FragDenStaat.at

Anfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 1.583 Ergebnisse.

  • Keine Verschlüsselung der Website bmi.gv.at
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 3 Monate her
    Keine Verschlüsselung der Website bmi.gv.at - Wieso wird bei der Website des Bundesministerium für Inneres Aufruf mit Verschlüsselung (https://bmi.gv.at/) technische Fehler (bmi.gv.at verwendet ein ungültiges Sicherheitszertifikat ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: - Wieso wird bei der Website des Bundesministerium Aufruf mit Verschlüsselung (https://bmi.gv.at/) technische Fehler (bmi.gv.at verwendet ein ungültiges Sicherheitszertifikat Mit besten Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • web/20150419020835/http://www.bmvit.gv.at/verkehr/eisenbahn/verfahren/lainzertunnel/index.html Für den Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Externe_Erledigung_-_Einzelabfertigung_mit_Logo.pdf image001.jpg Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Rufschonung von Verdächtigen
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 1 Monat her
    Sicherheitsbehörden und somit auch das Bundesministerium für Inneres in einem Spannungsverhältnis zwischen Selbstverständlich hat sich auch das Bundesministerium für Inneres dabei an den rechtlichen Rahmenbedingungen Personenbezogene Informationen sind schon aufgrund § 7 des Datenschutzgesetzes nur in den gesetzlich Wahrheitsbeweis hinsichtlich der Verdachtslage sondern auch des Nachweises eines berechtigten öffentlichen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Bedarfsorientierte Mindestsicherung
    Landesregierung Kärnten –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Jahre, 9 Monate her
    Ebenso geht aus der ersten Antwort hervor dass die Länder und nicht der Bund dafür zuständig sind. Aufgrund der bisher unklaren Rechtslage bzw. Ebenso geht aus der ersten Antwort hervor dass die Länder und nicht der Bund dafür zuständig sind. Aufgrund der bisher unklaren Rechtslage bzw. Kärnten landesregierung
  • PCR-Test, Unterscheidung zwischen Infektionen mit Grippeviren und Coronaviren Kann der vom Bundesministerium Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bzw. der österreichischen Gesundheitsbehörden als Grundlage Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bzw. der österreichischen Gesundheitsbehörden als Grundlage Ihr Schreiben ist im Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eingelangt , Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Kampagne "Schenk mir einen Augenblick"
    Landesregierung Niederösterreich –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den vielen Dank für Ihre Rückmeldung sowie die Weiterleitung an die Radland GmbH, an die ich mich in dieser in Niederösterreich, speziell jene der Kinder (siehe auch KFV und Land Niederösterreich entwickeln neue kfv-und-land-niederoesterreich-entwickeln-neue-massnahmen-fuer-mehr-kindersicherheit/>). Zur Durchführung diesbezüglicher Maßnahmen stehen Gelder aus dem Verkehrssicherheitsfonds zur Verfügung
  • dazu schon einige Jahrzehnte alt sind und nicht mehr der heutigen Realität der Fahrzeugbreiten und Sicherheitsvorkehrungen dazu schon einige Jahrzehnte alt sind und nicht mehr der heutigen Realität der Fahrzeugbreiten und Sicherheitsvorkehrungen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • PVA) und Prävention (Luftfilteranlagen) von LC & Me/cfs quasi nicht vorhanden und damit Menschen Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Sektion II - Sozialversicherung eine prekäre Lage bringt. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Denkfabrik "Think Austria"
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate her
    eingerichtet wurde und von Antonella Mei-Pochtler geleitet wird (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/-/bundeskanzler-sebastian-kurz-richtet-denkfabrik-think-austria-im-bundeskanzleramt-ein ). 1) Auf welcher Grundlage basiert das Dienstverhältnis zwischen dem Bundeskanzleramt und Frau Mei-Pochtler eingerichtet wurde und von Antonella Mei-Pochtler geleitet wird (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/-/bundeskanzler-sebastian-kurz-richtet-denkfabrik-think-austria-im-bundeskanzleramt-ein ). 1) Auf welcher Grundlage basiert das Dienstverhältnis zwischen dem Bundeskanzleramt und Frau Mei-Pochtler bundesministerium
  • Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. )bmlrt.gv.at Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Platzsperre bei Demonstrationen
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    und Beratungsleistungen) Platzsperre bei Demonstrationen [#2837] Sehr geehrter Herr Thiesz, in gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere nach dem Sicherheitspolizeigesetz, hier der § 36. Die jeweilige Sicherheitsbehörde hat dies zu prüfen und kann eine entsprechende Verordnung erlassen. Vielmehr gab es in der Vergangenheit im Zuge der Veranstaltung „Wiener Akademikerball (WAB)“ und den Mit besten Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Informationsfreiheitsgesetz
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate her
    Wirkungsbereich der Frau Bundesministerin für Justiz, weil weder das geltende Auskunftspflichtgesetz noch das noch nicht in Kraft getretene Informationsfreiheitsgesetz in den Zuständigkeitsbereich der Justiz fällt sondern in jenen der Frau Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt. Wir können Ihnen nur zur derzeitigen Rechtslage Auskunft geben: https://www.usp.gv.at/laufender-betrieb Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • DÖW - Finanzierung
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. * Trotzdem zeigt der Internet-Auftritt (noch immer) das Bundeskanzleramt. Wollen/sollen das Bundeskanzleramt bzw. andere Ministerien mit dieser Organisation in Verbindung gebracht der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Hauser an den Bundeskanzler, in der er darlegt, dass die österr. bundesministerium
  • Digitale Flächenwidmungspläne
    Landesregierung Salzburg – Österreich - Behörde
    Anfrage abgelehnt, 4 Monate her
    ist vertraulich und nur für den Adressaten bestimmt. Die Inhalte der Zuschrift sind den Anlagen zu entnehmen. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Bundesstraße 6, 5071 Wals-Siezenheim Tel.: +43 662 8042-3716 Fax: +43 662 8042-3888 mailto:< Salzburg landesregierung
  • , sondern der Bund zuständig ist, wenn ja welches Ministerium? : Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information über die Faktenlage , sondern der Bund zuständig ist, wenn ja welches Ministerium? : Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information über die Faktenlage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet.
  • Veranstaltung "Aufbruch" am 29. 1. 2026
    Parlamentsdirektion – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen her
    Dazu folgende Fragen: - Auf welcher Rechtsgrundlage wurde der Saal für diese Veranstaltung zur Verfügung Dazu folgende Fragen: - Auf welcher Rechtsgrundlage wurde der Saal für diese Veranstaltung zur Verfügung 2026, im Lokal 2 im Parlamentsgebäude stattgefunden hat, können wir Ihnen Folgendes mitteilen:   Zur Rechtsgrundlage Kosten für den Personalaufwand außerhalb der regulären Arbeitszeit (z.B. für die Sicherheit) werden bei Mit freundlichen Grüßen, bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • ÖIR Studie zu Ersatzverkehr während S-Bahn Stammstreckensperre
    Wiener Linien GmbH & Co KG – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche, 2 Tage her
    Stammstreckensperre Übermittlung der Studie des Österreichischen Instituts für Raumplanung, die als Grundlage folgender Information: Übermittlung der Studie des Österreichischen Instituts für Raumplanung, die als Grundlage Information: > > Übermittlung der Studie des Österreichischen Instituts für Raumplanung, die als Grundlage Zudem sind die Unterlagen auch im Interesse der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit Er hat ein größeres Fahrgastaufkommen als alle Bahnhöfe in den Bundesländern (abgesehen von Linz Hbf)
  • Blockabfertigung
    Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen her
    darf wie folgt rückgemeldet werden: Bei der Dosierung handelt es sich um eine Maßnahme auf der Grundlage der Straßenverkehrsordnung, die zum Ziel hat, die Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs Um Planungssicherheit für Industrie und Transportwirtschaft zu gewährleisten, wird mit entsprechender Weitere Informationen zum Dosiersystem sind in den jährlich erscheinenden Verkehrsberichten des Landes Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Landesregierung Tirol landesregierung
  • Impfbus, Partyimpfbus vor Schulen
    Landesregierung Oberösterreich –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her
    Publikationen des NIG sind evidenzbasiert und dienen der österreichischen Ärzteschaft als fachliche Grundlage Nationalen Impfgremiums als Grundlage für die Bereitstellung des Impfangebots. COVID-19-Zweckzuschussgesetz ersetzt der Bund den Ländern die zusätzlich entstandenen Aufwendungen für Sofern und insoweit der Bund Mittel nicht als Zweckaufwand im Rahmen der mittelbaren Bundesverwaltung die Buchhaltungsagentur des Bundes (BHAG) als Abwicklungsstelle betraut, weshalb seitens des Landes Oö
  • Kennzahlen für die Bonifikation der Vorstände und eventuell weiterer Führungskräfte der ÖBB-Infrastruktur AG
    ÖBB-Infrastruktur AG – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Monate her
    Bonifikation der Vorstände und ggf. weiterer Führungskräfte der ÖBB-Infrastruktur AG und auf welcher Rechtsgrundlage etwa im Bundesbahngesetz oder aufgrund des Zuschussvertrags)? Bonifikation der Vorstände und ggf. weiterer Führungskräfte der ÖBB-Infrastruktur AG und auf welcher Rechtsgrundlage etwa im Bundesbahngesetz oder aufgrund des Zuschussvertrags)? dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/4421/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den
  • Medieninformationen des BKA
    Bundeskanzleramt –
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre her
    auf die Medieninformationen des BKA ab 2020 zugreifen (wie Medieninformationen auf der Webseite des Bundeskanzleramts auf die Medieninformationen des BKA ab 2020 zugreifen (wie Medieninformationen auf der Webseite des Bundeskanzleramts (AGES); Medieninformationen des Bundeskanzleramtes ab 2020 In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Bundesrichtlinie zum schriftlichen Geschäftsverkehr, Skartierung und Systematik der Geschäftsbereiche (siehe Anlage). wie zB für an das Bundesrechenzentrum übermittelte Daten - als auch das Recht von Einzelpersonen, (siehe Anlage). für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Mindestaltbarkeitsdatum - Lagernde Impstoffe [#2463] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https für Ihre Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz, die vom Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Kosten Ampelanlage Kl. Stadtgutgasse/Heinestraße, 1020 Wien
    Wien –
    Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 1 Monat her
    Kosten Ampelanlage Kl. Information nicht vorhanden Kosten Ampelanlage Kl. In der Beilage übermittle ich Ihnen ein Schreiben zum oben genannten Betreff. In der Beilage übermittle ich Ihnen ein Schreiben zum oben genannten Betreff. Mit freundlichen Grüßen GZ_250589-2017.pdf Wien landesregierung
Anfragen 1.583 Behörden Dokumente
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen