Anfragen
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Fehlende Gesetze tragender Teile der Karosserie von Kraftfahrzeugen
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre herder Autoindustrie, die ein tragender Teil der Karosserie sind uns somit für Statik, Stabilität und Sicherheit Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https für Angelegenheiten des Kraftfahrwesens ist laut dem aktuellen Bundesministeriengesetz das Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Corona-Verdachtsfälle und Testungen
an Bundeskanzleramt und andere Behörden
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Auskunftspflichtgesetz Corona-Verdachtsfälle und Testungen [#2033] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_Herrn_HAMETNER_23.09.2020_Markus__fin__Hametner.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium -
Büroordnung (Kanzleiordnung) bzw. Skartierungsrichtlinien der LPD Wien (§ 7 IFG)
Landespolizeidirektion Wien – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 3 Wochen hergültigen Büroordnung (Kanzleiordnung) und falls darin nicht enthalten, der Skartierungsrichtlinien für Unterlagen der LPD Wien Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4244 Antwort an: <<E-Mail-Adresse PAD/26/35663 Mit freundlichen Grüßen 35663-nameva.pdf Landespolizeidirektion Wien Bundesbehörde -
öffentliche Toilettenanlage am Hirschstettner Badeteich (Ecke Spargelfeldstraße / Bibernellweg)
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen heröffentliche Toilettenanlage am Hirschstettner Badeteich (Ecke Spargelfeldstraße / Bibernellweg) Wie Anfrage erfolgreich öffentliche Toilettenanlage am Hirschstettner Badeteich (Ecke Spargelfeldstraße : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. 17816029645616022365.png email14557740058993994126.eml Öffentliche Toilettenanlage antwortschreiben_geschwaerzt.pdf antwortschreiben.pdf image001.png Wien landesregierung -
Datenschutz-Folgenabschätzung für neues Einlasssystem
Parlamentsdirektion –
Information nicht vorhanden, 3 Jahre her: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Benutzung des biometrischen Handvenenscans auf freiwilliger Basis (aus datenschutzrechtlicher Sicht auf Grundlage der in den Parlamentsgebäuden befindlichen Personen und Gegenstände gewährleistet werden soll bzw. muss und sich aus der Datenschutz-Folgenabschätzung detaillierte Informationen über das Zutritts-Sicherheitssystem Mit freundlichen Grüßen bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ WaffG; Ihr Auskunftsersuchen vom 10.5.2019 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Erlass 2025-0.819.086
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen herFür den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse 147informationsbegehrengem7ifgvonfraunamenamebetreffendeinenerlasszuranhalteordnunggz-2025-0-819-086.pdf beilage1 -2025-0-819-086-archiv.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Einfuhr von Jagdtrophäen
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 8 Monate herWie viele Jagdtrophäen wurden aus anderen EU-Ländern eingeführt? Wie viele Jagdtrophäen wurden aus anderen EU-Ländern eingeführt? /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https bitte beachten Sie die Erledigung samt Beilage im Anhang. NAME_NAME.pdf Jagdtrophaeen.xlsx Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
PCR Test wissenschaftlicher Nachweis für Infektionen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 3 Monate herwissenschaftlicher Nachweis für Infektionen Nun zu meiner Frage: - Nach welcher wissenschaftlichen Grundlage AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Nun zu meiner Frage: - Nach welcher wissenschaftlichen Grundlage geehrter Herr Haslauer, vielen Dank für Ihr Schreiben, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums hilfe/fuer-behoerden/ kurzbericht_corona-ausschuss_14-09-2020-1-4.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Eingesetzte Videokonferenz-Software bei Veranstaltungen
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen herFür den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. 0.737.993; Informationsfreiheitsgesetz (IFG); Eingesetzte Videokonferenz-Software bei Veranstaltungen In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. a-ausgangandenantragsteller-30-09-2025-jakobbaumgartner.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium -
INC-Nummer in die Betreffzeile übernommen wird. Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben Die Anfrage gilt explizit der pdf Version und allen verbundenen Dokumenten. Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben image001.png m-466336-24-as-linie-12-auskunftsbegehren.pdf Wien landesregierung
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Seit 2015 wurden gemäß den Vorgaben des Bildungsressorts „Inklusive Modellregionen“ in den Bundesländern Bundesländern Kärnten und Tirol auch ein Bericht des Rechnungshofes vor. Die Grundlage für weitere Maßnahmen wird das derzeit in Verhandlung befindliche Regierungsprogramm bieten kommen entscheidet die Bildungsdirektion in den jeweiligen Bundesländern. - im Falle von Sonderschulen sind das die Länder.
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Erinnerungen Impfung/Immunstatus
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herIch beantrage eine bescheidmäßige Erledigung meiner Anfrage gemäß Bundesgesetz vom 15. Mai 1987 über die Auskunftspflicht der Verwaltung des Bundes und eine Änderung des Bundesministeriengesetzes selbstverständlich laufender Evaluierungen unter Beachtung der zu dem Zeitpunkt jeweils aktuellsten Studienlage Schutzwirkung basieren sowohl auf der jeweils aktuellsten Studienlage, als auch auf immunologischen Überlegungen für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Stellungnahme des Verfassungsdienstes zum Ministerialentwurf des Kopftuchverbots (44/ME)
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen herStellungnahme des Verfassungsdiensts zum Ministerialentwurf des Bildungsministeriums für ein "Bundesgesetz Stellungnahme des Verfassungsdiensts zum Ministerialentwurf des Bildungsministeriums für ein "Bundesgesetz der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 2025-0-867-435-2-a-ausgangandeninformationswerber-30-10-2025-georgrenner.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
Offenlegung Verträge mit der ORS Service GmbH
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 6 Monate herOffenlegung Verträge mit der ORS Service GmbH Welchen Vertrag hat das Bundesministerium für Inneres beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Welchen Vertrag hat das Bundesministerium In der Anlage wird das Dokument zur weiteren Verwendung übermittelt. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
die Erteilung folgender Auskunft: Wann darf ich nach Deutschland zu meinem Lebensgefährten Für den /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Die Lebenspartnerschaft zB muss bei der Kontrolle glaubhaft gemacht werden (bspw. durch Vorlage einer Wohnsitzbestätigung beim Partner in Deutschland). Bezüglich Einreise nach Deutschland erkundigen Sie sich bitte bei den zuständigen deutschen Behörden.
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Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Ich bitte weiters um Informationen bezüglich eventuellen Bedingungen zur Weiterverwendung der in der Die Erlassung eines Platzverbotes erfolgt gemäß Sicherheitspolizeigesetz und fällt daher ausschließlich in die Zuständigkeit des Bundes. 140129_akademikerball_schreiben_an_hametner_lreg_geschwaerzt.pdf Wien landesregierung
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Anfrage betreffend Asylzahlen
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at Jänner 2023 betreffend „Anfrage betreffend Asylzahlen“ Sehr geehrtAntragsteller/in In der Anlage erledigung-bmi-extern_geschwaerzt.pdf erledigung-bmi-extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Neuzulassungen PKW ab 2035
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herNeuzulassungen PKW ab 2035 Aufgrund welcher Grundlagen/Studien sind schwere, teure PKW ab 2035 (?) Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Es darf darauf hingewiesen werden, dass in eine Veröffentlichung der, in gegenständlicher Erledigung Mit freundlichen Grüßen BMK_Extern_Einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Basis von Entscheidungen: COVID-19
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate herDiese sind: • Vertreterinnen und Vertreter aller neun Bundesländer • fünf nominierte Expertinnen und Experten des Bundes • fünf weitere Vertreterinnen und Vertreter des Bundes In einer Demokratie sind Die Bundesregierung ist bemüht, mit den getroffenen Maßnahmen eine vernünftige Balance zu finden. – in allen Bereichen und Lebenslagen der österreichischen Bevölkerung – handelt. Die Entscheidungsgrundlage, basiert außschließlich auf die Empfehlungen der WHO und ECDC. -
Sanktionen, Versorgung mit Erdgas
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herFrage 2: Wurden ideologische Grundsätze über Versorgungssicherheit gestellt ? Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Waffenrechtliche Einstufung Saf-T-Wrench
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre her/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AuskPflG; WaffG; Ihre Anfrage vom 2.1.2020 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- www.bmi.gv.at<http://www.bmi.gv.at/> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
NoVA nach Umtypisierung
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 4 Monate, 2 Wochen her: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Bürgermeister, die Vize-Bürgermeister sowie die Stadträte jeweils im Jahr 2017 an Gehalt (inklusive etwaiger Zulagen Bürgermeister, die Vize-Bürgermeister sowie die Stadträte jeweils im Jahr 2017 an Gehalt (inklusive etwaiger Zulagen des Magistrats der Stadt Wien, Magistratsabteilung 2 – Personalservice Folgendes mitgeteilt: Den Neben dem Bezug gebührt den Mitgliedern der Landesregierung gemäß § 7 Wiener Bezügegesetz 1997 für jedes Die Höhe des monatlichen Bezuges ist in § 3 Wiener Bezügegesetz 1997 geregelt.
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Auskunft gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG) der Stadt Wien über die Vergütungsbestandteile der Geschäftsführung
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat herjedes Mitglied der Geschäftsführung bzw. des Vorstandes je Jahr (2023, 2024, 2025), die rechtliche Grundlage Zusatzvergütungen, sowie die Berechnungsgrundlage und Bemessungskriterien (z. B. jedes Mitglied der Geschäftsführung bzw. des Vorstandes je Jahr (2023, 2024, 2025), die rechtliche Grundlage Zusatzvergütungen, sowie die Berechnungsgrundlage und Bemessungskriterien (z. B. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den
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