Anfragen
Ihre Suche ergab 704 Ergebnisse.
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Veröffentlichte Zahlen zu Hospitalisierungen, Pat. auf Intensivstationen und Todesfällen iZm Covid19
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herBezugnehmend auf Ihre konkreten Fragen dürfen wir wie folgt beauskunften: Dem Bundesministerium für betrachten sind, liegen für das Jahr 2021 jedoch nur vorläufige Datenmeldungen der österreichischen Bundesländer Die Statistik Austria führt eine Todesursachenstatistik, in der auf Grundlage des Personenstandsgesetzes Grundlage für die Erstellung der Todesursachenstatistik ist der sogenannte "Totenschein". bundesministerium -
Preislisten Bundestrojaner
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 8 Monate herPreislisten Bundestrojaner Welche Angebote hat die Behörde in Ihrem Wirkungsbereich bezüglich der Anschaffung Wurden Angebote oder bereits angeschaffte Software als Vorlage für den Begutachtungsentwurf der Rechtsgrundlage Wurden Angebote oder bereits angeschaffte Software als Vorlage für den Begutachtungsentwurf der Rechtsgrundlage AntwortanEinbringer-HerrnThomasLohninger_geschwaerzt.pdf BVT-1-AB88412016-AntwortanEinbringer-HerrnThomasLohninger.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Weisungsbefugnis: OLG LInz, 16.01.2024, Florian Machl gegen Bundespräsidenten.
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 11 Monate, 3 Wochen herStaatsanwalt für den Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen in Berufung ging, ersuche ich um Auskunft Es handelt sich um die Anklage gegen den Vertreter Freier Presse Florian Machl von Report24, der am Landesgericht Staatsanwalt für den Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen in Berufung ging, ersuche ich um Auskunft angesprochenen Verfahren befürwortet, nämlich, zum Zwecke einer gerichtlichen Klärung der strittigen Rechtslage Alle Weisungen der Frau Bundesministerin bzw. des Bundesministeriums für Justiz in Strafverfahren werden -
gemeinsame europäische Entwicklungspolitik - östereichicher position
Austrian Development Agency (ADA) – Österreich
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 1 Monat herIch bin besonders Interesse an Unterlagen, Zusammenfassung oder Debatten, die mit den Verhandlungen qui Ich bin besonders Interesse an Unterlagen, Zusammenfassung oder Debatten, die mit den Verhandlungen qui Als GmbH ist die Austrian Development Agency kein Organ des Bundes und daher nicht vom Auskunftspflichtgesetz sich selbstverständlich zu den Prinzipien der gemeinsamen europäischen Entwicklungspolitik, welche in des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres. -
Grenzsicherung durch die Polizei - Abwägung der Verhältnismäßigkeit
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 9 Monate herGrenzsicherung durch die Polizei - Abwägung der Verhältnismäßigkeit In den letzten Monaten des vergangenen Diesbezüglich wurde in den Medien stets von der "Verhältnismäßigkeit des Einschreitens" gesprochen Antragsteller/in! In der Anlage wird die Erledigung zur Verfügung gestellt. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Abteilung_II_3_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Antigentest, Triton X-100, auch Octoxinol 9
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 12 Monate herBundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert -
Preislisten Bundestrojaner
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 9 Monate herPreislisten Bundestrojaner Welche Angebote hat die Behörde in ihrem Wirkungsbereich bezüglich der Anschaffung Wurden Angebote oder bereits angeschaffte Software als Vorlage für den Begutachtungsentwurf der Rechtsgrundlage Wurden Angebote oder bereits angeschaffte Software als Vorlage für den Begutachtungsentwurf der Rechtsgrundlage Lohninger Thomas - Auskunftsersuchen gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG vom 6.4.2016 Das Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Diskriminierung beim Zugang zu Dienstleistungen aufgrund des Geschlechts
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage abgelehnt, 10 Monate, 3 Wochen herDiskriminierung beim Zugang zu Dienstleistungen aufgrund des Geschlechts Bundeskanzleramt Bundesministerin In einem gleich gelagerten Verfahren, bei dem es auch um den Kauf einer Fahrkarte für den öffentlichen In einem gleich gelagerten Verfahren, bei dem es auch um den Kauf einer Fahrkarte für den öffentlichen der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium -
Ergebnisse des Beschaffungsprozesses für einen Bundestrojaner basierend auf der Rechtslage 2018
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Antwort verspätet, 4 Monate, 2 Wochen herErgebnisse des Beschaffungsprozesses für einen Bundestrojaner basierend auf der Rechtslage 2018 Sehr Wurde auch ein Auswahlverfahren in Drittländer eingeleitet? Wenn ja, wo? 6. Welchen Sicherheitskriterien und/oder Richtlinien unterlagen die eingeladenen Anbieter? 9. Wurde auch ein Auswahlverfahren in Drittländer eingeleitet? Wenn ja, wo? 6. Welchen Sicherheitskriterien und/oder Richtlinien unterlagen die eingeladenen Anbieter? 9. -
Werden Passfotos dauerhaft gespeichert?
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 4 Monate herdie in den Fotospeicherungen der Passbehörden noch nicht realisiert sind. Ausserdem falls ja, ob ein automatisierter Zugriff für Sicherheitsbehörden, so wie beim IFS-Register Ausserdem falls ja, ob ein automatisierter Zugriff für Sicherheitsbehörden, so wie beim IFS-Register Erledigung_Sektion_III_Extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 2 Wochen herReformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform Die Bundesregierung hat sich im Regierungsprogramm Raab an den familienpolitischen Beirat im Bundeskanzleramt übermittelt. Soweit Ihr Antrag auf die Einsichtnahme in bzw Übermittlung von Unterlagen gerichtet ist, wird darauf Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Wien einzubringen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
Bundeskanzleramt – Österreich
Information nicht vorhanden, 11 Monate, 2 Wochen herReformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform Die Bundesregierung hat sich im Regierungsprogramm Raab an den familienpolitischen Beirat im Bundeskanzleramt übermittelt. Raab an den familienpolitischen Beirat im Bundeskanzleramt übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium -
"Obsorgeberechtigter Elternteil"
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre herFebruar 2021 im Bundeskanzleramt angesiedelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium -
Von Parteien abgeführte Abgaben von Zuwendungen
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 2 Monate herden jeweiligen Jahren welche Beträge abgeführt haben. den jeweiligen Jahren welche Beträge abgeführt haben. der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen. _geschwaerzt.pdf Erledigung_BMF-240100_0507-I_4_2016_10.11.2016_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
UVP-Gesetz: Abänderungsanträge, Passus bezüglich Mitgliederzahlen von NGOs
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 1 Monat herfuer-behoerden/ E-Mail Empfangsbestätigung des BMNT Die von Ihnen an das Bundesministerium Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). organisationstechnisch erforderlich - an Dienststellen des BMNT weitergeleitet, sowie ggf. an andere Bundesministerien für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium -
Outing des Impfstatus durch selektive Einladungsbriefe zur Corona-Impfung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Information nicht vorhanden, 3 Jahre her§§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage erfolgte die Weitergabe sensibler medizinischer Daten (Impfstatus - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage erfolgte die Weitergabe sensibler medizinischer Daten (Impfstatus weitergeleitet. -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Fragen bezüglich AMA
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre herfuer-behoerden/ E-Mail Empfangsbestätigung des BMNT Die von Ihnen an das Bundesministerium Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). organisationstechnisch erforderlich - an Dienststellen des BMNT weitergeleitet, sowie ggf. an andere Bundesministerien für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium -
Gehaltsfortzahlung Welche Abgeordneten haben in den Jahren 2017, 2018 und 2019 die Gehaltsfortzahlung den Jahren 2017, 2018 und 2019 die Gehaltsfortzahlung nach Erledigung ihres Mandates in Anspruch genommen Eine solche gesetzliche Grundlage besteht aber nicht. VwGH Ra 2017/03/008310 – in dem auch geurteilt wird, dass Zugang zu Dokumenten in Fällen wie dieser geschwaerzt.pdf beschwerde-martin-thur_20122019_.pdf Parlamentsdirektion Bundesbehörde
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Wieviele Kinder mit ÖGS im Schulunterricht
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate herGebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Anfrage Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Für [~163] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums Unterricht in Österreichischer Gebärdensprache verordnet wurde. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Para 78 GOG - Statistik
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 10 Monate her_Einschreiter_BMVRDJ-Pr6116_0002-III_1_2018_14.02.2018_Clemens_Kopfer.pdf) (See attached file: Beilage _A_Fristsetzungsanträge_Anfall.pdf) (See attached file: Beilage_. _B_Fristsetzungsanträge_beim_Erstgericht.pdf) Beilage_. _A_Fristsetzungsantrge_Anfall.pdf Beilage_. für Justiz bundesministerium -
COVID-19 Wirtschaftshilfen
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Monate herBsp.: 2024 Flughafen Wien Aktiengesellschaft Aktiengesellschaft R009X7108 1300 BMF - BM für Finanzen Lagerei Bsp.: 2024 Flughafen Wien Aktiengesellschaft Aktiengesellschaft R009X7108 1300 BMF - BM für Finanzen Lagerei E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Anfrage Meetings Grundversorgung / Asylunterbringung / Asylkoordination
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 6 Monate herFür jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in organisierten Unterkünften in der Grundversorgung Für jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in selbstorganisierten Unterkünften in der Grundversorgung Für jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in organisierten Unterkünften in der Grundversorgung Für jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in selbstorganisierten Unterkünften in der Grundversorgung der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. -
Polizei-Dienstfahrzeuge ohne Blaulicht - gilt eine StVO-Ausnahme?
Landespolizeidirektion Wien – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 11 Monate, 2 Wochen herSicherheitsdienstes ohne Blaulicht (= kein Einsatzfahrzeug), da zwar diverse Einbahn-Regelungen und Fahrverbote vor allem für bestimmte Fahrzeug-Kategorien sowie die Nutzung von Radfahranlagen für Dienstfahrzeuge Sicherheitsdienstes ohne Blaulicht (= kein Einsatzfahrzeug), da zwar diverse Einbahn-Regelungen und Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Wien Landesbehörde -
Forschungsförderungsprogramm KIRAS
Bundeskanzleramt – Österreich
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 5 Monate herkiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ ADENSAMER Förderungsprogramm/ Sicherheitsforschung Sicherheitsforschung_KIRAS_AO_BKA-330.030_0184-I_14_2019_29.08.2019_Angelika_ADENSAMER.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
Unterhaltsleistungen & Absetzbeträge StudFG
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 2 Monate her(1) Die Bemessungsgrundlage des Studierenden, seiner Eltern sowie seines Ehegatten oder seines eingetragenen Die Bemessungsgrundlage des Studierenden [...] sowie seines Ehegatten [...] umfasst das Einkommen gemäß Die Bemessungsgrundlage des Studierenden [...] sowie seines Ehegatten [...] umfasst das Einkommen gemäß Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
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