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Ihre Suche ergab 63 Ergebnisse.

  • Status "G"
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und KonsumentenschutzÖsterreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her
    Status "G" Erkrankung an Covid war Okt. 2020 - 1. Impfung erfolgte am 09.11.2021; ab wann welcher "G" Status und wird eine 2. Anfrage ist für einen Sportkollegen Anfrage erfolgreich Status "G" [#2435] Impfung erfolgte am 09.11.2021; ab wann welcher "G" Status und wird eine 2. besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ WG: WG: Status "G&
  • Google G Suite for Education
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und ForschungÖsterreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 1 Woche her
    Google G Suite for Education hiermit beantrage ich gem. §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender https://www.bmbwf.gv.at/Themen/schule/beratung/corona/corona_fl/komlm.html) die Benutzung von Google G DSGVO Art.13 bezüglich der G Suite Instanz der eEducation erfüllt? 6. Anfrage teilweise erfolgreich Google G Suite for Education [#1951] Sehr geehrte< DSGVO Art.13 bezüglich der G Suite Instanz der eEducation erfüllt? 6.
  • Frage zur Neuausarbeitung des ORF-G zur Berücksichtigung Konfessionsfreier im Publikumsrat Der ORF Publikumsrat Die Bestimmungen des ORF-G über die Bestellung der Mitglieder des PR sind daher als verfassungswidrig des ORF-G als verfassungswidrig anzusehen sind. Die Bestimmungen des ORF-G über die Bestellung der Mitglieder des PR sind daher als verfassungswidrig des ORF-G als verfassungswidrig anzusehen sind.
  • Stellungnahme zur Regierungsvorlage BBU-Errichtungsgesetz - BBU-G Am 15.03.2019 langte im Nationalrat Asylgesetz 2005 und das Grundversorgungsgesetz - Bund 2005 geändert werden (BBU-Errichtungsgesetz - BBU-G) teilweise erfolgreich Stellungnahme zur Regierungsvorlage BBU-Errichtungsgesetz - BBU-G Asylgesetz 2005 und das Grundversorgungsgesetz - Bund 2005 geändert werden (BBU-Errichtungsgesetz - BBU-G)
  • Sendemasten 5 G
    Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und WasserwirtschaftÖsterreich
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 7 Monate her
    Sendemasten 5 G Frage 1: Die Sendeleistung eins 5G - Senders beträgt laut Senderkataster meist ein Vielfaches Information nicht vorhanden Sendemasten 5 G [#2374] Sehr geehrte<Information-entfernt Empfangsbestätigung des BMLRT [#2374] Sehr geehrte<Information-entfernt> meine Anfrage „Sendemasten 5 G“ Freundliche Grüße WG: Sendemasten 5 G [#2374]_2021-0.789.738-1-A Sehr geehrtAntragsteller Technik - Telekom und Post, übermittle ich Ihnen im Anhang ein Antwortschreiben bezüglich „Sendemasten 5 G
  • Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk
    Bundesministerium für JustizÖsterreich
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 10 Monate her
    . § 3 Abs. 1 ORF-G nicht mehr. Welche Schritte hat das Justizministerium bisher (erfolglos) unternommen, um eine ORF-G konforme, und Oder anders formuliert: er erfüllt die Vorgaben des Versorgungsauftrags gem. § 3 Abs. 1 ORF-G nicht mehr Welche Schritte hat das Justizministerium bisher (erfolglos) unternommen, um eine ORF-G konforme, und in ich habe mich bereits mit einer ähnlichen Angelegenheit (Unlautere Geschäftspraktik gem. § 2 UW-G,
  • Es geht hier um die neu eintretende 2 G Regel. Es geht hier um die neu eintretende 2 G Regel. November sind Antikörpertests nicht mehr als G-Nachweis gültig. Für Personen die keinen gültigen Nachweis im Sinne einer 2-G Regel erbringen können ist Betreten von 2-G-Settings nicht möglich.
  • Ministerrat 23. 3. 2023
    BundeskanzleramtÖsterreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    I Nr. 19/2004; Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof G 352/2021, wie im Ministerrat am 23. 3. 2023 I Nr. 19/2004; Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof G 352/2021, wie im Ministerrat am 23. 3. 2023 Rechtslage und zitieren, wenn ich das richtig erkannt habe, aus dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshof G welche Vorgehensweise sie bezüglich des damals anhängigen Verfahrens vor dem Verfassungsgerichtshof G
  • Fluggastdatenanalyse - Datenschutzrechtliche Aspekte
    Bundesministerium für InneresÖsterreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    Wie viele Datensätze wurden bisher gem. § 7 Abs. 1 PNR-G an EUROPOL übermittelt? 23. . § 7 Abs. 1 PNR-G an Mitgliedstaaten übermittelt? 24. . § 7 Abs. 2 PNR-G an Drittstaaten übermittelt und an welche? 25. . § 7 Abs. 1 PNR-G an Mitgliedstaaten übermittelt? 24. . § 7 Abs. 2 PNR-G an Drittstaaten übermittelt und an welche? 25.
  • Die Bestimmungen des ORF-G über die Bestellung der Mitglieder des Publikumsrates sind daher verfassungswidrig des ORF-G als verfassungswidrig anzusehen sind. des ORF-G als verfassungswidrig anzusehen sind. Oktober 2023, G 215/2022-26: > In seinem jüngsten Erkenntnis hat der VfGH erkannt, dass Teile der Bestimmungen des ORF-G als verfassungswidrig anzusehen sind.
  • Somit besteht keine generelle FFP2-Maskenpflicht mehr in „Indoor-Bereichen“ und keine generelle 3-G-Nachweispflicht Somit besteht keine generelle FFP2-Maskenpflicht mehr in „Indoor-Bereichen“ und keine generelle 3-G-Nachweispflicht
  • . § 3 Abs. 1 ORF-G. Diese entsprechen nicht den Vorgaben des Versorgungsauftrags gem. § 3 Abs. 1 ORF-G.
  • wenn die Behörde² das Bewilligungsverfahren für den 'Genehmigungsgegenstand' nach dem UVP-G wenn die Behörde² das Bewilligungsverfahren für den 'Genehmigungsgegenstand' nach dem UVP-G
  • Aufstellung aller vergüteten Aufwendungen gemäß §10 BBezG
    ParlamentsdirektionÖsterreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate her
    Büromaterial g. Portospesen h. Telefon, Fax-Internetkosten i. Handykosten j. Büromaterial g. Portospesen h. Telefon, Fax-Internetkosten i. Handykosten j.
  • Berufstitel
    Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und WirtschaftsstandortÖsterreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate her
    Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G
  • Berufstitel
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und KonsumentenschutzÖsterreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate her
    Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G
  • Berufstitel
    ehemaliges Bundesministerium für GesundheitÖsterreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate her
    Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G
  • Berufstitel
    Bundesminister für europäische und internationale AngelegenheitenÖsterreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate her
    Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G
  • Berufstitel
    Bundesministerium für InneresÖsterreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate her
    Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G
  • Berufstitel
    Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und WasserwirtschaftÖsterreich
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 8 Monate her
    Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G
  • Berufstitel
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und ForschungÖsterreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate her
    Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G
  • Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G
  • Berufstitel
    Bundesministerium für FinanzenÖsterreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate her
    Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G
  • Berufstitel
    Bundesministerium für JustizÖsterreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate her
    Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G
  • Berufstitel
    ehemaliges Bundesministerium für Familien und JugendÖsterreich
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 8 Monate her
    Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem �� 4 Auskunftspflicht G
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