Anfragen
Ihre Suche ergab 639 Ergebnisse.
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Video-Dreh im Kreisky-Zimmer des Bundeskanzleramtes
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate herIch bitte um Berücksichtigung, dass ich als "public watchdog" im Sinne der EGMR-Entscheidung Ich bitte um Berücksichtigung, dass ich als "public watchdog" im Sinne der EGMR-Entscheidung -
Abfrage von Vorratsdaten
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 3 Monate herWeiters verlange ich Dokumente aus denen die gerichtliche Bewilligung der Abfrage für alle Fälle ersichtlich Weiters verlange ich Dokumente aus denen die gerichtliche Bewilligung der Abfrage für alle Fälle ersichtlich -
Zuweisungen zu Transitarbeitsplätzen und Leistungssperren im Burgenland 2024
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 1 Woche herB. als tabellarische Übersicht oder PDF-Datei), und ersuche Sie, die Anfrage an die zuständige Stelle B. als tabellarische Übersicht oder PDF-Datei), und ersuche Sie, die Anfrage an die zuständige Stelle -
Zweitimpfung: mRNA Impfstoff statt Astra-Zeneka
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre her- Was ist mit den schon in Aussicht gestellten Drittimpfungen für jene, die vorher die 2 Dosen Astra-Zeneka - Was ist mit den schon in Aussicht gestellten Drittimpfungen für jene, die vorher die 2 Dosen Astra-Zeneka Aus statistischer Sicht kann man mit den vorliegenden Daten keinen direkten Vergleich zwischen den Impfstoffen -
6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung Ausgangssperren (Lockdown für Ungeimpfte)
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat herNach Durchsicht sämtlicher Novellierungen (derzeit 7. Nach Durchsicht sämtlicher Novellierungen (derzeit 7. Ihrer Rechtsansicht kann daher nicht gefolgt werden. -
Drohneneinsätze durch die Polizei
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate herIch stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und beabsichtige Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und beabsichtige Diese Drohnen werden nach dem Sicherheitspolizeigesetz (SPG) und der Strafprozessordnung (SPG) unter Berücksichtigung -
Fachliche Begründung zur 1. Novelle der 2. COVID-19-Basismaßnahmenverordnung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate herstellen vielmehr eine Zusammenschau der verschiedenen fachlichen Grundlagen, des Standes der Wissenschaft hinsichtlich Ein allgemeiner Hinweis auf öffentlich zugängliche Daten ist aus meiner Sicht in diesem Fall nicht ausreichend Begründungen handelt es sich um Aktenteile, die Auskunftspflicht umfasst jedoch nicht die Verpflichtung, Einsicht -
Zu späte Veröffentlichung der Zahlen zu Krankenhäusern und Testungen
Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 5 Monate herKrankenhäusern und Testungen [#2107] Sehr geehrte<< Anrede >> selbst wenn man diese Rechtsansicht Ihre Rechtsansicht, dass die AGES nicht unter das Auskunftspflichtgesetz fällt, ist außerdem meiner Ansicht < Anrede >> ich sehe der zeitnahen Ausstellung eines Bescheides entgegen, in dem Sie Ihre Rechtsansicht -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Parlamentsdirektion – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen herVorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken für Gesichtserkennung durch ungezieltes Auslesen von Gesichtsbildern (z. Vorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken für Gesichtserkennung durch ungezieltes Auslesen von Gesichtsbildern (z. -
Studien und Gutachten zur Einbringen eines Programms in ein Computersystem durch die DSN
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Wochen herIch stelle diese Anfrage für den Verein Chaos Computer Club Wien (https://c3w.at/) und beabsichtige, Ich stelle diese Anfrage für den Verein Chaos Computer Club Wien (https://c3w.at/) und beabsichtige, vorgeschlagenen Überwachung verschlüsselter Nachrichten mithilfe der Einbringung eines Computerprogramms berücksichtigen > > Ich stelle diese Anfrage für den Verein Chaos Computer Club Wien (https://c3w.at/) und beabsichtige -
Grenzüberschreitende Verbringung von medizinischen Cannabisblüten nach Österreich
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herIst es aus Sicht des Justizministeriums weiterhin geboten Cannabisblüten einem suchtmittelrechtlichem nun schon seit 2014, der Politik unsere Positionen näherzubringen, die Resultate sind aber in jeder Hinsicht Ist es aus Sicht des Justizministeriums weiterhin geboten Cannabisblüten einem suchtmittelrechtlichem nun schon seit 2014, der Politik unsere Positionen näherzubringen, die Resultate sind aber in jeder Hinsicht Ist es aus Sicht des Justizministeriums weiterhin geboten Cannabisblüten einem suchtmittelrechtlichen -
Legale Arbeitsvermittlung des AMS
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
Antwort verspätet, 4 Wochen herDa das Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft (BMAW) gesetzlich zur Aufsicht des Arbeitsmarktservice Wir stellen diese Anfrage als public watchdog und beabsichtigen, die Informationen und Dokumente für Da das Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft (BMAW) gesetzlich zur Aufsicht des Arbeitsmarktservice Wir stellen diese Anfrage als public watchdog und beabsichtigen, die Informationen und Dokumente für > > Wir stellen diese Anfrage als public watchdog und beabsichtigen, die Informationen und Dokumente -
Empfänger von Fördergeldern aus dem NPO-Unterstützungsfonds
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herAuf Basis der Antwort beabsichtige ich Unternehmen und Organisationen zu identifizieren, die in einem Auf Basis der Antwort beabsichtige ich Unternehmen und Organisationen zu identifizieren, die in einem -
Strengere Covid Regelungen im Schulbereich als am Arbeitsplatz
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herdie, im Vergleich zum Arbeitsplatz, strengen COVID Maßnahmen im Schulbetrieb aus epidemiologischen Sicht die, im Vergleich zum Arbeitsplatz, strengen COVID Maßnahmen im Schulbetrieb aus epidemiologischen Sicht -
Gesetzliches Verbot für Annahme von Barzahlungen?
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate herErledigung Im Anhang finden Sie die Stellungnahme des Bundesministeriums für Finanzen Erledigung_BMF-240100_0430-GS_VB_2019_21.11.2019_.pdf Bundesministerium für Finanzen -
Darstellung eines Soldaten mit Kind im Arm auf Parlamentsseite
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 6 Monate herDas Urheberrecht liegt offensichtlich beim BMLVS. Warum wurde das Kind fotografiert? Das Urheberrecht liegt offensichtlich beim BMLVS. Warum wurde das Kind fotografiert? -
„NICHTAMTLICHE Sachverständige“ für die humanmedizinische Beurteilung in UVP-Gutachten
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 10 Monate her„Schutzgut Mensch“ im (behördlichen) UVP-Gutachten aus (vorsorge-²) MEDIZINISCHER Sicht überhaupt beurteilen „Schutzgut Mensch“ im (behördlichen) UVP-Gutachten aus (vorsorge-²) MEDIZINISCHER Sicht überhaupt beurteilen -
Polizeipostenschließungen ohne Geld zu sparen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 6 Monate herWelche Studie oder wessen Erfahrungswertenwaren ausschlaggebend für dienEinsicht, dass weniger Wachzimmermmehr Welche Studie oder wessen Erfahrungswertenwaren ausschlaggebend für dienEinsicht, dass weniger Wachzimmermmehr -
Weisungsbefugnis: OLG LInz, 16.01.2024, Florian Machl gegen Bundespräsidenten.
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 5 Monate herWir mussten noch mit der zuständigen Abteilung im Bundesministerium für Justiz (Fachaufsicht über die Die Fachaufsicht im Bundesministerium für Justiz hat das beabsichtigte Vorgehen der Staatsanwaltschaft -
Twitter Nutzung Ihres Ministeriums
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Monate herMit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Finanzen 2025-0-056-640-1-a-31-01-2025 geschwaerzt.pdf 2025-0-056-640-1-a-31-01-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen -
Fragen bezüglich AMA
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 5 Monate her15.Auf Fotomaterial aus dem oben erwähnten Salzburger Stall ist ersichtlich, dass die Kühe in Anbindehaltung 15.Auf Fotomaterial aus dem oben erwähnten Salzburger Stall ist ersichtlich, dass die Kühe in Anbindehaltung datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde -
Angebliches Fahrradverbot im Volksgarten
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herdatenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde Die Parkordnung wurde mit der Finanzprokuratur abgeklärt. 1.a. -
77. Generalversammlung der WHO Ende Mai 2024 - Österreichische Vertreter der Bundesregierung; Teilnehmer
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 3 Wochen herDie nächste und voraussichtlich letzte Arbeitsgruppensitzung findet vom 22. bis zum 26. Die nächste und voraussichtlich letzte Arbeitsgruppensitzung findet vom 22. bis zum 26. Die Verhandlungsergebnisse sind auf der Website zur Weltgesundheitsversammlung ersichtlich (Strengthening -
Anzahl der Hospitalierten und Intensivpatienten
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 2 Monate her- Wenn nein, besteht die Absicht die Erhebung nachzuholen? - Wenn nein, besteht die Absicht die Erhebung nachzuholen? -
Kontrollen von Grenzübertritten und Quarantäne bei Einreise
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 4 Monate herseitens des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eine Verordnung hinsichtlich Hinsichtlich der gewünschten Daten wird seitens Bundesministeriums für Inneres mitgeteilt, dass entsprechende
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