Anfragen
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Radiologietechnologe/In - Registrierungspflicht bei reiner Lehrtätigkeit ?
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate her. § 1 Abs. 2 des Gesundheitsberuferegister-Gesetz – GBRG zu qualifizieren?? Studiengang "Radiologietechnologie" an einer Fachhochschule als Berufsausübung i.S.d. § 1 Abs. 2 des Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Hinausschrift_BMASGK-92254_0024-IX_A_2_2019_19.11.2019_NAME_NAME.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Erneuerbaren-Förderbeitrag 2025
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Monate herAbfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20012133 Es sind keine 2 Wochen mehr bis Jahresende. Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20012133 Es sind keine 2 Wochen mehr bis Jahresende. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Predictive Policing
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herAnfrage 12834/J vom 27.4.2017 (https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/J/J_12834/index.shtml ) wurde Bundesminister Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und Anfrage 12834/J vom 27.4.2017 (https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/J/J_12834/index.shtml ) wurde Bundesminister Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und für Inneres bundesministerium -
Höchstzulässige Anzahl von Fahrgästen in einem Railjet-Waggon
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 12 Monate herDie ÖBB haben auf die selbe Frage geantwortet, dass es im Ermessen des Zugleiters liegen würde, wieviele Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde Andrea Bures Abteilung IV/SCH2 (Oberste Eisenbahnbaubehörde (Verfahren im Bereich der Eisenbahnen)) Bundesministerium Einzelabfertigung_mit_Logo.pdf image001.jpg image002.jpg Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Freisprüche oder Einstellungen der Verfahren nach STGB § 278c. (3)
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate hernun noch vorhandenen STGB § 278 c (3) a) in Freisprüchen endeten b) eingestellt worden sind c nun noch vorhandenen STGB § 278 c (3) a) in Freisprüchen endeten b) eingestellt worden sind c Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht mit freundlichen Grüßen 16331225.gif graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Speicherung Passfoto
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her, an die Sicherheitsbehörden, Gerichte und staatsanwaltschaftliche Behörden für deren Tätigkeit im Dienste (9a) Im Einvernehmen mit dem/der zuständigen Bundesminister/Bundesministerin kann der/die Bundesminister Wirkungsbereich unter Bindung an die Weisungen des Bundesministers für Inneres tätig. ermächtigt, Informationen über diese personenbezogenen Daten und Dokumente aus Datenverarbeitungen von Sicherheits Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Bauprojekt Weidling
Klosterneuburg – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her, 23,00 EuroBauprojekt Weidling Bezüglich des geplanten Bauprojekts in der Weidlinger Straße 45 begehre ich Auskunft Welche Beziehung pflegt Bürgermeister Schmuckenschlager zum Bauträger des geplanten Bauwerks? 4. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Vielen Dank, wir haben Ihre Nachricht erhalten und werden diese umgehend an die zuständige Dienststelle Gebührengesetz 1957 idgF haben Sie anlässlich der ergehenden Erledigung ihrer Eingabe vom 13.09.2021 eine Bundesstempelgebühr -
OSZE-Gutachten zum Informationsfreiheitsgesetz
Parlamentsdirektion – Wien
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 7 Monate herGutachten-zu-Informationsfreiheitsgesetz-offenbar-nicht-oeffentlich) entnehme ich, dass dem Rechts- und Legislativdienst des Parlaments ein Gutachten vorliegt, das im Auftrag der OSZE vom deutschen Experten Bernd Holznagel erstellt Gutachten-zu-Informationsfreiheitsgesetz-offenbar-nicht-oeffentlich) entnehme ich, dass dem Rechts- und Legislativdienst des Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Mit freundlichen Grüßen, Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
Anfrage zu möglichem Cyberangriff auf VSC-4
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre herAntragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller /in vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft Bundes. Mit freundlichen Grüßen 7dDzHdsRkobdjpFHCubtcbKnhljdo5 Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Waffenrechtliche Einstufung SPIKEY
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate her/), Länge = 126mm, Höhe = 82mm, Farbe = Schwarz, Gewicht = 142g, Material Kunststoff, im Sinne des fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AuskPflG; WaffG; Ihre Anfrage vom 2.1.2020 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- www.bmi.gv.at<http://www.bmi.gv.at/> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Österreichischer Staatsvertrag und Moskauer Memorandum
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate herArt. 23j des Bundes-Verfassungsgesetzes ist die verfassungsrechtliche Grundlage für die österreichische Mitwirkung an der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik; dies schließt die Gemeinsame Sicherheits In Art. 42 Abs. 7 des EU-Vertrages betreffend die Beistandspflicht wird ausdrücklich klargestellt, dass der besondere Charakter der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestimmter Mitgliedstaaten unberührt bundesministerium -
§ 2 MeldeG - Meldegesetz 1991
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herMeine Frage an das Bundesministerium für Inneres: Ist die Aussage zutreffend daß "EWR-Besucher Meine Frage an das Bundesministerium für Inneres: Ist die Aussage zutreffend daß "EWR-Besucher I Nr. 54/2021, vom Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten ausgestellten gültigen Bundesheeres, der Bundespolizei, der Justizwache oder die im Rahmen eines Katastrophenhilfsdienstes Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Offenlegung Verträge mit der ORS Service GmbH
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate herOffenlegung Verträge mit der ORS Service GmbH Welchen Vertrag hat das Bundesministerium für Inneres beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Welchen Vertrag hat das Bundesministerium Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche herFalls die Eingangs gestellte Frage nach verbotenen KI-Systemen mit Ja zu beantworten ist, ersuche ich Falls die Eingangs gestellte Frage nach verbotenen KI-Systemen mit Ja zu beantworten ist, ersuche ich Falls die Eingangs gestellte Frage nach verbotenen KI-Systemen mit Ja zu beantworten ist, ersuche ich 097-1-a-11-03-2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-141-097-1-a-11-03-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Monate herFalls die Eingangs gestellte Frage nach verbotenen KI-Systemen mit Ja zu beantworten ist, ersuche ich Falls die Eingangs gestellte Frage nach verbotenen KI-Systemen mit Ja zu beantworten ist, ersuche ich Falls die Eingangs gestellte Frage nach verbotenen KI-Systemen mit Ja zu beantworten ist, ersuche ich bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Monate herFalls die Eingangs gestellte Frage nach verbotenen KI-Systemen mit Ja zu beantworten ist, ersuche ich Falls die Eingangs gestellte Frage nach verbotenen KI-Systemen mit Ja zu beantworten ist, ersuche ich Falls die Eingangs gestellte Frage nach verbotenen KI-Systemen mit Ja zu beantworten ist, ersuche ich -093-1-a-auskuntserteilung-18-03-2025-herbert-unger.pdf image001.jpg Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen herFalls die Eingangs gestellte Frage nach verbotenen KI-Systemen mit Ja zu beantworten ist, ersuche ich Falls die Eingangs gestellte Frage nach verbotenen KI-Systemen mit Ja zu beantworten ist, ersuche ich Falls die Eingangs gestellte Frage nach verbotenen KI-Systemen mit Ja zu beantworten ist, ersuche ich 2025-0-129-708-1-a-antwortschreiben-hsc-26-03-2025.pdf image001.jpg Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen herFalls die Eingangs gestellte Frage nach verbotenen KI-Systemen mit „Ja“ zu beantworten ist, ersuche ich Falls die Eingangs gestellte Frage nach verbotenen KI-Systemen mit „Ja“ zu beantworten ist, ersuche ich Falls die Eingangs gestellte Frage nach verbotenen KI-Systemen mit „Ja“ zu beantworten ist, ersuche ich Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
Gilt Syrien für in Österreich lebende Asylwerber als sicheres Herkunftsland?
Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate herWeiters: Gelten die Vorsichtsmaßnahmen seitens des Außenministeriums tatsächlich nur für Österreicher Weiters: Gelten die Vorsichtsmaßnahmen seitens des Außenministeriums tatsächlich nur für << Adresse Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht [#1693] Sehr geehrter Herr Müllner, vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse am Bundesamt Mit freundlichen Grüßen Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Bundesamt -
Handyblocker im Justizbereich
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 12 Monate herDie Begründung, aus sicherheitsrelevanten Gründen könne man Privatpersonen keine derartigen Auskünfte Die Begründung, aus sicherheitsrelevanten Gründen könne man Privatpersonen keine derartigen Auskünfte Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Generaldirektion für den Strafvollzug Antwortschreiben_nach_dem_Auskunftspflichtgesetz_BMVRDJ-GD41501_0028-II_1_2018_20.06.2018_Erich_Neuwirth.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Erlass über Gratisspinde an Bundesschulen
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 7 Monate herErlass über Gratisspinde an Bundesschulen Nach einer Meldung von „APA-Science“ [1] soll ein Erlass ( von Elternbeiträge für Spinde an Bundesschulen beinhaltet. Dieser (Geheim-?) von Elternbeiträge für Spinde an Bundesschulen beinhaltet. Dieser (Geheim-?) Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Parlamentsdirektion – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Monate herFalls die Eingangs gestellte Frage nach verbotenen KI-Systemen mit „Ja“ zu beantworten ist, ersuche ich Falls die Eingangs gestellte Frage nach verbotenen KI-Systemen mit „Ja“ zu beantworten ist, ersuche ich Falls die Eingangs gestellte Frage nach verbotenen KI-Systemen mit „Ja“ zu beantworten ist, ersuche ich In diesem Bereich ist Verantwortlicher im Sinne der DSGVO jeweils der Nationalrat bzw. der Bundesrat Mit freundlichen Grüßen, bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Statistik Austria – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen herFalls die Eingangs gestellte Frage nach verbotenen KI-Systemen mit „Ja“ zu beantworten ist, ersuche ich Falls die Eingangs gestellte Frage nach verbotenen KI-Systemen mit „Ja“ zu beantworten ist, ersuche ich Falls die Eingangs gestellte Frage nach verbotenen KI-Systemen mit „Ja“ zu beantworten ist, ersuche ich quot;Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act [#3309]" erteilt die Bundesanstalt Mit freundlichen Grüßen Statistik Austria Bundesamt -
Abholzung der Bäume der Hohenauer Parkanlage
Umweltbundesamt GmbH – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre herAuskunft des Bürgermeisters ein Gutachten aus dem hervorgeht, dass die Bäume alle krank waren und eine Gefahr für die Parkbenützer darstellten. Auskunft des Bürgermeisters ein Gutachten aus dem hervorgeht, dass die Bäume alle krank waren und eine Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Umweltbundesamt GmbH Umweltbundesamt -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herFalls die Eingangs gestellte Frage nach verbotenen KI-Systemen mit „Ja“ zu beantworten ist, ersuche ich Falls die Eingangs gestellte Frage nach verbotenen KI-Systemen mit „Ja“ zu beantworten ist, ersuche ich 11:43 > Von: "Herbert Unger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesamt erledigung-dbfa-deutsch-extern_geschwaerzt.pdf erledigung-dbfa-deutsch-extern.pdf Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Bundesamt
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