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Ihre Suche ergab 433 Ergebnisse.

  • Speicherung von Passbildern
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 5 Monate her
    Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? Bezüglich Ihrer Anfrage vom 31.3.2015 teil Ihnen das Referat III/3/a, Passwesen im Bundesministerium Die Rechtsgrundlage für die Löschung befindet sich im § 22c PassG 1992 idgF. für Inneres bundesministerium
  • Jahre 1997/98, 2004 und 2008, sowie die bei der Entwicklung und Vorbereitung dieser Mustertexte von Bundesministerien und 2008 I GZ.: 2023-0.078.207 GZ.: 2023-0.078.207 Mit freundlichen Grüßen, anlage -1-reinisch-austria-model-bit.pdf anlage-2-austria-model-bit-2008-knahr-in-ariel.pdf anlage-3-austria-model-bit-2002-unctad-vol-vii-259.pdf antwortschreiben-hal.pdf bundesministerium
  • Rechtsgrundlage f. der Anlage übermittle ich Ihnen das Antwortschreiben von Herrn Mag. In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. _Karl_Eder_BMF-240101_1239-I_8_2015_24.04.2015_Karl_Eder.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Bewaffnung der Polizei-Einsatzeinheit
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 4 Monate her
    (Irgendeine Grundlage muss der Eintrag auf Wikipedia ja haben) Anfrage erfolgreich Bewaffnung (Irgendeine Grundlage muss der Eintrag auf Wikipedia ja haben) Für den Fall einer vollständigen oder /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Es gab und gibt keinerlei Absichten, Sturmgewehre im Großen Sicherheitspolizeilichen Ordnungsdienst einzusetzen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Hanfanbau für Kosmetika
    ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate her
    Hanfanbau für Kosmetika Wie ist die Gesetzeslage wenn man Hanf anbaut um die BLÜTEN und auch Blätter hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wie ist die Gesetzeslage Vielen Dank für Ihr E-Mail an das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen. 21561_0001-II_A_5_2017_07.02.2017_Stefan_K.pdf image001.jpg ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium
  • IFG Richtlinien
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 1 Tag her
    Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 2-a-ausgangandieantragstellerin-25-09-2025-namename.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
  • web/20150419020835/http://www.bmvit.gv.at/verkehr/eisenbahn/verfahren/lainzertunnel/index.html Für den Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Externe_Erledigung_-_Einzelabfertigung_mit_Logo.pdf image001.jpg Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Keine Verschlüsselung der Website bmi.gv.at
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate her
    Keine Verschlüsselung der Website bmi.gv.at - Wieso wird bei der Website des Bundesministerium für Inneres Aufruf mit Verschlüsselung (https://bmi.gv.at/) technische Fehler (bmi.gv.at verwendet ein ungültiges Sicherheitszertifikat ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: - Wieso wird bei der Website des Bundesministerium Aufruf mit Verschlüsselung (https://bmi.gv.at/) technische Fehler (bmi.gv.at verwendet ein ungültiges Sicherheitszertifikat Mit besten Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Rufschonung von Verdächtigen
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 5 Monate her
    Sicherheitsbehörden und somit auch das Bundesministerium für Inneres in einem Spannungsverhältnis zwischen Selbstverständlich hat sich auch das Bundesministerium für Inneres dabei an den rechtlichen Rahmenbedingungen Personenbezogene Informationen sind schon aufgrund § 7 des Datenschutzgesetzes nur in den gesetzlich Wahrheitsbeweis hinsichtlich der Verdachtslage sondern auch des Nachweises eines berechtigten öffentlichen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Geheimschutzordnung des Bundes
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre her
    Geheimschutzordnung des Bundes Nach § 55c SPG hat das Bundesministerium für Inneres eine Geheimschutzordnung mitteilen, dass wir Ihrem Ersuchen entsprechend einer Kopie der Geheimschutzordnung gemäß § 55c des Sicherheitspolizeigesetzes August 2014 werden Ihnen in der Anlage die die von der Bundesregierung gem. § 12 des Bundesministeriumgesetzes Angemerkt werden darf, dass aus Gründen der Amtsverschwiegenheit in den Richtlinien des Bundesministeriums beilagen.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • PCR-Test, Unterscheidung zwischen Infektionen mit Grippeviren und Coronaviren Kann der vom Bundesministerium Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bzw. der österreichischen Gesundheitsbehörden als Grundlage Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bzw. der österreichischen Gesundheitsbehörden als Grundlage Ihr Schreiben ist im Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eingelangt , Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • dazu schon einige Jahrzehnte alt sind und nicht mehr der heutigen Realität der Fahrzeugbreiten und Sicherheitsvorkehrungen dazu schon einige Jahrzehnte alt sind und nicht mehr der heutigen Realität der Fahrzeugbreiten und Sicherheitsvorkehrungen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Kampagne "Schenk mir einen Augenblick"
    Landesregierung Niederösterreich –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her
    Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den vielen Dank für Ihre Rückmeldung sowie die Weiterleitung an die Radland GmbH, an die ich mich in dieser in Niederösterreich, speziell jene der Kinder (siehe auch KFV und Land Niederösterreich entwickeln neue kfv-und-land-niederoesterreich-entwickeln-neue-massnahmen-fuer-mehr-kindersicherheit/>). Zur Durchführung diesbezüglicher Maßnahmen stehen Gelder aus dem Verkehrssicherheitsfonds zur Verfügung
  • Platzsperre bei Demonstrationen
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her
    und Beratungsleistungen) Platzsperre bei Demonstrationen [#2837] Sehr geehrter Herr Thiesz, in gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere nach dem Sicherheitspolizeigesetz, hier der § 36. Die jeweilige Sicherheitsbehörde hat dies zu prüfen und kann eine entsprechende Verordnung erlassen. Vielmehr gab es in der Vergangenheit im Zuge der Veranstaltung „Wiener Akademikerball (WAB)“ und den Mit besten Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Denkfabrik "Think Austria"
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate her
    eingerichtet wurde und von Antonella Mei-Pochtler geleitet wird (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/-/bundeskanzler-sebastian-kurz-richtet-denkfabrik-think-austria-im-bundeskanzleramt-ein ). 1) Auf welcher Grundlage basiert das Dienstverhältnis zwischen dem Bundeskanzleramt und Frau Mei-Pochtler eingerichtet wurde und von Antonella Mei-Pochtler geleitet wird (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/-/bundeskanzler-sebastian-kurz-richtet-denkfabrik-think-austria-im-bundeskanzleramt-ein ). 1) Auf welcher Grundlage basiert das Dienstverhältnis zwischen dem Bundeskanzleramt und Frau Mei-Pochtler bundesministerium
  • Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Hauser an den Bundeskanzler, in der er darlegt, dass die österr. bundesministerium
  • , sondern der Bund zuständig ist, wenn ja welches Ministerium? : Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information über die Faktenlage , sondern der Bund zuständig ist, wenn ja welches Ministerium? : Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information über die Faktenlage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet.
  • DÖW - Finanzierung
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. * Trotzdem zeigt der Internet-Auftritt (noch immer) das Bundeskanzleramt. Wollen/sollen das Bundeskanzleramt bzw. andere Ministerien mit dieser Organisation in Verbindung gebracht der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Impfbus, Partyimpfbus vor Schulen
    Landesregierung Oberösterreich –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    Publikationen des NIG sind evidenzbasiert und dienen der österreichischen Ärzteschaft als fachliche Grundlage Nationalen Impfgremiums als Grundlage für die Bereitstellung des Impfangebots. COVID-19-Zweckzuschussgesetz ersetzt der Bund den Ländern die zusätzlich entstandenen Aufwendungen für Sofern und insoweit der Bund Mittel nicht als Zweckaufwand im Rahmen der mittelbaren Bundesverwaltung die Buchhaltungsagentur des Bundes (BHAG) als Abwicklungsstelle betraut, weshalb seitens des Landes Oö
  • Erlassen von Staatsschulden
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Woche, 1 Tag her
    Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. freundlichen Grüßen 2025-0-721-473-1-a-erledigung-02-10-2025-namename.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • der 'Bund'
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Postanschrift mike posch << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den [#2834] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 228-2-a-ausgang-an-herrn-posch-14-03-2023-mike-posch.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Steuereinnahmen auf Lohn und Einkommen aufgeschlüsselt nach Steuerstufe
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 1 Tag her
    Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. September 2025 Sehr geehrter Herr Kehrer, finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Finanzen Präsidialabteilung 4 2025-0- sebastiankehrer_geschwaerzt.pdf 2025-0-716-178-2-a-erledigung-25-09-2025-sebastiankehrer.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Diese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt. https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/ Mai 1987 über die Auskunftspflicht der Verwaltung des Bundes und eine Änderung des Bundesministeriengesetzes Mit Hinweis auf Art. 18 B-VG: Aufgrund welcher Rechtsgrundlage bzw. in welchem Rechtsakt (bitte Zl des Mit Hinweis auf Art. 18 B-VG: Aufgrund welcher Rechtsgrundlage bzw. in welchem Rechtsakt (bitte Zl des Die Verordnungen des BMSGPK wurden auf der gesetzlichen Grundlage des Bundesgesetzes betreffend vorläufige
  • Speicherung Passfoto
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    , an die Sicherheitsbehörden, Gerichte und staatsanwaltschaftliche Behörden für deren Tätigkeit im Dienste handelt, bei der Landespolizeidirektion beizubringen. (9a) Im Einvernehmen mit dem/der zuständigen Bundesminister/Bundesministerin kann der/die Bundesminister ermächtigt, Informationen über diese personenbezogenen Daten und Dokumente aus Datenverarbeitungen von Sicherheits Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Affenfaust
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her
    /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ WaffG; Ihr Auskunftsersuchen vom 10.5.2019 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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