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Ihre Suche ergab 751 Ergebnisse.

  • Empfehlung 5. Impfung
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate her
    Transplantation solider Organe (siehe Abschnitt 4.2)" Frage 1: Welche medizinischen Erkenntnisse zieht der Bundesminister Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). -- Mit freundlichen Grüßen DSGVO.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) ist für den Vollzug des Kartellrechts in Österreich zuständig an Kraftfahrzeugen sowie die Modalitäten der Reparatur derartiger Bauteile fallen daher nicht in den Nach bestem Wissen der BWB müsste für die von Ihnen angesprochenen Fragen das Bundesministerium für Klimaschutz Mit freundlichen Grüßen image003.jpg Bundeswettbewerbsbehörde
  • COVID 19 Impfdosen
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat her
    nach Österreich geliefert und wie wird sichergestellt das die Kältekette während der Lieferung und Lagerung nach Österreich geliefert und wie wird sichergestellt das die Kältekette während der Lieferung und Lagerung Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung).
  • Beinschab Studien
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Spesenabrechnungen der Abgeordneten
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre her
    Aufgabe kann ich allerdings nur dann nachkommen, wenn ich Zugang zu Informationen bekomme, die die Grundlage   in der Anlage wird gemäß Ihrem Auskunftsbegehren eine Auflistung der jährlichen Spesenvergütungen Was die unterschiedliche Höhe der Beträge betrifft, ist Folgendes zu berücksichtigen: Gemäß § 10 Bundesbezügegesetz Informationen betreffend den Wahlkreis bzw. das Bundesland sowie die Mitgliedschaft in der Parlamentarischen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Geschwindigkeitsmessungen durch die Polizei auf Autobahnen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 10 Monate her
    Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt ausgerüsteter Kraftfahrzeuge sind die §§ 46 ‚ Abs. 4 d und e, sowie 26a Abs. 1 StVO die maßgeblichen Rechtsgrundlagen Stellen zuhalten oder zu parken, jedoch sind gem. § 26a Abs. 1 die Lenker von Fahrzeugen des öffentlichen Sicherheitsdienstes Für Laser-Messungen bietet § 97 Abs. 1 iVm § 94b Abs. 1 lit. a eine taugliche Rechtsgrundlage. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Klimaschutzgesetz vorlegen“ vom 23.2.2022 noch nicht bearbeitet, obwohl dies bereits nach dessen Inhalt (Vorlage Klimaschutzgesetz vorlegen“ vom 23.2.2022 noch nicht bearbeitet, obwohl dies bereits nach dessen Inhalt (Vorlage Tilman Voss (Mitglieder der Arbeitsgruppe Politik und Recht der Scientists 4 Future Österreich) Für den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Webseiten der Bundesregierung verwiesen haben. der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller der Sie auf verschiedene Webseiten der Bundesregierung verwiesen haben. der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Verkehrssicherheit von Kraftfahrzeugen
    Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 3 Monate her
    Verkehrssicherheit von Kraftfahrzeugen [#2227] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https März teile ich Ihnen mit, dass das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten Ich darf Sie daher an das zuständige Ressort, das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mit besten Grüßen, Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • PCR Test
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate her
    der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Universitäten sowie Forschende finden Sie auf der Website des Bundesministeriums banner_schauaufdich_schauaufmich.png DSGVO_2020.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Hitlergruß im Parlament
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her
    Seit wann ist dem Bundesministerium für Inners der Vorfall bekannt? 4. Seit wann ist dem Bundesministerium für Inners der Vorfall bekannt? 4. Gerade durch den sichtbaren Übergang von ersterem in zweiteres wird ersichtlich, dass es sich bei der Kopien ergehen an: dsn-d1365372023-erledigunganeinbringer-namename.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Referenzen auf HEAT
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 6 Monate her
    Auf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Auf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die November 2016; Auskunft des Bundesministeriums für Justiz Das Bundesministerium für Justiz November 2016; Auskunft des Bundesministeriums für Justiz [#732] Sehr geehrte Damen und Herren, für Justiz bundesministerium
  • Ist Österreich im Krieg gegen Russland?
    Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 5 Monate her
    Bitte senden Sie mir alle Unterlagen zu, die belegen, dass sich Österreich im Krieg gegen Russland befindet Bitte senden Sie mir alle Unterlagen zu, die belegen, dass sich Österreich im Krieg gegen Russland befindet Das Bundesministerium für Landesverteidigung (BMLV) bestätigt den Eingang Ihrer Anfrage. Somit wird in den nächsten Tagen die Zustellung per RSa-Brief, an die von Ihnen angegebene Postanschrift Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium
  • Gemeinsame Übung mit dem Bundesheer
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate her
    Um das österreichische Bundesheer in die Lage zu versetzen, im Auslandseinsatz ohne Hilfe örtlicher für Landesverteidigung und Sport mit dem Bundesministerium für Inneres. Einsätze des österreichischen Bundesheeres im Ausland. „Konfliktverhütung und Setzen friedenserhaltender Maßnahmen und Operationen zur Stabilisierung der Lage August 2015 in Bruckneudorf in der dortigen Ortskampfanlage des österreichischen Bundesheeres (Angererdorf
  • Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011073 Anfrage teilweise erfolgreich 6. Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011073 Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung Entgegen Ihres Vorbringens bestand sehr wohl eine gesetzliche Grundlage für die Ausgangsregelung gem. Außerkrafttreten der Verordnung und wurde durch die Novellierung nicht zurückgesetzt, was auch jeder logischen Grundlage für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgen diese Sperren? Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgen diese Sperren? Mair, Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger eingelangt und wurde an Herrn Bundesminister weitergeleitet. -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Datenschutzerklärung zur § 55 SPG Überprüfung (BVT)
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her
    Aufstellung nicht existiert, ersuche ich um Bekanntgabe der Rechtsgrundlage bzw. einer Begründung, weshalb Aufstellung nicht existiert, ersuche ich um Bekanntgabe der Rechtsgrundlage bzw. einer Begründung, weshalb E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. ergehen an: BVT-1-RE06562019-AntwortanEinbringer-HerrnNAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Rufschonung von Verdächtigen
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 2 Monate her
    Mir ist unklar, auf welcher Rechtsgrundlage und vor allem zu welchem Zweck die Behörden solche Verfahren Mir ist unklar, auf welcher Rechtsgrundlage und vor allem zu welchem Zweck die Behörden solche Verfahren April 2016 – Rufschonung von Verdächtigen Das Bundesministerium für Justiz übermittelt das _I_-_Einschreiter_BMJ-99004503_0003-III_1_2016_29.04.2016_Dietmar_Gerhartl.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • (Diese PVA-interne Absprache bildet die Grundlage für die Erstellung eines negativen Bescheides. (Diese PVA-interne Absprache bildet die Grundlage für die Erstellung eines negativen Bescheides. /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Registrierung von Flüchtlingen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 9 Jahre, 5 Monate her
    Registrierung von Flüchtlingen Im Jahr 2015 haben Beamte des Bundesministeriums für Inneres damit begonnen - Auf welcher rechtlichen Grundlage wurde das Formular entwickelt? 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Im Jahr 2015 haben Beamte des Bundesministeriums - Auf welcher rechtlichen Grundlage wurde das Formular entwickelt? für Inneres bundesministerium
  • Rechtsgrundlage von Sanktionen gegen Russland Gemäß Verfassung ist Österreich ein neutrales Land. In der Bundesverfassung finde ich die Verpflichtung zur Neutralität. Müssen Sanktionen nicht von der UNO beschlossen werden, bevor sie Länder anwenden dürfen? In der Bundesverfassung finde ich die Verpflichtung zur Neutralität. für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • klar ersichtlich, dass ein öffentliches Interesse auf Berichterstattung, Information, Kenntnis der Faktenlage klar ersichtlich, dass ein öffentliches Interesse auf Berichterstattung, Information, Kenntnis der Faktenlage Barta Vöcklabruck“ (BMASGK-92100/0022-IX/A/3/2019) In der Anlage finden Sie die Erledigung des Bundesministeriums Erledigung_BMASGK-92100_0022-IX_A_3_2019_28.02.2019_Thomas_Schreier.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • von Polizei und Militär - eine Unmenge illegaler Migranten in Zügen der ÖBB durch unser Land bis nach Lag Ihnen ein Ansuchen der Bundesrepublik Deutschland bzw. einer Deutschen Behörde vor, diese Migranten Lag Ihnen ein Ansuchen der Bundesrepublik Deutschland bzw. einer Deutschen Behörde vor, diese Migranten BMI-OA1350/0542-II/1/c/2016 Erledigung_Sektion_II_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Gläubiger Flex
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 7 Monate her
    Wer sind die Gläubiger in diesem Verfahren? Wer sind die Gläubiger in diesem Verfahren? Staat" Entnehmen Sie bitte der Beilage die gewünschte Auskunftserteilung des Bundesministeriums Auskunftserteilung_BMF-240100_0440-I_4_2015_01.12.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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