Anfragen
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Bericht des Rechnungshofes Abwasserentsorgung in Graz Reihe STEIERMARK 2017/1
Stadt Graz –
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre herund die Anpassung der Abwasserreinigungsanlage (rd. 131 Mio. Wer hat das wann mit welcher Gesetzesgrundlage beschlossen? Regenwasser Zitat aus dem Rechnungshofbericht: „In den Randlagen der Stadt Graz war das Kanalnetz im und die Anpassung der Abwasserreinigungsanlage (rd. 131 Mio. Wer hat das wann mit welcher Gesetzesgrundlage beschlossen? -
Einsicht in das Personenverzeichnis des Grundbuchs
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage abgelehnt, 9 Monate, 2 Wochen herDas AuskunftspflichtG ist für Ihr Begehren keine taugliche Rechtsgrundlage. nur Notare, Rechtsanwälte, sowie die Dienststellen des Bundes, der Länder und der Gemeinden sowie die AuskunftspflichtG würde zum selben Ergebnis, nämlich der Verweigerung der Auskunftserteilung durch die Bundesministerin Er würde Sie allerdings in den Stand versetzen, dagegen ein Rechtsmittel an das Bundesverwaltungsgericht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Medizinische Cannabis-Versorgung in Österreich im europäischen Kontext und AGES-Cannabisproduktion
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate herWelche offiziellen Berichte oder Analysen liegen dem Ministerium zur aktuellen Rechtslage bzgl med. Welche Dokumentationen wurden über die Qualitätsstandards und Patientensicherheit in EU-Ländern mit Cannabisblüten-Programmen Welche Dokumentationen wurden über die Qualitätsstandards und Patientensicherheit in EU-Ländern mit Cannabisblüten-Programmen 2024-0-880-455-2-a-antwortschreiben-bmsgpk-23-12-2024-name-name.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Ablehnen von Bargeld in einem Geschäft
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 18. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Räumung der Freifläche in St. Marx
Wien – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Wochen, 6 Tage herVertragliche und planerische Grundlagen werden definiert. um weitere Auskünfte zur geplanten Eventarena sowie zu den damit verbundenen Verkehrs- und Umweltfragen Wer hat die Räumung veranlasst bzw. auf welcher Grundlage wurde diese durchgeführt? einer Ablehnung ersuche ich um eine nachvollziehbare Begründung unter Angabe der konkreten gesetzlichen Grundlage noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung -
Todesfälle mit Krankheitsbilder: Angina Pectoris (AP), Myokardinfarkt (MI), den ischämischen Schlaganfall (IS) und auf die periphere arterielle Verschlusskrankheit (pAVK)
Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH –
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat her(IS) und die periphere arterielle Verschlusskrankheit (pAVK) in den Jahren: 2017 2018 2019 2020 (IS) und die periphere arterielle Verschlusskrankheit (pAVK) in den Jahren: 2017 2018 2019 2020 Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Mit freundlichen Grüßen Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH Bundesbehörde -
Vizekanzler Spindelegger bei Heiligsprechung in Rom
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 4 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt In der Anlage übermittle ich Ihnen Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ 123.jpg Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
COVID-19: Wirksamkeit von in Österreich erhältlichen FFP2-Masken
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 6 Monate herHinsichtlich ihrer grundlegenden Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen unterliegen FFP2-Masken der Lage, eine Infektion festzustellen. 2) Falls Frage 1 verneint wird: Warum ist dem BMSGPK nicht bekannt, dass der PCR-Test nicht in der Lage der Lage ist, eine Infektion festzustellen, positiv-getestete Menschen Maßnahmen (bspw. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Schadstoffe und Mikroplastik in FFP2 Masken - Gefährdung von SchülerInnen
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 1 Monat herLange Zeit galten die Schulen als Unsicherheitsfaktor, da man aufgrund der geringen Teilnahme an Tests Lange Zeit galten die Schulen als Unsicherheitsfaktor, da man aufgrund der geringen Teilnahme an Tests Nur durch diese Testungen spannt sich jenes Sicherheitsnetz, das wir im Schulbetrieb benötigen. sowie schulischem Lehr- und Verwaltungspersonal Klarheit über die Infektionslage am Schulstandort. In der Covid-19-Schulverordnung 2020/21 wurde in der Anlage A unter dem Punkt 3.4.3 die Einhaltung einer -
COVID-19: Teststrategie und Antigentests
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat herIn welchen Branchen wurden diese durchgeführt, und in welchen Bundesländern? In welchen Branchen wurden diese durchgeführt, und in welchen Bundesländern? geehrter Herr Hametner, vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums Ich verweise erneut auf die gesetzliche Grundlage für meine Anfrage und – wie auch gegenüber Ihrer Pressestelle für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
THC und THCa in Industriehanf
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 2 Monate herSie finden unser Schreiben nun nochmals als Beilage angeschlossen. , aber auch um Rechtssicherheit für landwirtschaftlichen Produzenten und Händler in Österreich. an das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen. die Ergebnisse öffentlich zu machen, bis der Staat in diesem Bereich selbst in der Lage ist die Qualitätskontrolle für Gesundheit bundesministerium -
THC und THCa in Industriehanf
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 11 Monate herDas Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft ist ausschließlich für den landwirtschaftlichen Anbau von Hanf (Cannabis sativa) zuständig. Die in Ihrer Anfrage primär angesprochenen Aspekte sind vor allem durch das Lebensmittelsicherheits- Mit freundlichen Grüßen image001.png image002.png Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium -
THC und THCa in Industriehanf
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 11 Monate herDas Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft ist ausschließlich für den landwirtschaftlichen Anbau von Hanf (Cannabis sativa) zuständig. Die in Ihrer Anfrage primär angesprochenen Aspekte sind vor allem durch das Lebensmittelsicherheits- Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium -
Bedeckung des Wasserbedarfs beim Bau eines Wasserstoffwerks in 2424 Zurndorf
Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 3 Wochen herZurndorf liegt im Nord-Burgenland in einem der trockensten Gebiete Österreichs. entsprechenden Bescheids und der Daten, Informationen, intern oder extern gestellten Gutachten, die Grundlage entsprechenden Bescheids und der Daten, Informationen, intern oder extern gestellten Gutachten, die Grundlage vorlageiaprovabteilungsvorstand-vereinlebensraum-pannonia_geschwaerzt.pdf vorlageiaprovabteilungsvorstand-vereinlebensraum-pannonia.pdf In der Vollausbaustufe, die auch den Gegenstand des Antrags bilde, solle eine Wasserstoffproduktionskapazität -
Maßnahmen und Empfehlungen zu COVID-19 in Bildungseinrichtungen
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herTabelle (Bezugsfirma; Empfänger Bundesland; Empfänger Schule; Lieferzeitraum; Anzahl Anti Gen Tests, Tabelle (Bezugsfirma; Empfänger Bundesland; Empfänger Schule; Lieferzeitraum; Anzahl Anti Gen Tests, Tabelle (Bezugsfirma; Empfänger Bundesland; Empfänger Schule; Lieferzeitraum; Anzahl Anti Gen Tests, Tabelle (Bezugsfirma; Empfänger Bundesland; Empfänger Schule; Lieferzeitraum; Anzahl Anti Gen Tests, Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Gesundheitsversorgung Trans* Personen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate herden Transitionsphasen wäre es von Vorteil in allen Bundesländern Zentren für Trans* - Personen aufzubauen den Transitionsphasen wäre es von Vorteil in allen Bundesländern Zentren für Trans* - Personen aufzubauen den Transitionsphasen wäre es von Vorteil in allen Bundesländern Zentren für Trans* - Personen aufzubauen den Transitionsphasen wäre es von Vorteil in allen Bundesländern Zentren für Trans* - Personen aufzubauen den Transitionsphasen wäre es von Vorteil in allen Bundesländern Zentren für Trans* - Personen aufzubauen -
Vertrag mit Betreiber des Quartiers für jugendliche Asylwerber in Drasenhofen
Landesregierung Niederösterreich –
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 4 Monate herIch beantrage die Übermittlung des Wortlauts des Vertrags, den das Land Niederösterreich mit dem Betreiber dazu, welche juristischen (oder natürlichen Personen) das Heim betreiben (bzw. betreiben haben) und Sicherheitsleistungen Ich beantrage die Übermittlung des Wortlauts des Vertrags, den das Land Niederösterreich mit dem Betreiber dazu, welche juristischen (oder natürlichen Personen) das Heim betreiben (bzw. betreiben haben) und Sicherheitsleistungen Niederösterreich landesregierung -
Sind Schutzwesten in AUT „Schutzbewaffung“ / "passive Bewaffnung" oder freie Kleidungsstücke?
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herdes Eigenschutzes von Kindern, Erwachsenen und Journalisten um Beantwortung nachstehender Fragen auf Grundlage der österreichischen Gesetzeslage: • Dürfen stichschutzsichere Westen in Österreich frei durch jeden der österreichischen Gesetzeslage: • Dürfen stichschutzsichere Westen in Österreich frei durch jeden Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse für Inneres bundesministerium -
Wer trägt Kosten für Polizeieinsatz des privaten Bilderberg-Treffens in Telfs 2015
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre herDie operative Führung des Gesamteinsatzes liegt bei der Landespolizeidirektion Tirol. an dem von ihnen angesprochenen Treffen auch sogenannte „Völkerrechtssubjekte“ teilnehmen, ist laut Sicherheitspolizeigesetz Die Innensicherung wird beim Bilderbergtreffen jedoch durch einen privaten Sicherheitsdienst vorgenommen und ist nicht Aufgabenbereich der Sicherheitspolizei. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Neue Asphaltierung in der Johann Böhm Straße
Kapfenberg – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen herUnd der Bund die Länder und Gemeinden zum sparen angehalten hat. Und der Bund die Länder und Gemeinden zum sparen angehalten hat. Garagen, die potenziell in den Zuständigkeitsbereich der Gemeinde fallen. Hausnummer an, auf deren Höhe sich der Parkplatz befindet, * oder fügen Sie Ihrer Antwort eine kurze Lagebeschreibung Sobald uns diese Information vorliegt, werden wir prüfen, welche Unterlagen zu den Baumaßnahmen und den -
Geldgeschenke ins Ausland in Zeiten von extremen Budgetproblemen
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herRegierungen sind leider selten in der Lage gewesen ordentlich, also ausgeglichen, zu wirtschaften. Auf welcher Grundlage wird österreichische Arbeits- und Wirtschaftsleistung in Form von Millionen-Euro-Beträgen folgender Auskunft: Der Staat Österreich bzw. die meisten Regierungen sind leider selten in der Lage Auf welcher Grundlage wird österreichische Arbeits- und Wirtschaftsleistung in Form von Millionen-Euro-Beträgen für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Erfassung, Verarbeitung und Ausspielung von Verkehrsdaten der VOR-Regionalbusse in Niederösterreich
Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) GmbH – Österreich - private Informationspflichtige
Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche herden Regionalbussen aktuell im Einsatz? den Bussen beauftragt? den Bussen beauftragt? oder * einer elektronischen Identifikation (zB ID Austria) oder * einer sonstigen geeigneten Unterlage Mit freundlichen Grüßen Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) GmbH PrivateInformationspflichtige -
Antrag auf Zugang zu Informationen gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Verwendung von Grundwehrdienern (GWD) im Österreichischen Bundesheer
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 3 Monate, 1 Woche herBeantwortung einzelner Punkte (z.B. genaue Truppenstärken spezifischer Einheiten) aufgrund militärischer Sicherheitsinteressen oder nach Bundesländern), die keine Rückschlüsse auf operative Fähigkeiten zulassen, dem Informationsinteresse Beantwortung einzelner Punkte (z.B. genaue Truppenstärken spezifischer Einheiten) aufgrund militärischer Sicherheitsinteressen oder nach Bundesländern), die keine Rückschlüsse auf operative Fähigkeiten zulassen, dem Informationsinteresse für Landesverteidigung bundesministerium -
Auskunft über die Österreichische IT-Sicherheit in Bezug auf die Hackerangriffe auf Microsoft (Solar Winds)
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate herWas ist die Entscheidungsgrundlage für die Verwendung von Software? Was ist die Entscheidungsgrundlage für die Verwendung von Software? Das Bürgerinnen- und Bürgerservice der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Alle Daten der Bürger/innen in der BMDW IKT-Infrastruktur werden mit State-of-the-Art Sicherheitstechnologien Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Mitglieder des Expert*innenstabs zur Unterstützung der Bundesregierung in der Coronakrise
Bundeskanzleramt –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre herMitglieder des Expert*innenstabs zur Unterstützung der Bundesregierung in der Coronakrise 1. Welche Personen sind Teil des Expert*innenstabs, der den Bundeskanzler in der Coronakrise berät? Welche Personen sind Teil des Expert*innenstabs, der den Bundeskanzler in der Coronakrise berät? in der Coronakrise [#1936] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
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