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  • Grund dafür sind die aktuell laufenden Verhandlungen rund um den Themenbereich „Staatsziel Wirtschaft Grund dafür sind die aktuell laufenden Verhandlungen rund um den Themenbereich „Staatsziel Wirtschaft In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. Weitere Informationen: Sie erreichen uns im Falle datenschutzrechtlicher Fragen die Ihre Person betreffen 12.12.2018_Markus__fin5F_Hametner.pdf image001.png Bundesministerin für Landwirtschaft
  • Zustimmungsverweigerung von Ländern
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate her
    Zustimmungsverweigerung von Ländern Das Bundesverfassungsgesetz sieht im Artikel 41a vor, dass die Länder in gewissen Bereichen Anfrage erfolgreich Zustimmungsverweigerung von Ländern [#319] Sehr geehrte Damen und folgender Auskunft: Das Bundesverfassungsgesetz sieht im Artikel 41a vor, dass die Länder in gewissen Bereichen und Salzburg) zu einem Gesetzesbeschluss des Nationalrates gekommen. Die diesbezüglichen Schreiben der Länder Niederösterreich und Salzburg finden Sie beigeschlossen.
  • Wirtschaft (Kaufmännische Lehre, HAK/HASCH, BWL), .. Anfrage erfolgreich Angestellte im Ministerium [#3260] Sehr geehrteAntragsteller/in Wirtschaft (Kaufmännische Lehre, HAK/HASCH, BWL), ..
  • Recheredaten für meine Leserschaft 1. Wie sieht die aktuelle Influenzastatistik aus? In welchen Spitälern Österreichs, wie viele? 3. In welchen Spitälern Österreichs, wie viele? 4. In welchen Spitälern Österreichs, wie viele? 3. In welchen Spitälern Österreichs, wie viele? 4.
  • Bezüge von Staatssekretär:innen
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Faktengrundlage wurden der damaligen Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort derartige Weisung im Falle der damaligen Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Bezüge von Staatssekretär:innen [#2823] Faktengrundlage wurden der damaligen Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort derartige Weisung im Falle der damaligen Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
  • Twitter Nutzung
    Rechnungshof – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 4 Wochen her
    twitters-ai-plans-hit-9-more-gdpr-complaints [3] https://orf.at/stories/3382447/ [4] https://www.tagesschau.de/wirtschaft und-niemand-versucht-kamala-zu-toeten-eklat-um-tweet-von-elon-musk Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich twitters-ai-plans-hit-9-more-gdpr-complaints [3] https://orf.at/stories/3382447/ [4] https://www.tagesschau.de/wirtschaft Rechnungshof ist es ein Anliegen, ein niederschwelliges und unmittelbares Kommunikationsangebot für alle Bürger Interaktionen und Follower-Zuwächse sind ein Indiz dafür, dass X nach wie vor ein Netzwerk ist, das von Bürger
  • Spike Protein
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 4 Monate her
    202601262] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger Website verweisen, wo Sie tagesaktuelle Informationen, häufig gestellte Fragen (Zahlen, Daten, Fakten; Österreich Mitarbeiter von Universitäten sowie Forschende finden Sie auf der Website des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft Kunst, Kultur, Öffentlicher Dienst und Sport hat auf seiner Website Informationen zu Fragen für den Bereich Sport: Häufig gestellte Fragen zu Auswirkungen des Coronavirus auf den Bereich Sport - https://www.bmkoes.gv.at
  • Meinungen und Einschätzungen unterliegen nicht dem Interpellationsrecht
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 12 Monate her
    Recht der Abgeordneten, die Regierung – mündlich und schriftlich – zu hinterfragen, ist eine frühe Errungenschaft Recht der Abgeordneten, die Regierung – mündlich und schriftlich – zu hinterfragen, ist eine frühe Errungenschaft Ist die Präsidentin bzw. der Präsident des Nationalrates in ihrer:seiner Eigenschaft als Organ der Gesetzgebung Ist die Präsidentin bzw. der Präsident des Nationalrates in ihrer:seiner Eigenschaft als Organ der Gesetzgebung nicht zur Auskunftserteilung verpflichtet, so kann sie:er in dieser Eigenschaft auch nicht zur Erlassung
  • Mit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich Stellungnahmen zum und aktuelle Begutachtungsverfahren zum Standort-Entwicklungsgesetz teilt Ihnen das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Diese Anmerkungen des BMNT betrafen Bemerkungen zum Anwendungsbereich. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Abteilung Pers/6 (Rechtsangelegenheiten Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Anfrage erfolgreich COVID Corona Hospitalisierung Veröffentlichte Zahlen zu Hospitalisierungen 20220216-110427090] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger als endgültig zu betrachten sind, liegen für das Jahr 2021 jedoch nur vorläufige Datenmeldungen der österreichischen Die Analyse der Haupt- und Nebendiagnosen der COVID-19 Patientinnen und Patienten zeigt, dass bei 77 % der Aufenthalte COVID-19 als Hauptdiagnose kodiert wurde und bei den verbleibenden 23 % COVID-19 als
  • 083225268] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger Website verweisen, wo Sie tagesaktuelle Informationen, häufig gestellte Fragen (Zahlen, Daten, Fakten; Österreich Die Mortalitätsrate in Österreich liegt bei 1,9%. Mitarbeiter von Universitäten sowie Forschende finden Sie auf der Website des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft Kunst, Kultur, Öffentlicher Dienst und Sport hat auf seiner Website Informationen zu Fragen für den Bereich
  • Der PR setzt sich aus Vertretern wesentlicher gesellschaftlicher Gruppen zusammen, u.a. bestellen die Die Zusammensetzung der österreichischen Bevölkerung (https://wiki.avoesterreich.at/index.php/Konfessionen_und_Konfessionsfreie_in Aus der Religionsverfassung Österreichs, insbesondere aus dem Staatsvertrag von Saint-Germain, geht hervor Der PR setzt sich aus Vertretern wesentlicher gesellschaftlicher Gruppen zusammen, u.a. bestellen die Aus der Religionsverfassung Österreichs, insbesondere aus dem Staatsvertrag von Saint-Germain, geht hervor
  • Referenzen auf HEAT
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 5 Monate her
    sites/default/files/heat_1.1_0.pdf ) eindeutig und juristisch fundiert darlegt, bin ich als Teil der Zivilgesellschaft Anfrage teilweise erfolgreich Referenzen auf HEAT [#732] Sehr geehrte Damen und Herren sites/default/files/heat_1.1_0.pdf ) eindeutig und juristisch fundiert darlegt, bin ich als Teil der Zivilgesellschaft
  • Reaktionen auf Heat
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 7 Monate her
    sites/default/files/heat_1.1_0.pdf ) eindeutig und juristisch fundiert darlegt, bin ich als Teil der Zivilgesellschaft Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Reaktionen auf Heat [#647] Sehr geehrte sites/default/files/heat_1.1_0.pdf ) eindeutig und juristisch fundiert darlegt, bin ich als Teil der Zivilgesellschaft
  • Anfrage erfolgreich Zugriffszahlen, Rechtsinformationssystem [#2421] Sehr geehrte&lt Die Abteilung I/B/6 des Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort hat Ihre Anfrage Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Wirtschaft (Kaufmännische Lehre, HAK/HASCH, BWL), .. Anfrage teilweise erfolgreich Angestellte im Ministerium [#3259] Sehr geehrteAntragsteller Wirtschaft (Kaufmännische Lehre, HAK/HASCH, BWL), ..
  • Dezember 2008 in Paris, Frankreich. 4. Wie 1., nur für die 5. Verhandlungsrunde am 16. und 17. Dezember 2008 in Paris, Frankreich. 4. Wie 1., nur für die 5. Verhandlungsrunde am 16. und 17. Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Ressorts gestellt haben, darf ich Sie insbesondere auf deren Beantwortung durch das Bundesministerium für Wirtschaft Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Sinnhaftigkeit des Auskunftpflichtgesetzes
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate her
    Diesen Bescheid zu beeinspruchen ist verständlicherweise für viele (z.B. berufstätige) Bürger meistens Was zu unzureichenden und manchmal äußerst zweifelhaften Antworten führen kann. Anfrage erfolgreich Sinnhaftigkeit des Auskunftpflichtgesetzes [#3257] Sehr geehrteAntragsteller Diesen Bescheid zu beeinspruchen ist verständlicherweise für viele (z.B. berufstätige) Bürger meistens Was zu unzureichenden und manchmal äußerst zweifelhaften Antworten führen kann.
  • Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 10 Monate her
    nicht ohne rechtliche Grundlage Schritte gegen (oder für) eine Behörde oder sonstige Einrichtung Österreichs Die Einhaltung der Verfassung obliegt jeder einzelnen Behörde in Österreich, aus dieser Fragestellung Vorwurfs mit einer Sachverhaltsdarstellung an die dafür zuständigen Strafverfolgungsbehörden (Polizei, Staatsanwaltschaft Bundeskanzleramts: https://www.bundeskanzleramt.gv.at/agenda/medienrecht/rundfunk-und-medienrecht-in-osterreich Einzelne Bürger und auch einzelne Staatsanwaltschaften werden diesen nicht auflösen können.
  • uns über Ihr Interesse an der Tätigkeit der Kommunikationsbehörde Austria und sind dankbar für den hilfreichen von Ihnen angeführte Auskunftspflichtgesetz verpflichtet zur Auskunft über Angelegenheiten aus dem Wirkungsbereich Wie Sie als gesetzeskundiger Bürger natürlich schon wissen, ist der ORF laut § 7 ORF-Gesetz dazu verpflichtet Überhaupt erscheint es naheliegend, den eigentlichen Adressaten Ihrer Frage zu Rate ziehen. Den ORF erreichen Sie unter anderem per Kontaktformular unter https://der.orf.at/kontakt/allgemeine-anfrage102
  • Laut dem Infotool des Hauptverbands der österreichischen Sozialversicherungsträger http://www.hauptverband.at Anfrage teilweise erfolgreich Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Laut dem Infotool des Hauptverbands der österreichischen Sozialversicherungsträger http://www.hauptverband.at/portal27/portal/hvbportal/ Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen
  • Teilnahme an den Verhandlungsrunden für ACTA
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 1 Monat her
    Dezember 2008 in Paris, Frankreich. 4. Wie 1., nur für die 5. Verhandlungsrunde am 16. und 17. Anfrage erfolgreich Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ Dezember 2008 in Paris, Frankreich. 4. Wie 1., nur für die 5. Verhandlungsrunde am 16. und 17. Die Verhandlungen für das ACTA-Abkommen wurden vom Bundesministerium für Wirtschaft, Familie Auskünfte wenden Sie sich bitte an das für die Koordination zuständig gewesene Bundesministerium für Wirtschaft
  • twitters-ai-plans-hit-9-more-gdpr-complaints [3] https://orf.at/stories/3382447/ [4] https://www.tagesschau.de/wirtschaft und-niemand-versucht-kamala-zu-toeten-eklat-um-tweet-von-elon-musk Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich twitters-ai-plans-hit-9-more-gdpr-complaints [3] https://orf.at/stories/3382447/ [4] https://www.tagesschau.de/wirtschaft Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Sektion I | Bereich Compliance Abteilung Präs. 15 - Informationsfreiheitsrecht und [geschwärzt] Radetzkystraße 2, 1030 Wien, Österreich
  • Coronavirus
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate her
    Anfrage teilweise erfolgreich Coronavirus [#1906] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit allgemein gilt aber, dass auf Grund der physiologischen und immunologischen Umstellungen während der Schwangerschaft Es gibt derzeit auch keine Hinweise, dass das Virus während der Schwangerschaft auf das ungeborene Kind
  • Anfrage erfolgreich Lobby Treffen mit Bezug zum Vertrag über die Energiecharta [#2467] Erörterung des Reformvorschlages der EU sowie zivilgesellschaftlicher Bedenken. 2. III/1(a)); Vertreter*innen des Bundesministeriums für Klimaschutz sowie der AK Wien, ATTAC Österreich - Organisator: ATTAC Österreich - Inhalt des Austausches: Allgemeine Diskussion Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
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