Anfragen
Ihre Suche ergab 637 Ergebnisse.
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Misshandlungsvorwürfe bei der Zwangsmittel- und Misshandlungs- Meldestelle
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herBegutachtung bzw. der zivilgesellschaftlichen Einbindung in das Projekt „Evaluierung des Bundesamtes Das Bundesministerium für Inneres bestätigt den Erhalt Ihrer Anfrage vom 16. Das Bundesministerium für Inneres bestätigt den Erhalt Ihrer Anfrage vom 16. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_BMI_AnfrageSonderegger.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Vorarlberg – Vorarlberg
Anfrage erfolgreich, 3 Monate her• Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und Softwarekonzerne zeitnah darauf • Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und Softwarekonzerne zeitnah darauf von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und Softwarekonzerne zeitnah darauf -
Betrieb Parkhaus UK St. Pölten und Tiefgarage Landhaus
Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Jahre, 2 Monate herPölten ist für Besucher und Patienten nur kostenpflichtig möglich. Pölten ist für Besucher und Patienten nur kostenpflichtig möglich. Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Die Landhausgarage wird seit ihrer Inbetriebnahme 1996 rechtlich und wirtschaftlich vom Bundesland NÖ Der Grund für die Fremdvergabe liegt darin, dass die Kernkompetenz der NÖ LKH und auch des Universitätsklinikums -
Gefahren für die Gesellschaft ausgehend vom Verein "Identitäre Bewegung"
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herVerein verweisen wir Sie auf die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Inneres. Insoweit fällt Ihre Anfrage nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz. in der Beantwortung der Frau Bundesministerin für Justiz (und des Herrn Bundesministers für Inneres) Die konkret von Ihnen gewünschten Statistiken liegen dem BMJ nicht vor und müssten erst vom Bundesrechenzentrum Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Tirol – Tirol
Anfrage eingeschlafen, 4 Monate, 3 Wochen her• Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und Softwarekonzerne zeitnah darauf • Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und Softwarekonzerne zeitnah darauf von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und Softwarekonzerne zeitnah darauf -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Salzburg – Salzburg
Anfrage eingeschlafen, 3 Monate her• Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und Softwarekonzerne zeitnah darauf • Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und Softwarekonzerne zeitnah darauf von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und Softwarekonzerne zeitnah darauf -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen her• Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und Softwarekonzerne zeitnah darauf • Werden in Ihrem Bundesland genügend junge Polizisten und Soldaten rekrutiert, ausgebildet und letztlich • Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und Softwarekonzerne zeitnah darauf -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Burgenland – Burgenland
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen her• Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und Softwarekonzerne zeitnah darauf • Werden in Ihrem Bundesland genügend junge Polizisten und Soldaten rekrutiert, ausgebildet und letztlich • Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und Softwarekonzerne zeitnah darauf -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 9 Monate her• Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und Softwarekonzerne zeitnah darauf • Werden in Ihrem Bundesland genügend junge Polizisten und Soldaten rekrutiert, ausgebildet und letztlich • Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und Softwarekonzerne zeitnah darauf -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Wien – Wien
Anfrage erfolgreich, 9 Monate her• Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und Softwarekonzerne zeitnah darauf • Werden in Ihrem Bundesland genügend junge Polizisten und Soldaten rekrutiert, ausgebildet und letztlich • Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und Softwarekonzerne zeitnah darauf -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Steiermark – Steiermark
Anfrage erfolgreich, 2 Monate her• Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und Softwarekonzerne zeitnah darauf • Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und Softwarekonzerne zeitnah darauf von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und Softwarekonzerne zeitnah darauf -
Wer trägt Kosten für Polizeieinsatz des privaten Bilderberg-Treffens in Telfs 2015
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Das gilt bei allen Veranstaltungen und Großereignissen, wie etwa bei der Fußball-Europameisterschaft 2008, der österreichischen EU-Präsidentschaft 2006 oder auch bei Staatsbesuchen. Freie Meinungsäußerung und die Abhaltung von Kundgebungen und Demonstrationen ist ein demokratisches Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Maßnahmen und Empfehlungen zu COVID-19 in Bildungseinrichtungen
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate hergeehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Zusätzlich wurden die Eltern über Briefe des Herrn Bundesministers bei wichtigen Themen (z. B. Das BMBWF hat die Antigen-Selbsttests für Schulen über die Bundesbeschaffungs-GmbH gekauft. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Kärnten – Kärnten
Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 3 Wochen her• Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und Softwarekonzerne zeitnah darauf • Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und Softwarekonzerne zeitnah darauf um Angelegenheiten der Sicherheitsverwaltung, die in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Inneres -
Woraus ergibt sich der Bedarf von Familienzuzug für Wirtschaftsflüchtlinge?
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 6 Monate herWoraus ergibt sich der Bedarf von Familienzuzug für Wirtschaftsflüchtlinge? Angeblich richtet sich das nach der EMRK und dem Menschenrecht auf Familie. Stimmt das tatsächlich? Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
„NICHTAMTLICHE Sachverständige“ für die humanmedizinische Beurteilung in UVP-Gutachten
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 10 Monate herWIE und von WEM wird deren Einhaltung kontrolliert, bzw. sanktioniert? den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Vorhaben im UVP-GA zwar „am Papier“ nach dem Stand der MEDIZINISCHEN Wissenschaft beurteilt werden¹, BMLFUW-UW.1.4.2_0115-I_1_2017_01.09.2017_Thomas_Schreier.pdf image001.png Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium -
Puppen mit Diversity und Gender Hintergrund an Österreichs Kindergärten
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 5 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung. an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche herE-Mail Empfangsbestätigung des BML Die von Ihnen an das Bundesministerium für Land- und Daten, die Sie im Zuge Ihres Schreibens an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen Ihre Anfrage an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft ( Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium -
Dimension, Verlauf der und Betroffenheit von Notstandshilfe-Deckelungen seit 1998
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her2022-0.640.889-1-A - Antwortschreiben Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft Sektion 13.09.2022_Wolfgang__Schmidt.pdf Bescheid gemäß §4 Auskunftspflichtgesetz Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft Sektion III - Arbeitsmarkt Büro Service Stelle FOI Renate Hofbauer Stv. Wolfgang_Schmidt_geschwaerzt.pdf 2022-0.640.889-2-A_-_Bescheid__13.09.2022_Wolfgang_Schmidt.pdf Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium -
Fehlrestitution von Klimts "Apfelbaum II", relevante Verträge und Unterlagen
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 10 Monate her:innen bzw. deren Rechtsnachfolger:innen von Todes wegen handelt es sich um eine besondere Form der Privatwirtschaftsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Kultur an das Belvedere Museum zur unentgeltlichen Übereignung des Gemäldes Erben sowie der Erbinnen und Erben nach Nora Stiasny) und des Bundes an der Nichtaushändigung von Originaldokumenten Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport bundesministerium -
Meinungen und Einschätzungen unterliegen nicht dem Interpellationsrecht
Parlamentsdirektion – Österreich
Information nicht vorhanden, 2 Jahre her, Anfragen an die Bundesregierung oder einzelne ihrer Mitglieder zu richten und Auskünfte über die in , Anfragen an die Bundesregierung oder einzelne ihrer Mitglieder zu richten und Auskünfte über die in Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000916] gestellt und für den Fall einer (teilweisen) Nichterteilung Zusammenarbeit zwischen Bundesregierung und Nationalrat sicherzustellen. , Anfragen an die Bundesregierung oder einzelne ihrer Mitglieder zu richten und Auskünfte über die in -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Antwort verspätet, 5 Monate herArt. 85 AIA und das Recht auf Erläuterung im Einzelfall gem. Art. 86 AIA. : „Gefahr für Privatsphäre und Demokratie. Art. 85 AIA und das Recht auf Erläuterung im Einzelfall gem. Art. 86 AIA. Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Wortlaut des Berichts zu Cum-Ex-Geschäften, laut dem 108 Mio. € Schaden für die Republik entstanden
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre herMärz 2019 geht hervor, dass das Finanzministerium einen Bericht zu sogenannten Cum-Ex-Geschäften erstellt hat und der Schaden für die Republik, der durch solche Geschäfte entstanden ist, darin auf 108 Millionen hat und der Schaden für die Republik, der durch solche Geschäfte entstanden ist, darin auf 108 Millionen _Mathias_Huter_BMF-240101_0754-GS_KO_2019_03.07.2019_Mathias_Huter.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Weitergabe von Informationen aus laufendem Ermittlungsverfahren an Unbeteiligte und/oder Unzuständige
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate herenthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht /oder Unzuständige [#1829] Sehr geehrte<< Anrede >> Das Bundesministerium für Verfassung , Reformen, Deregulierung und Justiz irrt in der Annahme, die Fragen, welche wie in unserem Auskunftsbegehren Worin das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz die behauptete "Offenkundigkeit Mit freundlichen Grüßen graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Abschuss von Wildschweinen und Damhirschen in Salzburg
Landesregierung Salzburg – Salzburg
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 1 Monat herFür den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ /in im Bundesland Salzburg wurden betreffend der angefragten Wildarten (Damwild/Schwarzwild) - /wirtschaft/land_und_forstwirtschaft/viehbestand_tierische_erzeugung/jagd/index.html verwiesen werden Mit freundlichen Grüßen Landesregierung Salzburg landesregierung
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