Anfragen
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Antrag auf Informationszugang gemäß § 7 IFG
Parlamentsdirektion – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 3 Wochen herBundeskanzleramt - Bericht zur Wiener Wirtschaft - Berichte über Landwirtschaft Zeitschrift für Agrarpolitik und Landwirtschaft hrsg. vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG Deutsches Institut für Menschenrechte - Mitteilungen / Wissenschaftszentrum Berlin - Zeitgeschichte - Zeitschrift des Deutschen Juristinnenbundes Mit freundlichen Grüßen, bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
Speicherung von Vorratsdaten außerhalb von Österreich zulässig
Datenschutzbehörde –
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 10 Monate herEs müssen nur die Sicherheitsbestimmungen erfüllt sein. Bei Auslagerungen an einen Dienstleister in einem Drittstaat besteht eine grundsätzliche Genehmigungspflicht Bei Auslagerungen an einen Dienstleister in einem Drittstaat besteht eine grundsätzliche Genehmigungspflicht Bei Auslagerungen an einen Dienstleister in einem Drittstaat besteht eine grundsätzliche Genehmigungspflicht Mit freundlichen Grüßen Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
Telefonterror 2018
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate herWie hoch schätzen sie den volkswirtschaftlichen Schaden, der jährlich durch Telefonterrorismus entsteht Ihr Auskunftsbegehren gem Auskunftspflichtgesetz - Telefonterror 2018 Sehr geehrter Herr Bäck, in der Anlage darf ich Ihnen die Erledigung zu Ihrem Auskunftsbegehren übermitteln. BMVIT_Extern_Einzelabfertigung_geschwaerzt.pdf BMVIT_Extern_Einzelabfertigung.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
An- und mit Corona verstorben
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre herGroßbritannien), was ja zweifellos eine elementare Grundlage für die Beurteilung der Gefährlichkeit von Großbritannien), was ja zweifellos eine elementare Grundlage für die Beurteilung der Gefährlichkeit von Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Asyldeal mit der Slowakei
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage muss klassifiziert werden, 10 Jahre, 9 Monate herAsyldeal mit der Slowakei Die Kosten für die Auslagerung von 500 Flüchtlingen aus Traiskirchen in die beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die Kosten für die Auslagerung in die Slowakei Sehr geehrtAntragsteller/in In der Anlage wird das Dokument zur weiteren Verwendung Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Anwendungen des Art 71 B-VG (§ 4 AuskunftspflichtG)
Bundespräsidentschaftskanzlei –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre herHerrn Bundespräsidenten (S120100/223-BEV/2019), GF Sehr geehrte Damen und Herren! In der Beilage finden Sie das Antwortschreiben. Herrn Bundespräsidenten (S120100/223-BEV/2019), GF [#1735] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde -
Autobahn oder nicht?
Gänserndorf – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 7 Monate, 4 Wochen herVerordnung(en) gemäß § 43 Abs. 3 lit. a StVO, mit der die Verkehrsflächen der Rastanlage als „Autobahn gemäß § 44 StVO, insbesondere Aufstellungs- und Kundmachungspläne, aus denen die genaue Lage und Geltungsbereiche Verordnung(en) gemäß § 43 Abs. 3 lit. a StVO, mit der die Verkehrsflächen der Rastanlage als „Autobahn gemäß § 44 StVO, insbesondere Aufstellungs- und Kundmachungspläne, aus denen die genaue Lage und Geltungsbereiche B. im Amtsblatt, Landesgesetzblatt oder RIS-Eintrag)Antragsteller/in Bitte um Mitteilung, ob es -
Personalstand und Personalkosten Cofag GmbH
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate herWeiters bitte ich um den Personalstand der ABBAG - Abbaumanagementgesellschaft des Bundes zum jeweiligen Weiters bitte ich um den Personalstand der ABBAG - Abbaumanagementgesellschaft des Bundes zum jeweiligen /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom Sonntag, dem 28. für Finanzen bundesministerium -
Konkordatszahlungen
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 5 Monate, 3 Wochen herDie beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen , Bundesgesetzen, Verordnungen oder Verwaltungsvereinbarungen. Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen bundesministerium -
Kriegsmaterial an Lettland (MRat 43/15)
Bundesministerium für Landesverteidigung –
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herBericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, Zahl S91150/39-PMVD/17, betreffend Ausfuhr 5) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage passiert diese Ausfuhr? Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, Zahl S91150/39-PMVD/17, betreffend Ausfuhr 5) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage passiert diese Ausfuhr? für Landesverteidigung bundesministerium -
Landwirtschaftliche Förderungen
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 3 Monate her/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). )bmlrt.gv.at Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium -
Anzahl der Hospitalierten und Intensivpatienten
Bundeskanzleramt –
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 3 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. NAME_NAME_geschwaerzt.pdf 2021-0.171.945-2-A_-_Ausgang_an_Frau_NAME_09.03.2021_NAME_NAME.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
Amt für öffentliche Ordnung ist in Deutschland und in einigen Gemeinden in Österreich die Bezeichnung Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung wahrgenommen wird, soweit diese nicht Amt für öffentliche Ordnung ist in Deutschland und in einigen Gemeinden in Österreich die Bezeichnung Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung wahrgenommen wird, soweit diese nicht : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet.
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Corona-Infektionensketten: Erfolg der Nachverfolgung
Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 3 Wochen, 3 Tage her>> > An: "Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH" >> > An: "Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH" Anfrage bezüglich „Corona-Infektionensketten: Erfolg der Nachverfolgung“ aufgrund unserer strengen IT-Sicherheitsvorschriften Mit freundlichen Grüßen Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH Bundesbehörde -
Fachliche Begründungen der Covid-Verordnungen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her , 30,00 EuroFachliche Begründungen der Covid-Verordnungen Übermittelung der - vom Bundesministerium für Soziales beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Übermittelung der - vom Bundesministerium Auskunftserteilung dennoch gerechtfertigt erscheinen dürfte: - Mein Auskunftsbegehren wurde entgegen der Rechtslage Abfrage=Bvwg&Dokumentnummer=BVWGT_20230705_W298_2260837_1_00), erteilt das Bundesministerium für für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Anfrage: Ministerratsvortrag vom 14.3.2018
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 8 Monate herkontrollieren können, die auf Ebene der Bundesregierung gefällt werden müssen. kontrollieren können, die auf Ebene der Bundesregierung gefällt werden müssen. der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen. der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen. für Finanzen bundesministerium -
Reise nach Österreich
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 1 Monat herGebiet, aus dem eingereist wird, in Anlage A angeführt ist und sich die Person in den vergangenen Die entsprechenden Länder und Gebiete der Anlage A sind derzeit (Stand 01.04.2021): Australien Finnland Weiterhin in Anlage A angeführt sind: Australien, Island, Neuseeland, Singapur, Südkorea, Vatikan. Für Einreisende aus Ländern der Anlage A gibt es weiterhin keine Einreisebeschränkungen, sofern sie sich in den vergangenen 10 Tagen durchgehend in diesen Ländern oder in Österreich aufgehalten haben. -
österreich.gv.at
Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate herNach Rücksprache mit dem zuständigen Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort dürfen Nur so können neben der Betriebssicherheit auch künftige Anforderungen abgedeckt werden. Dabei orientieren wir uns an den Konsolidierungsmaßnahmen der Bundesregierung und werden künftig auch Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport bundesministerium -
Betriebsanlagengenehmigung
Bundesministerium für Landesverteidigung –
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 4 Monate herNeustadt, Flugfeldgürtel 19 scheint das BM für Landesverteidigung als Besitzer der Betriebsanlage auf Ich ersuche Sie daher um Einsicht in die Betriebsanlagengenehmigung! Neustadt, Flugfeldgürtel 19 scheint das BM für Landesverteidigung als Besitzer der Betriebsanlage auf Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Litschau, Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate herFür den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Wir nehmen an, dass sie nicht Streichungen aus dem Wählerverzeichnis meinen, sondern Streichungen aus den Wählerevidenzen im Zuge der vorgelagerten Erhebungen. Die Beurteilungen erfolgten dann nach den Vorgaben des NÖ Landesbürgerevidenzengesetz. 5) Wie viele -
Online-Zugriff auf das IDR - Lichtbild-Abfrage, DSGVO Art. 9 - PAD/19/00566857/001/VStV
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 2 Monate herIDR-Lichtbild Abfrage (Reisepass) konnte die Identität von Frau S. bestätigen" 2) Auf welcher Rechtsgrundlage Gilt diese Rechtsgrundlage nur für gerichtlich strafbare Handlungen (Kriminalpolizei) oder auch bei allgemeinen Gilt diese Rechtsgrundlage nur für gerichtlich strafbare Handlungen (Kriminalpolizei) oder auch bei allgemeinen Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Darüber hinaus finden Sie auch jede Menge Informationen in den Sicherheitsberichten unter Sicherheitsbericht Die österreichische Kriminalstatistik orientiert sich an den Delikten des Strafgesetzbuches, wobei das Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Auskunft über Kontrollmechanismen und Statistiken zu Parkausweisen gemäß § 29b StVO für Menschen mit Behinderung
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 1 Woche herder derzeit geltenden Rechtslage festzuhalten, dass die Parkraumüberwachung respektive Parkraumbewirtschaftung nicht in die kompetenzrechtliche Zuständigkeit des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit , Pflege und Konsumentenschutz fällt, sondern in jede der Länder, Städte bzw. des § 29b des Bundesgesetzes vom 6. Selbstverständlich enthält der Parkausweis gemäß § 29b StVO auch Sicherheitsmerkmale, damit eine missbräuchliche -
Ist die Anzahl der Wiener Polizisten für die zu bewältigenden Aufgaben ausreichend?
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 9 Monate herDarum ist es uns ein großes Anliegen, ganz klar zu betonen, dass in der Bundeshauptstadt ausreichend Darüber hinaus hat die Bundesregierung im April 2014 einen weiteren Sicherheitspakt beschlossen und damit ein klares Bekenntnis für den hohen Sicherheitsstandard im Land abgelegt. Und davon, wird vor allem unsere Bundeshauptstadt profitieren, denn die neuen Planstellen werden nach Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
KIRAS Projekt “E.V.A. – Electronic Visual Analysis”
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Jahre, 6 Monate herDietmar Schreiner vor dieser Beauftragung als Beschäftigter des Bundeskriminalamtes in die Entwicklung das Bundeskriminalamt überschnitten? Dietmar Schreiner vor dieser Beauftragung als Beschäftigter des Bundeskriminalamtes in die Entwicklung In der Anlage übermitteln wir Ihnen die Antwort zu Ihrer Anfrage zum KIRAS Projekt E.V.A. auf fragdenstaat.at für Inneres bundesministerium
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