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2) Welchen Förder-Betrag werden die jeweiligen Institute der im Gemeinderat/Landtag vertretenen Parteien Wirtschaftsprüfer bzw. eine Wirtschaftsprüferin (eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft) im Sinne des Wirtschaftstreuhandberufsgesetzes § 2. (1) Jedem förderungswürdigen Rechtsträger sind auf sein Verlangen Förderungsmittel zuzuweisen (3) Jedem förderungswürdigen Rechtsträger sind auf sein Verlangen zusätzliche Förderungsmittel für Der Rechtsträger darf zugewendete Förderungsmittel auch zur Bildung von dem Förderungszweck gewidmeten
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Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
Bruck an der Mur – Steiermark
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre herFörderungen für Parteien bzw. deren Klubs Sehr geehrte Damen und Herren, Hiermit beantrage ich gem Wenn dies der Fall sein sollte, beantrage ich Auskunft darüber, woraus diese gewährten Förderungen bzw dem die entsprechenden Mittel im Budget verbucht sind. 5) Sind bezüglich den oben beschriebenen Bereichen dem die entsprechenden Mittel im Budget verbucht sind. 5) Sind bezüglich den oben beschriebenen Bereichen Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs Sie haben an eine Vielzahl österreichischer Städte und -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
St. Veit an der Glan, Kärnten – Kärnten
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 1 Monat herFörderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen Sehr geehrte Damen und Herren, Hiermit beantrage K-ISG die Erteilung folgender Auskunft: 1) Können Sie mir bitte mitteilen, wie hoch die öffentlichen Förderungen Wenn dies der Fall sein sollte, beantrage ich Auskunft darüber, woraus diese gewährten Förderungen bzw dem die entsprechenden Mittel im Budget verbucht sind. 5) Sind bezüglich den oben beschriebenen Bereichen dem die entsprechenden Mittel im Budget verbucht sind. 5) Sind bezüglich den oben beschriebenen Bereichen -
Studie „Input für eine österreichische gesamtstaatliche China-Strategie unter Berücksichtigung eines stärkeren Fokus auf Wachstumsmärkte in Asien, insbesondere im Indo-Pazifik“
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate herDazu wurden drei Angebote von drei Instituten gelegt. Das beste Angebot war das des Mercator Institute for China Studies (MERICS) mit Sitz in Berlin. Als ausländisches Institut arbeitete MERICS mit dem Austria Institut für Europa und Sicherheitspolitik Dazu wurden drei Angebote von drei Instituten gelegt. Als ausländisches Institut arbeitete MERICS mit dem Austria Institut für Europa und Sicherheitspolitik -
Aktualisiertes Kapitel zum Impfplan Österreich 2023/24 Empfehlung Impfung gegen COVID-19, Version 1.0 18.07.2024
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Monate herAktualisiertes Kapitel zum Impfplan Österreich 2023/24 Empfehlung Impfung gegen COVID-19, Version 1.0 Impfplan das Dokument "Empfehlung - Impfung gegen COVID-19, Aktualisiertes Kapitel zum Impfplan Österreich Warum sollen voll im Berufsleben stehende 60-Jährige Angst vor einer durchschnittlichen Influenza haben Warum sollen voll im Berufsleben stehende 60-Jährige Angst vor einer durchschnittlichen Influenza haben Warum sollen voll im Berufsleben stehende 60-Jährige Angst vor einer durchschnittlichen Influenza haben -
Diskriminierung beim Zugang zu Dienstleistungen aufgrund des Geschlechts
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 1 Monat herDer Senat III beruft sich im Verfahren darauf, dass in diesem konkreten Fall die Ausnahmebestimmung des sexueller Gewalt [..], - der Schutz der Privatsphäre und des sittlichen Empfindens [..], - die Förderung Der öffentliche Verkehr in Österreich ist u.a. über das ÖPNRV-G bzw. Der Senat III beruft sich im Verfahren darauf, dass in diesem konkreten Fall die Ausnahmebestimmung des Der öffentliche Verkehr in Österreich ist u.a. über das ÖPNRV-G bzw. -
Fehlrestitution von Klimts "Apfelbaum II", relevante Verträge und Unterlagen
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate herZurverfügungstellung des Restitutionsvertrags von 2001 zwischen Republik Österreich und den vermeintlichen Die Finanzprokuratur wurde laut Medienberichten mit der Erstellung eines Rechtsgutachtens zu Rückforderungsmöglichkeiten Zurverfügungstellung des Restitutionsvertrags von 2001 zwischen Republik Österreich und den vermeintlichen Die Finanzprokuratur wurde laut Medienberichten mit der Erstellung eines Rechtsgutachtens zu Rückforderungsmöglichkeiten -
Ausschreibung und Auftragsvergabe bezüglich der Errichtung von zwei PV-Anlagen auf den Gebäuden der Kläranlage und des Wasserwerks der Marktgemeinde Hohenau an der March
Hohenau an der March, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate herMargarethen, mit der Errichtung der PV-Anlagen – vorbehaltlich einer genehmigten PV-Förderung - auf den Margarethen, mit der Errichtung der PV-Anlagen – vorbehaltlich einer genehmigten PV-Förderung - auf den fuer-behoerden/ Bescheid der Marktgemeinde Hohenau an der March Im Bescheid beruft Ich werde gegen den Bescheid berufen und behalte mir auch weitere Schritte vor. Berufung vom 5.10.2023 Ich habe gegen den Bescheid der Marktgemeinde Hohenau an der March berufen -
Kosten für Ausweisdokumente und deren Zusammensetzung
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 5 Monate herDie Kosten für Ausweisdokumente sind in Österreich im EU-Schnitt beinahe am höchsten - und in keinem zu erteilen, der die Besorgung der übrigen Aufgaben der Verwaltung nicht wesentlich beeinträchtigt; berufliche Wirkungsbereiches Auskünfte zu erteilen, soweit eine gesetzliche Verschwiegenheitspflicht dem nicht entgegensteht; berufliche Parteiinteressen werden u.a. dann beeinträchtigt, wenn der Geheimnisverrat jemandem in seinem Ansehen, finanziell, beruflich sich mit dem im Interesse der Partei liegenden Schutz vor Geheimnisverrat zur Vermeidung finanzieller, beruflicher -
Quelltext der Bewertungssoftware, die im AMS zum Einsatz kommt um die Perspektiven aller Arbeitslosen in Österreich zu bewerten
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 6 Monate herQuelltext der Bewertungssoftware, die im AMS zum Einsatz kommt um die Perspektiven aller Arbeitslosen in Österreich Erklärung: Sofern der Einzige Erfolgsfaktor wäre, dass die Person eine Vollzeitanstellung erreicht kann Erklärung: Sofern der Einzige Erfolgsfaktor wäre, dass die Person eine Vollzeitanstellung erreicht kann nicht um eine spezielle Software, sondern um ein ökonometrisches Prognose-Modell eines anerkannten Wirtschaftsforschungsinstituts wie etwa die Motivation, spezifische persönliche Lebensumstände sowie die Wirksamkeit allfälliger Förderungs -
Besicherungen für Exportkredite
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 7 Monate herAuf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Auskunft nicht erteilt werden kann, da dem die gesetzliche Verschwiegenheitsverpflichtung des § 5 (6) Ausfuhrförderungsgesetz Der Zeitraum für diese Auswertung soll mit dem Jahr 2000 beginnen und bis zum heurigen Jahr reichen ( -
COVID-19: Sachliche Gründe für die schwerwiegenden Grundrechtseinschränkungen?
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre herStellvertretend seien Ihnen diesbetreffend das epidemiologische Bulletin des Robert Koch Instituts vom freundlichen Grüßen, R.Antragsteller/in Beilagen: 1) Epidemiologisches Bulletin des Robert Koch Instituts Stellvertretend seien Ihnen diesbetreffend das epidemiologische Bulletin des Robert Koch Instituts vom handeln und laufend weitreichende Maßnahmen setzen. handeln und laufend weitreichende Maßnahmen setzen. -
Klimaschutzgesetz
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate herWelche Abschnitte des Gesetzes bzw Regelungsbereiche sind noch strittig? 4. Werden die Forderungen von Fridays for Future (https://fridaysforfuture.at/presse/seit-400-tagen-kein-wirksames-klimaschutzgesetz Welche weiteren Verhandlungstermine zwischen wem und zu welchen Themenbereichen sind geplant? 10. Welche Abschnitte des Gesetzes bzw Regelungsbereiche sind noch strittig? 4. Werden die Forderungen von Fridays for Future (https://fridaysforfuture.at/presse/seit-400-tagen-kein-wirksames-klimaschutzgesetz -
Beratung Novomatic bzgl Gelder an Kulturschaffende
Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 9 Monate herBeratung Novomatic bzgl Gelder an Kulturschaffende Das Land Niederösterreich berät laut Aussage von > hiermit beantrage ich gem § 3 NÖ Auskunftsgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Das Land Niederösterreich der NÖ Landesregierung wie folgt gem. § 4 NÖ Auskunftsgesetz beantwortet: Im § 3 Abs. 5 des NÖ Kulturförderungsgesetzes -veranstaltungen es in Niederösterreich gibt. Schreiben_von_K1_an_BF_vom_20.05.2021.pdf smime.p7s Landesregierung Niederösterreich -
Erfolg der sogenannten „Corona-Impfungen“
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 2 Wochen herEs ist vielfach bestätigt, dass ein ausreichend hoher Vitamin-D-Spiegel einem schweren Covid-Verlauf Es gibt ausreichend, vorbildlich durchgeführte Studien, die ebenso eindrucksvoll belegen, dass der oftmals Es ist vielfach bestätigt, dass ein ausreichend hoher Vitamin-D-Spiegel einem schweren Covid-Verlauf Es gibt ausreichend, vorbildlich durchgeführte Studien, die ebenso eindrucksvoll belegen, dass der oftmals von Arzneimitteln und Impfstoffen, die in Österreich aufgetreten sind und von Angehörigen der Gesundheitsberufe -
Erkenntnisse aus den RKI-Protokollen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 2 Wochen herRKI-Protokollen In den letzten Wochen sind viele (wenn auch teilweise zensierte) Informationen des Robert Koch Instituts Beurteilungen der Situation auch der österreichischen Regierung bekannt gewesen? 2. Hat die wissenschaftliche Analyse der Situation in Österreich andere Ergebnisse gebracht? 4. Auskunft: In den letzten Wochen sind viele (wenn auch teilweise zensierte) Informationen des Robert Koch Instituts Beurteilungen der Situation auch der österreichischen Regierung bekannt gewesen? 2. -
Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate herZu den entsprechenden Arbeitsgruppen waren zahlreiche Expert:innen, Vertreter:innen div. Offenlegung des Reformkonzepts ist von hoher öffentlicher Bedeutung, da sie zur Transparenz und zur Förderung Zu den entsprechenden Arbeitsgruppen waren zahlreiche Expert:innen, Vertreter:innen div. Offenlegung des Reformkonzepts ist von hoher öffentlicher Bedeutung, da sie zur Transparenz und zur Förderung Die Beantwortungen sind öffentlich auf der Website des Österreichischen Parlaments abrufbar. -
Emails und Kalendereinträge von Personen in Leitungsfunktionen und Kabinetten
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 3 Monate herIch weise auf meinen Status als „public watchdog“ und meine Beschäftigung als freiberuflicher Journalist Titel, Beschreibungen und Einladungsliste von Terminen, die ausschließlich in den höchstpersönlichen Lebensbereich Ich weise auf meinen Status als „public watchdog“ und meine Beschäftigung als freiberuflicher Journalist Titel, Beschreibungen und Einladungsliste von Terminen, die ausschließlich in den höchstpersönlichen Lebensbereich Die in meinem Schreiben explizit genannte Ausnahme von Informationen, die den höchstpersönlichen Lebensbereich -
DigitalfunK BOS-Austria
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 10 Monate herFlugpolizei direkt kommuniziern und die Helfer präziser einweisen, da das Tetranetz in Österreich auch Flugpolizei direkt kommuniziern und die Helfer präziser einweisen, da das Tetranetz in Österreich auch Für Privatpersonen gibt es in Österreich zahlreiche Notrufe wie 133 für die Polizei, 144 für die Rettung Durch die in Österreich sehr gut ausgebauten Mobilfunknetzte, steht so einem Bergsteiger in einer Notsituation -
"Geschäftsmodell" Nutzwerterhöhung nach § 7 WEG 2002
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 1 Monat herWelche Möglichkeiten sieht das österreichische Rechtssystem für einen durch eine solche Vorgehensweise Welche Möglichkeiten sieht das österreichische Rechtssystem für einen durch eine solche Vorgehensweise Berufen sowie den Gerichten vorbehalten; dazu zählt auch die Auslegung von konkreten Gesetzesstellen Gegenstand des Auskunftsrechts ist die Übermittlung von - aus der Tätigkeit im Wirkungsbereich der Behörde -
Planung und Errichtung des Helmut-Zilk-Parks Alle Dokumente und Informationen des siegreichen Projektentwurfs beantrage ich gem § 11 WIWG die Erteilung folgender Auskunft: Alle Dokumente und Informationen des siegreichen Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen , der Schweiz, Deutschland und Frankreich wurden eingereicht. -Ing.in Cordula Loidl-Reisch, Fachgebietsleiterin Landschaftsbau-Objektbau am Institut für Landschaftsarchitektur
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Fachliche Begründung zur 1. Novelle der 2. COVID-19-Basismaßnahmenverordnung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate herLage und aktuelle fachliche Informationen auf den Homepages des BMSGPK, der Corona -Kommission und der Österreichischen Prevention and Control (ECDC), das Center for Disease Control and Prevention (CDC) oder das Robert Koch-Institut (RKI), zahlreiche umfassende Fachdokumenten sowie Informationen zur internationalen epidemiologischen Ein allgemeiner Hinweis auf öffentlich zugängliche Daten ist aus meiner Sicht in diesem Fall nicht ausreichend Ebenso veröffentlichen Einrichtungen im Ausland, wie das ECDC, das CDC oder das RKI, zahlreiche umfassende -
Antrag auf Bereitstellung des Lobbying- und Interessenvertretungs-Registers in maschinenlesbarem, IWG-konformem Format
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate herLobbying- und Interessenvertretungs-Transparenz-Gesetzes, das eine erhöhte Transparenz und Offenheit im Bereich Lobbying- und Interessenvertretungs-Transparenz-Gesetzes, das eine erhöhte Transparenz und Offenheit im Bereich IWG für die Weiterverwendung von Daten oder Informationen gelten als Mindestkriterium für sämtliche Bereiche Das IWG als horizontale Regelung ist für alle Rechtsbereiche anzuwenden. Ich möchte hiermit die Zielsetzung der LobbyG in Erinnerung rufen. -
Beschaffungen von digitalen Endgeräten und zugehöriger Software
Bundesbeschaffung GmbH – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat herNr. 58/1906 idgF. errichtete GmbH und sohin weder ein Organ des Bundes (Republik Österreich), noch ein Die Bundesbeschaffung GmbH fällt daher nicht in den persönlichen Geltungsbereich des Auskunftspflichtgesetzes Gleiches gilt gemäß § 66 BVergG 2018 für öffentliche Auftraggeber im Vollziehungsbereich des Bundes. sich beispielsweise unschwer unter Verwendung eines einschlägigen Suchbegriffs Ausschreibungen und Abrufe Wir hoffen, dass wir Ihnen hiermit zufriedenstellende und ausreichend umfangreiche Auskünfte zu Ihrer
Anfragen
25
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