Anfragen
Ihre Suche ergab 1.509 Ergebnisse.
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Übernahme von Reisekosten für Journalisten
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 4 Monate herund Vertretern der Presse, Journalisten und Fotografen, im Zeitraum zwischen 2013 und 2018, die das Bundesministerium Verwaltungseinheit zum Zweck der Erfüllung der Auskunftspflicht beschafft werden müssen (Erläuterungen zur Regierungsvorlage Beeinträchtigung der übrigen Verwaltungsabläufe beantwortbare Fragen enthalten müssen (Erläuterungen zur Regierungsvorlage Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht einzubringen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Übernahmeprüfung ehemaliger DDR Bürger an der Universität Wien und anderer staatlicher Stellen
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre herbei Bewerbungen von Bürgern der ehemaligen DDR an der Universität Wien bzw bei öffentlichen Stellen in Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Intensivbetten - Entwicklung über 10 Jahre
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Tage, 5 Stunden herAntragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den **Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – auf Ihr Ersuchen vom 28.4.2026 übermittle ich Ihnen in der Anlage die gewünschten Kennzahlen. freundlichen Grüßen intbetten_konvertiert.pdf intbetten.xlsx Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Behörde / Meldeamt zur Anzeige verpflichtet ?
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche herWas kann man als Melder unternehmen, falls die Behörde auf eindeutige Hinweise und Beweisvorlagen überhaupt Was kann man als Melder unternehmen, falls die Behörde auf eindeutige Hinweise und Beweisvorlagen überhaupt Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Kartellrecht - nicht zugelassene Reparatur an tragenden Teilen der Karosserie eines Kraftfahrzeuges
Bundeswettbewerbsbehörde –
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 1 Monat her/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) ist für den Vollzug des Kartellrechts in Österreich zuständig an Kraftfahrzeugen sowie die Modalitäten der Reparatur derartiger Bauteile fallen daher nicht in den Nach bestem Wissen der BWB müsste für die von Ihnen angesprochenen Fragen das Bundesministerium für Klimaschutz Mit freundlichen Grüßen image003.jpg Bundeswettbewerbsbehörde -
Masterplan Radoffensive 2030 – Marburger Straße – Fahrradstraße
Stadt Graz –
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 3 Wochen herWenn ja, auf welcher Grundlage? Wenn ja, auf welcher Grundlage? Auf welcher Grundlage ist dies gemacht worden? Auf Grundlage der StVO, siehe §67. 2. Wenn ja, auf welcher Grundlage? Der Masterplan wurde gemeinsam mit dem Land Steiermark zu je 50 % beauftragt und hat in Summe € 107.956,80 -
PCR Test
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 4 Monate herder Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Universitäten sowie Forschende finden Sie auf der Website des Bundesministeriums banner_schauaufdich_schauaufmich.png DSGVO_2020.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Sind Bundesforste auskunftspflichtig im Sinne des Umweltinformationsgesetzes?
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her• Laut Bundesforstegesetz sind die ÖBF in alleinigem Besitz des Bundes, zuständig ist der Bundesminister Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). -
HPV-Impfung / Gardasil
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 3 Monate herund Sicherheit aller Inhaltsstoffe des in Österreich eingesetzten Impfstoffes Gardsasil-9 (siehe https deren Sicherheit. >> > An: "Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz" **Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – Präsidialangelegenheiten Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Klimaschutzgesetz
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 8 Monate herKlimaschutzgesetz vorlegen“ vom 23.2.2022 noch nicht bearbeitet, obwohl dies bereits nach dessen Inhalt (Vorlage Klimaschutzgesetz vorlegen“ vom 23.2.2022 noch nicht bearbeitet, obwohl dies bereits nach dessen Inhalt (Vorlage Tilman Voss (Mitglieder der Arbeitsgruppe Politik und Recht der Scientists 4 Future Österreich) Für den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Information COVID-19 Impfdosen
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate hernach Österreich geliefert und wie wird sichergestellt das die Kältekette während der Lieferung und Lagerung entnehmen Sie bitte der Anlage unser Schreiben im Bezug auf Ihre Anfrage. entnehmen Sie bitte der Anlage unser Schreiben im Bezug auf Ihre Nachfrage. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Anzahl und Position von durch Tunnelbauten der ASFINAG beeinflußte Bauwerke
Autobahnen- und Schnellstraßen- Finanzierungs-Aktiengesellschaft – Österreich - private Informationspflichtige
Information nicht vorhanden, 4 Monate, 3 Wochen herBrunnen, Trinkwassergewinnungsanlagen oder landwirtschaftliche Wassergewinnungsanlagen Wo liegen Brunnen, Trinkwassergewinnungsanlagen oder landwirtschaftliche Wassergewinnungsanlagen Wo liegen Brunnen, Trinkwassergewinnungsanlagen oder landwirtschaftliche Wassergewinnungsanlagen Das Informationsfreiheitsgesetz Die in der Anfrage genannten Bauwerke werden nicht in einer Liste geführt. frei einen Antrag auf Entscheidung der Streitigkeit gemäß Art 130 Abs 2 Z 4 B-VG iVm § 14 IFG beim Bundesverwaltungsgericht -
MCI Management Center Innsbruck Internationale Hochschule GmbH
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate her" https://www.mci.edu/de/hochschule/das-mci Im Außenauftritt wird nicht klar, auf welcher Rechtsgrundlage Akkreditierung findet sich kein Hinweis auf eine Akkreditierung durch die entsprechende Agentur des Bundes " https://www.mci.edu/de/hochschule/das-mci Im Außenauftritt wird nicht klar, auf welcher Rechtsgrundlage in der Beilage finden Sie ein Schreiben zum oben genannten Betreff. für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Höhe der Erneuerbaren Förderpauschale
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herMein Stromverbrauch hat sich durch die PV-Anlage noch weiter verringert. Mein Stromverbrauch hat sich durch die PV-Anlage noch weiter verringert. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Mit freundlichen Grüßen bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Messenger-Überwachung: Auf welcher sachlichen Grundlage?
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage abgelehnt, 9 Monate, 2 Wochen herMessenger-Überwachung: Auf welcher sachlichen Grundlage? Korsett geschaffen.“ Auf welcher Grundlage .. 1. .. glauben Sie, auf „Augenhöhe gegen Terroristen Anfrage abgelehnt Messenger-Überwachung: Auf welcher sachlichen Grundlage? erledigungannamename-namename_geschwaerzt.pdf dsn-d1226292025-erledigungannamename-namename.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Rechtsgrundlagen und Praxis anonymer Covid-19-Impfungen bei der Exekutive
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate hervermeintlichen Rechtsgrundlage wurden und werden Impfungen bei der Exekutive anonym durchgeführt? vermeintlichen Rechtsgrundlage wurden und werden Impfungen bei der Exekutive anonym durchgeführt? August 2021 darf seitens des Bundesministeriums für Inneres wie folgt geantwortet werden: * Zu Frage 1: Auf welcher vermeintlichen Rechtsgrundlage wurden und werden Impfungen bei der Exekutive Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
IFG-Anfrage – Wiederbestellung des Geschäftsführers der BBU GmbH
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Woche, 5 Tage herIFG-Anfrage – Wiederbestellung des Geschäftsführers der BBU GmbH Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage Positionen haben diese Personen im Bundesministerium für Inneres (z. B. Wiederbestellung des Geschäftsführers der BBU GmbH [#4588] Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage für Inneres" <[geschwärzt]> > > Sehr [geschwärzt], > > auf Grundlage des für Inneres bundesministerium -
Betreuungskosten
Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche herAuf welcher rechtlichen Grundlage (Gesetze, Verordnungen oder sonstige Bestimmungen) erfolgt die Berechnung Auf welcher rechtlichen Grundlage (Gesetze, Verordnungen oder sonstige Bestimmungen) erfolgt die Berechnung Im Bundesinstitut für Gehörlosenbildung in Wien XIII, im Bundesblindenerziehungsinstitut in Wien II und in der Höheren technischen Bundeslehranstalt, Bundeshandelsakademie und Bundeshandelsschule in Wien in Wien II monatlich 1.188,– Euro und in der Höheren technischen Bundeslehranstalt, Bundeshandelsakademie -
Ist Österreich im Krieg gegen Russland?
Bundesministerium für Landesverteidigung –
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 2 Monate herBitte senden Sie mir alle Unterlagen zu, die belegen, dass sich Österreich im Krieg gegen Russland befindet Bitte senden Sie mir alle Unterlagen zu, die belegen, dass sich Österreich im Krieg gegen Russland befindet Das Bundesministerium für Landesverteidigung (BMLV) bestätigt den Eingang Ihrer Anfrage. Somit wird in den nächsten Tagen die Zustellung per RSa-Brief, an die von Ihnen angegebene Postanschrift Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
Geschwindigkeitsmessungen durch die Polizei auf Autobahnen
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 8 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt ausgerüsteter Kraftfahrzeuge sind die §§ 46 ‚ Abs. 4 d und e, sowie 26a Abs. 1 StVO die maßgeblichen Rechtsgrundlagen Stellen zuhalten oder zu parken, jedoch sind gem. § 26a Abs. 1 die Lenker von Fahrzeugen des öffentlichen Sicherheitsdienstes Für Laser-Messungen bietet § 97 Abs. 1 iVm § 94b Abs. 1 lit. a eine taugliche Rechtsgrundlage. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
In Zusammenarbeit mit privaten Imker*innen stehen in zahlreichen Parkanlagen Bienenstöcke, aus welchen In der Liste sind auch einige Sorten, denen eine hohe ökologische Wertigkeit bescheinigt wird, wie z.B Wiesenbestand nur einmal gemäht, 21., Alma-Rose-Park, großzügige Staudenflächen (230 m²) geschaffen, 21., Parkanlage per Vertrag den Standort für 10 Bienenvölker, 21., Parkanlage Lorettowiese, eine 250,43 m2 Naturwiesenfläche wurde geschaffen, 21., In der goldenen Erden, in der Grünanlage wurde eine 2.188,95 m² große Fläche
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6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung Ausgangssperren (Lockdown für Ungeimpfte)
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 11 Monate herAbfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011073 Anfrage teilweise erfolgreich 6. Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011073 Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung Entgegen Ihres Vorbringens bestand sehr wohl eine gesetzliche Grundlage für die Ausgangsregelung gem. Außerkrafttreten der Verordnung und wurde durch die Novellierung nicht zurückgesetzt, was auch jeder logischen Grundlage für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Sozialhilfe - Anmietungskosten Kaution / Finanzierungsbeitrag
Landesregierung Vorarlberg – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Wochen, 4 Tage her: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Um den Aufwand zu schmälern, reicht es auch nur die zwei Fragen für eine BH zu beantworten "In wie Nicht auswertbar war die Anzahl der abgelehnten Anträge, da es dafür keine spezielle Dokumentvorlage Um den Aufwand zu schmälern, reicht es auch nur die zwei Fragen für eine BH zu beantworten "In wie Vorarlberg landesregierung -
Rechtsgrundlage von Sanktionen gegen Russland
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 7 Monate herRechtsgrundlage von Sanktionen gegen Russland Gemäß Verfassung ist Österreich ein neutrales Land. In der Bundesverfassung finde ich die Verpflichtung zur Neutralität. Müssen Sanktionen nicht von der UNO beschlossen werden, bevor sie Länder anwenden dürfen? In der Bundesverfassung finde ich die Verpflichtung zur Neutralität. für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
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