Anfragen
Ihre Suche ergab 197 Ergebnisse.
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Besicherungen für Exportkredite
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 7 Monate herAuf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Auskunft nicht erteilt werden kann, da dem die gesetzliche Verschwiegenheitsverpflichtung des § 5 (6) Ausfuhrförderungsgesetz Der Zeitraum für diese Auswertung soll mit dem Jahr 2000 beginnen und bis zum heurigen Jahr reichen ( -
Busfahrten und Taxifahrten mit Asylwerbern
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 9 Monate herAnfrage erfolgreich Busfahrten und Taxifahrten mit Asylwerbern [#602] Sehr geehrte Österreich befand sich Ende 2015, Anfang 2016 in einer noch nie da gewesenen Ausnahmesituation. Bundesbahnen, des Österreichischen Roten Kreuzes, des Magistrates der Stadt Wien und anderer, insbesondere im Bereich Transport, Unterbringung und Verpflegung Tätigen, eingerichtet. Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport wahrgenommen, wobei auch private Unternehmen mit notwendigen Beförderungsleistungen -
Klärung bezüglich Anerkennung von Studienleistungen außerhalb des universitären Bildungsplans und deren Einfluss auf Mindeststudienleistung
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Monate, 1 Woche hernachgebessert werden, um sicherzustellen, dass Studierende innerhalb desselben Bildungssektors und -bereichs , dass Universitäten die Anerkennung von Studienleistungen verweigern oder sich auf formale Aspekte berufen Ich bitte um Klärung, ob dies mit den rechtlichen Vorgaben im österreichischen Hochschulgesetz und den , dass Universitäten die Anerkennung von Studienleistungen verweigern oder sich auf formale Aspekte berufen Ich bitte um Klärung, ob dies mit den rechtlichen Vorgaben im österreichischen Hochschulgesetz und den -
Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
Bundeskanzleramt – Österreich
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 2 Monate herZu den entsprechenden Arbeitsgruppen waren zahlreiche Expert:innen, Vertreter:innen div. Offenlegung des Reformkonzepts ist von hoher öffentlicher Bedeutung, da sie zur Transparenz und zur Förderung Zu den entsprechenden Arbeitsgruppen waren zahlreiche Expert:innen, Vertreter:innen div. Zu den entsprechenden Arbeitsgruppen waren zahlreiche Expert:innen, Vertreter:innen div. Zu den entsprechenden Arbeitsgruppen waren zahlreiche Expert:innen, Vertreter:innen div. -
Wortlaut der Studien: "Evaluierung: Fiskalanalyse Aktion 20.000" und "Wissenschaftliche Evaluierung/Analyse des arbeitsmarktpolitischen Programms 'Aktion 20.000'"
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 8 Monate herfiskalischen Effekte der laufenden Beschäftigungsaktion 20.000 des Arbeitsmarktservice", durchgeführt vom Institut Da diese beiden Studien arbeitspolitische Programme untersuchen, die viele tausend Personen in Österreich fiskalischen Effekte der laufenden Beschäftigungsaktion 20.000 des Arbeitsmarktservice", durchgeführt vom Institut Da diese beiden Studien arbeitspolitische Programme untersuchen, die viele tausend Personen in Österreich www.sozialministerium.at<http://www.sozialministerium.at> www.eu2018.at<https://www.eu2018.at> [Logo Österreichischer -
DÖW - Finanzierung Das "Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes" kann bzw. Anfrage erfolgreich DÖW - Finanzierung [#3048] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Das "Dokumentationsarchiv des österreichischen [#3048] Sehr geehrteAntragsteller/in Wenn ich das richtig verstehe: * Es hat eine einmalige Förderung * Auch wenn das DÖW die rechtlichen Voraussetzungen für Förderungen erfüllt, es bleibt eine äußerst zweifelhafte
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Bescheinigung des Daueraufenthalts von EWR-Bürgern
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate herEWR-Bürgern der Status der "Rechtmäßigkeit" des bisherigen Aufenthaltes des EWR-Bürgers in Österreich Anfrage erfolgreich Bescheinigung des Daueraufenthalts von EWR-Bürgern [#2952] Sehr von mehr als drei Monaten berechtigt, wenn sie in Österreich Arbeitnehmer oder Selbstständige sind ( Anspruch nehmen müssen (Z 2), oder als Hauptzweck ihres Aufenthalts eine Ausbildung einschließlich einer Berufsausbildung Die Prüfung der ausreichenden Existenzmittel ist stets eine Einzelfallprüfung unter Berücksichtigung -
COVID-19: Sachliche Gründe für die schwerwiegenden Grundrechtseinschränkungen?
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre herStellvertretend seien Ihnen diesbetreffend das epidemiologische Bulletin des Robert Koch Instituts vom freundlichen Grüßen, R.Antragsteller/in Beilagen: 1) Epidemiologisches Bulletin des Robert Koch Instituts Stellvertretend seien Ihnen diesbetreffend das epidemiologische Bulletin des Robert Koch Instituts vom handeln und laufend weitreichende Maßnahmen setzen. handeln und laufend weitreichende Maßnahmen setzen. -
Resolution des Europarates 2361 (2021)
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 3 Monate herAktuell wird in Österreich völlig gegenteilig de facto eine Impfpflicht diskutiert, die bei Nichtbefolgung Ausübung des Berufes) sanktioniert werden soll. Aktuell wird in Österreich völlig gegenteilig de facto eine Impfpflicht diskutiert, die bei Nichtbefolgung Ausübung des Berufes) sanktioniert werden soll. -
Fragwürdige Dissertationen an Universitäten
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate, 1 Woche herAbschließend und allgemein betrachtet: Wird durch ein solches Fehlverhalten nicht der Ruf der österreichischen Abschließend und allgemein betrachtet: Wird durch ein solches Fehlverhalten nicht der Ruf der österreichischen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung Federal Ministry of Education, Science and Research Oberkontr * Wird durch ein solches Fehlverhalten nicht der Ruf der österreichischen Universitäten bzw. deren Absolventen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung Federal Ministry of Education, Science and Research Oberkontr -
Betriebsschließung
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 2 Monate herIch habe aus vertrauen in den österreichischen Staat den Standort Österreich gewählt und hier Investiert - jetzt wird mir das massiv zu meinem Nachteil gereicht des ich in den Standort Österreich investiert - jetzt wird mir das massiv zu meinem Nachteil gereicht des ich in den Standort Österreich investiert Gibt es eine Förderung für die Änderung der Betriebshauptgrundlage, wenn diese Änderung durch die Coronamassnahmen Gibt es es irgendwelche konkreten Förderungen für Betriebe die durch die Coronamassnahmen der Österreichischen -
Sommer-Maskenpflicht- "Menschen mit besonders hohem Risiko!"
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herder APA nahm das Gesundheitsministerium am 24-05-2022 Stellung: "Wir haben Verständnis für die Forderungen der APA nahm das Gesundheitsministerium am 24-05-2022 Stellung: "Wir haben Verständnis für die Forderungen So konnte eine wichtige Studie des Max-Planck-Instituts für Dynamik und Selbstorganisation unter Einbeziehung geehrteAntragsteller/in Sie formulieren im vorletzten Absatz "So konnte eine wichtige Studie des Max-Planck-Instituts Sauerstoffsättigung zu erreichen ? -
Donau, Belgrader Konvention
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herDamals habe ich mich auf die Belgrader Konvention der Donaukommission (Artikel 1 und 27) berufen. Damals habe ich mich auf die Belgrader Konvention der Donaukommission (Artikel 1 und 27) berufen. Ihre Cannabisplantage muss demnach auf dem österreichischen Teil der Donau dem österreichischen Suchtmittelgesetz Es scheint als hätte Sie diese nicht erreicht. Ihre Cannabisplantage muss demnach auf dem österreichischen Teil der Donau dem österreichischen Suchtmittelgesetz -
Weiterbildung im Justizbereich
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate herrechts– und staatswissenschaftlichen Studien abgeschlossen haben, über eine fünfjährige juristische Berufserfahrung Im Jahr 2019 wurden vom Oberlandesgericht Graz fünf Schulungen zum Thema „Sensibilisierungsschulungen Im Jahr 2020 wurde vom Oberlandesgericht Innsbruck das Seminar „Barrierefrei - Die UN-Behindertenrechtskonvention die Aus- und Fortbildung in der Justiz von einer Vielzahl an Stellen angeboten werden (Zentralstelle, Oberlandesgerichte , Oberstaatsanwaltschaften, Landesgerichte, Staatsanwaltschaften, Bundesverwaltungsgericht, Vereinigung -
Datenschutzerklärung zur § 55 SPG Überprüfung (BVT)
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate herEs besteht auch ein privates Interesse, da ich aufgrund meiner beruflichen Tätigkeit in naher Zukunft Anfrage erfolgreich Datenschutzerklärung zur § 55 SPG Überprüfung (BVT) [#1674] Sehr Es besteht auch ein privates Interesse, da ich aufgrund meiner beruflichen Tätigkeit in naher Zukunft -
Klimaschutzgesetz
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate herWelche Abschnitte des Gesetzes bzw Regelungsbereiche sind noch strittig? 4. Werden die Forderungen von Fridays for Future (https://fridaysforfuture.at/presse/seit-400-tagen-kein-wirksames-klimaschutzgesetz Welche weiteren Verhandlungstermine zwischen wem und zu welchen Themenbereichen sind geplant? 10. Welche Abschnitte des Gesetzes bzw Regelungsbereiche sind noch strittig? 4. Werden die Forderungen von Fridays for Future (https://fridaysforfuture.at/presse/seit-400-tagen-kein-wirksames-klimaschutzgesetz -
Verletzung der Anzeigepflicht (gemäß § 78 StPO)
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate herAnfrage erfolgreich Verletzung der Anzeigepflicht (gemäß § 78 StPO) [#1793] Sehr geehrte Wir bedauern die - wohl in unserem Bereich gelegene- Verzögerung, können die Ursache dafür aber leider angesprochenen Dienststellen im konkreten Fall einer Anzeigepflicht (bezogen auf ihren gesetzmäßigen Wirkungsbereich Hier dürfen wir auf die Vertreter der rechtsberatenden Berufe und (kostenlose) Rechtsberatungsstellen Hinweis: Da uns Ihre Anfrage nicht auf direktem Weg erreicht hat und wir daher über keine E-Mail Adresse -
Antrag auf Feststellung der Duldung von Angriffen auf Zivilpersonen durch die österreichischen Behörden
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 5 Monate, 2 Wochen herAntrag auf Feststellung der Duldung von Angriffen auf Zivilpersonen durch die österreichischen Behörden hiermit stelle ich einen Antrag auf Feststellung, ob und inwieweit Angriffe auf Zivilpersonen in Österreich Sachverhalt In den letzten Jahren sind in Österreich Vorfälle zu verzeichnen, bei denen Angriffe auf Rechtliche Grundlage Ich berufe mich auf folgende rechtliche Normen, die für die Bewertung der staatlichen Rechtliche Grundlage [geschwärzt], [geschwärzt] a) Österreichische Bundesverfassung Die österreichische -
Erfolg der sogenannten „Corona-Impfungen“
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 2 Wochen herEs ist vielfach bestätigt, dass ein ausreichend hoher Vitamin-D-Spiegel einem schweren Covid-Verlauf Es gibt ausreichend, vorbildlich durchgeführte Studien, die ebenso eindrucksvoll belegen, dass der oftmals Es ist vielfach bestätigt, dass ein ausreichend hoher Vitamin-D-Spiegel einem schweren Covid-Verlauf Es gibt ausreichend, vorbildlich durchgeführte Studien, die ebenso eindrucksvoll belegen, dass der oftmals von Arzneimitteln und Impfstoffen, die in Österreich aufgetreten sind und von Angehörigen der Gesundheitsberufe -
“Corona-Masken: Effekte und Wirkung” - Fragen zum Verständnis parlamentarischer Anfragen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 4 Wochen herBeispiel: “An Upper bound on one-to-one exposure to infectious human respiratory particles“, Max Planck Institute Anfrage erfolgreich “Corona-Masken: Effekte und Wirkung” - Fragen zum Verständnis parlamentarischer Beispiel: “An Upper bound on one-to-one exposure to infectious human respiratory particles“, Max Planck Institute Beispiel: “An Upper bound on one-to-one exposure to infectious human respiratory particles“, Max Planck Institute -
Studie: De/Radikalisierung im Gefägnis
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate herAnfrage erfolgreich Studie: De/Radikalisierung im Gefägnis [#751] Nachdem die Studie fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Bericht „De-Radikalisierung in Haft“ des Institut -
Corona-Erlässe des BMI
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herHerren, Das Forschungsprojekt „Polizei in der Pandemiebekämpfung“, das vom FWF gefördert und vom Forschungsinstitut Anfrage erfolgreich Corona-Erlässe des BMI [#2772] Sehr geehrte Damen und Herren, Das Forschungsprojekt „Polizei in der Pandemiebekämpfung“, das vom FWF gefördert und vom Forschungsinstitut -
Erkenntnisse aus den RKI-Protokollen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 2 Wochen herRKI-Protokollen In den letzten Wochen sind viele (wenn auch teilweise zensierte) Informationen des Robert Koch Instituts Beurteilungen der Situation auch der österreichischen Regierung bekannt gewesen? 2. Hat die wissenschaftliche Analyse der Situation in Österreich andere Ergebnisse gebracht? 4. Auskunft: In den letzten Wochen sind viele (wenn auch teilweise zensierte) Informationen des Robert Koch Instituts Beurteilungen der Situation auch der österreichischen Regierung bekannt gewesen? 2. -
Geoengineering
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 1 Monat herWer hat den Auftrag gegeben, diese Aerosole über Österreich zu sprühen? 4. Stratospheric Controlled Perturbation Experiment (SCoPEx) ist ein wissenschaftliches Experiment zur Förderung Wieviel Fördergelder hat Österreich derzeit schon investiert? 15. Stratospheric Controlled Perturbation Experiment (SCoPEx) ist ein wissenschaftliches Experiment zur Förderung Wieviel Fördergelder hat Österreich derzeit schon investiert? 15. -
Predictive Policing
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate herFrage 6 lautete: „Inwieweit nutzt die österreichische Polizei andere Softwareprogramme als Hilfestellung Bundeskriminalamt widmet sich in enger Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Instituten seit 10 Jahren Weiterführende Forschungen und Entwicklungen gemeinsam mit österreichischen und europäischen Partnern Bundeskriminalamt widmet sich in enger Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Instituten seit 10 Jahren Weiterführende Forschungen und Entwicklungen gemeinsam mit österreichischen und europäischen Partnern
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