Anfragen
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Neue Drohnensysteme
Bundesministerium für Landesverteidigung –
Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 1 Monat herWelche Einsätze sind im In- oder Ausland geplant? Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Betrieben? Welche Einsätze sind im In- oder Ausland geplant? Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Betrieben? für Landesverteidigung bundesministerium -
Gesichtserkennung Parlament
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herWeiters verpflichtet die chinesische Gesetzeslage Unternehmen zur Zusammenarbeit mit der Diktatur der Weiters verpflichtet die chinesische Gesetzeslage Unternehmen zur Zusammenarbeit mit der Diktatur der Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den ErledigunganEinbringer-NAMENAME_geschwaerzt.pdf DSN-D119772023-ErledigunganEinbringer-NAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
- Übermittelung der fachlichen Grundlagen für die Gecko-Sitzung am 4. Jänner 2022. - Übermittelung der fachlichen Grundlagen für die Gecko-Sitzung am 4. Jänner 2022. verlinkten Internetseite - speziell was die beschlossenen Empfehlungen, das Protokoll und die fachlichen Grundlagen geschwaerzt.pdf 2022-07-18_bka-auskunftspflichtgesetz_bescheid_20220196384.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
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Warum wird bei Wohnmobilen mit höher als 3,5 t technisch zugelassener Gesamtgewicht aber mit höchstzulässigem Gesamtgewicht bis 3,5 t eine GoBox verlangt.
Autobahnen- und Schnellstraßen- Finanzierungs-Aktiengesellschaft – Österreich - private Informationspflichtige
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen herAntragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Nummer für eventuelle Rückfragen auf und beachten Sie, dass unsere Antworten manchmal im Spam-Ordner landen Fristgerecht teilen wir dazu Folgendes mit: Mit der Novellierung des Bundesstraßen-Mautgesetzes 2002 einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 Tonnen der fahrleistungsabhängigen Mautpflicht unterlagen Gemäß Anmerkung 14 zur Anlage 4 der Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung 1967 entspricht das in der -
Bahnhaltestelle "Spittal-Ost" - Bahnübergang "Übers Land"
Spittal an der Drau – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen herZudem wurde es in das Grundsatzübereinkommen „Kärnten Paket 2“ mit dem Land Kärnten aufgenommen. Zudem wurde es in das Grundsatzübereinkommen „Kärnten Paket 2“ mit dem Land Kärnten aufgenommen. Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. " [#3815] Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie die Anlage. -
Anfrage nach IFG – Mehreinnahmen Umsatzsteuer auf Strom und Gas seit Februar 2022
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen hervor und nach dem Beginn des Ukraine-Krieges (Februar 2022), um die preisbedingten Mehreinnahmen des Bundes vor und nach dem Beginn des Ukraine-Krieges (Februar 2022), um die preisbedingten Mehreinnahmen des Bundes März 2026 Guten Tag Antragsteller/in finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums bmf-ifg-kontaktformular-v1-3-3_geschwaerzt.pdf bmf-ifg-kontaktformular-v1-3-3.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Reinhaltungsverband Freistadt und Umgebung
Freistadt, Oberösterreich – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche herdie Kläranlage des RHV Freistadt und Analysen aus denen die Zusammensetzung dieser Abwässer hervor geht die Kläranlage des RHV Freistadt und Analysen aus denen die Zusammensetzung dieser Abwässer hervor geht ersehen Sie aus den beiliegenden Analysen vom Labor des Landes OÖ Verwertung erfolgt zur Gänze in der Landwirtschaft. * Die Abnehmer sind Landwirte aus der näheren Umgebung. -
Anmeldung Wohnmobil (Eigenbau) - NoVA
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage eingeschlafen, 7 Monate, 2 Wochen herVerjüngungskur durchlaufen. 3) Ich erbitte Auskunft von kompetenter Stelle über die Höhe der NoVA Für den Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen 2025-0-890-169-1-a-erledigung-31-10-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Höchstgeschwindigkeitsbeschränkung 80 km/h Südautobahn im Bereich Wiener Neudorf, Biedermannsdorf und Laxenburg
Autobahnen- und Schnellstraßen- Finanzierungs-Aktiengesellschaft – Österreich - private Informationspflichtige
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche herAuf welcher Gesetzesgrundlage und mit welcher Begründung erließ die ehemalige Verkehrsministerin Leonore Auf welcher Gesetzesgrundlage und mit welcher Begründung erließ die ehemalige Verkehrsministerin Leonore Für bestehende Bundesstraßen gelten gemäß Dienstanweisung Lärmschutz an bestehenden Bundesstraßen folgende an bestehenden Bundesstraßen – auf Basis einer lärmtechnischen Untersuchung geplant. frei einen Antrag auf Entscheidung der Streitigkeit gemäß Art 130 Abs 2 Z 4 B-VG iVm § 14 IFG beim Bundesverwaltungsgericht -
Umsetzung der Freizügigkeitsrichtlinie
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 7 Monate herIn Deutschland bedeutet das, dass zumindest dem Antragsteller die Gründe für den Ausnahmefall vor Ende Ich habe heute beim Bundesverwaltungsgericht angerufen und nach dem Vorgang gefragt. Das Bundesverwaltungsgericht konnte den Vorgang jedoch nicht finden. Das Bundesverwaltungsgericht konnte den Vorgang jedoch nicht finden. für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Abgeltung der Erfassung von Impfnebenwirkungen oder Impfschäden, Covid-Impfung
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den auftretende Nebenwirkungen von sämtlichen Arzneimitteln, somit auch von Impfungen gegen COVID-19, an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) zu melden. Beste Grüße Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Portokosten für die durch IT-Verfahren ausgelösten Versandstücke
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage muss klassifiziert werden, 11 Jahre, 2 Monate her[1] http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/J/J_03205/index.shtml Für den Fall einer vollständigen oder über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage erlauben wir uns, Ihnen unser Antwortschreiben zu übermitteln. freundlichen Grüßen Auskunftserteilung_BMF-240100_0026-I_4_2015_26.03.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Daten zu Clustern und Meldeketten zur COVID-19 Kontaktnachverfolung
Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH –
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 5 Monate herGab es im letzten Monat Firmen/Betriebsstätten, in denen mehr als 10 Fälle von COVID-19 festgestellt Welche Dokumente sind bei Ihnen vorhanden, in denen die Methodik der Cluster-Zuordnung und -Analyse beschrieben Gab es im letzten Monat Firmen/Betriebsstätten, in denen mehr als 10 Fälle von COVID-19 festgestellt Welche Dokumente sind bei Ihnen vorhanden, in denen die Methodik der Cluster-Zuordnung und -Analyse beschrieben GmbH Bundesbehörde -
Bundespräsident, Sehr geehrter Hr. Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Grüßen Erledigung_zu_S120100-1538-BEV-2021.pdf smime.p7s Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Geräte-Retter-Prämie: Abfallvermeidung oder Reparaturwirtschaft?
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 3 Wochen herIch ersuche um Übermittlung in elektronischer Form. Grüßen 2026-0-337-880-2-a-erledigung-21-04-2026-thomashofer.pdf beilage1 -informationsblatt.pdf beilage2-kreislaufwirtschaftfrderungsrichtlinie2024.pdf Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium -
Reise nach Slowenien
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate herdie Zuständigkeit des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten kann dazu grundsätzlich keine Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011574) Dementsprechend ist die Einreise aus Slowenien nach die bei Einreise vorzulegenden Unterlagen darf an das zuständige Bundesministerium verwiesen werden. bundesministerium -
Sinnhaftigkeit des Auskunftpflichtgesetzes
Bundeskanzleramt –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate herdes Auskunftpflichtgesetzes Zu Beginn des Auskunftpflichtgesetzes ist zu lesen: "Die Organe des Bundes sowie die Organe der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung haben über Angelegenheiten sowie die Organe der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung haben über Angelegenheiten der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium -
Extremismusprävention
Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 4 Monate hervielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung. vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung. Gesellschaft“ erfolgt durch die Österreichische Agentur für Bildung und Internationalisierung (OeAD) auf Grundlage Auf Ebene des zuständigen Bundesministeriums wird keine eigenständige Übersicht über die Finanzierung Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung bundesministerium -
Abgeschlossene Vereinbarungen
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage wurde zurückgezogen, 8 Monate, 3 Wochen hermit dem Fürstentum Liechtenstein - Kooperation mit "z.l.ö. – zukunft.lehre.österreich" - Sicherheitspakt mit der Bankenbranche zur gemeinsamen Bekämpfung von Bankomatsprengungen - Sicherheitspartnerschaft mit der Bankenbranche zur gemeinsamen Bekämpfung von Bankomatsprengungen - Sicherheitspartnerschaft /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Staatsbürgerschaft Prof. Dr. Alexander Van der Bellen
Landesregierung Tirol –
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat herGibt es sonst eine Rechtsgrundlage für diese Doppelstaatsbürgerschaft? Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls Sie Gibt es sonst eine Rechtsgrundlage für diese Doppelstaatsbürgerschaft? Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls Sie > Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls -
Presseaussendung "Ausweis für Vertriebene"
Bundesministerium für Inneres –
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 10 Monate herPresseaussendung "Ausweis für Vertriebene" in einer heutigen Aussendung der BMI Pressestelle Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. In der Anlage wird das Dokument zur gefälligen Kenntnisnahme übermittelt. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_BMI_intern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. der Anlage finden Sie Informationen zu ihrem Anliegen. , und Parkmöglichkeiten für den Freizeitverkehr zu schaffen. Mit freundlichen Grüßen, image001.png Wien landesregierung
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COVID-19, Aktion Österreich Testet
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 6 Monate herDie Mitarbeiter:innen des Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit Die Eintragung in den e-Impfpass bietet die Grundlage für die Ausstellung des Impfzertifikats (Grüner Ist die Impfung in den e-Impfpass eingetragen, kann ein Impfzertifikat (Grüner Pass) erstellt und über Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png DSGVO.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Dienstrecht
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate herüber den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. gesetzlichen Bestimmung in Anlage 1 Z 22a zum Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979): (1) Eine der Ihre Nachricht wurde vom 16.7.2017 wurde am darauffolgenden Tag an das Bundesministerium für Bildung Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Regeln zur Zuweisung von Zugnummern
ÖBB-Infrastruktur AG – Österreich - private Informationspflichtige
Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 1 Tag herDie Anlage 14 zur Dienstanweisung (siehe Beilage Anlage14_Zugnummern.pdf) regelt systematisch die Vergabe Die dafür vorgesehenen Nummernbereiche sind in der Beilage Anlage14_Zugnummern.pdf ersichtlich. der Beilage Anlage14_Zugnummern.pdf. Beilage * Anlage14_Auszug Zugnummern.pdf – Auszug aus den Nummernbereichen gemäß Dienstanweisung Mit freundlichen Grüßen anlage14-zugnummern.pdf ÖBB-Infrastruktur AG
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