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  • Mitglieder des Expert*innenstabs zur Unterstützung der Bundesregierung in der Coronakrise 1. Welche Personen sind Teil des Expert*innenstabs, der den Bundeskanzler in der Coronakrise berät? Welche Personen sind Teil des Expert*innenstabs, der den Bundeskanzler in der Coronakrise berät? in der Coronakrise [#1936] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Was ist die Entscheidungsgrundlage für die Verwendung von Software? Was ist die Entscheidungsgrundlage für die Verwendung von Software? Das Bürgerinnen- und Bürgerservice der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Alle Daten der Bürger/innen in der BMDW IKT-Infrastruktur werden mit State-of-the-Art Sicherheitstechnologien Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • betreiben der nötigen Spähsoftware sowie der dafür nötigen Zurückhaltung von Informationen über IT-Sicherheitslücken betreiben der nötigen Spähsoftware sowie der dafür nötigen Zurückhaltung von Informationen über IT-Sicherheitslücken betreiben der nötigen Spähsoftware sowie der dafür nötigen Zurückhaltung von Informationen über IT-Sicherheitslücken GP (Bundesgesetz, mit dem das Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz, das Sicherheitspolizeigesetz Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • dieses Bundesgesetz nicht berührt.) 2.) einer gesetzlichen Grundlage zur Veröffentlichung im LobbyReg bedarf und die es für diese auch gibt Auf Grundlage dieser Diskussion möchte ich meinen Antrag erneut vorbringen und die von Ihnen angeführten Andernfalls läge eine Rechtsverletzung der betreffenden öffentlichen Stelle vor, weshalb wir weitere Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • contentid=10007.785159 Weshalb wird zur Verarbeitung dieser Daten nicht der IT-Dienstleister der Bundes (Datenschutz- und Geheimhaltungsverpflichtung sowie Sicherheitsüberprüfung gem. § 55 SPG). , Länder, Städte und Gemeinden“ (BLSG) 2011 und 2016 diskutiert und entsprechende Positionspapiere wurden Mike Fandler BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES Leiter der Abteilung IV/2 Berggasse 43 1090 WIEN TEL Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Covid-19
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 9 Monate her
    16.Erfolgt ein Austausch von Personen die in Betreuung sind zwischen den Bundesländern? 1. Wenn ja, aus welchen Bundesländern wurden Asylwerber/ Fremde mit Aufenthaltsrecht gemäß § 57 Abs. 1 16.Erfolgt ein Austausch von Personen die in Betreuung sind zwischen den Bundesländern? 1. Wenn ja, aus welchen Bundesländern wurden Asylwerber/ Fremde mit Aufenthaltsrecht gemäß § 57 Abs. 1 der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt.
  • Bundesangelegenheit handle". Demgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom Bundesangelegenheit handle". Demgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom Ich ersuche um Vorlage!
  • Polizeiliche Videoüberwachung
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her
    (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2. Österreich (Aufschlüsselung jeweils auf Jahre und Bundesländer)? Sicherheitsbehörden übermittelt haben (Aufschlüsselung auf Jahre und Bundesländer)? (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2. Sicherheitsbehörden übermittelt haben (Aufschlüsselung auf Jahre und Bundesländer)?
  • Ausschreibung und Auftragsvergabe bezüglich der Errichtung von zwei PV-Anlagen auf den Gebäuden der Kläranlage für die PV-Anlage vorgesehenen Dachflächenbereich erhalten? gemeindeeigenen Gebäuden der Kläranlage und dem Wasserwerk gemäß den Angeboten vom 09.01.2023 mit einer auf den Gebäuden der Kläranlage und des Wasserwerks der Marktgemeinde Hohenau an der March [#2904] gemeindeeigenen Gebäuden der Kläranlage und dem Wasserwerk gemäß den Angeboten vom 09.01.2023 mit einer
  • Waffenüberprüfung durch Polizeibeamte - Unterschiede in der Auslegung je nach Bezirk und Bundesland (2) Insbesondere haben die Sicherheitsbehörden und die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes Ich habe in verschiedenen Bezirken und Bundesländer Beamte befragt und bekam vollständig konträre Aussagen je nach Bezirk und Bundesland [#440] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem Ich habe in verschiedenen Bezirken und Bundesländer Beamte befragt und bekam vollständig konträre Aussagen
  • nicht auf Asyl-, Fremdenpässe und Aufenthaltsdokumente sondern ausschließlich auf Reisedokumente von Inländern nicht auf Asyl-, Fremdenpässe und Aufenthaltsdokumente sondern ausschließlich auf Reisedokumente von Inländern Sämtliche Kontaktmöglichkeiten werden auf der Homepage (https://www.bmi.gv.at) des Bundesministeriums Mike Fandler BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES Leiter der Abteilung IV/2 Berggasse 43 1090 WIEN TEL für Inneres bundesministerium
  • Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. WaffG; Ihr Auskunftsersuchen vom 5.1.2019 Regina Oberreuther Abteilung III/3 Sicherheitsverwaltung E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • G7 Gipfel in Elmau - Kosten für Österreich
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 7 Monate her
    Grete Otto <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice Anfrage per E-Mail wie folgt beantworten: Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit sowie die Gewährleistung des Versammlungsrechts für friedlichen Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • gelten bzw. wie wird die Sicherheit der Gesundheit von inter*, trans und nicht-binären Spender*innen gelten bzw. wie wird die Sicherheit der Gesundheit von inter*, trans und nicht-binären Spender*innen Auf dieser Grundlage ergeht die anwaltliche Aufforderung, das gegenständliche Auskunftsersuchen in sämtlichen 2022-0.828.773-2-A_-_Auskunft_Blutspende_01.12.2022_Pepper_Gray.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Geb= C3�rdensprache Diese E-Mail samt allen Anlagen ist vertraulich und nur für den Adressaten bestimmt Die Inhalte der Zuschrift sind den Anlagen zu entnehmen. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Salzburg landesregierung
  • Autobahnen im Land Oberösterreich eingesetzt werden. Autobahnen im Land Oberösterreich eingesetzt werden. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Für Fragen zu den Geräten müssten Sie sich bitte direkt an den Betreiber dieser Anlagen auf Autobahnen Oberösterreich landesregierung
  • Anfrage zu Fällen, in denen Assets auf Geheiß der OeNB eingefroren wurden Sehr geehrte Damen und Herren etwa im Zuge der Aufarbeitung eines Korruptionsskandals in den betroffenen Ländern? etwa im Zuge der Aufarbeitung eines Korruptionsskandals in den betroffenen Ländern? der Anlage übermitteln wir Ihnen unser Schreiben zur Kenntnis. 0020_geschwaerzt.pdf 019D_2017_0020.pdf Österreichische Nationalbank Bundesbehörde
  • Bußgeldkataloge, Richtlinien, Empfehlungen oder Leitfäden gibt, die dem Magistrat Waidhofen an der Ybbs als Grundlage Bußgeldkataloge, Richtlinien, Empfehlungen oder Leitfäden gibt, die dem Magistrat Waidhofen an der Ybbs als Grundlage Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Niederösterreich landesregierung
  • Ich bitte um eine möglichst detaillierte und prüfbare Darstellung; soweit Sicherheitsgründe einzelne Landespolizeidirektion Wien (aggregierte/zusammengefasste Angaben sind ausreichend, personenbezogene Ich bitte um eine möglichst detaillierte und prüfbare Darstellung; soweit Sicherheitsgründe einzelne Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Wien Landesbehörde
  • [#1693] Sehr geehrter Herr Müllner, vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse am Bundesamt Das BFA orientiert sich bei der Beurteilung der Lage im Herkunftsstaat nicht an Reisewarnungen des Außenministeriums (Abteilung „Staatendokumentation“), die Informationen über Situation in Herkunftsländern sammelt. Die Standards der Staatendokumentation folgen den Standards der Europäischen Asylagentur (EASO) im Bereich Mit freundlichen Grüßen Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Bundesamt
  • Ministerium auch Bezug auf die Cyberdefense und schreibt dazu: "Zur Cyber Defence wird gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt und dem Innenministerium ein Cybersicherheitszentrum auf dem neuesten Stand der Technik geschaffen. Ministerium auch Bezug auf die Cyberdefense und schreibt dazu: "Zur Cyber Defence wird gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt und dem Innenministerium ein Cybersicherheitszentrum auf dem neuesten Stand der Technik geschaffen. für Landesverteidigung bundesministerium
  • Anzahl und durchschnittliche Größe von Versammlungen in Österreich Wie viele Anzeigen einer Versammlung Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage fuer-behoerden/ Erledigung - Andreas Czák Regina Oberreuther Abteilung III/3 Sicherheitsverwaltung ;> und E-Mail-Adresse>> Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • --- falls nein, was ist die Entscheidungsgrundlage dafür, dass die EU-Resolution 2021/2557 keinen Prüfungsgrund --- falls nein, was ist die Entscheidungsgrundlage dafür, dass die EU-Resolution 2021/2557 keinen Prüfungsgrund Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10009173 Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung Auflage, RZ1453) bzw. ergibt sich ihre Rechtsstellung aus einem völkerrechtlichen Vertrag, nämlich Art.II scan_geschwaerzt.pdf scan.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Wahrung der Kinderrechte nach Artikel 1 des Bundesverfassungsgesetz über die Rechte von Kindern in Verbindung Institutionen und Organisationen bieten konstant aktualisierte Informationen zum Thema Coronavirus an, die auch Grundlage für ExpertInnen und BeraterInnen des Bundesministeriums sind. Aufgrund der derzeitigen Evidenz- und Datenlage lässt sich dennoch darauf schließen, dass das Übertragungsrisiko Die Bundesregierung handelte ausschließlich mit Fokus auf Bewältigung dieser Krise - in allen Bereichen
  • gemäß dem Auskunftspflichtgesetz den Antrag auf Einsicht bzw. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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