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Ihre Suche ergab 633 Ergebnisse.

  • Datenschutz der ID Austria App
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her
    vom Staat (unter Beauftragung von A Trust) entwickelt und sie sollte für jede Person öffentlich zur Einsicht vom Staat (unter Beauftragung von A Trust) entwickelt und sie sollte für jede Person öffentlich zur Einsicht -0-761-457-1-a-antwortschreiben-an-herrn-pfeifer-10-11-2023.pdf Bundesministerium für Finanzen
  • Ein weiterer wichtiger Punkt ist die von Ihnen erwähnte Grenzübertretung "in friedlicher Absicht Woraus schließen Sie, dass es sich um einen Grenzübertritt in friedlicher Absicht handelte? 2. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die von Ihnen erwähnte Grenzübertretung "in friedlicher Absicht Woraus schließen Sie, dass es sich um einen Grenzübertritt in friedlicher Absicht handelte? 2.
  • lässt sich weder dem Aktenbestand der Behörde entnehmen, noch ist ein solcher auf der genannten Website ersichtlich lässt sich weder dem Aktenbestand der Behörde entnehmen, noch ist ein solcher auf der genannten Website ersichtlich lässt sich weder dem Aktenbestand der Behörde entnehmen, noch ist ein solcher auf der genannten Website ersichtlich lässt sich weder dem Aktenbestand der Behörde entnehmen, noch ist ein solcher auf der genannten Website ersichtlich lässt sich weder dem Aktenbestand der Behörde entnehmen, noch ist ein solcher auf der genannten Website ersichtlich
  • Es gibt hinsichtlich der Vereinigten Arabischen Emirate ebenfalls ein Doppelbesteuerungsabkommen. www.bmf.gv.at/Steuern/Fachinformation/InternationalesSteu_6523/DiesterreichischenD_6527/_start.htm Hinsichtlich Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Vorstudie zum Flächenwirtschaftlichen Projekt; Wildbach und Lawinenverbauung, Sektion Steiermark; GZ Vorstudie zum Flächenwirtschaftlichen Projekt; Wildbach und Lawinenverbauung, Sektion Steiermark datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde meine Anfrage „Vorstudie zum Flächenwirtschaftlichen Projekt; Wildbach und Lawinenverbauung, Sektion Steiermark meine Anfrage „Vorstudie zum Flächenwirtschaftlichen Projekt; Wildbach und Lawinenverbauung, Sektion Steiermark
  • Donauinselfest
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 5 Monate her
    Entnehmen Sie bitte der Beilage die gewünschte Auskunftserteilung des Bundesministeriums für Finanzen Auskunftserteilung_BMF-240100_0445-I_4_2015_03.12.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen
  • Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate her
    Meinungsbildung des Ressorts noch nicht abgeschlossen ist – sind keine Begutachtungs- oder sonstige Einsichtsmöglichkeiten Soweit Ihr Antrag auf die Einsichtnahme in bzw Übermittlung von Unterlagen gerichtet ist, wird darauf hingewiesen, dass das Auskunftsrecht nicht dazu geeignet ist, eine Akteneinsicht oder die Ausfolgung zusammenfassende) Weitergabe von Informationen aus Akten, nicht aber die Gewährung der im AVG 1950 geregelten Akteneinsicht wir den beantragten Bescheid ausstellen und den Vorgang mit Ihren Daten als gebührenrelevant an das Finanzamt
  • Februar 2023 [#2825] Guten Tag, Sie haben mir geantwortet, dass aus völkerrechtlicher Sicht kein Zwar gibt es aus völkerrechtlicher Sicht neben einer formellen Kriegserklärung auch einen konkludenten Letztlich kann diese Frage aus österreichischer Sicht dahingestellt bleiben, da sich Österreich weder Aus rein formaler Sicht sind die Aussagen für den Status Österreichs weder verfassungsrechtlich (siehe Bitte beachten Sie auch, dass es meinen Mitarbeiter:innen und mir angesichts der zahlreichen anderen
  • Adventmarkt
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 5 Monate her
    Entnehmen Sie bitte der Beilage die gewünschte Auskunftserteilung des Bundesministeriums für Finanzen Auskunftserteilung_BMF-240100_0444-I_4_2015_01.12.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen
  • Darüber hinaus sind die aus medizinischer Sicht vorgegebenen Abstände, welche sich aus der EMA-Zulassung Aus fachlicher-medizinischer Sicht sind gewisse Mindestzeiträume zwischen den einzelnen Impfungen (19 Aus epidemiologischer Sicht ist im Moment ein verminderter Impferfolg bei einigen wenigen Personen in " - Auf welcher Grundlage basiert die "fachlich-medizinische Sicht" ? Aus fachlicher-medizinischer Sicht sind gewisse Mindestzeiträume zwischen den einzelnen Impfungen (19
  • Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 9 Monate her
    Damit ist normalerweise die Rechtsaufsichts- und Regulierungsbehörde KommAustria betraut. Gesetzesnummer=20001213 Das Bundesministerium für VRD und Justiz ist weder an der Organisation, Aufsicht Die aufsichtsbehördliche Verantwortung für die KommAustria wurde bereits in der ersten (und noch einmal Eine kurze und instruktive Übersicht finden Sie auch auf der Seite des Bundeskanzleramts: https://www.bundeskanzleramt.gv.at /agenda/medienrecht/rundfunk-und-medienrecht-in-osterreich/medienbehorden-und-medienaufsicht-in-osterreich.html
  • Kosten für Ausweisdokumente und deren Zusammensetzung
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 6 Monate her
    geehrtAntragsteller/in Zu Ihrer Anfrage wird - soweit es den Aufgabenbereich des Bundesministeriums für Finanzen Die näheren Regelungen sind hinsichtlich der Organe des Bundes sowie der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung in Gesetzgebung und Vollziehung Bundessache, hinsichtlich der Organe der Parteiinteressen werden u.a. dann beeinträchtigt, wenn der Geheimnisverrat jemandem in seinem Ansehen, finanziell Information an sich mit dem im Interesse der Partei liegenden Schutz vor Geheimnisverrat zur Vermeidung finanzieller
  • Inhaltsstoffe Biontech
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 12 Monate her
    Wurde das Ergebnis hinsichtlich der Impfpflicht berücksichtigt ? Wurde das Ergebnis hinsichtlich der Impfpflicht berücksichtigt ? Wurde das Ergebnis hinsichtlich der Impfpflicht berücksichtigt ? Berücksichtigung dieser Thematik nicht notwendig. Wir hoffen Ihnen geholfen zu haben.
  • Waffenrechtliche Einstufung Glock17 T FX
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre her
    geehrteAntragsteller/in in ihrem Schreiben vom 03.03.2020 führen sie an, dass es sich bei dem Trainingsgerät der Marke Glock 17 T 9m FX nach ihrer Rechtsansicht um eine Faustfeuerwaffe im Sinne des § 3 WaffG 1996 idgF. Das Trainingsgerät der Marke Glock 17 T 9mm FX ist laut Hersteller nur zu Trainingszwecken hergestellt Waffenrecht) Das Trainigsgerät der Marke Glock 17 T 9mm FX ist nach Herstellerangaben seinem Wesen nach
  • transparenzportal.gv.at
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate her
    Campaigner des Vereins epicenter.works - Plattform Grundrechtspolitik (https://www.epicenter.works) und beabsichtige Campaigner des Vereins epicenter.works - Plattform Grundrechtspolitik (https://www.epicenter.works) und beabsichtige BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen
  • Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Finanzen AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Finanzen Erledigung_BMF-240100_0335-I_4_2015_23.10.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen
  • Geschwindigkeitsmessungen durch die Polizei auf Autobahnen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 8 Monate her
    lit. d ist es auf der Autobahn verboten, den Pannenstreifen zu befahren, jedoch sind Fahrzeuge der Straßenaufsicht Nach § 97 Abs. 1 haben die Organe der Straßenaufsicht die Verkehrspolizei zu handhaben. Daraus ergibt sich notwendigerweise, dass es Straßenaufsichtsorganen erlaubt sein muss, sämtliche Straßen
  • Langfristige Gaslieferverträge mit Russland
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Diese Anfrage wurde zeitgleich an das BM für Finanzen gestellt. Ich wurde vom BM für Finanzen davon verständigt, dass dem BM für Finanzen diesbezüglich keine Informationen
  • Studie des IHS betreffend EMA-Ansiedelung
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate her
    Antwortschreiben des BMF In der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen Erledigung_BMF-240100_0323-I_4_2017_02.08.2017_.pdf Bundesministerium für Finanzen
  • Studie „Input für eine österreichische gesamtstaatliche China-Strategie unter Berücksichtigung eines Koordinatoren wurde eine Studie „Input für eine österreichische gesamtstaatliche China-Strategie unter Berücksichtigung Beziehungen Studie „Input für eine österreichische gesamtstaatliche China-Strategie unter Berücksichtigung Koordinatoren wurde eine Studie „Input für eine österreichische gesamtstaatliche China-Strategie unter Berücksichtigung Auskunftspflichtgesetz; Studie „Input für eine österreichische gesamtstaatliche China-Strategie unter Berücksichtigung
  • Finanzierung Opernball 2015
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 9 Jahre, 5 Monate her
    Finanzierung Opernball 2015 Leistete die öffentliche Hand einen finanziellen Beitrag zum Opernball 2015 gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Leistete die öffentliche Hand einen finanziellen
  • Ansicht in keiner Weise angebracht und abzulehnen. Ich stelle daher folgende Anfrage: 1.) Sind angesichts der, bis dato bekanntgewordenen, Vorfalle (weitere) Fortbildungen für die MitarbeiterInnen Ansicht in keiner Weise angebracht und abzulehnen. Ich stelle daher folgende Anfrage: 1.) Sind angesichts der, bis dato bekanntgewordenen, Vorfalle (weitere) Fortbildungen für die MitarbeiterInnen
  • * Mit einem kurzen Blick auf die Darstellung der effektiven Reproduktionszahl wäre das sofort ersichtlich (wie auch die mangelnde Wirkung anderer “Maßnahmen”), warum ist das Offensichtliche niemandem aufgefallen * Mit einem kurzen Blick auf die Darstellung der effektiven Reproduktionszahl wäre das sofort ersichtlich (wie auch die mangelnde Wirkung anderer “Maßnahmen”), warum ist das Offensichtliche niemandem aufgefallen Oder wird es absichtlich "verlegt"?
  • Teleskopschlagstock Nextorch 21L
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate her
    Nextorch 21L Teilen Sie mir bitte mit, wie der nachfolgend im Link angeführte Teleskopschlagstock der Marke Auskunft: Teilen Sie mir bitte mit, wie der nachfolgend im Link angeführte Teleskopschlagstock der Marke
  • für Radfahrstreifen im Strassenverkehr überprüft und für tauglich befunden worden bzw. wurde die StVO hinsichtlich für Radfahrstreifen im Strassenverkehr überprüft und für tauglich befunden worden bzw. wurde die StVO hinsichtlich
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