Anfragen
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Gesetzliches Verbot für Annahme von Barzahlungen?
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate herEine Änderung von etwaigen Geschäftsbedingungen des Unternehmens betreffend Barzahlungen gibt es nicht Eine Änderung von etwaigen Geschäftsbedingungen des Unternehmens betreffend Barzahlungen gibt es nicht Bundesministeriums für Finanzen. geschwaerzt.pdf Erledigung_BMF-240100_0430-GS_VB_2019_21.11.2019_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Nachgefragt: Polizisten auf der Autobahn
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 9 Monate herzuhalten oder zu parken, jedoch sind gem. § 26a Abs. 1 die Lenker von Fahrzeugen des öffentlichen Sicherheitsdienstes zuhalten oder zu parken, jedoch sind gem. § 26a Abs. 1 die Lenker von Fahrzeugen des öffentlichen Sicherheitsdienstes Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Baden – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate herMärz 2018 gemäß § 2 NÖ Auskunftsgesetz einen Antrag auf Auskunftserteilung zu diversen Fragen gestellt Da sich Ihre Anfrage auf das Wählerverzeichnis und die damit verbundenen Berichtigungsanträge bezieht Da diese Bestimmungen über das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) frei zugänglich sind (https: /Antragstellerinnen sowie den von der Entscheidung Betroffenen unverzüglich schriftlich mitgeteilt wurde Die allfällige Beurteilung des ordentlichen Wohnsitzes erfolgte nach Maßgabe des § 24 LWO (Der ordentliche -
Bestellungsprozess Leitung Sektion IV
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate her* Von wem wurde Herr Michael Schuh in die Begutachtungskommission bestellt? in meiner Rolle als Journalist für ResPublica ein sogenannter "public watchdog" Im Sinne des als Journalist für <Information-entfernt> ein sogenannter "public watchdog" Im Sinne des Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Online-Zugriff auf das IDR - Lichtbild-Abfrage, DSGVO Art. 9 - PAD/19/00566857/001/VStV
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 2 Monate herKontrolle durch Rechtsschutzbeauftragten) 5) Wird diese Verarbeitung seitens des BMI bzw. der LPD Kontrolle durch Rechtsschutzbeauftragten) 5) Wird diese Verarbeitung seitens des BMI bzw. der LPD Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Kartenbasierter Identitätsnachweis nach Einführung der ID Austria
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre her• Wann und in welcher Form ist mit einer solchen Form des digitelen Identitätsnachweises zu rechnen • Wann und in welcher Form ist mit einer solchen Form des digitelen Identitätsnachweises zu rechnen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2657 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Datenschutzerklärung zur § 55 SPG Überprüfung (BVT)
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate her55 SPG Überprüfung (BVT) Ich ersuche um Zusendung der Datenschutzerklärung bzw. einer Information des Erteilung folgender Auskunft: Ich ersuche um Zusendung der Datenschutzerklärung bzw. einer Information des Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller ergehen an: BVT-1-RE06562019-AntwortanEinbringer-HerrnNAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Anfrage zu externen Dienstleistern für Parkraumüberwachung und Geschwindigkeitsmessung
Waidhofen an der Ybbs – Niederösterreich
Anfrage eingeschlafen, 11 Monate herwurden in den vergangenen fünf Jahren von der Stadtgemeinde Waidhofen an der Ybbs mit der Überwachung des Einerseits möchte ich mich über die Auftragsvergabe und die damit verbundenen Kosten informieren. wurden in den vergangenen fünf Jahren von der Stadtgemeinde Waidhofen an der Ybbs mit der Überwachung des Einerseits möchte ich mich über die Auftragsvergabe und die damit verbundenen Kosten informieren. Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3162 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden -
simpliTV - unlautere Werbung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate herZuständig ist das Bundeskanzleramt. Und der Vorabhinweis, dass Konsumentenschutz jetzt in die Zuständigkeit des Bundeskanzleramtes fällt, Dadurch wird das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz jedoch keinesfalls Bundeskanzleramts. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Rechtsgrundlage für e-Card Lichtbilder vor 01.01.2020, dauerhafte Speicherung für E-ID Nutzung?
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate hersowie Informationen zur Dokumentation der Identitätsfeststellung in der Datenanwendung gemäß § 22b des Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz und hoffen damit Ihrem Anliegen NAME_NAME_geschwaerzt.pdf Antwort_BMASGK-620042_0001-II_A_10_2019_30.10.2019_NAME_NAME.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Prüfung der Auflösung der katholischen Kirche in Österreich nach jüngsten homosexuellenfeindlichen Äußerungen aus dem Vatikan
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herÜbertreten von oder Herausfallen aus der göttlichen Gesetzesordnung).“ [2] Die Auffassung, Homosexualität stelle eine Sünde dar, proklamiert also die Auffassung, sie stelle eine falsche Lebensweise dar. Übertreten von oder Herausfallen aus der göttlichen Gesetzesordnung).“ [2] Die Auffassung, Homosexualität stelle eine Sünde dar, proklamiert also die Auffassung, sie stelle eine falsche Lebensweise dar. scan_geschwaerzt.pdf scan.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Waidhofen an der Thaya-Land, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat herNÖ AuskunftsG die Auskunft möglichst rasch, spätestens aber innerhalb von acht Wochen nach Einlangen des NÖ AuskunftsG die Auskunft möglichst rasch, spätestens aber innerhalb von acht Wochen nach Einlangen des Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese Landeswählerevidenz belassen. 5) War nicht notwendig, weil niemand gestrichen wurde. 6) keine Bitte Bundesgebühr -
COVID19-Impfkampagne
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 11 Monate her(Bei Medikamenten ist es im Normalfall möglich vor einer Einnahme den Beipackzettel des Herstellers zu Die Datenverarbeitungen im Zusammenhang mit Impfungen, welche in den Impfstraßen der Bundesländer durchgeführt Wir dürfen darauf aufmerksam machen, dass der für das Gesundheitswesen zuständige Bundesminister nicht weitergeholfen zu haben und verbleiben mit freundlichen Grüßen image003.jpg Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Petronell-Carnuntum, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat herNÖ AuskunftsG die Auskunft möglichst rasch, spätestens aber innerhalb von acht Wochen nach Einlangen des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Zahlreiche Gemeinden haben für eine idente Anfrage keine Gebühren in Rechnung gestellt, eine Auflistung Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Petronell-Carnuntum IBAN: AT34 3207 3000 0300 0577 EUR 14,30 Verwendunggszweck: Zl: 22180a/2018 Bundesgebühr -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Wieselburg-Land, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate herNÖ AuskunftsG die Auskunft möglichst rasch, spätestens aber innerhalb von acht Wochen nach Einlangen des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Zahlreiche Gemeinden haben für eine idente Anfrage keine Gebühren in Rechnung gestellt, eine Auflistung Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht (BUNDESgebühr, welche die Gemeinde an das Finanzamt abzuführen hat) warten wir die endgültige rechtliche -
Gesichtserkennung
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her/4320/anhang/LeistungsbeschreibungGFE.pdf ) einer Gesichtserkennungs-Software für das Bundeskriminalamt Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und /4320/anhang/LeistungsbeschreibungGFE.pdf ) einer Gesichtserkennungs-Software für das Bundeskriminalamt Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und für Inneres bundesministerium -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Bad Pirawarth, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate herNÖ AuskunftsG die Auskunft möglichst rasch, spätestens aber innerhalb von acht Wochen nach Einlangen des NÖ AuskunftsG die Auskunft möglichst rasch, spätestens aber innerhalb von acht Wochen nach Einlangen des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht , anbei übermitteln wir beiliegendes Schreiben zur Kenntnisnahme und ersuchen um Überweisung der Bundesgebühr -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Bad Erlach, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate herNÖ AuskunftsG die Auskunft möglichst rasch, spätestens aber innerhalb von acht Wochen nach Einlangen des NÖ AuskunftsG die Auskunft möglichst rasch, spätestens aber innerhalb von acht Wochen nach Einlangen des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Das Antwortschreiben beinhaltet ebenso die Vorschreibung der Bundesgebühren in der Höhe von € 14,30. -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Weistrach, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate herNÖ AuskunftsG die Auskunft möglichst rasch, spätestens aber innerhalb von acht Wochen nach Einlangen des NÖ AuskunftsG die Auskunft möglichst rasch, spätestens aber innerhalb von acht Wochen nach Einlangen des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht geehrter Herr Huter, anbei die Beantwortung Ihrer Fragen sowie die Honorarnote zur Begleichung der Bundesgebühr -
Weiterführende Anfrage: Sehr geehrte Damen und Herren, erzicht auf Grenzsicherung wegen Verhältnismäßigkeit
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat herjedem Polizisten selber beschlossen oder gab es eine Behörde, die das Einschreiten - also den Vollzug des jedem Polizisten selber beschlossen oder gab es eine Behörde, die das Einschreiten - also den Vollzug des Antragsteller/in! In der Anlage darf die Erledigung zur Verfügung gestellt werden. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Abteilung_II_3_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Wimpassing im Schwarzatale, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre herNÖ AuskunftsG die Auskunft möglichst rasch, spätestens aber innerhalb von acht Wochen nach Einlangen des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Zahlreiche Gemeinden haben für eine idente Anfrage keine Gebühren in Rechnung gestellt, eine Auflistung Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Mit freundlichen Grüssen Für die Marktgemeinde Wimpassing: Sonja Thüringer Bundesstr. 40, 2632 -
Österreich als Leiter einer EU-Gesichtserkennungs-Gruppe
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her- Wie weit fortgeschritten ist der Plan dieses Datenverbunds? Ich stelle diese Anfrage als Mitarbeiterin des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und Ich stelle diese Anfrage als Mitarbeiterin des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und geschwaerzt.pdf Iwona_Laub_Beantwortung_GFE_AuskPflG_2020_03_27_BK_6_3.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Hohenau an der March, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate herAntworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Marktgemeinde Hohenau, IBAN AT80 3298 5000 0960 0016, BIC RLNWATWWZDF, bei der Raika Zistersdorf-Dürnkrut, Zweigstelle Hohenau, Verwendungszweck "Bundesgebühr, Auskunftsgesetz Landtagswahl" eingezahlt wurde, Zahlreiche Gemeinden haben für meine Anfrage keine Gebühren in Rechnung gestellt, eine Auflistung (die Bitte um Beachtung des beiliegenden Schreibens. -
Impfschaden
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 6 Monate herBundesministeriums für Gesundheit betreffen. Mit freundlichen Grüßen Für den Bundesminister: Dr. Bundesministeriums für Gesundheit betreffen. Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. für Gesundheit bundesministerium
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