Anfragen
Ihre Suche ergab 131 Ergebnisse.
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Die hier¹, bzw. hier² nachzulesenden ministeriellen „Mythen und Fakten” zu 5G
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 6 Monate her, dass „die Agenden des Funks, der Post und Telekom mit der Änderung des Bundesministeriengesetzes Ende Januar 2020 an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus übergegangen sind“, der Lage“ ist die inhaltliche Richtigkeit zu überprüfen, geschweige denn eine solche sicherzustellen der Lage“ ist, die inhaltliche Richtigkeit zu überprüfen oder eine solche sicherzustellen, die ohne für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Aktualisiertes Kapitel zum Impfplan Österreich 2023/24 Empfehlung Impfung gegen COVID-19, Version 1.0 18.07.2024
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 5 Monate herNachdem es eine belastbare Datenlage nach drei Jahren noch nicht geben kann: Wie kann diese Behandlung Nachdem es eine belastbare Datenlage nach drei Jahren noch nicht geben kann: Wie kann diese Behandlung Nachdem es eine belastbare Datenlage nach drei Jahren noch nicht geben kann: Wie kann diese Behandlung Nr. 287/1987, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 5/2024. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Kleinbetragsausnahmeregelung § 57 ZaDiG 2018
Finanzmarktaufsicht (FMA) –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 11 Monate herIm BWG und dem ZaDiG 2018 ist normiert, dass Banken für angemessene Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Banken die Ausgabe von sicherheitstechnisch minderwertigen Kontokarten, selbst ohne Zustimmung und sogar Die Bareinlagen des Zahlungsdienstnutzers liegen (in 50 EUR Portionen) praktisch ungeschützt "auf Gesetzesebene) für die Ausgabe sicherheitstechnisch minderwertiger Karten begründet. 9000_0080-ABS_2022-2-A_-_Bescheid_20.05.2022_NAME_NAME.pdf Finanzmarktaufsicht (FMA) Bundesbehörde -
Generelle Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h im Ortsgebiet Bad Ischl
Bad Ischl, Oberösterreich –
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 5 Monate herSollten Kosten anfallen, ist deren Höhe VOR Anfragebeantwortung mitzuteilen und die Rechtsgrundlage auf Sollten Kosten anfallen, ist deren Höhe VOR Anfragebeantwortung mitzuteilen und die Rechtsgrundlage auf klar ersichtlich, dass ein öffentliches Interesse auf Berichterstattung, Information, Kenntnis der Faktenlage Landesregierung, Direktion Straßenbau und Verkehr, Abteilung Verkehr, 4021 Linz, Bahnhofplatz 1) fachlich Welche verwendeten Unterlagen werden im GA aufgeführt? 5.) -
Auflösung Orchester Bühne Baden
Landesregierung Niederösterreich – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 4 Monate, 3 Wochen herIhre Anfrage (siehe Beilage) wird zuständigkeitshalber an die NÖ Kulturwirtschaft GesmbH., Neue Herrengasse einen Bescheid des Landes NÖ das Landesverwaltungsgericht NÖ anzurufen. (Beilage) Die bisher geführten Gespräche und Abstimmungen dienten der Sondierung in der Entwurfsphase Antwort: Die Tonanlage im Stadttheater Baden wurde 2024 um EUR 418.440,41 umfassend erneuert. Beste Grüße, Landesregierung Niederösterreich landesregierung -
Covid-Impfungen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 3 Monate herden einzelnen Bundesländern unterschiedlich organisiert. Wie dies genau in Ihrem Bundesland umgesetzt bzw. auch Informationen für eine Impfanmeldung in Ihrem Bundesland finden Sie hier: https://www.österreich-impft.at/impfanmeldung/ Betreffend weitere relevanten Umgesetzt werden die Impfungen von den Bundesländern in 3 Phasen, welche auch logistische Rahmenbedingungen , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Einnahmen und Ausgabenübersicht zu Winterzauber 2024 und Winterzauber 2025
Schärding, Oberösterreich – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen her , 25,00 EuroAm 27.03.25 gab es in den Verkaufsräumen des Barista Home ein Projektmeeting für den Winterzauber 2025 Hier haftet ja die Stadtgemeinde bei Verlustgeschäft mit ihrer Einlage. Für den erhaltenen Beschwerdevorentscheid möchte ich Einspruch erheben und bitte um Vorlage beim Landesverwaltungsgericht Am 27.03.25 gab es in den Verkaufsräumen des Barista Home ein Projektmeeting für den Winterzauber 2025 Hier haftet ja die Stadtgemeinde bei Verlustgeschäft mit ihrer Einlage. -
Informationsbegehren zur Studienauswahl des Kopftuchverbots im Ministerratsvortrag 9
Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 3 Wochen herMinisterratsvortrag 9 [#3695] [~103447] Sehr geehrter Herr Steinhammer, Vielen Dank, dass Sie sich an das Bundesministerium 9 [#3695] [~103447] Sehr geehrter Herr Steinhammer, der im angefragten Ministerratsvortrag der Bundesregierung bekannt gegebene Gesetzesentwurf enthält in den Materialen Ausführungen zu den Studien, die für die Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung bundesministerium -
Wirkung der Corana-Impfstoffe
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate her* Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl * Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl > * Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl > * Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Luftfahrtsicherheitsgesetz: Regelung zur Durchsuchung wenn keine Person desselben Geschlechts verfügbar ist
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 10 Monate herSicherheitskräften keine Person desselben Geschlechts gibt? Bitte übermitteln Sie diese an das Bürgerservice des Bundesministeriums für Inneres. 08:22 > Von: "Pepper Gray" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Treffen mit Interessensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 5 Monate herInteressensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister Vor der Erstellung von Regierungsvorlagen findet in der Regel ein Begutachtungsverfahren statt, in dem Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Bescheide des Vorstandes der E-Control zur Bestimmung der Netzkosten der APG AG sowie das Mengengerüst für die Kalenderjahre 2024 und 2025
Energie-Control Austria für die Regulierung der Elektrizitäts- und Erdgaswirtschaft (E-Control) – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 1 Woche herDieser Bescheid ist die Grundlage für die Tarifierung der Netzgebühren (Netznutzungsentgelt, Netzverlustentgelt Dieser Bescheid ist die Grundlage für die Tarifierung der Netzgebühren (Netznutzungsentgelt, Netzverlustentgelt Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3763 Antwort an: <<E-Mail-Adresse : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Energie-Control Austria für die Regulierung der Elektrizitäts- und Erdgaswirtschaft (E-Control) Bundesbehörde -
Anfrage: Ministerratsvortrag vom 14.3.2018
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 6 Monate herkontrollieren können, die auf Ebene der Bundesregierung gefällt werden müssen. kontrollieren können, die auf Ebene der Bundesregierung gefällt werden müssen. der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen. der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen. für Finanzen bundesministerium -
Neues Zulagensystem für freigestellte Personalvertreter*innen im Zuge der Dienstrechts-Novelle 2025
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 4 Wochen, 1 Tag herNeues Zulagensystem für freigestellte Personalvertreter*innen im Zuge der Dienstrechts-Novelle 2025 Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. 03-2026_geschwaerzt.pdf 2026-0-283-787-1-a-erledigung-31-03-2026.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Rodungen
Landesregierung Oberösterreich – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 3 Wochen herLandesregierung, mit der das Gebiet „Unterhimmel“ in der Stadtgemeinde Steyr als Landschaftsschutzgebiet Ich ersuche um Übermittlung der entsprechenden Informationen zur Klärung der Rechtslage. Landesregierung, mit der das Gebiet „Unterhimmel“ in der Stadtgemeinde Steyr als Landschaftsschutzgebiet Ich ersuche um Übermittlung der entsprechenden Informationen zur Klärung der Rechtslage. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. -
Übernahme von Reisekosten für Journalisten
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 5 Monate herund Vertretern der Presse, Journalisten und Fotografen, im Zeitraum zwischen 2013 und 2018, die das Bundesministerium Verwaltungseinheit zum Zweck der Erfüllung der Auskunftspflicht beschafft werden müssen (Erläuterungen zur Regierungsvorlage Beeinträchtigung der übrigen Verwaltungsabläufe beantwortbare Fragen enthalten müssen (Erläuterungen zur Regierungsvorlage Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht einzubringen. Mit freundlichen Grüßen graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Übernahme von Reisekosten für Journalisten
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 4 Monate herund Vertretern der Presse, Journalisten und Fotografen, im Zeitraum zwischen 2013 und 2018, die das Bundesministerium Verwaltungseinheit zum Zweck der Erfüllung der Auskunftspflicht beschafft werden müssen (Erläuterungen zur Regierungsvorlage Beeinträchtigung der übrigen Verwaltungsabläufe beantwortbare Fragen enthalten müssen (Erläuterungen zur Regierungsvorlage Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht einzubringen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
PCR Test
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 4 Monate herder Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Universitäten sowie Forschende finden Sie auf der Website des Bundesministeriums banner_schauaufdich_schauaufmich.png DSGVO_2020.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Klimaschutzgesetz
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 8 Monate herKlimaschutzgesetz vorlegen“ vom 23.2.2022 noch nicht bearbeitet, obwohl dies bereits nach dessen Inhalt (Vorlage Klimaschutzgesetz vorlegen“ vom 23.2.2022 noch nicht bearbeitet, obwohl dies bereits nach dessen Inhalt (Vorlage Tilman Voss (Mitglieder der Arbeitsgruppe Politik und Recht der Scientists 4 Future Österreich) Für den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Messenger-Überwachung: Auf welcher sachlichen Grundlage?
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage abgelehnt, 9 Monate, 2 Wochen herMessenger-Überwachung: Auf welcher sachlichen Grundlage? Korsett geschaffen.“ Auf welcher Grundlage .. 1. .. glauben Sie, auf „Augenhöhe gegen Terroristen Anfrage abgelehnt Messenger-Überwachung: Auf welcher sachlichen Grundlage? erledigungannamename-namename_geschwaerzt.pdf dsn-d1226292025-erledigungannamename-namename.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Baustelle L70, Mannshalmer Strasse, Ortsgebiet Schweiggers
Schweiggers, Niederösterreich – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 2 Monate herDetails der Neugestaltung des Bereiches um die Baustelle (Landschaftsgestaltung, Bäume, Sträucher, Begleitanlagen Details der Neugestaltung des Bereiches um die Baustelle (Landschaftsgestaltung, Bäume, Sträucher, Begleitanlagen Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. NÖ Landesregierung ausgeführt. -
Mir ist unklar, auf welcher Rechtsgrundlage und vor allem zu welchem Zweck die Behörden solche Verfahren Mir ist unklar, auf welcher Rechtsgrundlage und vor allem zu welchem Zweck die Behörden solche Verfahren April 2016 – Rufschonung von Verdächtigen Das Bundesministerium für Justiz übermittelt das _I_-_Einschreiter_BMJ-99004503_0003-III_1_2016_29.04.2016_Dietmar_Gerhartl.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium
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Höhe der Pro-Kopf-Pauschale für AsylwerberInnen im Vertrag ORS Traiskirchen
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 7 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https In der Anlage wird das Dokument zur weiteren Verwendung übermittelt. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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