Anfragen
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Erinnerungen Impfung/Immunstatus
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herIch beantrage eine bescheidmäßige Erledigung meiner Anfrage gemäß Bundesgesetz vom 15. Mai 1987 über die Auskunftspflicht der Verwaltung des Bundes und eine Änderung des Bundesministeriengesetzes selbstverständlich laufender Evaluierungen unter Beachtung der zu dem Zeitpunkt jeweils aktuellsten Studienlage Schutzwirkung basieren sowohl auf der jeweils aktuellsten Studienlage, als auch auf immunologischen Überlegungen für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
INC-Nummer in die Betreffzeile übernommen wird. Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben Die Anfrage gilt explizit der pdf Version und allen verbundenen Dokumenten. Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben image001.png m-466336-24-as-linie-12-auskunftsbegehren.pdf Wien landesregierung
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Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Ich bitte weiters um Informationen bezüglich eventuellen Bedingungen zur Weiterverwendung der in der Die Erlassung eines Platzverbotes erfolgt gemäß Sicherheitspolizeigesetz und fällt daher ausschließlich in die Zuständigkeit des Bundes. 140129_akademikerball_schreiben_an_hametner_lreg_geschwaerzt.pdf Wien landesregierung
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Anfrage betreffend Asylzahlen
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at Jänner 2023 betreffend „Anfrage betreffend Asylzahlen“ Sehr geehrtAntragsteller/in In der Anlage erledigung-bmi-extern_geschwaerzt.pdf erledigung-bmi-extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Antrag auf Herausgabe einer Kopie des signierten Schreibens des Bildungsministeriums vom 7. Juni 2017 GZ: BMB-204.417/0002-II/2017
Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Woche, 1 Tag herklarem Widerspruch zu den Fakten und der geltenden Rechtslage: Vollständigkeit & Kanzleiordnung : 1/256/17/III/0 mit Einlagedatum zum 13.6.2017 auflag. GZ und Datum mit den Vermerken "Für die Bundesministerin: SektChef Dipl.-Ing. Mag. Dr. Die Nichtvorlage der vollständigen, authentischen Fassung trotz deren Verwendung als Beweismittel durch für Bildung bundesministerium -
Neuzulassungen PKW ab 2035
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herNeuzulassungen PKW ab 2035 Aufgrund welcher Grundlagen/Studien sind schwere, teure PKW ab 2035 (?) Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Es darf darauf hingewiesen werden, dass in eine Veröffentlichung der, in gegenständlicher Erledigung Mit freundlichen Grüßen BMK_Extern_Einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Basis von Entscheidungen: COVID-19
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate herDiese sind: • Vertreterinnen und Vertreter aller neun Bundesländer • fünf nominierte Expertinnen und Experten des Bundes • fünf weitere Vertreterinnen und Vertreter des Bundes In einer Demokratie sind Die Bundesregierung ist bemüht, mit den getroffenen Maßnahmen eine vernünftige Balance zu finden. – in allen Bereichen und Lebenslagen der österreichischen Bevölkerung – handelt. Die Entscheidungsgrundlage, basiert außschließlich auf die Empfehlungen der WHO und ECDC. -
Sanktionen, Versorgung mit Erdgas
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herFrage 2: Wurden ideologische Grundsätze über Versorgungssicherheit gestellt ? Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Waffenrechtliche Einstufung Saf-T-Wrench
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AuskPflG; WaffG; Ihre Anfrage vom 2.1.2020 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- www.bmi.gv.at<http://www.bmi.gv.at/> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
NoVA nach Umtypisierung
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage eingeschlafen, 6 Monate her: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Bürgermeister, die Vize-Bürgermeister sowie die Stadträte jeweils im Jahr 2017 an Gehalt (inklusive etwaiger Zulagen Bürgermeister, die Vize-Bürgermeister sowie die Stadträte jeweils im Jahr 2017 an Gehalt (inklusive etwaiger Zulagen des Magistrats der Stadt Wien, Magistratsabteilung 2 – Personalservice Folgendes mitgeteilt: Den Neben dem Bezug gebührt den Mitgliedern der Landesregierung gemäß § 7 Wiener Bezügegesetz 1997 für jedes Die Höhe des monatlichen Bezuges ist in § 3 Wiener Bezügegesetz 1997 geregelt.
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Unabhängig von obigem Antrag beantrage ich außerdem Einsicht in den Akt (oder die Akte) zu den GZ MA Sie können in den Räumlichkeiten der Magistratsabteilung 5, Ebendorferstraße 2, 1010 Wien (6. Stock) Einsicht in den Verfahrensakt nehmen. Bitte melden Sie sich bei Ihrer Ankunft sicherheitshalber kurz telefonisch bei mir (Nummer siehe Signatur noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung
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/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AuskPflG; WaffG; Ihre Anfrage vom 20.8.2019 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Speicherung von Passbildern
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 7 Monate her/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Juni 2015 vom Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres bereits am 19. In der Beilage darf ich Ihnen das zitierte Antwortschreiben vom 19. _an_Herrn_Karl_Eder.pdf iso-8859-1QSchreiben_an_Herrn_Karl_EDER.eml Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Gruppenbesteuerung
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre, 11 Monate herFür den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese Anfrage wurde über den Webservice Gruppenbesteuerung stattgefunden (http://m.bmwfj.gv.at/Presse/AktuellePresseMeldungen/Documents/PK-Unterlage Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Morddrohungen gegen Ihre Gemeindeärztin
Seewalchen am Attersee, Oberösterreich –
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 9 Monate herIch werde ihre Anfrage bezüglich Sicherheit der zuständigen Sicherheitsbehörde (Polizei) weiterleiten ADIG haben die Organe des Landes, der Gemeinden, der Gemeindeverbände und der durch Landesgesetz geregelten Soweit für die Gemeinde ersichtlich, fällt die gegenständliche Anfrage nicht in den Wirkungsbereich der AW: Antwort - Morddrohungen gegen Ihre Gemeindeärztin [#2641] Sg Herr Riedler, siehe Beilage Es existiert keine gesetzliche Grundlage für finanzielle Unterstützung aus öffentlichen Geldern. 1 -
Auskunft gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG) der Stadt Wien über die Vergütungsbestandteile der Geschäftsführung
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate, 2 Wochen herjedes Mitglied der Geschäftsführung bzw. des Vorstandes je Jahr (2023, 2024, 2025), die rechtliche Grundlage Zusatzvergütungen, sowie die Berechnungsgrundlage und Bemessungskriterien (z. B. jedes Mitglied der Geschäftsführung bzw. des Vorstandes je Jahr (2023, 2024, 2025), die rechtliche Grundlage Zusatzvergütungen, sowie die Berechnungsgrundlage und Bemessungskriterien (z. B. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den -
Kennzahlen für die Bonifikation der Vorstände und eventuell weiterer Führungskräfte der ÖBB-Infrastruktur AG
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 4 Monate, 4 Wochen herWelche Kennzahlen oder sonstige Kriterien gelten als Eigentümer-Vorgaben des Bundesministerium für Innovation wie beispielsweise dem Zuschussvertrag gemäß § 55b Eisenbahngesetz und § 42 Absatz 2 Bundesbahngesetz Welche Kennzahlen oder sonstige Kriterien gelten als Eigentümer-Vorgaben des Bundesministerium für Innovation wie beispielsweise dem Zuschussvertrag gemäß § 55b Eisenbahngesetz und § 42 Absatz 2 Bundesbahngesetz für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Neue Gesetze, welche Grundrechte auf unbestimmte Zeit aufheben oder begrenzen können
Parlamentsdirektion –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Dieser kann allerdings nur bereits beschlossene Gesetze prüfen (auf Antrag gemäß Art. 140 Bundes-Verfassungsgesetz Verordnungen werden von Verwaltungsorganen, also etwa den zuständigen Bundesminister/inn/en, erlassen Dies darf nur auf Grundlage eines Gesetzes geschehen (Legalitätsprinzip, Art. 18 Antragsteller/in-VG) Beste Grüße, NAMEild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
Räumung der Freifläche St. Marx - wegsperren privater Gegenstände
Landespolizeidirektion Wien – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 2 Wochen, 1 Tag herDas hat doch eigentlich nichts mehr mit Sicherheit, Ordnung, oder Exekutive zu tun. Das hat doch eigentlich nichts mehr mit Sicherheit, Ordnung, oder Exekutive zu tun. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Landespolizeidirektion Wien Bundesbehörde -
Greystone-financial.eu
Finanzmarktaufsicht (FMA) – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen herDiese Konzession berechtigt das Unternehmen aber nicht dazu, konzessionspflichtige Tätigkeiten auch in Unternehmen zu sein, indem sie etwa die Webseite des Unternehmens nachbauen und das Unternehmenslogo in Wir empfehlen Ihnen, bevor Sie eine Anlageentscheidung treffen, unsere Hinweise für Anleger<https: //www.fma.gv.at/geldanlage/> zu lesen und nur bei und über Unternehmen zu investieren, welche auch besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Finanzmarktaufsicht (FMA) Bundesbehörde -
Pressegespräch am 26.2.2026
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat herPressegespräch am 26.2.2026 Am 26. 2. 2026 haben Mitarbeiter das Bundeskanzleramts ein Pressegespräch Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Am 26. 2. 2026 haben Mitarbeiter das Bundeskanzleramts Februar 2026 In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 2026-0-183-426-1-a-schreibenandeninformationswerber-25-03-2026-georgrenner.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
IFG - Wie stabil läuft der elektronische Akt wirklich?
Bundesrechenzentrum GmbH – Österreich - private Informationspflichtige
Antwort verspätet, 4 Monate, 2 Wochen herdes elektronischen Akts (ELAK) durch das Bundesrechenzentrum (BRZ) im Zeitraum 01.09.2025 bis heute. zur Weiterentwicklung des elektronischen Akts (ELAK) durch das Bundesrechenzentrum (BRZ) im Zeitraum Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Information Security Für unsere Partner beim Thema Sicherheit steht die Abteilung [geschwärzt] zur Verfügung Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesrechenzentrum -
Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend - Werbung für Escortservice auf Google
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 10 Monate herDanke für Ihre Beantwortung Antragsteller/in Antragsteller/in Anfrage abgelehnt n/a Bundesministerin Danke für Ihre Beantwortung Antragsteller/in Antragsteller/in Für den Fall einer vollständigen oder Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das BürgerInnenservice des BMASGK erfolgt auf Grundlage " sowie "Familien und Jugend" der Bundesministerin Frau Bogner-Strauß im Bundeskanzleramt für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Leitlinien, Regeln und Handlungsanweisungen zur Informationsfreiheit
an Bundeskanzleramt und andere Behörden
Anfrage erfolgreich, 7 Monate herFür den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Informationsfreiheitsgesetz (IFG); Leitlinien, Regeln und Handlungsanweisungen zur Informationsfreiheit [#3524] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundeskanzleramt bundesministerium
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