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  • Messenger-Überwachung: Auf welcher sachlichen Grundlage? Korsett geschaffen.“ Auf welcher Grundlage .. 1. .. glauben Sie, auf „Augenhöhe gegen Terroristen Anfrage abgelehnt Messenger-Überwachung: Auf welcher sachlichen Grundlage? erledigungannamename-namename_geschwaerzt.pdf dsn-d1226292025-erledigungannamename-namename.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Universitäten sowie Forschende finden Sie auf der Website des Bundesministeriums banner_schauaufdich_schauaufmich.png DSGVO_2020.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage abgelehnt, 1 Woche, 4 Tage her
    WienIT GmbH 89. ebswien kläranlage & tierservice Ges.m.b.H. 90. Wiener Gesundheitsverbund 92. WienIT GmbH 89. ebswien kläranlage & tierservice Ges.m.b.H. 90. Wiener Gesundheitsverbund 92. /29 von den NEOS verwendet. 141.203.187.200/29 ist der Verbindungsstelle der Bundesländer zugewiesen
  • Gläubiger Flex
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 11 Monate her
    Wer sind die Gläubiger in diesem Verfahren? Wer sind die Gläubiger in diesem Verfahren? Staat" Entnehmen Sie bitte der Beilage die gewünschte Auskunftserteilung des Bundesministeriums Auskunftserteilung_BMF-240100_0440-I_4_2015_01.12.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Rufschonung von Verdächtigen
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 6 Monate her
    Mir ist unklar, auf welcher Rechtsgrundlage und vor allem zu welchem Zweck die Behörden solche Verfahren Mir ist unklar, auf welcher Rechtsgrundlage und vor allem zu welchem Zweck die Behörden solche Verfahren April 2016 – Rufschonung von Verdächtigen Das Bundesministerium für Justiz übermittelt das _I_-_Einschreiter_BMJ-99004503_0003-III_1_2016_29.04.2016_Dietmar_Gerhartl.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https In der Anlage wird das Dokument zur weiteren Verwendung übermittelt. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • "Hypo Taskforce"
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 5 Monate her
    Vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bundesministerium für Finanzen vom 17. Auf Grundlage der Ergebnisse der Task Force wird die österreichische Bundesregierung ihre endgültige Ich würde gerne noch wissen wer genau von Bundesministerium für Finanzen, FIMBAG, die Österreichischer zuständigen Bundesminister für Finanzen. für Finanzen bundesministerium
  • zeb-Gutachten
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 4 Monate her
    zeb-Gutachten Wie viel hat das bei der deutschen Beratergruppe zeb in Auftrag gegebene Gutachten zur In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Pasquali. Ich möchte lediglich die Textstelle, in der verboten wird, über die Kosten Auskunft zu geben. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Zu Ihrer Anfrage wird - soweit es den Aufgabenbereich des Bundesministeriums für Finanzen betrifft den parlamentarischen Gremien (Nationalrat und Bundesrat). In Ergänzung zu den bisherigen Beantwortungen ergeht seitens des Bundesministerium für Inneres (4) Alle mit Aufgaben der Bundes-, Landes- und Gemeindeverwaltung betrauten Organe sowie die Länder und Gemeinden sowie der durch die Landesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung in der Grundsatzgesetzgebung
  • Gecko-Sitzungen
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat her
    - Übermittelung der fachlichen Grundlagen für die Gecko-Sitzung am 4. Jänner 2022. - Übermittelung der fachlichen Grundlagen für die Gecko-Sitzung am 4. Jänner 2022. verlinkten Internetseite - speziell was die beschlossenen Empfehlungen, das Protokoll und die fachlichen Grundlagen geschwaerzt.pdf 2022-07-18_bka-auskunftspflichtgesetz_bescheid_20220196384.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Verträge ORS Service GmbH
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage abgelehnt, 6 Monate, 3 Wochen her
    Verträge ORS Service GmbH Welche Verträge bestehen zwischen dem Bundesministerium für Inneres und der §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Welche Verträge bestehen zwischen dem Bundesministerium Bundesministerium für Inneres Abteilung V/B/9 - Grundversorgung Postanschrift: Herrengasse 7, 1010 Wien betreffend Verträge mit ORS Service GmbH" Sehr geehrtAntragsteller/in In der Anlage wird das für Inneres bundesministerium
  • Gibt es sonst eine Rechtsgrundlage für diese Doppelstaatsbürgerschaft? Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls Sie Gibt es sonst eine Rechtsgrundlage für diese Doppelstaatsbürgerschaft? Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls Sie > Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls
  • Ausbau Mönchsberggarge - Verbindung Erzdiözese
    Landesregierung Salzburg –
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 11 Monate her
    /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https ist vertraulich und nur für den Adressaten bestimmt. Die Inhalte der Zuschrift sind den Anlagen zu entnehmen. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Salzburg landesregierung
  • Stille SMS und IMSI Catcha
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 2 Monate her
    Stille SMS und IMSI Catcha Ich bitte um Übermittlung über die Anzahl vorhandener IMSI Catcha Geräte die in Anfrage abgelehnt B-VG A20 §3: Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit Erteilung folgender Auskunft: Ich bitte um Übermittlung über die Anzahl vorhandener IMSI Catcha Geräte die in fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ scan1530.jpg Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Gefährlichkeit (Mortalität) von COVID-19 Sehr geehrteAntragsteller/in Aufgrund der vom Bundesministeriums 12) Wird das BMSGPK das Ergebnis und die Datengrundlage betreffend der tatsächliche Gefährlichkeit (Mortalität Aufgrund der vom Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK 12) Wird das BMSGPK das Ergebnis und die Datengrundlage betreffend der tatsächliche Gefährlichkeit (Mortalität für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Sie werden direkt von den Kolleg*innen kontaktiert. INC-Nummer in die Betreffzeile übernommen wird. Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung
  • Akademieförderung 2016
    Wien –
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 9 Monate her
    sein; 4. der Rechtsträger muss nach seinen satzungsgemäßen Zwecken den§§ 34 bis 47 der Bundesabgabenordnung Nr. 194/1961, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBI. 1 Nr. 118/2015, entsprechen; 5. die Satzung Nr. 194/1961, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBI. 1 Nr. 118/2015 sinngemäß anzuwenden. über die Finanzierung politischer Parteien, BGBI. 1 Nr. 56/2012, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBI Wien Mehrdienstleistungsvergütungen BEILAGE K 2.)
  • Vorschläge zu Effizienzmaßnahmen
    Wien –
    Anfrage eingeschlafen, 2 Wochen, 3 Tage her
    Unabhängig von obigem Antrag beantrage ich außerdem Einsicht in den Akt (oder die Akte) zu den GZ MA Sie können in den Räumlichkeiten der Magistratsabteilung 5, Ebendorferstraße 2, 1010 Wien (6. Stock) Einsicht in den Verfahrensakt nehmen. Bitte melden Sie sich bei Ihrer Ankunft sicherheitshalber kurz telefonisch bei mir (Nummer siehe Signatur noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung
  • Danke für Ihre Beantwortung Antragsteller/in Antragsteller/in Anfrage abgelehnt n/a Bundesministerin Danke für Ihre Beantwortung Antragsteller/in Antragsteller/in Für den Fall einer vollständigen oder Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das BürgerInnenservice des BMASGK erfolgt auf Grundlage " sowie "Familien und Jugend" der Bundesministerin Frau Bogner-Strauß im Bundeskanzleramt für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • der Anlage übermitteln wir ein Schreiben der Sektion Tourismus und Historische Objekte, Abteilung III /13, Immobilien der Bundesgebäudeverwaltung. " (Wieser in Korinek/Holoubek, Österreichisches Bundesverfassungsrecht, B-VG, Art. 20 Abs. 4 Rz , dass mit einer Erledigung in der ersten Jahreshälfte 2016 zu rechnen ist. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Sitzungsprotokolle Stiftungsrat
    ORF – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 4 Wochen her
    Auf konkrete Fragen zu unseren Programmangeboten erhalten Sie vom ORF-Kundendienst in den nächsten Tagen Der ORF begrüßt das IFG und den damit verbundenen Paradigmenwechsel von der Amtsverschwiegenheit zur etwa Jahresbericht, Jahresabschluss, Lagebericht, Konzernabschluss und Konzernlagebericht, das ORF-Qualitätssicherungssystem Mit all diesen Maßnahmen wird der ORF den Informationsbedürfnissen der Öffentlichkeit in großem Maße Wir ersuchen daher um Verständnis, dass die angefragten Unterlagen nicht übermittelt werden können.
  • Klimagesetzes (ehemals »Klimaschutzgesetz«), folgende Informationen, sofern sie seit dem Amtsantritt von Bundesminister Klimagesetzes (ehemals »Klimaschutzgesetz«), folgende Informationen, sofern sie seit dem Amtsantritt von Bundesminister 27 > Von: "David Jablonski" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium 27 > Von: "David Jablonski" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Geheimhaltungsvereinbarung mit Hypo-Untersuchungskommission" vom 24.04.2015 (#349) wurde von Ihnen nicht in Geheimhaltungsvereinbarung mit Hypo-Untersuchungskommission" vom 24.04.2015 (#349) wurde von Ihnen nicht in In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Pasquali. _Markus_Hametner_BMF-240101_2818-I_8_2015_25.09.2015_Markus_Hametner.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Ich erfülle die vom Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung Ra 2017/03/0083-10 (29. geboten sein kann, dem Auskunftsgeber Zugang zu den relevanten Dokumenten zu gewähren. Auskunft darf folgendes mitgeteilt werden: Gemäß § 1 Abs. 2 Auskunftspflichtgesetz sind Auskünfte nur in Im konkreten Fall müsste im Hinblick auf die gesetzliche Lage ein Bescheid gemäß Auskunftspflichtgesetz Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Sehr geehrter Herr Weichenberger, in der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. 20141017142057_geschwaerzt.pdf 20141017142057.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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