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  • An einer Versammlung dürfen keine Personen teilnehmen, die ihre Gesichtszüge durch Kleidung oder andere Angesichts div. Meldungen von Tageszeitungen bez. An einer Versammlung dürfen keine Personen teilnehmen, die ihre Gesichtszüge durch Kleidung oder andere Angesichts div. Meldungen von Tageszeitungen bez. Angesichts div. Meldungen von Tageszeitungen bez.
  • Informationen zu einer Beschwerde
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 10 Monate her
    einer Beschwerde Mit Schriftsatz vom 23.01.2019 habe ich eine Beschwerde an das Bundesministerium für Finanzen Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat sich bisher mit dem Umfang der Eingaben an die GIS GmbH Mit meiner Beschwerde beabsichtige ich genau dieses mit der Hilfe des Bundesministeriums für Finanzen Ich betone nochmals: aus meiner Sicht ist ein Bescheid nicht notwendig! Die offensichtliche Falschaussage und damit betrügerische Absicht von mindestens einem der beiden Organe
  • wurde beim Justizministerium bzw. beim Bundesminister für Justiz in den Jahren 2014, 2015 und 2016 Einsicht In wie vielen Fällen ging es dabei um Einsicht für Funktionsträger, und in wie vielen Fällen um Einsicht In wie vielen Fällen ging es dabei um Einsicht für Funktionsträger, und in wie vielen Fällen um Einsicht Zu 3) gab es genau ein Ansuchen um Einsicht in das A2-Register. Die Einsicht wurde ohne weiteres Verfahren aus rechtlichen Gründen - allerdings ohne Bescheiderlassung
  • Aufwendungen von Mitgliedern des Nationalrates
    Parlamentsdirektion – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen her
    Dabei gilt es Folgendes zu berücksichtigen:   * Dargestellt werden tatsächliche Spesenvergütungen gem Die Erfüllung der damit verbundenen Aufgaben bewirkt einen höheren finanziellen Aufwand, dem so Rechnung Für Aufwendungen, die während des Kalenderjahres geltend gemacht werden, stellt § 10 BBezG hinsichtlich Erst nach dem Ende der Frist für die Geltendmachung (dh. 31.3. des Folgejahres) – unter Berücksichtigung des Kalenderjahres 2025 (unter Berücksichtigung der daran folgenden Abrechnungstätigkeiten), also im
  • Verkehrsunfallhäufungsstellen und deren Sanierung - Steiermark
    Landesregierung Steiermark – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 4 Tage her
    Verkehrsunfallhäufungsstellen und deren Sanierung - Steiermark Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Zustellsystem Land Steiermark zustellReferenz=e9894b4a-2167-4397-98aa-a5f675ef01f5 ) gelangen Sie zum Zustellsystem des Landes Steiermark Hinweis: Nähere Informationen zu den Services des Landes Steiermark finden Sie auf E-Government - Land Steiermark ( https://www.e-government.steiermark.at/ ) Amt der Steiermärkischen Landesregierung Abteilung
  • Sektion Verkehr; Gruppe Luft-Oberste Zivilluftfahrtbehörde als Aufsichtsbehörde für Flugsicherungsorganisationen Betrachtet man jetzt nur die Sichtweite; für Bewölkung gilt das Problem analog: Laut EASA 373 muss die Sichtweite entweder gemessen oder beobachtet werden (MET.OR.210 “observe and/or measure”). Der Punkt muss also eine gute Rundumsicht über das Flughafengelände sowie über die An- und Abflugsektoren Sichtweite entweder gemessen oder beobachtet werden (MET.OR.210 “observe and/or measure”).
  • Betriebsanlagengenehmigung
    Wiener Neustadt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 4 Wochen her
    Ich ersuche um Einsicht in die Betriebserlaubnis (Betriebsanlagengenehmigung) der Diamond Aircraft Industries Ich ersuche um Einsicht in die Betriebserlaubnis (Betriebsanlagengenehmigung) der Diamond Aircraft Industries > Ich ersuche um Einsicht in die Betriebserlaubnis (Betriebsanlagengenehmigung) der > Diamond Die Verfahren wurden im Luftfahrthandbuch Österreich (AIP) sowie in der Sichtflugkarte veröffentlicht Hinsichtlich einer "baulichen Erweiterung" des Flugplatzes ist bei der Luftfahrtbehörde derzeit
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Trofaiach –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 11 Monate her
    Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung beantworte ich Ihre Anfragen im Zusammenhang mit der Parteienförderung wie folgt: Zu 1) In der Steiermark Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung
  • Hinweis: Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information vorliegt 1823820&t2=1573731776 (Bereits 2018 hatte der FPÖ-Politiker (Infrastruktur-)Landesrat STEINKELLNER die finanziell Hinweis: Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information vorliegt 1823820&t2=1573731776 (Bereits 2018 hatte der FPÖ-Politiker (Infrastruktur-)Landesrat STEINKELLNER die finanziell Zusammenhang mit der Überwachung von Geschwindigkeiten) abstellt, war mangels Vergleichbarkeit der Fälle keine Berücksichtigung
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Stadt Graz –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 5 Monate her
    Fraktionen ersichtlich sein sollte.  2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte.  2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. BESCHWERDEVORENTSCHEIDUNG Spruch Die von Herrn Mathias Huter erhobene Beschwerde an das Landesverwaltungsgericht Steiermark Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2.
  • planmäßig vereinbarte Förderverträge zwischen der Gemeinde bzw. der Bibliothek Hart bei Graz und dem Land Steiermark : sämtliche Bescheide, Verfügungen, Mahnungen, interne Berechnungen oder Kommunikation mit dem Land Steiermark : sämtliche Bescheide, Verfügungen, Mahnungen, interne Berechnungen oder Kommunikation mit dem Land Steiermark diesem Grunde wird um Verbesserung Ihres Antrages ersucht, demzufolge die Identität des Antragsstellers ersichtlich zugehörige Analysen betreffend die Bibliothek Hart bei Graz [#3797] Sehr geehrteAntragsteller/in hinsichtlich
  • Vorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken für Gesichtserkennung durch ungezieltes Auslesen von Gesichtsbildern (z. Vorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken für Gesichtserkennung durch ungezieltes Auslesen von Gesichtsbildern (z. image005.png image006.png image007.png Finanzmarktaufsicht
  • .- 30.7.2021 Da sich aus der Presseaussendung des Finanzministeriums sowie aus der Berichterstattung • Wie lautet der Einsatzbefehl bzw. die Dienstanweisung über den Großeinsatz des Finanzministerium? ) • Aufgrund der diffizilen Rechtsprechung z.B. bezüglich Nachsichtgewährung des AMS bei Auslandsaufenthalten • Wie lautet der Einsatzbefehl bzw. die Dienstanweisung über den Großeinsatz des Finanzministerium? ) • Aufgrund der diffizilen Rechtsprechung z.B. bezüglich Nachsichtgewährung des AMS bei Auslandsaufenthalten
  • Einsatz von Scankopierern der Marke Xerox
    Bundesbeschaffung GmbH –
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 10 Monate her
    Einsatz von Scankopierern der Marke Xerox 1. für Dienststellen des Bundes sowie eventuelle vor- und nachgelagerten Dienststellen Scankopierer der Marke 275, 5030, 5050, 51xx, 56xx, 57xx, 58xx, 6400, 7220, 7225, 75xx, 76xx, 77xx, 78xx], "WorkCentre Bookmark für Dienststellen des Bundes sowie eventuelle vor- und nachgelagerten Dienststellen Scankopierer der Marke 275, 5030, 5050, 51xx, 56xx, 57xx, 58xx, 6400, 7220, 7225, 75xx, 76xx, 77xx, 78xx], "WorkCentre Bookmark
  • Hundehalter , den Hund nicht artgerecht zu halten, was speziell Rassen betrifft, die auch aus fachlicher Sicht 3. ist Absicht hinter der Maßnahme, die Hundehaltung einzudämmen ? Hundehalter , den Hund nicht artgerecht zu halten, was speziell Rassen betrifft, die auch aus fachlicher Sicht 3. ist Absicht hinter der Maßnahme, die Hundehaltung einzudämmen ?
  • UER Projekt Shaya Saipu
    Umweltbundesamt GmbH –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    Da jedoch Flüssiggas in aller Regel erst recht wieder verkauft und verbrannt wird, ist mir nicht ersichtlich * Weshalb kann das Umweltbundesamt eine offensichtliche Emissionsverschiebung als Emissionsreduktion Da jedoch Flüssiggas in aller Regel erst recht wieder verkauft und verbrannt wird, ist mir nicht ersichtlich * Weshalb kann das Umweltbundesamt eine offensichtliche Emissionsverschiebung als Emissionsreduktion
  • Vollziehung des § 28a Epidemiegesetz
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Hinsichtlich Maßnahmen zur Einleitung und Sicherung eines Verwaltungsstrafverfahrens: a) Wieviele Hinsichtlich der Ahndung von Verwaltungsübertretungen durch Organstrafverfügungen (§ 50 VStG): Bei wie Hinsichtlich Maßnahmen zur Einleitung und Sicherung eines Verwaltungsstrafverfahrens: a) Wieviele Hinsichtlich der Ahndung von Verwaltungsübertretungen durch Organstrafverfügungen (§ 50 VStG): Bei wie
  • Einkommensverluste
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche, 4 Tage her
    Dass von Abgeordneten zu der überhöhten Parteienförderung durch die Republik dürfte auch dem BM für Finanzen Dass von Abgeordneten zu der überhöhten Parteienförderung durch die Republik dürfte auch dem BM für Finanzen vom 2.12.2025 Guten Tag, finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen Grüßen 2025-1-003-507-1-a-erledigung-04-12-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen
  • Einsatz von Office365 in der Stadtverwaltung
    Wien – Österreich - Behörde
    Warte auf Antwort, 18 Stunden, 56 Minuten her
    : " Der Entscheidung ging eine strategische Analyse der Handlungsoptionen der Stadt Wien unter Berücksichtigung umfasst -die Herausgabe der strategischen Analyse, mit ihren Handlungsoptionen und den konkreten Berücksichtigungen : " Der Entscheidung ging eine strategische Analyse der Handlungsoptionen der Stadt Wien unter Berücksichtigung umfasst -die Herausgabe der strategischen Analyse, mit ihren Handlungsoptionen und den konkreten Berücksichtigungen
  • Nachgefragt: Polizisten auf der Autobahn
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 3 Monate her
    Nach § 97 Abs. 1 haben die Organe der Straßenaufsicht die Verkehrspolizei zu handhaben. Daraus ergibt sich notwendigerweise, dass es Straßenaufsichtsorganen erlaubt sein muss, sämtliche Straßen " oder dass Organe der Straßenaufsicht den Pannenstreifen befahren dürfen, aber nirgends steht Nach § 97 Abs. 1 haben die Organe der Straßenaufsicht die Verkehrspolizei zu handhaben. " oder dass Organe der Straßenaufsicht den Pannenstreifen befahren dürfen, aber nirgends steht
  • Open Government Data: Öffi-Daten?
    Landesregierung Steiermark –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre, 7 Monate her
    In den letzten Wochen und Monaten hat sich in der Steiermark hinsichtlich offener und maschinenlesbarer hinsichtlich offener und maschinenlesbarer öffentlicher Daten einiges getan. Die Steirische Verkehrsverbund GmbH sammelt und integriert die Fahrplandaten für die gesamte Steiermark Durch die Installation eines eigenen Servers wären wir in der Lage die Auskünfte auf die Steiermark Mit den besten Grüßen Landesregierung Steiermark landesregierung
  • nicht geben sollte: Bis wann werden Sie diesen Nutzerbeirat nachträglich einrichten oder sind Sie der Ansicht zeitliche-befristung-der-acg-bewilligung-rechtswidrig/) und der Nichtreaktion von Mitgliedern und Vorsitzenden des Aufsichtsrates nicht geben sollte: Bis wann werden Sie diesen Nutzerbeirat nachträglich einrichten oder sind Sie der Ansicht nicht geben sollte: Bis wann werden Sie diesen Nutzerbeirat nachträglich einrichten oder sind Sie der Ansicht Antwort: Der Nutzerbeirat wird unter Berücksichtigung der seit dem Jahr 1999 geänderten rechtlichen und
  • Sach- und Personalausstattung der Datenschutzbehörde
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 9 Monate her
    notwendige Sach- und Personalausstattung der per 1.1.2014 neu eingerichteten Datenschutzbehörde im Bundesfinanzgesetz Im Rahmen einer entsprechenden Anfrage an das Finanzministerium wurde mir mitgeteilt, dass "die notwendige Sach- und Personalausstattung der per 1.1.2014 neu eingerichteten Datenschutzbehörde im Bundesfinanzgesetz Im Rahmen einer entsprechenden Anfrage an das Finanzministerium wurde mir mitgeteilt, dass "die
  • Anfrage an BBG wegen Marketingtätigkeit
    Bundesbeschaffung GmbH – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche her
    Anfrage an BBG wegen Marketingtätigkeit Sehr geehrteAntragsteller/in Auf Basis welcher Grundlage vermarktet Da die BBG hier nun als Anbieter von Marketingdienstleistungen tätig ist – sind weitere Vermarktungsaktivitäten Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Übermittlung folgender Information: Auf Basis welcher Grundlage vermarktet Da die BBG hier nun als Anbieter von Marketingdienstleistungen tätig ist – sind weitere Vermarktungsaktivitäten
  • Aktuell gültige Verordnungen der Gemeinde Oggau
    Oggau am Neusiedler See, Burgenland – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 1 Monat her
    Allgemein möchten wir darauf hinweisen, dass bei uns der Eindruck der absichtlichen Verzögerung von Anfragebeantwortungen Konkret auf diese Anfrage bezogen möchten wir darauf hinweisen, dass aus unserer Sicht die Übermittlung Allgemein möchten wir darauf hinweisen, dass bei uns der Eindruck der absichtlichen Verzögerung von Anfragebeantwortungen Konkret auf diese Anfrage bezogen möchten wir darauf hinweisen, dass aus unserer Sicht die Übermittlung
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