Anfragen
Ihre Suche ergab 315 Ergebnisse.
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Pressereisen in der aktuellen Legislaturperiode
Parlamentsdirektion – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herAnfrage erfolgreich Pressereisen in der aktuellen Legislaturperiode [#2919] Sehr geehrte Der Präsidentin bzw. dem Präsidenten des Nationalrates kommt in einem bestimmten Umfang auch die Funktion Betrifft das Auskunftsersuchen hingegen nicht den beschriebenen Bereich der Verwaltung, sondern den Bereich 1975 die Vertretung des Nationalrates und seiner Ausschüsse nach außen einschließlich der Wahrnehmung Diese Aktivitäten sind allesamt dem Bereich der Gesetzgebung zuzurechnen. -
Genesung keine Berücksichtigung im Impfzertifikat, Änderung im Grünen Pass
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 12 Monate her"Israel National News" vom 24.05.2022 erläutert eine Studie , die besagt, dass die mRNA-Impfstoffe - Ich ersuche höflichst um Erläuterung der Basis für die Entscheidung des österreichischen Nationalen "Israel National News" vom 24.05.2022 erläutert eine Studie , die besagt, dass die mRNA-Impfstoffe - Ich ersuche höflichst um Erläuterung der Basis für die Entscheidung des österreichischen Nationalen -
Grundwasserwerk Lobau und Verschlechterungsverbot der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie
Wien – Wien
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate herAbfrage=LrW&Gesetzesnummer=20000427) von 2007 hat die Wiener Landesregierung auch den Nationalpark Der Wiener Teil des Nationalparks Donau-Auen („Lobau“) unterliegt infolge der Abtrennung vom Hauptstrom pdf) heißt es dazu u.a.: „Da die im Hinblick auf die Trinkwasserbrunnen in der Lobau geforderte umfangreiche Mit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich Grundwasserwerk Lobau und Verschlechterungsverbot pdf) heißt es dazu u.a.: „Da die im Hinblick auf die Trinkwasserbrunnen in der Lobau geforderte umfangreiche -
Parlaments (Nationalrat und Bundesrat) gemäß § 10. Abs. 1 Bundesbezügegesetz im Jahr 2014 zwecks Rückvergütung eingereicht haben. Parlaments (Nationalrat und Bundesrat) gemäß § 10. Abs. 1 Bundesbezügegesetz im Jahr 2014 zwecks Rückvergütung eingereicht haben. Darüber hinaus gehende Spesen werden ausschließlich dann vergütet, wenn Mitglieder des Nationalrats bzw
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Nationaler Qualifikationsrahmen
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herNationaler Qualifikationsrahmen Ich möchte wissen bis wann die Bewertung der Qualifikation "Befähigungsprüfung Anfrage erfolgreich Nationaler Qualifikationsrahmen [#2199] Sehr geehrteAntragsteller Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Nationaler o Im Jahr 2020 wurden folgende Qualifikationen zugeordnet: Jugendleiter/in des Österreichischen Alpenvereins : NQR-Qualifikationsniveau III Familiengruppenleiter/in des Österreichischen Alpenvereins: NQR-Qualifikationsniveau -
Österreich als Leiter einer EU-Gesichtserkennungs-Gruppe
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate hernicht nur Teilnehmerin, sondern Leiterin einer Gruppe, die innerhalb der EU einen Datenbankenverbund - Wer sind die jeweiligen nationalen Ministerien und Arbeitsgruppen, die an diesem Projekt beteiligt Anfrage erfolgreich Österreich als Leiter einer EU-Gesichtserkennungs-Gruppe [#1893] nicht nur Teilnehmerin, sondern Leiterin einer Gruppe, die innerhalb der EU einen Datenbankenverbund - Wer sind die jeweiligen nationalen Ministerien und Arbeitsgruppen, die an diesem Projekt beteiligt -
Rechtsgrundlage der Kreditgeldschöpfung
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 6 Monate herum die Beantwortung folgender Fragen: 1) Welche gesetzliche Grundlage zur Kreditgeldschöpfung der Geschäftsbanken besteht in Österreich? um die Beantwortung folgender Fragen: 1) Welche gesetzliche Grundlage zur Kreditgeldschöpfung der Geschäftsbanken besteht in Österreich? und fallen daher nicht in die Zuständigkeit der Justiz sondern in den Wirkungsbereich des Herrn Bundesministers -
Medizinalhanfblüten
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate herMedizinalhanfblüten sind in vielen Mitgliedsstaaten der EU verschreibungsfähig, da aber „Cannabiskraut“ in Österreich der Beantwortung der Anfrage mit der Geschäftszahl BMASGK-21561/0022-X/9/2018 geht hervor, dass hier nationales Es gilt dieser Grundsatz für alle nationalen Rechtsakte, unabhängig von ihrer Art: Gesetze, Verordnungen der Beantwortung der Anfrage mit der Geschäftszahl BMASGK-21561/0022-X/9/2018 geht hervor, dass hier nationales Es gilt dieser Grundsatz für alle nationalen Rechtsakte, unabhängig von ihrer Art: Gesetze, Verordnungen -
Konzession Wasserkraftwerk
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate herKonzession Wasserkraftwerk Liste der Konzessionen von Wasserkraftwerken in Österreich, Liste der Querbauwerke die im Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan angeführt sind. Anfrage teilweise erfolgreich Konzession Wasserkraftwerk [#847] Sehr geehrte Damen AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Liste der Konzessionen von Wasserkraftwerken in Österreich , Liste der Querbauwerke die im Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan angeführt sind. -
Freiwillige Teilnahme an Kampfhandlungen in der Ukraine
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 2 Monate herGuten Tag, Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte an, dass "sein Land eine internationale In Österreich regelt § 33. Guten Tag, Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte an, dass "sein Land eine internationale In Österreich regelt § 33. Erledigung.pdf image001.png Bundesminister für europäische und internationale -
Einstufung Befähigungsprüfung Elektrotechnik im NQR
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate herBMDW-Sektion „Digitalisierung und E-Government“ sind grundsätzlich unter <<E-Mail-Adresse>> erreichbar Mitarbeiter/innen der Sektionen „Präsidium Steuerung & Services“, „Wirtschaftsstandort, Innovation und Internationalisierung “, „EU und internationale Marktstrategien“, „Nationale Marktstrategien“, „Kulturelles Erbe“ und „Tourismus “ sind ab sofort primär unter <<E-Mail-Adresse>> erreichbar. -
Reise nach Slowenien
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herBei Einreise nach Slowenien und dann bei Wiedereinreise in Österreich. geehrte Frau Toriser, vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bundesministerium für europäische und internationale Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten kann dazu grundsätzlich keine slowenische Botschaft zu konsultieren, da es sich hier um ausländische Rechtsbestimmungen handelt und keine österreichische Mit freundlichen Grüßen, Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten -
Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett der Wirtschaftsministerin
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herKabinettchef, Zuständigkeitsbereich Sektion IV, Nationale Marktstrategien • Kathrin SCHRIEFER Georg ADLER, MSc., Zuständigkeitsbereich rechtliche Angelegenheiten • Mag. Martina KLENNER-AUVILLAIN, Zuständigkeitsbereich Sektion III, EU und internationale Marktstrategien ., MA, Zuständigkeitsbereich Social Media • Lisa Christina HERWEY, MLitt., Zuständigkeitsbereich Sektion II, Wirtschaftsstandort, Innovation und Internationalisierung • Mag. -
Zugentgleisung im Bereich Semmering - Alkohol und Überladung?
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate herZugentgleisung im Bereich Semmering - Alkohol und Überladung? In der Nationalratssitzung vom 27.01.2016 hat der NR Abg. Deimek in einer Rede darüber berichtet, dass bei der kürzlichen Zugentgleisung im Bereich Semmering ein Anfrage erfolgreich Zugentgleisung im Bereich Semmering - Alkohol und Überladung? hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: In der Nationalratssitzung -
Nationaler Qualifikationsrahmen
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 4 Monate herNationaler Qualifikationsrahmen Ich möchte wissen bis wann die Bewertung der Qualifikation "Befähigungsprüfung EQR / Qualifikationsregister in Österreich abgeschlossen sein wird bzw. wie die aktuellen Fortschritte Nationaler Qualifikationsrahmen [#2577] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gem EQR / Qualifikationsregister in Österreich abgeschlossen sein wird bzw. wie die aktuellen Fortschritte -
Berufstitel
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate herBerufstitel Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Anfrage erfolgreich Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete _Braunisch.doc Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Internationale Abkommen
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 11 Monate herInternationale Abkommen Übermitteln Sie mir bitte eine Liste aller internationalen Abkommen, die Österreich - entweder zur Zeit mitverhandelt - oder über deren Verhandlungen Österreich informiert wird - oder die gerade im Entstehen sind, an deren Verhandlungen Österreich aber nur indirekt beteiligt ist, über Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Antwortschreiben.pdf Blg._1_Liste_XXV_GP.pdf Bundesminister für europäische und internationale -
Beschlüsse/Empfehlungen des Impfgremiums
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 12 Monate herBeschlüsse/Empfehlungen des Impfgremiums Warum werden die Beratungen des nationalen Impfgremiums und abgehalten, liegen diese Empfehlungen doch im höchsten öffentlichen Interesse, da sie ausnahmslos alle in Österreich ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Warum werden die Beratungen des nationalen abgehalten, liegen diese Empfehlungen doch im höchsten öffentlichen Interesse, da sie ausnahmslos alle in Österreich -
Vollständigkeit der Liste gem. §9B-VG
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 12 Jahre her.: Abgeordneter zum Nationalrat Dr. derzeitige selbstständige oder freiberufliche Tätigkeit erscheint allerding im Anwaltsverzeichnis der RAK Österreich Bsp.: Abgeordneter zum Nationalrat Dr. derzeitige selbstständige oder freiberufliche Tätigkeit erscheint allerding im Anwaltsverzeichnis der RAK Österreich Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen -
Resolution (Nummer: A_HRC_53_L.23) des UN-Menschenrechtsrats vom 12.07.2023
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herDie Staaten werden u. a. aufgefordert, nationale Gesetze zur Bestrafung zu verabschieden. Welche Maßnahmen hat Österreich gesetzt oder beabsichtigt Österreich zu setzen, um die UNHRC-Resolution Die Staaten werden u. a. aufgefordert, nationale Gesetze zur Bestrafung zu verabschieden. Die Staaten werden u. a. aufgefordert, nationale Gesetze zur Bestrafung zu verabschieden. Die Staaten werden u. a. aufgefordert, nationale Gesetze zur Bestrafung zu verabschieden. -
Gesichtsfelderkennungsystem
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 10 Monate herWelcher Bereich wird genau überwacht? Mit welchen Bilddatenbanken werden die Aufnahmen verglichen und bei welcher Stelle erfolgt der Abgleich Wie lange werden Aufzeichnungen vorgehalten, wenn ein erfolgreicher Abgleich (Treffer) mit einer Bilddatenbank Welcher Bereich wird genau überwacht? Mit welchen Bilddatenbanken werden die Aufnahmen verglichen und bei welcher Stelle erfolgt der Abgleich -
Grüner Pass
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre herDie nationalen Einreiseverordnungen werden von der Verordnung zum Grünen Pass nicht berührt. Auf nationaler Ebene werden uns diese Zertifikate nach dem Inkrafttreten der österreichischen Gesetzesgrundlage Als Eintrittskarte in den Bereichen Gastronomie, Sport und Kultur gelten hier der bereits bekannte Testnachweis Es kann diesbezüglich aber nationale Unterschiede geben: Das heißt, es könnte beispielsweise durchaus In Österreich können Kinder bis zehn Jahre auch ohne Tests mit ihren Eltern beispielsweise ins Gasthaus -
Panzer Leopard ineffizient?
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Warte auf Antwort, 3 Wochen, 1 Tag herhttps://www.anonymousnews.org/international/leopard-panzer-weitgehend-ineffizient/ Daher meine Fragen 2) Was unternimmt das BMLV um die Panzerbesatzung ausreichend zu schützen? 5) Wird bei der Beschaffung dieser neuen Panzer auch auf den ausreichenden Schutz der Besatzung geachtget https://www.anonymousnews.org/international/leopard-panzer-weitgehend-ineffizient/ Daher meine Fragen 2) Was unternimmt das BMLV um die Panzerbesatzung ausreichend zu schützen? -
Umsetzung DSM-RL (Urheberrechtsrichtlinie)
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Information nicht vorhanden, 4 Jahre herJuni in nationales Gesetz umzusetzen. Wie weit ist der Gesetzgebungsprozess in Österreich diesbezüglich und 2. ist ein etwaiger Entwurf vorhanden Juni in nationales Gesetz umzusetzen. Wie weit ist der Gesetzgebungsprozess in Österreich diesbezüglich und 2. ist ein etwaiger Entwurf vorhanden -
Evaluierung gesundheitliche Risiken von Einsatz 5G Equipment (Mobilfunk) und daraus abgeleitete Maßnahmen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate hergesundheitliche Risiken von Einsatz 5G Equipment (Mobilfunk) und daraus abgeleitete Maßnahmen 5G Ausbau in Österreich GP) an den Nationalrat Fragen: Ist diese dem Ministerium bekannt? Anfrage erfolgreich Evaluierung gesundheitliche Risiken von Einsatz 5G Equipment (Mobilfunk hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: 5G Ausbau in Österreich GP) an den Nationalrat Fragen: Ist diese dem Ministerium bekannt?
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