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  • Demoverbot usw.
    Bundesministerium für Inneres –
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 11 Monate her
    Bundespräsident, Sehr geehrter Hr. Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Grüßen Erledigung_zu_S120100-1538-BEV-2021.pdf smime.p7s Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Vertragspartner und Vertragsdokumente bzgl. Rettungslandschaft NEU
    Landesregierung Niederösterreich – Österreich - Behörde
    Warte auf Antwort, 1 Woche, 2 Tage her
    Rettungslandschaft NEU In wie vielen Verträgen und welchen wird die Rettungslandschaft NEU geregelt? Diese Präzisierung habe ich Ihnen am 20.11.2025 fristgerecht zukommen lassen, in welcher ich den Begriff Übermittlung des „Rettungsdienstvertrags aus Dezember 2020“ sowie aller damit im Zusammenhang stehenden Anlagen Ich fordere den Zugang zu diesen Dokumenten ausdrücklich in digitaler Form (z. Zur Vermeidung von Missverständnissen korrigiere ich hiermit die angeführte Rechtsgrundlage für meinen
  • Abgeschlossene Vereinbarungen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Monate her
    mit dem Fürstentum Liechtenstein - Kooperation mit "z.l.ö. – zukunft.lehre.österreich" - Sicherheitspakt mit der Bankenbranche zur gemeinsamen Bekämpfung von Bankomatsprengungen - Sicherheitspartnerschaft mit der Bankenbranche zur gemeinsamen Bekämpfung von Bankomatsprengungen - Sicherheitspartnerschaft /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Gibt es sonst eine Rechtsgrundlage für diese Doppelstaatsbürgerschaft? Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls Sie Gibt es sonst eine Rechtsgrundlage für diese Doppelstaatsbürgerschaft? Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls Sie > Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls
  • Kurzparkzone Arbeiterstrandbadstrasse
    Wien –
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. der Anlage finden Sie Informationen zu ihrem Anliegen. , und Parkmöglichkeiten für den Freizeitverkehr zu schaffen. Mit freundlichen Grüßen, image001.png Wien landesregierung
  • Sinnhaftigkeit des Auskunftpflichtgesetzes
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr her
    des Auskunftpflichtgesetzes Zu Beginn des Auskunftpflichtgesetzes ist zu lesen: "Die Organe des Bundes sowie die Organe der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung haben über Angelegenheiten sowie die Organe der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung haben über Angelegenheiten der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten kann dazu grundsätzlich keine Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011574) Dementsprechend ist die Einreise aus Slowenien nach die bei Einreise vorzulegenden Unterlagen darf an das zuständige Bundesministerium verwiesen werden. bundesministerium
  • Presseaussendung "Ausweis für Vertriebene"
    Bundesministerium für Inneres –
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 6 Monate her
    Presseaussendung "Ausweis für Vertriebene" in einer heutigen Aussendung der BMI Pressestelle Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. In der Anlage wird das Dokument zur gefälligen Kenntnisnahme übermittelt. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_BMI_intern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • In Deutschland bedeutet das, dass zumindest dem Antragsteller die Gründe für den Ausnahmefall vor Ende Ich habe heute beim Bundesverwaltungsgericht angerufen und nach dem Vorgang gefragt. Das Bundesverwaltungsgericht konnte den Vorgang jedoch nicht finden. Das Bundesverwaltungsgericht konnte den Vorgang jedoch nicht finden. für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Dienstrecht
    Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 4 Monate her
    über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. gesetzlichen Bestimmung in Anlage 1 Z 22a zum Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979): (1) Eine der Ihre Nachricht wurde vom 16.7.2017 wurde am darauffolgenden Tag an das Bundesministerium für Bildung Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Die Mitarbeiter:innen des Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit Die Eintragung in den e-Impfpass bietet die Grundlage für die Ausstellung des Impfzertifikats (Grüner Ist die Impfung in den e-Impfpass eingetragen, kann ein Impfzertifikat (Grüner Pass) erstellt und über Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png DSGVO.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Studien, die die Grundlage für die Verordnung des Gesundheitsminister bilden, woraus hervorgeht, dass Studien, die die Grundlage für die Verordnung des Gesundheitsminister bilden, woraus hervorgeht, dass Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Grafiken, Medien etc.
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 3 Monate her
    Ich bin in [geschwärzt] wohnhaft, möchte aus Sicherheitsgründen jedoch keinen Lichtbildausweis übermitteln Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Antragsteller/in. >> > An: "Bundesministerium für Inneres" <<Name und E-Mail-Adresse>> Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • 4) Fällt der genannte Reisezweck in das Aufgabengebiet des Finanzministers? 4) Fällt der genannte Reisezweck in das Aufgabengebiet des Finanzministers? In der Anlage übermittle ich Ihnen Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Pasquali. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Bankensanierung ohne Steuergeld
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 2 Monate her
    Jedenfalls stellt eine "Schieflage des Bankensystems" keinerlei finanzielle Bedrohung mehr Jedenfalls stellt eine "Schieflage des Bankensystems" keinerlei finanzielle Bedrohung mehr Antwort auf Ihr Schreiben vom 16.11.2020 Sehr geehrter Herr Hörmann, entnehmen Sie bitte der Beilage freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Planungsstand Straßenbahnen Wien Donaustadt
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen her
    Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Postanschrift Andreas Gold << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den INC-Nummer in die Betreffzeile übernommen wird. der Beilage ein Schreiben zum o.a. noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung
  • Beide Fälle sollen sich im Landesklinikum Zwetter zugetragen haben. Beide Fälle sollen sich im Landesklinikum Zwetter zugetragen haben. E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. auf Seite 5 des Berichts: https://www.basg.gv.at/ueber-uns/covid-19-impfungen Mit den besten Grüßen Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH Bundesbehörde
  • Ich beantrage weiters die Übermittlung aller Dokumente (Unterlagen, Studien, Gutachten, Meinungen) die mit der NÖ Breitbandinititive 2012 bis 2014 in Zusammenhang stehen. Ich beantrage weiters die Übermittlung aller Dokumente (Unterlagen, Studien, Gutachten, Meinungen) die mit der NÖ Breitbandinititive 2012 bis 2014 in Zusammenhang stehen. Wir sind als Gemeinde sehr bemüht, mit Unterstützung des Landeshauptmannes in den nächsten Monaten zu
  • Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den vielen Dank für Ihre E-Mail, die im Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Landesgesundheitsfondsfinanzierten Krankenanstalten insgesamt 2.511 aufgestellte Betten auf eingestuften zu Verlegungsgründen, etc. liegen dem BMSGPK nicht vor. -- Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Datenvorfall Österreichische Volkspartei
    Bundeskanzleramt –
    Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 4 Monate her
    Dem veröffentlichen Zwischenbericht einer von der ÖVP beauftragten Sicherheitsfirma ist u.a. zu entnehmen Hat die Datenschutzbehörde aufgrund des begründeten Verdachtes auf Verletzung der in der DSGVO oder Dem veröffentlichen Zwischenbericht einer von der ÖVP beauftragten Sicherheitsfirma ist u.a. zu entnehmen Erledigung_an_den_Antragsteller_BKA-184.490_0044-I_6_2019_13.09.2019_Wolfgang__Samsinger.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Erlass über Gratisspinde an Bundesschulen
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 2 Monate her
    Muss tatsächlich jeder, in Österreich eine Bundesschule besuchenden Person, unentgeltlich ein verschließbarer Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese erlassene Gratis-Spind-Pflicht expressis verbis, wo Muss tatsächlich jeder, in Österreich eine Bundesschule besuchenden Person, unentgeltlich ein verschließbarer Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese erlassene Gratis-Spind-Pflicht expressis verbis, wo bmb-39680_0021-iii_a_2016.pdf Bundesministerium für Bildung bundesministerium
  • Sinnhaftigkeit des Auskunftpflichtgesetzes
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    das Auskunftspflichtgesetz des Bundes fällt nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz, sondern in jenen des Bundeskanzleramtes, weshalb Fragen zur Auslegung und Bedeutung einzelner (Erläuterungen zur Regierungsvorlage zum Auskunftspflichtgesetz, 41 d.B. (XVII. GP). Ich habe diese Fragen an das Bundeskanzleramt weitergeleitet. für Justiz bundesministerium
  • Ausbau Mönchsberggarge - Verbindung Erzdiözese
    Landesregierung Salzburg –
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 1 Monat her
    /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https ist vertraulich und nur für den Adressaten bestimmt. Die Inhalte der Zuschrift sind den Anlagen zu entnehmen. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Salzburg landesregierung
  • Liegt in solchen Fällen eine Verletzung des Datenschutzgesetzes im allgemeinen und konkret gegen §14 " vom 05.10.2014 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. " vom 05.10.2014 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben eine Antwort erhalten (Zahl D209.750/1757-DSB/2014, siehe Anlage). LEG-MicrosoftOutlook-Memoformat-228.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde
  • Bitte senden Sie mir alle Unterlagen zu, die belegen, dass sich Österreich im Krieg gegen Russland befindet Sehr geehrte Frau Faller, Die Veröffentlichungen der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000684>). Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
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