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Ihre Suche ergab 422 Ergebnisse.

  • Zwischenbericht der Volksanwaltschaft zu Vordernberg
    Bundesministerium für InneresÖsterreich
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 2 Monate her
    Zwischenbericht der Volksanwaltschaft zu Vordernberg Bitte senden Sie mir den Zwischenbericht der Volksanwaltschaft Anfrage erfolgreich Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gem §§ 2, Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen betreffend das Prüfungsverfahren zum Schubhaftzentrum Vordernberg der Volksanwaltschaft vorbehalten ist, darf eine diesbezügliche Kontaktaufnahme mit der Volksanwaltschaft empfohlen werden.
  • Höhe landwirtschaftlicher Förderungen für verpachtetes Grundstück Als 1/3-Eigentümer Antragsteller /in Antragsteller/in) landwirtschaftlicher Grundstücke (Grundstück Nr. 56/3, EZ 599, KG Hohenweiler, 4.950 m², sowie Nr. 56/5, EZ 599, KG Hohenweiler, 1.970 m², landwirtschaftlich genutzt als Wiese), welche Anfrage erfolgreich Höhe landwirtschaftlicher Förderungen für verpachtetes Grundstück [ Mit freundlichen Grüßen Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • Einschüchterung von kritischen Bürgern via § 117 StGB
    BundespräsidentschaftskanzleiÖsterreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 12 Monate her
    Einschüchterung von kritischen Bürgern via § 117 StGB Der Fall des Journalisten Florian Machl, gegen Frage auf, inwiefern Gesetze und hier besonders das „Sonderverfolgungsrecht“ § 117 StGB gezielt gegen Bürger gemäß § 117 StGB nach Ermächtigung des beleidigten Vertretungskörper einzuleiten und ihn durch das Oberösterreichische Anfrage erfolgreich Einschüchterung von kritischen Bürgern via § 117 StGB [#2866] Sehr gemäß § 117 StGB nach Ermächtigung des beleidigten Vertretungskörper einzuleiten und ihn durch das Oberösterreichische
  • Gehälter von Bürgermeister und Stadträten
    WienWien
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her
    Gehälter von Bürgermeister und Stadträten Sehr geehrte Damen und Herren, Hiermit beantrage ich gem Herzlichen Dank für Ihre Bemühungen, Mit freundlichen Grüßen, Anfrage erfolgreich Im Jahr 2017 hat der monatliche Bezug des Landeshauptmannes EUR 17.511,50 betragen, jener des Landeshauptmann-Stellvertreters , der zugleich amtsführender Stadtrat ist, EUR 16.635,90, jener des Landeshauptmann-Stellvertreters, , Landeshauptmann-Stellvertreter oder amtsführender Stadtrat ist, EUR 8.755,80.
  • Bundesbauten gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 BGStG nach Anhörung der Österreichischen Arbeitsgemeinschaft für gemäß BGStG [#1789] [~3116] Sehr geehrter Herr Ladstätter, vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger Bundesbauten gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 BGStG nach Anhörung der Österreichischen Arbeitsgemeinschaft für Für den Bereich Wissenschaft und Forschung wurde ein Teiletappenplan gemäß § 8 Abs. 2 Satz 2 BGStG erstmalig Eine Veröffentlichung des Teiletappenplans für den Bereich Wissenschaft und Forschung gemäß § 8 Abs.
  • Impfstoffe Politik/Regierung und Berufssoldaten vs "normale Staatsbürger" Bekannterweise unterscheidet Warum verabreicht man zumindest zwei verschiedene Impfstoffe an die Personengruppen ? 2.) Anfrage erfolgreich Impfstoffe Politik/Regierung und Berufssoldaten vs "normale Staatsbürger Warum verabreicht man zumindest zwei verschiedene Impfstoffe an die Personengruppen ? 2.) alle in Österreich geimpften Personen, dazu zählen auch Verwaltungsmitarbeiter:innen und Politiker:innen
  • Eurofighter-Gegengeschäfte Stand 2019 Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem § § 2, 3 AuskunftspflichtG die Auskunft darüber, welche Eurofighter-Gegengeschäfte zum Letztstand anerkannt Anfrage erfolgreich Eurofighter-Gegengeschäfte Stand 2019 [#1861] Sehr geehrte<& wettbewerbspolitische Analysen und Strategien Annemarie Steidl +43 1 711 00-802119 Stubenring 1, 1010 Wien, Österreich Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • (EU-)Förderungen für landwirtschaftliche Grundstücke
    Landesregierung VorarlbergVorarlberg
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate her
    (EU-)Förderungen für landwirtschaftliche Grundstücke Als 1/3-Eigentümer landwirtschaftlicher Grundstücke Antragsteller/in Antragsteller/in Anfrage erfolgreich (EU-)Förderungen für landwirtschaftliche Landwirtschaft (Va)Aktenzahl: Va-0491-266Betreff:Dr Elmar Antragsteller/in; (EU-)Förderungen für landwirtschaftliche Landwirtschaft (Va)E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> +43(0)5574/511-920095 Landwirtschaft (Va)E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> +43(0)5574/511-920095
  • Barrierefreiheit [#2335] [~45863] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger In Österreich anlaufende Kinofilme werden über Antrag des jeweiligen Filmverleihs durch die der Jugendmedienkommission Altersempfehlungen sind für die einzelnen Bundesländer rechtlich nicht verbindlich – Jugendmedienschutz ist in ÖsterreichHauptaufgabe ist die Empfehlung von Altersfreigaben. Jugendmedienkommission: Barrierefreiheit [~46252] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihre Nachfrage an das Bürger
  • Geschlechteraufteilung beim Werkunterricht in Hauptschulen Angaben über die Geschlechterverteilung in und Bundesland in den vergangenen fünf Schuljahren Anfrage erfolgreich Geschlechteraufteilung #2255] [~40808] Sehr geehrt<Information-entfernt> vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger /innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bearbeitung überantwortet Beilage_zur_Erledigung.pdf image001.png Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft
  • Bearbeitungzeit für Anträge an einer Bezirkshaupmannschaft bzw. an einem Magistrat Ich möchte wissen innerhalb welcher Frist Anträge die an einem Magistrat bzw. an einer Bezirkshaupmannschaft in Niederösterreich Anfrage erfolgreich Bearbeitungzeit für Anträge an einer Bezirkshaupmannschaft bzw. an folgender Auskunft: Ich möchte wissen innerhalb welcher Frist Anträge die an einem Magistrat bzw. an einer Bezirkshaupmannschaft in Niederösterreich gestellt werden bearbeitet werden müssen.
  • Immissionsschutzgesetz - Luft (IG-L)
    Landesregierung SalzburgSalzburg
    Anfrage erfolgreich, 12 Jahre her
    Sehr geehrter Herr Lux Zu Ihrer Anfrage vom 16.05.2013 betreffend der Feinstaubsituation in Salzburg Beim Feinstaub kam es in den Jahren 2011 und 2012 selbst an der höchstbelasteten Messstelle im Land Salzburg Wie oben schon erwähnt wurden in den Jahren 2011 und 2012 im Land Salzburg die Grenzwerte für Feinstaub Im Land Salzburg wie auch in vielen anderen europäischen Ländern treten im Nahbereich stark verkehrsbelasteter Alexander Kranabetter Luftgütemessnetz Salzburg Land Salzburg, Abteilung 5 - Umweltschutz und Gewerbe
  • Exportanträge für Militärgüter nach Außenwirtschaftsgesetz Wie viele Exportanträge für Militärgüter nach Außenwirtschaftsgesetz gab es seit 2005 jährlich? Anfrage erfolgreich Exportanträge für Militärgüter nach Außenwirtschaftsgesetz [#2196] AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wie viele Exportanträge für Militärgüter nach Außenwirtschaftsgesetz Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Anfrage erfolgreich Miete der USI-Grünflächen auf der Schmelz [#2010] Sehr geehrteAntragsteller USI-Grünflächen auf der Schmelz [#2010] Sehr geehrtAntragsteller/in Zu Ihrer untenstehenden Anfrage ans Bürgerservice können wir Ihnen folgende Auskunft erteilen: Die dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und USZ II – Auf der Schmelz 6a: Nettofläche: 5.720 m², Hauptmietzins: € 806.332,92 per anno: Außenflächen .png Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • COVID-19 Wirtschaftshilfen
    Bundesministerium für FinanzenÖsterreich
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche her
    COVID-19 Wirtschaftshilfen Warum scheinen in der Transparenzdatenbank Covid 19 Wirtschaftshilfen für 2024 auf: Bsp.: 2024 Flughafen Wien Aktiengesellschaft Aktiengesellschaft R009X7108 1300 BMF - BM https://transparenzportal.gv.at/tdb/tp/menu_persbezVeroeffentlichungCovid19Wirtschaftshilfen Anfrage erfolgreich COVID-19 Wirtschaftshilfen [#3236] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage für 2024 auf: Bsp.: 2024 Flughafen Wien Aktiengesellschaft Aktiengesellschaft R009X7108 1300 BMF
  • Speicherung Passfoto
    Bundesministerium für InneresÖsterreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate her
    Passbehörden für Zwecke von Verfahren nach diesem Bundesgesetz, an die Sicherheitsbehörden, Gerichte und staatsanwaltschaftliche /österreichische Staatsbürger/in handelt, bei der Landespolizeidirektion beizubringen. Der Hauptverband trägt die Gesamtverantwortung für die Umsetzung des Registrierungsprozesses nach Z 2 für österreichische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger. sowie der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bedienen.
  • Anfrage erfolgreich Miete der USI-Flächen auf der Schmelz [#1998] Sehr geehrteAntragsteller Miete der USI-Flächen auf der Schmelz [~16016] Sehr geehrtAntragsteller/in Sie haben beim Bürgerservice Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung kann Ihnen die untenstehende Auskunft erteilen lauten wie folgt: × USZ I – Auf der Schmelz 6: Nettofläche: 15.309,56 m², Hauptmietzins: € 1.060.012,20 per anno × USZ II – Auf der Schmelz 6a: Nettofläche: 5.720 m², Hauptmietzins
  • Auskunftsbegehren betreffend Verlust der Österreichischen Staatsbürgerschaft wegen Eintritt in einen Anfrage erfolgreich Auskunftsbegehren betreffend Verlust der Österreichischen Staatsbürgerschaft Staatsbürgerschaft wegen Eintritt in einen fremden Militärdienst [#3136] Sehr geehrtAntragsteller Bei den betreffenden Staaten handelte es sich um Deutschland und Frankreich. Mit freundlichen Grüßen Landesregierung Salzburg landesregierung
  • MIndestanforderung Grenzübertritt
    Bundesministerium für InneresÖsterreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her
    Posch Anfrage erfolgreich MIndestanforderung Grenzübertritt [#2767] Sehr geehrte Damen Bei einer Geburtsurkunde bzw. einem Staatsbürgerschaftsnachweis handelt es sich nicht um Reisedokumente informieren: https://www.bmeia.gv.at/reise-services/laender/ Voraussetzung für die Ausstellung eines österreichisches Reisepasses bzw. eines österreichisches Personalausweises ist die österreichische Staatsbürgerschaft auf Ausstellung eines Reisepasses bzw. eines Personalausweises kann im Inland bei jeder Passbehörde (Bezirkshauptmannschaft
  • Erlass betreffend Zucht
    Landesregierung OberösterreichOberösterreich
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her
    Informationsweiterverwendungsgesetz die Erteilung folgender Auskunft: laut beigefügter Mail einer Bezirkshauptmannschaft Bedingungen zur Weiterverwendung der in der Antwort enthaltenen Daten Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Informationsweiterverwendungsgesetz die Erteilung folgender Auskunft: laut beigefügter Mail einer Bezirkshauptmannschaft Landesregierung Direktion Gesellschaft, Soziales und Gesundheit Abteilung Ernährungssicherheit und erlass_vom_07062016.pdf sgd-ges_e-40_sgd-esv_e-28.pdf Landesregierung Oberösterreich
  • Pachtvertrag Sandburg Donaupark
    LinzOberösterreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate her
    Pachtvertrag Sandburg Donaupark 1. welchen Rechtsstatus gibt es zwischen der Stadt Linz und dem im Donaupark errichteten Lokal "die Sandburg" 2. wer trägt die Kosten für die für das Lokal haftet für Unfälle, die ausserhalb der Betriebszeiten auf dem Areal des Lokales passieren Anfrage erfolgreich Magistrat der Landeshauptstadt Linz Gebäudemanagement und Tiefbau Liegenschaftsmanagement Neues Rathaus 4041 Linz, Hauptstraße 1-5 Tel.: +43 (0)732/7070-3770 Fax.: +43 (0)732/7070-54-3770 visit:
  • Nach § 78 StPO ist eine Behörde oder öffentliche Dienststelle zur Anzeige an die Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft verpflichtet, wenn ihr der Verdacht einer Straftat bekannt wird, die in ihren gesetzmäßigen Wirkungsbereich Anfrage erfolgreich Anzeigepflicht bei Urkundenunterdrückung, Urkundenfälschung und falscher verpflichtet, wenn ihr der Verdacht einer Straftat bekannt wird, die in ihren gesetzmäßigen Wirkungsbereich Gilt § 78 StPO uneingeschränkt in Bezug auf öffentliche Dienststellen - also auch für die Staatsanwaltschaft
  • , Regionen und Wasserwirtschaft zugestellte E-Mail ist eingelangt. , Regionen und Wasserwirtschaft übermitteln. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. unter: Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft, Abteilung RD1 Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft
  • Auskunftsbegehren betreffend Verlust der Österreichischen Staatsbürgerschaft wegen Eintritt in einen Anfrage erfolgreich Auskunftsbegehren betreffend Verlust der Österreichischen Staatsbürgerschaft Staatsbürgerschaft wegen Eintritt in einen fremden Militärdienst, Anfragenr. 3137 anschreiben.pdf smime.p7s Auskunftsbegehren betreffend Verlust der Österreichischen Staatsbürgerschaft wegen Sehr geehrtAntragsteller/in Mit Mail vom 17.
  • Sicherheitsmitarbeiter des ÖWD im Wiener Volksgarten ermahnt, ich dürfte mein Fahrrad nicht durch den Park schieben, überhaupt Anfrage erfolgreich Angebliches Fahrradverbot im Volksgarten [#1939] Sehr geehrte&lt Sicherheitsmitarbeiter des ÖWD im Wiener Volksgarten ermahnt, ich dürfte mein Fahrrad nicht durch den Park schieben, überhaupt In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde.
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