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Ihre Suche ergab 405 Ergebnisse.

  • Juristische Aufarbeitung der Corona-Zeit
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen her
    Gibt es hier im österreichischen Recht Möglichkeiten? Gibt es hier im österreichischen Recht Möglichkeiten? Das BMJ als Verwaltungsbehörde kann hier keine Stellung beziehen, sondern hat diese Ermittlungs- und Aufklärungsarbeit Die Staatsanwaltschaften sind an die Weisungen der Oberstaatsanwaltschaft und letztlich der Bundesministerin Das Weisungsrecht ist gesetzlich genau geregelt; Weisungen der Oberstaatsanwaltschaft und der Bundesministerin
  • Anzeige gegen Polizisten wegen Ohrring
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre her
    Anfrage erfolgreich Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Die Medienarbeit der Wiener Polizei ist durch entsprechende Erlässe und Dienstanweisungen geregelt und
  • Europäische Verordnungen und Gesetze geben vor, dass Produkte ausreichend gekennzeichnet werden müssen Laut § 9 Österreichisches Medizinproduktegesetz BGBl. Stellen Sie eine ausreichende Spülung sicher, indem Sie die Augenlider mit den Fingern trennen. Das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) ist zuständig für die Marktüberwachung von Medizinprodukten in Österreich.
  • Meinungen und Einschätzungen unterliegen nicht dem Interpellationsrecht
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Information nicht vorhanden, 11 Monate, 1 Woche her
    Immer wieder werden aber parlamentarische Anfragen unzureichend beantwortet und mit der Floskel &quot Die Webseite des Parlaments hat im Bereich der Fachinfos folgende Information zum Thema "Wesen und Es geht vielmehr darum, das Fragerecht auf den Zuständigkeitsbereich des/der Minister:in einzugrenzen Nur soweit die Präsidentin bzw. der Präsidenten des Nationalrates als oberstes Verwaltungsorgan Verwaltungsaufgaben er in ständigem Austausch mit den Mitgliedern der Bundesregierung, um eine korrekte und respektvolle Zusammenarbeit
  • Umsetzung der Freizügigkeitsrichtlinie - Werden durch die konsularischen Vertretungen Österreichs bei - Verwenden die konsularischen Vertretungen Österreichs für die Antragsstellung auf Einreisevisa gemäß von uns ausgefüllt und eingereicht wurde? von uns ausgefüllt und eingereicht wurde? Ich bitte um eine Weiterleitung an den/die Sachbearbeiter(in).
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