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Ihre Suche ergab 704 Ergebnisse.

  • Bezugnehmend auf Ihre konkreten Fragen dürfen wir wie folgt beauskunften: Dem Bundesministerium für betrachten sind, liegen für das Jahr 2021 jedoch nur vorläufige Datenmeldungen der österreichischen Bundesländer Die Statistik Austria führt eine Todesursachenstatistik, in der auf Grundlage des Personenstandsgesetzes Grundlage für die Erstellung der Todesursachenstatistik ist der sogenannte "Totenschein". bundesministerium
  • Preislisten Bundestrojaner
    Bundesministerium für InneresÖsterreich
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 8 Monate her
    Preislisten Bundestrojaner Welche Angebote hat die Behörde in Ihrem Wirkungsbereich bezüglich der Anschaffung Wurden Angebote oder bereits angeschaffte Software als Vorlage für den Begutachtungsentwurf der Rechtsgrundlage Wurden Angebote oder bereits angeschaffte Software als Vorlage für den Begutachtungsentwurf der Rechtsgrundlage AntwortanEinbringer-HerrnThomasLohninger_geschwaerzt.pdf BVT-1-AB88412016-AntwortanEinbringer-HerrnThomasLohninger.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Weisungsbefugnis: OLG LInz, 16.01.2024, Florian Machl gegen Bundespräsidenten.
    Bundesministerium für JustizÖsterreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 11 Monate, 3 Wochen her
    Staatsanwalt für den Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen in Berufung ging, ersuche ich um Auskunft Es handelt sich um die Anklage gegen den Vertreter Freier Presse Florian Machl von Report24, der am Landesgericht Staatsanwalt für den Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen in Berufung ging, ersuche ich um Auskunft angesprochenen Verfahren befürwortet, nämlich, zum Zwecke einer gerichtlichen Klärung der strittigen Rechtslage Alle Weisungen der Frau Bundesministerin bzw. des Bundesministeriums für Justiz in Strafverfahren werden
  • Ich bin besonders Interesse an Unterlagen, Zusammenfassung oder Debatten, die mit den Verhandlungen qui Ich bin besonders Interesse an Unterlagen, Zusammenfassung oder Debatten, die mit den Verhandlungen qui Als GmbH ist die Austrian Development Agency kein Organ des Bundes und daher nicht vom Auskunftspflichtgesetz sich selbstverständlich zu den Prinzipien der gemeinsamen europäischen Entwicklungspolitik, welche in des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres.
  • Grenzsicherung durch die Polizei - Abwägung der Verhältnismäßigkeit In den letzten Monaten des vergangenen Diesbezüglich wurde in den Medien stets von der "Verhältnismäßigkeit des Einschreitens" gesprochen Antragsteller/in! In der Anlage wird die Erledigung zur Verfügung gestellt. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Abteilung_II_3_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert
  • Preislisten Bundestrojaner
    Bundesministerium für JustizÖsterreich
    Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 9 Monate her
    Preislisten Bundestrojaner Welche Angebote hat die Behörde in ihrem Wirkungsbereich bezüglich der Anschaffung Wurden Angebote oder bereits angeschaffte Software als Vorlage für den Begutachtungsentwurf der Rechtsgrundlage Wurden Angebote oder bereits angeschaffte Software als Vorlage für den Begutachtungsentwurf der Rechtsgrundlage Lohninger Thomas - Auskunftsersuchen gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG vom 6.4.2016 Das Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Diskriminierung beim Zugang zu Dienstleistungen aufgrund des Geschlechts
    BundeskanzleramtÖsterreich
    Anfrage abgelehnt, 10 Monate, 3 Wochen her
    Diskriminierung beim Zugang zu Dienstleistungen aufgrund des Geschlechts Bundeskanzleramt Bundesministerin In einem gleich gelagerten Verfahren, bei dem es auch um den Kauf einer Fahrkarte für den öffentlichen In einem gleich gelagerten Verfahren, bei dem es auch um den Kauf einer Fahrkarte für den öffentlichen der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Ergebnisse des Beschaffungsprozesses für einen Bundestrojaner basierend auf der Rechtslage 2018 Sehr Wurde auch ein Auswahlverfahren in Drittländer eingeleitet? Wenn ja, wo? 6. Welchen Sicherheitskriterien und/oder Richtlinien unterlagen die eingeladenen Anbieter? 9. Wurde auch ein Auswahlverfahren in Drittländer eingeleitet? Wenn ja, wo? 6. Welchen Sicherheitskriterien und/oder Richtlinien unterlagen die eingeladenen Anbieter? 9.
  • Werden Passfotos dauerhaft gespeichert?
    Bundesministerium für InneresÖsterreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 4 Monate her
    die in den Fotospeicherungen der Passbehörden noch nicht realisiert sind. Ausserdem falls ja, ob ein automatisierter Zugriff für Sicherheitsbehörden, so wie beim IFS-Register Ausserdem falls ja, ob ein automatisierter Zugriff für Sicherheitsbehörden, so wie beim IFS-Register Erledigung_Sektion_III_Extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
    Bundesministerium für JustizÖsterreich
    Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 2 Wochen her
    Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform Die Bundesregierung hat sich im Regierungsprogramm Raab an den familienpolitischen Beirat im Bundeskanzleramt übermittelt. Soweit Ihr Antrag auf die Einsichtnahme in bzw Übermittlung von Unterlagen gerichtet ist, wird darauf Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Wien einzubringen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
    BundeskanzleramtÖsterreich
    Information nicht vorhanden, 11 Monate, 2 Wochen her
    Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform Die Bundesregierung hat sich im Regierungsprogramm Raab an den familienpolitischen Beirat im Bundeskanzleramt übermittelt. Raab an den familienpolitischen Beirat im Bundeskanzleramt übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • "Obsorgeberechtigter Elternteil"
    Bundesministerium für Arbeit und WirtschaftÖsterreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre her
    Februar 2021 im Bundeskanzleramt angesiedelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium
  • Von Parteien abgeführte Abgaben von Zuwendungen
    Bundesministerium für FinanzenÖsterreich
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 2 Monate her
    den jeweiligen Jahren welche Beträge abgeführt haben. den jeweiligen Jahren welche Beträge abgeführt haben. der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen. _geschwaerzt.pdf Erledigung_BMF-240100_0507-I_4_2016_10.11.2016_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • fuer-behoerden/ E-Mail Empfangsbestätigung des BMNT Die von Ihnen an das Bundesministerium Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). organisationstechnisch erforderlich - an Dienststellen des BMNT weitergeleitet, sowie ggf. an andere Bundesministerien für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage erfolgte die Weitergabe sensibler medizinischer Daten (Impfstatus - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage erfolgte die Weitergabe sensibler medizinischer Daten (Impfstatus weitergeleitet. -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • fuer-behoerden/ E-Mail Empfangsbestätigung des BMNT Die von Ihnen an das Bundesministerium Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). organisationstechnisch erforderlich - an Dienststellen des BMNT weitergeleitet, sowie ggf. an andere Bundesministerien für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • Gehaltsfortzahlung
    ParlamentsdirektionÖsterreich
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 1 Monat her
    Gehaltsfortzahlung Welche Abgeordneten haben in den Jahren 2017, 2018 und 2019 die Gehaltsfortzahlung den Jahren 2017, 2018 und 2019 die Gehaltsfortzahlung nach Erledigung ihres Mandates in Anspruch genommen Eine solche gesetzliche Grundlage besteht aber nicht. VwGH Ra 2017/03/0083­10 – in dem auch geurteilt wird, dass Zugang zu Dokumenten in Fällen wie dieser geschwaerzt.pdf beschwerde-martin-thur_20122019_.pdf Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Anfrage Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Für [~163] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums Unterricht in Österreichischer Gebärdensprache verordnet wurde. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Para 78 GOG - Statistik
    Bundesministerium für JustizÖsterreich
    Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 10 Monate her
    _Einschreiter_BMVRDJ-Pr6116_0002-III_1_2018_14.02.2018_Clemens_Kopfer.pdf) (See attached file: Beilage _A_Fristsetzungsanträge_Anfall.pdf) (See attached file: Beilage_. _B_Fristsetzungsanträge_beim_Erstgericht.pdf) Beilage_. _A_Fristsetzungsantrge_Anfall.pdf Beilage_. für Justiz bundesministerium
  • COVID-19 Wirtschaftshilfen
    Bundesministerium für FinanzenÖsterreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate her
    Bsp.: 2024 Flughafen Wien Aktiengesellschaft Aktiengesellschaft R009X7108 1300 BMF - BM für Finanzen Lagerei Bsp.: 2024 Flughafen Wien Aktiengesellschaft Aktiengesellschaft R009X7108 1300 BMF - BM für Finanzen Lagerei E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Für jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in organisierten Unterkünften in der Grundversorgung Für jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in selbstorganisierten Unterkünften in der Grundversorgung Für jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in organisierten Unterkünften in der Grundversorgung Für jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in selbstorganisierten Unterkünften in der Grundversorgung der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt.
  • Polizei-Dienstfahrzeuge ohne Blaulicht - gilt eine StVO-Ausnahme?
    Landespolizeidirektion WienÖsterreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 11 Monate, 2 Wochen her
    Sicherheitsdienstes ohne Blaulicht (= kein Einsatzfahrzeug), da zwar diverse Einbahn-Regelungen und Fahrverbote vor allem für bestimmte Fahrzeug-Kategorien sowie die Nutzung von Radfahranlagen für Dienstfahrzeuge Sicherheitsdienstes ohne Blaulicht (= kein Einsatzfahrzeug), da zwar diverse Einbahn-Regelungen und Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Wien Landesbehörde
  • Forschungsförderungsprogramm KIRAS
    BundeskanzleramtÖsterreich
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 5 Monate her
    kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ ADENSAMER Förderungsprogramm/ Sicherheitsforschung Sicherheitsforschung_KIRAS_AO_BKA-330.030_0184-I_14_2019_29.08.2019_Angelika_ADENSAMER.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • (1) Die Bemessungsgrundlage des Studierenden, seiner Eltern sowie seines Ehegatten oder seines eingetragenen Die Bemessungsgrundlage des Studierenden [...] sowie seines Ehegatten [...] umfasst das Einkommen gemäß Die Bemessungsgrundlage des Studierenden [...] sowie seines Ehegatten [...] umfasst das Einkommen gemäß Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
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