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Ihre Suche ergab 114 Ergebnisse.

  • Kleinbetragsausnahmeregelung § 57 ZaDiG 2018
    Finanzmarktaufsicht (FMA) –
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate her
    Zusammenfassend ist festzustellen, dass die gegenständliche Beantwortung unter Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Antragsteller/in PS In diesem Zusammenhang ist auch das allgemeine Transparenzgebot für Dienstleister zu berücksichtigen formulierten Detailbetrachtungen relevant werden, sind zunächst die übergeordneten Gesetzesebenen zu berücksichtigen FMA-SG23_9000_0080-ABS_2022-2-A_-_Bescheid_20.05.2022_NAME_NAME.pdf Finanzmarktaufsicht
  • Konventionelle Molkereien wie z.B. die NÖM oder die SalzburgMilch haben die Vermarktung von Milch, die G) Wird die AMA die Vermarktung von Milch von Kühen in Anbindehaltung unter dem AMA-Gütesiegel beenden Konventionelle Molkereien wie z.B. die NÖM oder die SalzburgMilch haben die Vermarktung von Milch, die datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde
  • IFG-Anfrage: AG Kontraproduktive
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 1 Monat her
    Sehr geehrter Herr Jablonski, finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen David Jablonski" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium für Finanzen Ich beantrage, dass das Verwaltungsgericht den Bescheid aufhebt und das Bundesministerium für Finanzen Die genannten Budgetverhandlungen und zukünftigen Bundesfinanzrahmen liegen in weiter Ferne. David Jablonski" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium für Finanzen
  • Informationsbegehren ID-Austria
    Bundesrechenzentrum GmbH – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche, 5 Tage her
    Bitte informieren Sie mich, ob die angefragten Informationen aus Ihrer Sicht aus einer Verwaltungstätigkeit einer unternehmerischen Tätigkeit stammen und welcher Abschnitt bzw. welche Verfahrensregeln aus Ihrer Sicht Bitte informieren Sie mich, ob die angefragten Informationen aus Ihrer Sicht aus einer Verwaltungstätigkeit einer unternehmerischen Tätigkeit stammen und welcher Abschnitt bzw. welche Verfahrensregeln aus Ihrer Sicht
  • Bitte für die drei eingeladenen Unternehmen gesondert beantworten. 2) Vor-Ort-Begehung/Besichtigung Wer hat die Vor-Ort-Begehung/Besichtigung vor Anbotlegung mit den jeweiligen Unternehmen von Gemeindeseite Wann hat die Begehung/Besichtigung stattgefunden, und welche Personen waren von Gemeindeseite vor Ort Bitte für die drei eingeladenen Unternehmen gesondert beantworten. 2) Vor-Ort-Begehung/Besichtigung Wann hat die Begehung/Besichtigung stattgefunden, und welche Personen waren von Gemeindeseite vor Ort
  • Meinungsbildung des Ressorts noch nicht abgeschlossen ist – sind keine Begutachtungs- oder sonstige Einsichtsmöglichkeiten Soweit Ihr Antrag auf die Einsichtnahme in bzw Übermittlung von Unterlagen gerichtet ist, wird darauf hingewiesen, dass das Auskunftsrecht nicht dazu geeignet ist, eine Akteneinsicht oder die Ausfolgung zusammenfassende) Weitergabe von Informationen aus Akten, nicht aber die Gewährung der im AVG 1950 geregelten Akteneinsicht wir den beantragten Bescheid ausstellen und den Vorgang mit Ihren Daten als gebührenrelevant an das Finanzamt
  • Alexander Van der Bellen Laut nachfolgendem amtlichem Internetauftritt besteht für die Fragestellung Bedenken hinsichtlich Datenschutz und Persönlichkeitsrecht sehe ich deshalb hier als nachrangig an. § 2 Tiroler Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Laut nachfolgendem amtlichem Internetauftritt Bedenken hinsichtlich Datenschutz und Persönlichkeitsrecht sehe ich deshalb hier als nachrangig an. Bedenken hinsichtlich Datenschutz und Persönlichkeitsrecht sehe ich deshalb hier als nachrangig an.
  • geehrtAntragsteller/in Zu Ihrer Anfrage wird - soweit es den Aufgabenbereich des Bundesministeriums für Finanzen Die näheren Regelungen sind hinsichtlich der Organe des Bundes sowie der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung in Gesetzgebung und Vollziehung Bundessache, hinsichtlich der Organe der Parteiinteressen werden u.a. dann beeinträchtigt, wenn der Geheimnisverrat jemandem in seinem Ansehen, finanziell Information an sich mit dem im Interesse der Partei liegenden Schutz vor Geheimnisverrat zur Vermeidung finanzieller
  • Welche verfassungsrechtliche Prüfung wurde bei Erstellung des Wohnbauförderungsbeitragsgesetzes 2018 hinsichtlich Wegfall der Zweckbindung Gemäß § 16 Abs. 1 Z 3 des Finanzausgleichsgesetzes 2017 (nunmehr § 16 Abs. Welche verfassungsrechtliche Prüfung wurde bei Erstellung des Wohnbauförderungsbeitragsgesetzes 2018 hinsichtlich Wegfall der Zweckbindung Gemäß § 16 Abs. 1 Z 3 des Finanzausgleichsgesetzes 2017 (nunmehr § 16 Abs. vom 1.12.2025 Guten Tag, finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen
  • einzelnen Leistungserbringungen vereinbart wurden, welche Kosten dem Land bereits entstanden sind und voraussichtlich als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at/) und beabsichtige einzelnen Leistungserbringungen vereinbart wurden, welche Kosten dem Land bereits entstanden sind und voraussichtlich als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at/) und beabsichtige
  • transparenzportal.gv.at
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre her
    Campaigner des Vereins epicenter.works - Plattform Grundrechtspolitik (https://www.epicenter.works) und beabsichtige Campaigner des Vereins epicenter.works - Plattform Grundrechtspolitik (https://www.epicenter.works) und beabsichtige BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen
  • Studie „Input für eine österreichische gesamtstaatliche China-Strategie unter Berücksichtigung eines Koordinatoren wurde eine Studie „Input für eine österreichische gesamtstaatliche China-Strategie unter Berücksichtigung Beziehungen Studie „Input für eine österreichische gesamtstaatliche China-Strategie unter Berücksichtigung Koordinatoren wurde eine Studie „Input für eine österreichische gesamtstaatliche China-Strategie unter Berücksichtigung Auskunftspflichtgesetz; Studie „Input für eine österreichische gesamtstaatliche China-Strategie unter Berücksichtigung
  • * Mit einem kurzen Blick auf die Darstellung der effektiven Reproduktionszahl wäre das sofort ersichtlich (wie auch die mangelnde Wirkung anderer “Maßnahmen”), warum ist das Offensichtliche niemandem aufgefallen * Mit einem kurzen Blick auf die Darstellung der effektiven Reproduktionszahl wäre das sofort ersichtlich (wie auch die mangelnde Wirkung anderer “Maßnahmen”), warum ist das Offensichtliche niemandem aufgefallen Oder wird es absichtlich "verlegt"?
  • Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung
  • Linie 54A
    Wiener Linien GmbH & Co KG – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 1 Woche her
    Bitte informieren Sie mich, ob die angefragten Informationen aus Ihrer Sicht aus einer Verwaltungstätigkeit einer unternehmerischen Tätigkeit stammen und welcher Abschnitt bzw. welche Verfahrensregeln aus Ihrer Sicht > > Bitte informieren Sie mich, ob die angefragten Informationen aus Ihrer Sicht aus einer Verwaltungstätigkeit einer unternehmerischen Tätigkeit stammen und welcher Abschnitt bzw. welche Verfahrensregeln aus Ihrer Sicht einer unternehmerischen Tätigkeit stammen und welcher Abschnitt bzw. welche Verfahrensregeln aus Ihrer Sicht
  • Wir beabsichtigen, die erhaltene Informationen zu veröffentlichen um eine faktenbasiere öffentliche Diskussionen Wir beabsichtigen, die erhaltene Informationen zu veröffentlichen um eine faktenbasiere öffentliche Diskussionen 20210608120518339_geschwaerzt.pdf 20210608120518339.pdf Fohnsdorf, Steiermark
  • Aufgrund weiterer Umstände ist offensichtlich, dass es sich nicht um ein bloßes Versehen oder einen Irrtum vorliegt und bei der Baupolizei nur die Baupläne vorliegen, ist die Diskrepanz für die Behörden nicht ersichtlich Aufgrund weiterer Umstände ist offensichtlich, dass es sich nicht um ein bloßes Versehen oder einen Irrtum vorliegt und bei der Baupolizei nur die Baupläne vorliegen, ist die Diskrepanz für die Behörden nicht ersichtlich
  • Laserung Scheiben - RE90 Stuttgart-Nürnberg
    ÖBB-Personenverkehr AG – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 4 Wochen her
    Bitte informieren Sie mich, ob die angefragten Informationen aus Ihrer Sicht aus einer Verwaltungstätigkeit einer unternehmerischen Tätigkeit stammen und welcher Abschnitt bzw. welche Verfahrensregeln aus Ihrer Sicht Wir bitten Sie daher um schriftliche Ergänzung Ihres Informationsbegehrens hinsichtlich der nachfolgenden
  • unserer Demokratie, indem es die Beziehungen zwischen Interessenvertretern und Entscheidungsträgern sichtbar Dies steht den Zielen des IWG hinsichtlich Transparenz, Zugänglichkeit und Verwendbarkeit von öffentlichen Ich danke Ihnen im Voraus für Ihre Berücksichtigung meines Antrags und freue mich auf eine positive Rückmeldung unserer Demokratie, indem es die Beziehungen zwischen Interessenvertretern und Entscheidungsträgern sichtbar Dies steht den Zielen des IWG hinsichtlich Transparenz, Zugänglichkeit und Verwendbarkeit von öffentlichen
  • Fahrraddiebstähle
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage abgelehnt, 12 Jahre, 5 Monate her
    Uhrzeit des Diebstahls - Geburtsdatum, Staatsbürgerschaft, Geschlecht des Diebstahlopfers - Fahrradtyp (Marke Uhrzeit des Diebstahls - Geburtsdatum, Staatsbürgerschaft, Geschlecht des Diebstahlopfers - Fahrradtyp (Marke
  • Besicherungen für Exportkredite
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 2 Monate her
    schlagend gewordenen Besicherungen - also die Liste der Unternehmen, die im Zuge dieser Besicherungen einen finanziellen Dieses kann mir keinesfalls aus Gründen der Verschwiegenheit von Geheimnissen verwehrt werden, weil eine finanzielle besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen
  • Antwortschreiben des BMF In der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen Erledigung_BMF-240100_0507-I_4_2016_10.11.2016_.pdf Bundesministerium für Finanzen
  • Anfrage Berechtigung zum Führen des Titels "Schulrätin/SRn"
    Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
    Anfrage abgelehnt, 3 Monate her
    Eine Suche hinsichtlich der historischen Verleihung im Archiv des Amtsblatts zur Wiener Zeitung (www.evi.gv.at Eine Suche hinsichtlich der historischen Verleihung im Archiv des Amtsblatts zur Wiener Zeitung (www.evi.gv.at
  • Wird die Schlüsselzahl B111, Führen von Leichtkrafträdern bis 125ccm in Klasse B, zukünftig voraussichtlich Wird die Schlüsselzahl B111, Führen von Leichtkrafträdern bis 125ccm in Klasse B, zukünftig voraussichtlich
  • Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits- und Geheimhaltungsinteressen des Staates berücksichtigen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits- und Geheimhaltungsinteressen des Staates berücksichtigen Begutachtungsverfahren zu dieser Ermittlungsmaßnahme wurden verschiedenste Standpunkte und Sichtweisen
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