Anfragen
Ihre Suche ergab 1.413 Ergebnisse.
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Sind Schutzwesten in AUT „Schutzbewaffung“ / "passive Bewaffnung" oder freie Kleidungsstücke?
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 2 Wochen herdes Eigenschutzes von Kindern, Erwachsenen und Journalisten um Beantwortung nachstehender Fragen auf Grundlage der österreichischen Gesetzeslage: • Dürfen stichschutzsichere Westen in Österreich frei durch jeden der österreichischen Gesetzeslage: • Dürfen stichschutzsichere Westen in Österreich frei durch jeden Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse für Inneres bundesministerium -
Maßnahmen und Empfehlungen zu COVID-19 in Bildungseinrichtungen
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herTabelle (Bezugsfirma; Empfänger Bundesland; Empfänger Schule; Lieferzeitraum; Anzahl Anti Gen Tests, Tabelle (Bezugsfirma; Empfänger Bundesland; Empfänger Schule; Lieferzeitraum; Anzahl Anti Gen Tests, Tabelle (Bezugsfirma; Empfänger Bundesland; Empfänger Schule; Lieferzeitraum; Anzahl Anti Gen Tests, Tabelle (Bezugsfirma; Empfänger Bundesland; Empfänger Schule; Lieferzeitraum; Anzahl Anti Gen Tests, Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Wer trägt Kosten für Polizeieinsatz des privaten Bilderberg-Treffens in Telfs 2015
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 9 Monate herDie operative Führung des Gesamteinsatzes liegt bei der Landespolizeidirektion Tirol. an dem von ihnen angesprochenen Treffen auch sogenannte „Völkerrechtssubjekte“ teilnehmen, ist laut Sicherheitspolizeigesetz Die Innensicherung wird beim Bilderbergtreffen jedoch durch einen privaten Sicherheitsdienst vorgenommen und ist nicht Aufgabenbereich der Sicherheitspolizei. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Neue Asphaltierung in der Johann Böhm Straße
Kapfenberg – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herUnd der Bund die Länder und Gemeinden zum sparen angehalten hat. Und der Bund die Länder und Gemeinden zum sparen angehalten hat. Garagen, die potenziell in den Zuständigkeitsbereich der Gemeinde fallen. Hausnummer an, auf deren Höhe sich der Parkplatz befindet, * oder fügen Sie Ihrer Antwort eine kurze Lagebeschreibung Sobald uns diese Information vorliegt, werden wir prüfen, welche Unterlagen zu den Baumaßnahmen und den -
Geldgeschenke ins Ausland in Zeiten von extremen Budgetproblemen
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate, 1 Woche herRegierungen sind leider selten in der Lage gewesen ordentlich, also ausgeglichen, zu wirtschaften. Auf welcher Grundlage wird österreichische Arbeits- und Wirtschaftsleistung in Form von Millionen-Euro-Beträgen folgender Auskunft: Der Staat Österreich bzw. die meisten Regierungen sind leider selten in der Lage Auf welcher Grundlage wird österreichische Arbeits- und Wirtschaftsleistung in Form von Millionen-Euro-Beträgen für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Antrag auf Zugang zu Informationen gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Verwendung von Grundwehrdienern (GWD) im Österreichischen Bundesheer
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Woche, 3 Tage herBeantwortung einzelner Punkte (z.B. genaue Truppenstärken spezifischer Einheiten) aufgrund militärischer Sicherheitsinteressen oder nach Bundesländern), die keine Rückschlüsse auf operative Fähigkeiten zulassen, dem Informationsinteresse Beantwortung einzelner Punkte (z.B. genaue Truppenstärken spezifischer Einheiten) aufgrund militärischer Sicherheitsinteressen oder nach Bundesländern), die keine Rückschlüsse auf operative Fähigkeiten zulassen, dem Informationsinteresse für Landesverteidigung bundesministerium -
Auskunft über die Österreichische IT-Sicherheit in Bezug auf die Hackerangriffe auf Microsoft (Solar Winds)
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat herWas ist die Entscheidungsgrundlage für die Verwendung von Software? Was ist die Entscheidungsgrundlage für die Verwendung von Software? Das Bürgerinnen- und Bürgerservice der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Alle Daten der Bürger/innen in der BMDW IKT-Infrastruktur werden mit State-of-the-Art Sicherheitstechnologien Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Mitglieder des Expert*innenstabs zur Unterstützung der Bundesregierung in der Coronakrise
Bundeskanzleramt –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herMitglieder des Expert*innenstabs zur Unterstützung der Bundesregierung in der Coronakrise 1. Welche Personen sind Teil des Expert*innenstabs, der den Bundeskanzler in der Coronakrise berät? Welche Personen sind Teil des Expert*innenstabs, der den Bundeskanzler in der Coronakrise berät? in der Coronakrise [#1936] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium -
Umfassendes Informationsbegehren gem. IFG betreffend anhaltende Versammlungen / „Corona-Spaziergänge“ in Steyr
Steyr, Oberösterreich – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 5 Tage, 11 Stunden herIch ersuche um Übermittlung aller internen Berichte, Lagebeurteilungen und Aktenvermerke des Magistrats Ich ersuche ausdrücklich darum, die entsprechenden Passagen in den Dokumenten unkenntlich zu machen ( Ich ersuche um Übermittlung aller internen Berichte, Lagebeurteilungen und Aktenvermerke des Magistrats Behördliche Koordinationsdokumente zur öffentlichen Sicherheit: Als Sicherheitsbehörde erster Instanz Schriftverkehr mit Sicherheitsbehörden – subsidiäre Anfrage: Soweit keine Ausnahme gemäß §§ 6 f. -
Studien und Gutachten zur Einbringen eines Programms in ein Computersystem durch die DSN
Bundesministerium für Inneres –
Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche herbetreiben der nötigen Spähsoftware sowie der dafür nötigen Zurückhaltung von Informationen über IT-Sicherheitslücken betreiben der nötigen Spähsoftware sowie der dafür nötigen Zurückhaltung von Informationen über IT-Sicherheitslücken betreiben der nötigen Spähsoftware sowie der dafür nötigen Zurückhaltung von Informationen über IT-Sicherheitslücken GP (Bundesgesetz, mit dem das Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz, das Sicherheitspolizeigesetz Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Antrag auf Bereitstellung des Lobbying- und Interessenvertretungs-Registers in maschinenlesbarem, IWG-konformem Format
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate herdieses Bundesgesetz nicht berührt.) 2.) einer gesetzlichen Grundlage zur Veröffentlichung im LobbyReg bedarf und die es für diese auch gibt Auf Grundlage dieser Diskussion möchte ich meinen Antrag erneut vorbringen und die von Ihnen angeführten Andernfalls läge eine Rechtsverletzung der betreffenden öffentlichen Stelle vor, weshalb wir weitere Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Biometrische und strafrechtlich relevante Daten in der Cloud? (IBM/Microsoft)
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate hercontentid=10007.785159 Weshalb wird zur Verarbeitung dieser Daten nicht der IT-Dienstleister der Bundes (Datenschutz- und Geheimhaltungsverpflichtung sowie Sicherheitsüberprüfung gem. § 55 SPG). , Länder, Städte und Gemeinden“ (BLSG) 2011 und 2016 diskutiert und entsprechende Positionspapiere wurden Mike Fandler BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES Leiter der Abteilung IV/2 Berggasse 43 1090 WIEN TEL Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Fläche unter der Autobahnbrücke A2 in Maria Gail, Villach (Lagerplatz „V33")
Landesregierung Kärnten – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 6 Tage, 2 Stunden herFalls vorhanden: Grundstücksnummer, Einlagezahl, Katastralgemeinde. Steht das Grundstück im Eigentum des Landes Kärnten, des Bundes, der ASFINAG, der Stadtgemeinde Villach Falls vorhanden: Grundstücksnummer, Einlagezahl, Katastralgemeinde. Steht das Grundstück im Eigentum des Landes Kärnten, des Bundes, der ASFINAG, der Stadtgemeinde Villach > Steht das Grundstück im Eigentum des Landes Kärnten, des Bundes, der ASFINAG, der Stadtgemeinde -
Auskunft zu Auflassung einer Verkehrsfläche in Sandl, Entscheidungsprozess, Kosten und Kaufangebot
Sandl, Oberösterreich – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Tage, 7 Stunden hergeehrte Damen und Herren, auf Grundlage des österreichischen Auskunftspflichtgesetzes (APG) ersuche Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage Entscheidungsprozess, Kosten und Kaufangebot [#4445] Sehr geehrte<< Anrede >> auf Grundlage Hier angeführte Bestimmungen beziehen sich deshalb vorrangig auf diese gesetzliche Grundlage, sofern GemO 1990 klar in den Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates. -
Anzahl der Fremdunterbringungen durch die Kinder und Jugendhilfe in Tirol im Jahr 2025
Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat herwurden in Tirol im Jahr 2025 auf Antrag der Kinder und Jugendhilfe fremduntergebracht/den Eltern/Erziehungsberechtigten Tirol im Jahr 2025 auf Antrag der Kinder und Jugendhilfe fremduntergebracht/den Eltern/Erziehungsberechtigten Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Sie erhalten in der Anlage zu dieser E-Mail das folgende Dokument: **Informationserteilung zur Gänze Tirol landesregierung -
Ausschreibung und Auftragsvergabe bezüglich der Errichtung von zwei PV-Anlagen auf den Gebäuden der Kläranlage und des Wasserwerks der Marktgemeinde Hohenau an der March
Hohenau an der March, Niederösterreich –
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate herAusschreibung und Auftragsvergabe bezüglich der Errichtung von zwei PV-Anlagen auf den Gebäuden der Kläranlage für die PV-Anlage vorgesehenen Dachflächenbereich erhalten? gemeindeeigenen Gebäuden der Kläranlage und dem Wasserwerk gemäß den Angeboten vom 09.01.2023 mit einer auf den Gebäuden der Kläranlage und des Wasserwerks der Marktgemeinde Hohenau an der March [#2904] gemeindeeigenen Gebäuden der Kläranlage und dem Wasserwerk gemäß den Angeboten vom 09.01.2023 mit einer -
16.Erfolgt ein Austausch von Personen die in Betreuung sind zwischen den Bundesländern? 1. Wenn ja, aus welchen Bundesländern wurden Asylwerber/ Fremde mit Aufenthaltsrecht gemäß § 57 Abs. 1 16.Erfolgt ein Austausch von Personen die in Betreuung sind zwischen den Bundesländern? 1. Wenn ja, aus welchen Bundesländern wurden Asylwerber/ Fremde mit Aufenthaltsrecht gemäß § 57 Abs. 1 der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt.
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Nicht erfolgte Kontrolle einer Mülldeponie in Hohenweiler / Glend durch die BH-Bregenz
Landesregierung Vorarlberg –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate herBundesangelegenheit handle". Demgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom Bundesangelegenheit handle". Demgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom Ich ersuche um Vorlage! -
Polizeiliche Videoüberwachung
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her(Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2. Österreich (Aufschlüsselung jeweils auf Jahre und Bundesländer)? Sicherheitsbehörden übermittelt haben (Aufschlüsselung auf Jahre und Bundesländer)? (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2. Sicherheitsbehörden übermittelt haben (Aufschlüsselung auf Jahre und Bundesländer)? -
Waffenüberprüfung durch Polizeibeamte - Unterschiede in der Auslegung je nach Bezirk und Bundesland
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 3 Monate herWaffenüberprüfung durch Polizeibeamte - Unterschiede in der Auslegung je nach Bezirk und Bundesland (2) Insbesondere haben die Sicherheitsbehörden und die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes Ich habe in verschiedenen Bezirken und Bundesländer Beamte befragt und bekam vollständig konträre Aussagen je nach Bezirk und Bundesland [#440] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem Ich habe in verschiedenen Bezirken und Bundesländer Beamte befragt und bekam vollständig konträre Aussagen -
Abfragemöglichkeiten in EKIS bzw. BM.I-Portalen zu inländischen Reisedokumenten
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate hernicht auf Asyl-, Fremdenpässe und Aufenthaltsdokumente sondern ausschließlich auf Reisedokumente von Inländern nicht auf Asyl-, Fremdenpässe und Aufenthaltsdokumente sondern ausschließlich auf Reisedokumente von Inländern Sämtliche Kontaktmöglichkeiten werden auf der Homepage (https://www.bmi.gv.at) des Bundesministeriums Mike Fandler BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES Leiter der Abteilung IV/2 Berggasse 43 1090 WIEN TEL für Inneres bundesministerium -
Liste der zugelassen Halbautomaten in Österreich (neues Gesetz 2019)
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 1 Monat herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. WaffG; Ihr Auskunftsersuchen vom 5.1.2019 Regina Oberreuther Abteilung III/3 Sicherheitsverwaltung E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Grenzwerte in der Blutspenderverordnung für inter*, trans und nicht-binäre Menschen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate hergelten bzw. wie wird die Sicherheit der Gesundheit von inter*, trans und nicht-binären Spender*innen gelten bzw. wie wird die Sicherheit der Gesundheit von inter*, trans und nicht-binären Spender*innen Auf dieser Grundlage ergeht die anwaltliche Aufforderung, das gegenständliche Auskunftsersuchen in sämtlichen 2022-0.828.773-2-A_-_Auskunft_Blutspende_01.12.2022_Pepper_Gray.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
G7 Gipfel in Elmau - Kosten für Österreich
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 9 Monate herGrete Otto <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice Anfrage per E-Mail wie folgt beantworten: Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit sowie die Gewährleistung des Versammlungsrechts für friedlichen Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Dolmetschung der Sendung des ORF "Salzburg Heute" in Österreichische Gebärdensprache
Landesregierung Salzburg –
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate herFür den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Geb= C3�rdensprache Diese E-Mail samt allen Anlagen ist vertraulich und nur für den Adressaten bestimmt Die Inhalte der Zuschrift sind den Anlagen zu entnehmen. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Salzburg landesregierung
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