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  • Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2581 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den “ Antwort: Mit der Erarbeitung der Äußerung an den VfGH waren grundsätzlich die Stabstelle 2 (Lage [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • transparenzportal.gv.at
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate her
    Kann ich (wie kann ich) Einblick in den Quelltext der Software erhalten? Kann ich (wie kann ich) Einblick in den Quelltext der Software erhalten? der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem anonymen Auskunftsersuchen vom 16. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Maßnahmen gegen Vorab-Verrat von Hausdurchsuchungen
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her
    • Bundesgesetz vom 5. Verordnungen: • Verordnung des Bundesministers für Justiz vom 16. ("Sokos") gebildet, deren Mitglieder im Anlassfall bevorstehende Durchsuchungen auf der Grundlage berichtspflichtigen Angelegenheiten keinen Vorhabensbericht mehr an das Bundesministerium für Justiz für Justiz bundesministerium
  • Beinschab Studien
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    Studien von oder unter der Mitarbeit von Frau Sabine Beinschab Für den Fall einer vollständigen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Internet of Things (IoT)-Forensik
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    1a) Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? 1a) Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? 1a) Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? im Sicherheitsforschungs-Förderprogramm KIRAS vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Rechtsgrundlage der Kreditgeldschöpfung
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 5 Monate her
    Rechtsgrundlage der Kreditgeldschöpfung S.g. ,https://bit.ly/2rYgnEN) ersuche ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1) Welche gesetzliche Grundlage die Zuständigkeit der Justiz sondern in den Wirkungsbereich des Herrn Bundesministers für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen 17150473.gif graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Diese Anfrage geht ebenfalls an die BundesbeschaffungsGmbH. Diese Anfrage geht ebenfalls an die BundesbeschaffungsGmbH. In weiten Teilen der Vertragsvereinbarungen zur Beschaffung wird auf die in den Ausschreibungsbedingungen Hardware-Komponente gesehen. 2022-0300537-1-a_-_erledigungsschreiben_10052022.pdf Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • IUIS) Die "International Union of Immunological Societies (IUIS)" (ZVR-Zahl 179962622) hat in : Anfrage des Herrn [geschwärzt] nach dem Auskunftspflichtgesetz Sehr geehrter Herr [geschwärzt], in der Anlage wird Ihnen die Antwort zum Auskunftsersuchen des Herrn [geschwärzt] mit dem Ersuchen, diese Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • 2) Wurde die Studie von den Sicherheitsbehörden evaluiert? a) Wie viele Vorfälle von individuellem Rassismus im Bereich der Exekutive wurden in den vergangen zehn 2) Wurde die Studie von den Sicherheitsbehörden evaluiert? Auskunftsbegehren_FRA-StudiezuAnhaltungendurchdiePolizei-RacialProfiling2292_FRIST26072021_konvertiert.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Ehelicherklärungen
    Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Ehelicherklärungen Wie viele Personen wurden in den vergangenen 10 Jahren vom Bundespräsidenten gem den vergangenen 10 Jahren vom Bundespräsidenten gem Art 65 Abs 2 lit d B-VG zu ehelichen Kindern erklärt In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. schreiben-der-praesidentschaftskanzlei.pdf smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde
  • Und falls JA, unter welchen Auflagen? Und habe ich da, als Auflage, eine besondere Wartefrist wegen der bereits empfangenen Erstimpfung zu Und habe ich da, als Auflage, eine besondere Wartefrist wegen der bereits empfangenen Erstimpfung zu Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • "Im Bundeskriminalamt erfolgt keine systematische Untersuchung auf gesundheitsgefährdende Verunreinigungen in sichergestellten Cannabisprodukten da dies nicht in den Aufgabenbereich der Sicherheitsbehörden fällt Verunreinigungen in sichergestellten Cannabisprodukten da dies nicht in den Aufgabenbereich der Sicherheitsbehörden Die Sicherheitsbehörden werden bei allen von amtswegen zu verfolgenden Straftaten tätig, von denen sie Kriminaltechnik Bundeskriminalamt Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Zentralmatura
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 8 Monate her
    gut, gut, befriedigend, usw.) bei der Zentralmatura aufgeschlüsselt nach Schulfach für jede Schule in Ich habe nicht um eine qualitative Einschätzung der Datenlage gebeten sondern um die Ausfolgung der Daten Rausgabe der Daten verweigern bitte ich um eine bescheidmäßige Feststellung samt Information auf welche Rechtsgrundlage Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Anzeige
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    um meine Enkelkinder zu schützen, erkläre ich dem Beamten und legte Ihm auch die Rechtfertigung und Beweislage Die Antwort war, da kann man nichts machen ich könne ja einen Brief an das Bundeskanzleramt schreiben um meine Enkelkinder zu schützen, erkläre ich dem Beamten und legte Ihm auch die Rechtfertigung und Beweislage Die Antwort war, da kann man nichts machen ich könne ja einen Brief an das Bundeskanzleramt schreiben für Inneres bundesministerium
  • Einsatzhandbücher und Ausbildungsunterlagen der Polizei
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre her
    Behörden oder Verlage) Anfrage teilweise erfolgreich Einsatzhandbücher und Ausbildungsunterlagen Behörden oder Verlage) Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft Staat" Melanie MÜLLNER Bundesministerium für Inneres Abteilung I/9 - Sicherheitsakademie Beantwortung_der_Anfrage_von_der_Plattform___Frag_den_Staat__BMI-SI1400_0360-SIAK-ZGA_2017_24.04.2017_Marco_Spasic.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Sehr geehrteAntragsteller/in Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Knut Antragsteller/in Wittkowski (Beilage 2) zur Kenntnis gebracht. Knut Antragsteller/in Wittkowski (Beilage 2) zur Kenntnis gebracht. Die Bundesregierung und das Parlament mussten daher rasch handeln, um die gesetzliche Grundlage für solche Die Bundesregierung und das Parlament mussten daher rasch handeln, um die gesetzliche Grundlage für solche
  • Handyblocker im Justizbereich
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate her
    Handyblocker im Justizbereich Ausgangslage: In Frankreich wurde Handyverbot in Schulen beschlossen. Die Begründung, aus sicherheitsrelevanten Gründen könne man Privatpersonen keine derartigen Auskünfte Die Begründung, aus sicherheitsrelevanten Gründen könne man Privatpersonen keine derartigen Auskünfte Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Generaldirektion für den Strafvollzug für Justiz bundesministerium
  • Ein solcher Vergleich wurde laut Medienberichten durch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation Ein solcher Vergleich wurde laut Medienberichten durch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation zu „Abgas-Manipulationen: Vergleich zwischen Republik Österreich und Volkswagen [#1877]“ Siehe Anlage Bundesgesetzes noch nicht abgelaufen sind, bis zum Ablauf des 30. für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Vielen Dank für Ihr E-Mail an das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen. Behörden der EU wurden in den letzten Jahren umfangreiche Daten erhoben. Grundlage von Risikobewertungen ist das ALARA-Prinzip (As Low as Reasonably Achievable). Mit freundlichen Grüßen image001.jpg ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium
  • CO2 wissenschaftliche Grundlagen Seit Beginn der CO2 Debatte wurde zumindest in den Medien keinerlei erlangt, das im Verhältnis zum natürlich CO2 in der Lage ist, einen "Klimawandel" zu verursachen der CO2 Debatte wurde zumindest in den Medien keinerlei wissenschaftliche Grundlage dafür präsentiert Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Wenn ja, auf welcher Grundlage wurden die Strategien ausgearbeitet ? 4. Nr. 186/1950, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 12/2020, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Wenn ja, auf welcher Grundlage wurden die Strategien ausgearbeitet? und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Ich erfülle die vom Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung Ra 2017/03/0083-10 (29. Herrn Bundespräsidenten Sehr geehrter Herr Huter! In der Beilage finden Sie das Antwortschreiben. -7-VDIR-20181_geschwaerzt.pdf Erledigung_zu_S930000-7-VDIR-20181.pdf Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde
  • Hitlergruß im Parlament
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre her
    Dieser Umfang bemisst sich nach Art. 30 Abs. 3 bis 6 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), meist in Verbindung Auch der Sicherheits- bzw. Ordnerdienst im Nationalratssitzungssaal hatten dazu keine Wahrnehmung. Dieser Umfang bemisst sich nach Art. 30 Abs. 3 bis 6 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), meist in Verbindung Auch der Sicherheits- bzw. Ordnerdienst im Nationalratssitzungssaal hatten dazu keine Wahrnehmung. Mit freundlichen Grüßen, bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Funktionen und die Nachvollziehbarkeit der getroffenen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits (Überwachung verschlüsselter Nachrichten) [#1673] In den Erläuterungen zum Bundestrojaner (Strafprozessrechtsänderungsgesetz Funktionen und die Nachvollziehbarkeit der getroffenen Maßnahmen sicherstellen als auch die berechtigten Sicherheits ) geben das Bundesministerium für Inneres und das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • App zur Testung der Schulreife
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate her
    Welche rechtliche Grundlage gibt es für die Datenverarbeitung? 1.2. in der Gesamtevidenz des Bundes? in der Gesamtevidenz des Bundes? Welche rechtliche Grundlage gibt es für die Datenverarbeitung? in der Gesamtevidenz des Bundes?
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