Anfragen
Ihre Suche ergab 751 Ergebnisse.
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Auskunftspflichtgesetz
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Prüfungsordnung zum Nationalen Qualifikationsrahmen wird nach Kundmachung im Rechtsinformationssystem des Bundes Grundlage dieses Verfahrens ist das NQR Gesetz (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe? Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20009496). Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
V11/2022-4 / Anfrage des VfGH vom 27.01.2022
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2581 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den “ Antwort: Mit der Erarbeitung der Äußerung an den VfGH waren grundsätzlich die Stabstelle 2 (Lage [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Grenzüberschreitende Verbringung von medizinischen Cannabisblüten nach Österreich
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate herDeutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in wenigen Länder in der EU Cannabisblüten nicht rezeptiert werden dürfen? Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in -
transparenzportal.gv.at
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate herKann ich (wie kann ich) Einblick in den Quelltext der Software erhalten? Kann ich (wie kann ich) Einblick in den Quelltext der Software erhalten? der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem anonymen Auskunftsersuchen vom 16. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Maßnahmen gegen Vorab-Verrat von Hausdurchsuchungen
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her• Bundesgesetz vom 5. Verordnungen: • Verordnung des Bundesministers für Justiz vom 16. ("Sokos") gebildet, deren Mitglieder im Anlassfall bevorstehende Durchsuchungen auf der Grundlage berichtspflichtigen Angelegenheiten keinen Vorhabensbericht mehr an das Bundesministerium für Justiz für Justiz bundesministerium -
Beinschab Studien
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herStudien von oder unter der Mitarbeit von Frau Sabine Beinschab Für den Fall einer vollständigen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Internet of Things (IoT)-Forensik
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her1a) Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? 1a) Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? 1a) Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? im Sicherheitsforschungs-Förderprogramm KIRAS vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Rechtsgrundlage der Kreditgeldschöpfung
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 7 Monate herRechtsgrundlage der Kreditgeldschöpfung S.g. ,https://bit.ly/2rYgnEN) ersuche ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1) Welche gesetzliche Grundlage die Zuständigkeit der Justiz sondern in den Wirkungsbereich des Herrn Bundesministers für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen 17150473.gif graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Beschaffungen von digitalen Endgeräten und zugehöriger Software
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herDiese Anfrage geht ebenfalls an die BundesbeschaffungsGmbH. Diese Anfrage geht ebenfalls an die BundesbeschaffungsGmbH. In weiten Teilen der Vertragsvereinbarungen zur Beschaffung wird auf die in den Ausschreibungsbedingungen Hardware-Komponente gesehen. 2022-0300537-1-a_-_erledigungsschreiben_10052022.pdf Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Steuerliche Begünstigung der International Union of Immunological Societies (IUIS)
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate herIUIS) Die "International Union of Immunological Societies (IUIS)" (ZVR-Zahl 179962622) hat in : Anfrage des Herrn [geschwärzt] nach dem Auskunftspflichtgesetz Sehr geehrter Herr [geschwärzt], in der Anlage wird Ihnen die Antwort zum Auskunftsersuchen des Herrn [geschwärzt] mit dem Ersuchen, diese Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
FRA-Studie zu Anhaltungen durch die Polizei - Racial Profiling
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her2) Wurde die Studie von den Sicherheitsbehörden evaluiert? a) Wie viele Vorfälle von individuellem Rassismus im Bereich der Exekutive wurden in den vergangen zehn 2) Wurde die Studie von den Sicherheitsbehörden evaluiert? Auskunftsbegehren_FRA-StudiezuAnhaltungendurchdiePolizei-RacialProfiling2292_FRIST26072021_konvertiert.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Ehelicherklärungen
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herEhelicherklärungen Wie viele Personen wurden in den vergangenen 10 Jahren vom Bundespräsidenten gem den vergangenen 10 Jahren vom Bundespräsidenten gem Art 65 Abs 2 lit d B-VG zu ehelichen Kindern erklärt In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. schreiben-der-praesidentschaftskanzlei.pdf smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde -
Zentralmatura
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 10 Monate hergut, gut, befriedigend, usw.) bei der Zentralmatura aufgeschlüsselt nach Schulfach für jede Schule in Ich habe nicht um eine qualitative Einschätzung der Datenlage gebeten sondern um die Ausfolgung der Daten Rausgabe der Daten verweigern bitte ich um eine bescheidmäßige Feststellung samt Information auf welche Rechtsgrundlage Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
GZ: BMI-LR2220/0842/-II/BK/6.2./2014 - Gesundheitsgefährdung von Patienten durch verunreinigtes Cannabis
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 6 Monate her"Im Bundeskriminalamt erfolgt keine systematische Untersuchung auf gesundheitsgefährdende Verunreinigungen in sichergestellten Cannabisprodukten da dies nicht in den Aufgabenbereich der Sicherheitsbehörden fällt Verunreinigungen in sichergestellten Cannabisprodukten da dies nicht in den Aufgabenbereich der Sicherheitsbehörden Die Sicherheitsbehörden werden bei allen von amtswegen zu verfolgenden Straftaten tätig, von denen sie Kriminaltechnik Bundeskriminalamt Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Zweitimpfung: mRNA Impfstoff statt Astra-Zeneka
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre herUnd falls JA, unter welchen Auflagen? Und habe ich da, als Auflage, eine besondere Wartefrist wegen der bereits empfangenen Erstimpfung zu Und habe ich da, als Auflage, eine besondere Wartefrist wegen der bereits empfangenen Erstimpfung zu Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
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Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate herum meine Enkelkinder zu schützen, erkläre ich dem Beamten und legte Ihm auch die Rechtfertigung und Beweislage Die Antwort war, da kann man nichts machen ich könne ja einen Brief an das Bundeskanzleramt schreiben um meine Enkelkinder zu schützen, erkläre ich dem Beamten und legte Ihm auch die Rechtfertigung und Beweislage Die Antwort war, da kann man nichts machen ich könne ja einen Brief an das Bundeskanzleramt schreiben für Inneres bundesministerium -
Einsatzhandbücher und Ausbildungsunterlagen der Polizei
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate herBehörden oder Verlage) Anfrage teilweise erfolgreich Einsatzhandbücher und Ausbildungsunterlagen Behörden oder Verlage) Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft Staat" Melanie MÜLLNER Bundesministerium für Inneres Abteilung I/9 - Sicherheitsakademie Beantwortung_der_Anfrage_von_der_Plattform___Frag_den_Staat__BMI-SI1400_0360-SIAK-ZGA_2017_24.04.2017_Marco_Spasic.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Google G Suite for Education
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Tage, 21 Stunden herfür Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und 2025-0-174-899-2-a-erledigung-ii-einzelanschrift-02-07-2025.pdf art-2-anlage -10.pdf art-2-anlage-11.pdf art-2-anlage-3.pdf art -3-anlage-8.pdf entwurf.pdf erluterungen.pdf tg.pdf für Bildung sowie des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen -
COVID-19: Sachliche Gründe für die schwerwiegenden Grundrechtseinschränkungen?
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate herSehr geehrteAntragsteller/in Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Knut Antragsteller/in Wittkowski (Beilage 2) zur Kenntnis gebracht. Knut Antragsteller/in Wittkowski (Beilage 2) zur Kenntnis gebracht. Die Bundesregierung und das Parlament mussten daher rasch handeln, um die gesetzliche Grundlage für solche Die Bundesregierung und das Parlament mussten daher rasch handeln, um die gesetzliche Grundlage für solche -
Handyblocker im Justizbereich
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre herHandyblocker im Justizbereich Ausgangslage: In Frankreich wurde Handyverbot in Schulen beschlossen. Die Begründung, aus sicherheitsrelevanten Gründen könne man Privatpersonen keine derartigen Auskünfte Die Begründung, aus sicherheitsrelevanten Gründen könne man Privatpersonen keine derartigen Auskünfte Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Generaldirektion für den Strafvollzug für Justiz bundesministerium -
Abgas-Manipulationen: Vergleich zwischen Republik Österreich und Volkswagen
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 11 Monate herEin solcher Vergleich wurde laut Medienberichten durch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation Ein solcher Vergleich wurde laut Medienberichten durch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation zu „Abgas-Manipulationen: Vergleich zwischen Republik Österreich und Volkswagen [#1877]“ Siehe Anlage Bundesgesetzes noch nicht abgelaufen sind, bis zum Ablauf des 30. für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Milka-Erdbeerschokolade, Alsan- & „Rama Original“-Margarine-Würfel (extrem) mit 3-MCPD-Ester belastet
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate herVielen Dank für Ihr E-Mail an das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen. Behörden der EU wurden in den letzten Jahren umfangreiche Daten erhoben. Grundlage von Risikobewertungen ist das ALARA-Prinzip (As Low as Reasonably Achievable). Mit freundlichen Grüßen image001.jpg ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium -
CO2 wissenschaftliche Grundlagen
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herCO2 wissenschaftliche Grundlagen Seit Beginn der CO2 Debatte wurde zumindest in den Medien keinerlei erlangt, das im Verhältnis zum natürlich CO2 in der Lage ist, einen "Klimawandel" zu verursachen der CO2 Debatte wurde zumindest in den Medien keinerlei wissenschaftliche Grundlage dafür präsentiert Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
"Coronamaßnahmen" Thomas Pueyo
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herWenn ja, auf welcher Grundlage wurden die Strategien ausgearbeitet ? 4. Nr. 186/1950, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 12/2020, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Wenn ja, auf welcher Grundlage wurden die Strategien ausgearbeitet? und Konsumentenschutz bundesministerium -
Verträge zur Errichtung von Pollern vor der Präsidentschaftskanzlei
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 7 Monate herIch erfülle die vom Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung Ra 2017/03/0083-10 (29. Herrn Bundespräsidenten Sehr geehrter Herr Huter! In der Beilage finden Sie das Antwortschreiben. -7-VDIR-20181_geschwaerzt.pdf Erledigung_zu_S930000-7-VDIR-20181.pdf Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde
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