Anfragen
Ihre Suche ergab 135 Ergebnisse.
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Diskriminierung beim Zugang zu Dienstleistungen aufgrund des Geschlechts
Bundeskanzleramt –
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate herDer öffentliche Verkehr in Österreich ist u.a. über das ÖPNRV-G bzw. Der öffentliche Verkehr in Österreich ist u.a. über das ÖPNRV-G bzw. -
Legale Arbeitsvermittlung des AMS
Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus –
Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 1 Woche herInanspruchnahme der Arbeitsvermittlung ist freiwillig.« und die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH G Inanspruchnahme der Arbeitsvermittlung ist freiwillig.« und die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH G Inanspruchnahme der Arbeitsvermittlung ist freiwillig.« und die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH G Inanspruchnahme der Arbeitsvermittlung ist freiwillig.« und die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH G -
Versammlungen von Maßnahmenkritiker*innen ("Corona-Demos")
Landespolizeidirektion Wien –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herg) In wie vielen Fällen wurde eine Nachbesprechung mit den Veranstalter*innen ga) angesetzt und gb) durchgeführt g) In wie vielen Fällen wurde eine Nachbesprechung mit den Veranstalter*innen ga) angesetzt und gb) durchgeführt -
Misshandlungsvorwürfe bei der Zwangsmittel- und Misshandlungs- Meldestelle
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herg) In wie vielen Fällen wurden laut Abschlussblatt sonstige Maßnahmen gesetzt? g) In wie vielen Fällen wurden Ermittlungen durch das BAK durchgeführt? g) In wie vielen Fällen wurden laut Abschlussblatt sonstige Maßnahmen gesetzt? g) In wie vielen Fällen wurden Ermittlungen durch das BAK durchgeführt? -
Wann erfolgt ein Covid-Impf-Stopp? Risiko-Nutzen-Abwägung
Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen –
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 5 Monate herNature-Publikation zur Kreuzimmunität: www.nature.com/articles/s41577-020-0389-z Wir können es besser - Clemens G. Nature-Publikation zur Kreuzimmunität: www.nature.com/articles/s41577-020-0389-z Wir können es besser - Clemens G. -
Schadstoffe und Mikroplastik in FFP2 Masken - Gefährdung von SchülerInnen
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 7 Monate herDiese Maskenpflicht betrifft auch auf Corona getestete SchülerInnen und Lehrpersonal mit n e g a t i Diese Maskenpflicht betrifft auch auf Corona getestete SchülerInnen und Lehrpersonal mit n e g a t i -
Freiwillige Umweltverträglichkeitsprüfung der Loser Bergbahnen GmbH & Co KG
Landesregierung Steiermark –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herFür Schigebiete ist die Ziffer 12 des Anhanges 1 UVP-G maßgeblich, wo die Zuständigkeit des Landes definiert Nennung der gut versteckten, maßgeblichen Passage im UVP-G! Flächeninanspruchnahme durch Speicherteiche bei der Berechnung der Schwellenwerte für die Z 12 des Anhangs des UVP-G -
simpliTV - unlautere Werbung
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate herWenn der ORF Werbung für die Produkte von simpliTV betreibt, dann ist er nicht nur gemäß § 4 ORF-G, sowie Der VKI hat im Bereich des AMD-G bzw. ORF-G keine Verbandsklagsbefugnis. Es besteht lediglich zu ausgewählten Bestimmungen des AMD-G/ORF-G ein Antragsrecht an die Regulierungsbehörde (§ 61 Abs. 1 Z 5 AMD-G). -
Mindestqualifikation von Personen für die Bestellung von sogen. „nichtamtlichen Sachverständigen“ in UVP-Verfahren
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat herIhnen der BMVIT Folgendes mitteilen: Zur Beurteilung des Sachverhaltes im Zuge des nach dem UVP-G Gemäß § 3b Abs. 1 UVP-G 2000 ist die Beiziehung von nichtamtlichen Sachverständigen zulässig. -
"Ansteckungsverdächtige Personen"; "krankheitsverdächtige Personen", Definition, Epidemiegesetz 1950
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herG. Bl. Nr. 67, und Artikel I des Bundesgesetzes vom 3. Dezember 1925, B. G. Bl. -
UVP-Gesetz: Abänderungsanträge, Passus bezüglich Mitgliederzahlen von NGOs
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre herDatenschutzbeauftragter(at)bmnt.gv.at UIG-Anfrage betreffend Abänderungsantrag zum UVP-G image001.png AW: UIG-Anfrage betreffend Abänderungsantrag zum UVP-G besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Antwort BMNT UVP-G -
Reise nach Österreich
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 7 Monate herunbedingte Notwendigkeit der Inanspruchnahme einer medizinischen Leistung entsprechend den Anlagen G Zusätzlich zur Vorlage der Bestätigung gemäß Anlage G oder H ist das Vorliegen der unbedingten Notwendigkeit unbedingte Notwendigkeit der Inanspruchnahme einer medizinischen Leistung entsprechend den Anlagen G -
Informationen zu einer Beschwerde
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 10 Monate herDazu ist anzumerken, dass im § 31 Abs. 10 ORF-G als notwendige Bedingung für die Vorschreibung von Programmentgelt normiert ist, dass der Standort mit den Programmen des ORF gem. § 3 Abs. 1 ORF-G versorgt sein muss. Sie erwähnen „Erläuterungen zur Neufassung des § 31 Abs. 10 ORF-G”, womit wohl der Initiativantrag 1759 Art. 18 BV-G gebunden ist, also auf der Basis der geltenden Gesetze agieren muss. Das ist im ORF-G so nicht vorgesehen. -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Rosenburg-Mold, Niederösterreich –
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate herarea=g <http://www.noe.gv.at/wahlen/L20181/Index.html? area=g%20> abgerufen werden. -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Ottenthal, Niederösterreich –
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate herarea=g> http://www.noe.gv.at/wahlen/L20181/Index.html?area=g abgerufen werden. -
Sitzungsprotokolle Stiftungsrat
ORF – Österreich - private Informationspflichtige
Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 2 Wochen herDas ORF-G regelt den umfassenden Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen: so veröffentlicht der ORF -
Die hier¹, bzw. hier² nachzulesenden ministeriellen „Mythen und Fakten” zu 5G
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 2 Monate herpositive associations between glioma and acoustic neuroma and exposure to RF-EMF from WIRELESS PHONES“ [g] Antragsteller/in Antragsteller/in ___ [f] https://www.iarc.who.int/wp-content/uploads/2018/07/pr208_E.pdf [g] -
„NICHTAMTLICHE Sachverständige“ für die humanmedizinische Beurteilung in UVP-Gutachten
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 3 Monate herKönnen Sie mir bitte auch noch Auskunft darüber erteilen, ob es vom „Regelwerk“ des UVP-G 2000 iVm sämtlichen -
COVID-19, Aktion Österreich Testet
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre herEU-konformem QR-Code aus Österreich am Mobiltelefon und erleichtert das Vorweisen bei einer Kontrolle von 3-G-Nachweisen -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Ardagger, Niederösterreich –
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate herarea=g abgerufen werden. area=g abgerufen werden. -
Informationskampagne HD-Umstellung
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) –
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 1 Monat her26.07.2019 - Aufforderung zur Stellungnahme [#1773] Sehr geehrt<< Anrede >> mit dem o. g. -
Inzidenzen Dänemark, Großbritannien, Gibraltar, Israel
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herdes Impfpflichtgesetzes können Sie dem rezenten Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes im Verfahren G
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