlich schlecht wie in Deutschland ist (über 60% unbekannter Impfstatus), wodurch Deutschland im Zeitraum 2020 bis 2024 in etwa 187.000 Corona-assozierte Todesfälle registriert worden Falls die Datenlage ähnlich schlecht wie in Deutschland ist (über 60% unbekannter Impfstatus), wodurch Konsumentenschutz bundesministerium
  • Termin Finanzstadtrat Peter Hanke 29.8.2022
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    Wie lauten die Stellenbeschreibung der (künftigen) Open Data Beauftragten in Ihrem Ressort? der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 10. der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 21. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Kosten der Inserate/Medienkooperation, Kurier, 28. April 2015
    Landesregierung Burgenland –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 9 Monate her
    April 2015 war umhüllt von einer 16-Seitigen Beilage mit dem Titel "Kurier – Unser Burgenland&quot in dieser Beilage bezahlt? April 2015 war umhüllt von einer 16-Seitigen Beilage mit dem Titel "Kurier – Unser Burgenland&quot in dieser Beilage bezahlt? dieser Beilage bezahlt?
  • Wien als „günstig“ im Sinne von Art. 1 (e) FFH zu bewerten und 3. sofern ja, auf welcher Datengrundlage Wien als „günstig“ im Sinne von Art. 1 (e) FFH zu bewerten und 3. sofern ja, auf welcher Datengrundlage Die Flächenangaben der von Ihnen angefragten Lebensraumtypen wurden auf Grundlage der „Biotoptypenkartierung und Erhebung des Erhaltungszustands der FFH-Lebensräume in den Natura 2000 Gebieten“ (2008) im Standarddatenbogen ATT710041.jpg Wien landesregierung
  • Sachbezug Benzin/Diesel vs. Elektro
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen her
    Elektro Liebes Bundesministerium für Finanzen, aus meiner Sicht ist die Behandlung von PKW Sachbezügen beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Liebes Bundesministerium der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Frage betreffend Informationsfreiheitsgesetz.
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate her
    hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wie oft war die Bundesministerin um die Übermittlung aller Schriftstücke die ab 2023 zum Themenkomplex Informationsfreiheitsgesetz im Bundeskanzleramt um die Übermittlung aller Schriftstücke die ab 2023 zum Themenkomplex Informationsfreiheitsgesetz im Bundeskanzleramt der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Konkordatszahlungen
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen her
    Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen , Bundesgesetzen, Verordnungen oder Verwaltungsvereinbarungen. Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen bundesministerium
  • Telefonterror 2018
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 11 Monate her
    Wie hoch schätzen sie den volkswirtschaftlichen Schaden, der jährlich durch Telefonterrorismus entsteht Ihr Auskunftsbegehren gem Auskunftspflichtgesetz - Telefonterror 2018 Sehr geehrter Herr Bäck, in der Anlage darf ich Ihnen die Erledigung zu Ihrem Auskunftsbegehren übermitteln. BMVIT_Extern_Einzelabfertigung_geschwaerzt.pdf BMVIT_Extern_Einzelabfertigung.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Pilnacek Untersuchungsausschuss Vor Ort Termin Rossatz
    Parlamentsdirektion – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Wochen, 6 Tage her
    Pilnacek Untersuchungsausschuss Vor Ort Termin Rossatz Welche Unterlagen, Weisungen, Notizen, Kalendereinträge Folgendes mitteilen:   Einleitend ist auszuführen, dass der Augenschein basierend auf der gesetzlichen Grundlage Nachbereitung des Augenscheins folgende Meldungen der Parlamentskorrespondenz (PK) bzw. damit verbundener Walter Rosenkranz mit Erklärungen zu den rechtlichen Grundlagen und zum Hintergrund des Augenscheins, pilnacekuntersuchungsausschussvorortterminrossatz4333-21-01-2026-08-43-12.msg Parlamentsdirektion Bundesbehörde
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