Anfragen
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Dokumente, Verträge und Kontakte zu Leonardo-Beschaffungen (Flugzeuge, Hubschrauber)
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 4 Wochen herKabinetts, der Ministerin und des Ministeriums mit VertreterInnen des Herstellerunternehmens Leonardo sowie etwaiger mit dem Hersteller verbundener, in den Kauf der Hubschrauber und Flugzeuge involvierten Juni 2021, und Bundesverwaltungsgericht, W211 2169147-1/19E vom 22. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
Treffen mit Interessensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 1 Monat herfür Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums Steuerreformgesetzes, der Änderung des Bankwesengesetzes samt flankierender Maßnahmen beim Bundesministerium BMWFW als auch alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kabinetts des Vizekanzlers und Bundesministers Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Schriftverkehr zu Website-Eintrag Rudolf Fußi
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate herFür jedes der genannten Jahre: Wie oft wurden solche Prüfungen auf Auftrag des Bundesministers, von Mitarbeitern des Kabinetts des Bundesministers, des Generalsekretärs, von Mitarbeitern des Büros des Generalsekretärs Für jedes der genannten Jahre: Wie oft wurden solche Prüfungen auf Auftrag des Bundesministers, von Mitarbeitern des Kabinetts des Bundesministers, des Generalsekretärs, von Mitarbeitern des Büros des Generalsekretärs für Inneres bundesministerium -
UVP-Gesetz: Abänderungsanträge, Passus bezüglich Mitgliederzahlen von NGOs
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre herBMNT Die von Ihnen an das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus zugestellte E-Mail Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). sowie ggf. an andere Bundesministerien übermittelt. für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium -
Studien und Gutachten zur Einbringen eines Programms in ein Computersystem durch die DSN
Bundesministerium für Inneres –
Antwort verspätet, 3 Wochen, 4 Tage her- und Nachrichtendienst-Gesetzes, des Sicherheitspolizeigesetzes, des Telekommunikationsgesetzes 2021 , des Bundesverwaltungsgerichtsgesetzes und des Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetzes (GZ 2025 - und Nachrichtendienst-Gesetzes, des Sicherheitspolizeigesetzes, des Telekommunikationsgesetzes 2021 Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetzes, des Sicherheitspolizeigesetzes, des Telekommunikationsgesetzes GP (Bundesgesetz, mit dem das Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz, das Sicherheitspolizeigesetz -
Treffen mit Interessensvertretern zum Thema Standort-Entwicklungsgesetz
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 1 Monat herfür Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums Ich weise darauf hin, dass ich diese Anfrage in meiner Rolle als "Government Watchdog" stelle Ich weise darauf hin, dass ich diese Anfrage in meiner Rolle als "Government Watchdog" stelle August 2018 betreffend Erstellung des Standort-Entwicklungsgesetzes teilt Ihnen das Bundesministerium Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Anfrage nach AuskunftspflichtG: Treffen mit Interessensvertretern zum Thema Informationsfreiheit
Bundeskanzleramt –
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 2 Monate herfür Kunst und Kultur, Verfassung und Medien, KabinettsmitarbeiterInnen oder Mitarbeiter des Bundeskanzleramts für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien, KabinettsmitarbeiterInnen oder Mitarbeiter des Bundeskanzleramts für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien, Kabinettsmitarbeiterinnen oder Mitarbeiter des Bundeskanzleramts September 2015 Für den Bundeskanzler: L. Bundeskanzleramt bundesministerium -
Informationsfreiheitsgesetz Der Verfassungsdienst wurde vom Bundeskanzler beauftragt, die Abschaffung ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Verfassungsdienst wurde vom Bundeskanzler Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundeskanzleramt bundesministerium
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transparenzportal.gv.at Ich stelle ihnen Fragen bezüglich https://transparenzportal.gv.at/ 1.) Ich stelle diese Anfrage als Campaigner des Vereins epicenter.works - Plattform Grundrechtspolitik (https Ich stelle diese Anfrage als Campaigner des Vereins epicenter.works - Plattform Grundrechtspolitik (https Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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Klimaschutzgesetz
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate herWie wird der Langtitel des Gesetzes lauten? 2. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
und Uhrzeit des Diebstahls - Geburtsdatum, Staatsbürgerschaft, Geschlecht des Diebstahlopfers - Fahrradtyp und Uhrzeit des Diebstahls - Geburtsdatum, Staatsbürgerschaft, Geschlecht des Diebstahlopfers - Fahrradtyp Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. 219336-Gartner-Gerald-05.07..docx Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Sitzungsprotokolle Stiftungsrat
ORF – Österreich - private Informationspflichtige
Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 2 Wochen herSitzungsprotokolle Stiftungsrat die Protokolle des Sitzungsrates des ORF aus dem September 2024 und gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: die Protokolle des Sitzungsrates des ORF aus dem September 2024 und die dem Stiftungsrat im September 2024 vorgelegten Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Der ORF begrüßt das IFG und den damit verbundenen Paradigmenwechsel von der Amtsverschwiegenheit zur -
Sprachportal
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre herWie hoch waren nach die Kosten für die Bewerbung des Sprachportals? Wie hoch waren nach die Kosten für die Bewerbung des Sprachportals? Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Anfragebeantwortung Mit freundlichen Grüßen Anfragebeantwortung.pdf Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate herIch stelle daher hiermit ein Auskunftsbegehren nach §§ 2, 3 AuskunftspflichtG über den gesamten Umfang Ich stelle daher hiermit ein Auskunftsbegehren nach §§ 2, 3 AuskunftspflichtG über den gesamten Umfang Dieser Entwurf wird auf der Website des Parlaments und im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) veröffentlicht Bundesministeriums für Justiz noch nicht abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Beschaffungen von digitalen Endgeräten und zugehöriger Software
Bundesbeschaffung GmbH –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 8 Monate herIch stelle diese Anfrage als Mitglied des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und beabsichtige Ich stelle diese Anfrage als Mitglied des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und beabsichtige Die Bundesbeschaffung GmbH ist gemäß § 1 des Bundesgesetzes über die Errichtung einer Bundesbeschaffung (VwGH 24.5.2018, Ro 2017/07/0026) Die frühere Dienststelle "Umweltbundesamt" des Bundesministeriums Bundes bzw. der Mitwirkung an der Vollziehung des Bundes betraut. -
Verbreitung medizinischer Falschinformationen durch ORF
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate hernachzulesen (https://www.orf.at/#/stories/3235011/): "11.380 Menschen verstarben bisher an den Folgen des " Die Formulierung "verstarben bisher AN" und "befinden sich AUFGRUND des Coronavirus ersuche ich um Auskunft, welche Maßnahmen bereits getroffen wurden, um die Covid-19-Berichterstattung des Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2416 Antwort an: <<E-Mail-Adresse 092AuskunftserteilungNAME_sig.pdf KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde -
Emails und Kalendereinträge von Personen in Leitungsfunktionen und Kabinetten
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 11 Monate herSeptember im Bundeskanzleramt die zentrale Löschung von E-Mails und Kalendereinträgen nach einem Jahr genannte Informationen werden angefragt, wenn Personen aus folgenden Kategorien auf sie Zugriff hatten: * Bundesminister September im Bundeskanzleramt die zentrale Löschung von E-Mails und Kalendereinträgen nach einem Jahr / 2022-01-0520schreiben20bmf20emails20kalendereintrc3a4ge.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Aktivitäten zum Thema Informationsfreiheit
Bundeskanzleramt –
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 6 Monate herAktivitäten zum Thema Informationsfreiheit Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien, KabinettsmitarbeiterInnen oder Mitarbeiter des Bundeskanzleramts Entscheidungsprozesses Dokumente an das Bundeskanzleramt bzw. dessen VertreterInnen übermittelt haben für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien, KabinettsmitarbeiterInnen oder Mitarbeiter des Bundeskanzleramts bundesministerium -
Staatsbürgerschaft Prof. Dr. Alexander Van der Bellen
Landesregierung Tirol –
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate herHaben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls Sie Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls Sie Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht an die zuständige Stelle weitergeleitet. > Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls -
IFG-Anfrage: Höhe der voraussichtlichen Strafzahlungen aufgrund verfehlter Klimaziele
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche herBundesministeriums für Finanzen (BMF), die Aufschluss über die zu erwartende Höhe von Strafzahlungen des Hauses oder gegenüber anderen Bundesministerien verwendet wurden. 3. des Hauses oder gegenüber anderen Bundesministerien verwendet wurden. 3. Bundesministeriums für Finanzen. für Finanzen bundesministerium -
Fachliche Begründung zur 1. Novelle der 2. COVID-19-Basismaßnahmenverordnung
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate herAntworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Sie stellen vielmehr eine Zusammenschau der verschiedenen fachlichen Grundlagen, des Standes der Wissenschaft BMSGPK, der Corona -Kommission und der Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit Diese werden lediglich in Folge des Erkenntnisses des Verfassungsgerichtshofs V 411/2020 erstellt, um Beste Grüße Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Rufschonung von Verdächtigen
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 9 Monate herVerdächtigen Ich würde gerne wissen, ob es eine Verpflichtung Ihrer Behörde zur möglichsten Schonung des Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde /in - Ersuchen um Auskunft gemäß §§ 2 und 3 AuskunftspflichtG Das Bundesministerium für _Antwort_an_Einschreiter_BMJ-99004503_0002-III_1_2016_11.03.2016_Dietmar_Gerhartl.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Disziplinarverfahren Egisto Ott
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 6 Monate her(gemeint wohl: das Bundesverwaltungsgericht) eine Suspendierung aufgehoben hat. Das Gericht stellte fest: „Aufgrund des oa. Das Gericht stellte fest: „Aufgrund des oa. Hametner;, Auskunftsbegehren vom 10.04.2024, Beantwortung nach dem AuskunftspflichtG Die zuständige Stelle für Inneres bundesministerium -
Förderungsantrag C440025, öffentliches Gebäude in Holzbauweise - Kindergarten - Ablehnng
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 3 Wochen, 5 Tage herAntworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht #3637] Sehr geehrter Herr Peer, zu Ihrer Anfrage gem. § 7 ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) beim Bundesministerium Selbst Schwärzungen dieser Daten brächten für Sie als Antragsteller keinen Mehrwert an Information, außer freundlichen Grüßen 2025-0-878-359-2-a-bescheid-19-11-2025-franzpeer.pdf Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium -
Verträge zur Errichtung von Pollern vor der Präsidentschaftskanzlei
Bundespräsidentschaftskanzlei –
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 1 Monat herIch stelle diese Anfrage als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at Ich stelle diese Anfrage als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Ihr Schreiben an den Herrn Bundespräsidenten -7-VDIR-20181_geschwaerzt.pdf Erledigung_zu_S930000-7-VDIR-20181.pdf Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde
- Zuständigkeitsbereiche
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- Österreich - Behörde (23)
- Österreich - private Informationspflichtige (4)
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