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  • , anbei ein Auszug: "Sie verwies darauf, dass man in Österreichs Bundesheer "zahlreiche Sicherheitsnetze eingezogen" habe. bitte den verkürzten Zeitrum nennen) im Bundesheer als Rechtsextrem oder Linksextrem erkannt 1.a) bitte Sicherheitsnetze eingezogen" habe. für Landesverteidigung bundesministerium
  • In den Medien wird stets kolportiert, dass Ausländer, die nach Österreich kommen (wohl gemerkt geht es Dies auch, wenn der betreffende Ausländer jederzeit in seine Heimat zu seiner Familie zurückkehren könnte den Medien wird stets kolportiert, dass Ausländer, die nach Österreich kommen (wohl gemerkt geht es der Anlage wird das Dokument zur weiteren Verwendung übermittelt. für Inneres bundesministerium
  • Medizinalhanfblüten
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate her
    der EU verschreibungsfähig, da aber „Cannabiskraut“ in Österreich nach geltender Rechtslage in der Aufzählung Rechtslage in der Aufzählung des § 24 Abs 6 SV genannt ist, ist die Verbringung von Medizinalhanfblüten 20191112-081022719/20191112-141625323] Sehr geehrter Herr Grünzweig, besten Dank für Ihre Mail an das Bundesministerium Antwortschreiben_BMASGK_BMASGK-21561_0058-IX_A_9_2019_13.12.2019_Horst_Grnzweig.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • jedem Fall unzulässig, von Eltern Miete für einen Spind zu verlangen.“², für den Landesschulrat - die Grundsätzlich gilt: Jede Bundesschule in Österreich ist verpflichtet, den Schüler/innen eine kostenfreie , behördliche/feuerpolizeiliche Auflagen etc.). Die Finanzierung der Anschaffung von Garderobespinden erfolgt aus den Bundesschulen zur autonomen Bewirtschaftung und Forschung bundesministerium
  • Ballistische Gilets
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate her
    Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 4) Wie viele tätliche Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 5) In wie vielen Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 6) Wie viele Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 5) In wie vielen Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 6) Wie viele
  • Forschungsförderungsprogramm FORTE
    Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    //www.ffg.at/forte werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (z. //www.ffg.at/forte werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium
  • I Nr. 44/2024, in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden? I Nr. 44/2024, in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden? I Nr. 44/2024, in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten
  • beantrage die Übermittlung der Zahl der neu gemeldeten COVID-19-Infektionen für jeden Bezirk, jedes Bundesland Mehrere Bundesländer veröffentlichen unterschiedliche Zahlen zu positiven Fällen in den Gemeinden, jedoch beantrage die Übermittlung der Zahl der neu gemeldeten COVID-19-Infektionen für jeden Bezirk, jedes Bundesland Mehrere Bundesländer veröffentlichen unterschiedliche Zahlen zu positiven Fällen in den Gemeinden, jedoch Da ich von einem Versehen ausgehe und die Zahlen nach Meldedatum mittlerweile für Österreich und die Bundesländer
  • Auslandsreisen des Bundespräsidenten seit 2014
    Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 4 Monate her
    Heinz Fischer auf seinen Auslandsreisen in den Jahren 2014, 2015 und im Jänner 2016 begleitet? Für jede Auslandsreise in diesem Zeitraum bitte ich um eine Aufstellung aller Personen, die mit dem Bundespräsidenten Heinz Fischer auf seinen Auslandsreisen in den Jahren 2014, 2015 und im Jänner 2016 begleitet? Für jede Auslandsreise in diesem Zeitraum bitte ich um eine Aufstellung aller Personen, die mit dem Bundespräsidenten In der Beilage finden Sie das Antwortschreiben.
  • Bedrohung durch verfassungsgefärdende Angriffe und Spionage
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen her
    Diese wird mit der Bedrohunglage bei verfassungsgefährdenten Angriffen sowie bei der Spionage begründet Diese wird mit der Bedrohunglage bei verfassungsgefährdenten Angriffen sowie bei der Spionage begründet elektronischen Register der Verfahrensautomation Justiz möglich war, haben wir eine solche durch die Bundesrechenzentrum Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Tatsächlich an Corona Versorbene
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate her
    Das EMS ist die gemeinsame Datenbank aller österreichischen BVBs, aller Landessanitätsdirektionen, des Gesundheitsministeriums sowie der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) laut Epidemiegesetz Zum Abfragezeitpunkt (20.08.2020, 14:00 Uhr) sind es 729 von den Bundesländern gemeldete Todesfälle und Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Illegale Arbeitsvermittlung des AMS
    Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
    Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen her
    nicht im behördlichen Verfahren«, also im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung erbringt und damit als Rechtsgrundlage nicht im behördlichen Verfahren«, also im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung erbringt und damit als Rechtsgrundlage saeumnisbeschwerde-eu-illegale-arbeitsvermittlung-fds-version.pdf Vorlage bmaw-leiter-sektion-iii-arbeitsmarkt-an-einfach-unerhoert-25-03-2025.pdf bmaw-vorlage-bvwg.png Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium
  • 2G An Universitäten Amtsanmaßung Zuständigkeit Frage1: Welche Rechtsgrundlage (Norm) (Zuständigkeit , was in erster Linie der Bund, die Länder oder beauftragte Bezirksverwaltungsbehörden sind. hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Frage1: Welche Rechtsgrundlage , was in erster Linie der Bund, die Länder oder beauftragte Bezirksverwaltungsbehörden sind. 0.114.604 [#2580] Sehr geehrte<< Anrede >> Nach ihrer Antwort zu schließen, gibt es keine Rechtsgrundlage
  • "Lessons Identified"-Dokument zur Nachbereitung nach BMEIA-Cybervorfall
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 5 Monate her
    Aktivierung der im Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz vorgesehenen gesamtstaatlichen Krisenmechanismen Gleichzeitig haben sich die Prozesse gemäß Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz und der Österreichischen Im Zuge der Nachbearbeitung des Cybervorfalles wurde unter Koordination des Bundes kanzleramtes ein der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Verordnung 15.11.2021
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 6 Monate her
    Ebenso war zu diesem Zeitpunkt die "neue" VO im Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes ersuche höflichst um Anleitung zur praktischen Umsetzbarkeit, da anzunehmen ist, dass dies ja eine Grundlage Ebenso war zu diesem Zeitpunkt die "neue" VO im Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes ersuche höflichst um Anleitung zur praktischen Umsetzbarkeit, da anzunehmen ist, dass dies ja eine Grundlage für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • geimpfte Personen vs erkrankte/infizierte ungeimpfte Personen Ist es richtig, dass seit KW 47 ( +/-) in den Krankenhäusern erkrankte, geimpfte Personen als ungeimpft geführt werden und somit die Zahl sogenannter §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ist es richtig, dass seit KW 47 ( +/-) in Mit freundlichen Grüßen Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH Bundesbehörde
  • Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). In obiger Angelegenheit nehmen wir Bezug auf Ihr Schreiben vom 26.05.2021, welches uns vom Bundesministerium In der Beilage finden Sie die Vorabentscheidung über Ihre Beschwerde vom 19.08.2021. für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • Nun sind die Anfragen in der Presseabteilung gelandet. epicenter.works (https://epicenter.works) stelle und die Ergebnisse der Anfrage zum Zweck der Kenntnis der Faktenlage epicenter.worksstellen und "die Ergebnisse der Anfrage zum Zweck der Kenntnis der Faktenlage, (siehe oben) oder dem Sicherheitsbericht, die beide jährlich im Internet veröffentlicht werden. für Justiz bundesministerium
  • und Asyl (BFA) und befugten Bedarfsträgern die Suche in den gesammelten Länderinformationen der Staatendokumentation über die Zahl, den Wirkungsbereich und die Einrichtung der Bundesministerien (Bundesministeriengesetz Der Bundesminister für Inneres hat als Organ des Bundes gemäß § 1 Abs. 1 des Auskunftspflichtgesetzes Landespolizeidirektionen zuzurechnen sind, können schon begrifflich nicht im Wirkungsbereich des Bundesministers Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird. Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird. März 2023 angenommen und veröffentlicht wurde (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzleramt/die-bundesregierung
  • Twitter Nutzung Ihres Ministeriums
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche her
    Die Frage fällt daher nicht in den Wirkungsbereich der Bundesministerin für Justiz. in den Wirkungsbereich der Frau Bundesministerin für Justiz fällt (siehe Frage 1). Zu Frage 3: Das Bundesministerium für Justiz ist nicht auf Twitter/X vertreten. Zu Frage 4 : Wir verweisen auf die angeschlossene Beilage. für Justiz bundesministerium
  • https://www.bmbwf.gv.at/Themen/schule/beratung/corona/corona_fua.html#ts) Frage 1: Auf welcher Rechtsgrundlage https://www.bmbwf.gv.at/Themen/schule/beratung/corona/corona_fua.html#ts) Frage 1: Auf welcher Rechtsgrundlage vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft Testungen geben Schülerinnen und Schülern sowie schulischem Lehr- und Verwaltungspersonal Klarheit über die Infektionslage Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Auskunft zum Verkauf der OeNB-Wohnungen
    Österreichische Nationalbank – Wien
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 5 Monate her
    bzw detaillierte Informationen zu Größe, Lage und Zustand der jeweiligen Wohnungen, deren Nutzung zum bzw detaillierte Informationen zu Größe, Lage und Zustand der jeweiligen Wohnungen, deren Nutzung zum Auskunftsbegehren gemäß §§ 2 und 3 des Bundesgesetzes über die Auskunftspflicht der Verwaltung des Bundes und der bundesgesetzlich geregelten Selbstverwaltung erfassen. Verkäufer und Käufer haben sich aufgrund von entsprechenden Geheimhaltungsklauseln in den Kaufverträgen
  • Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird. Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Ankauf einer Gesichtserkennungs-Software durch das Bundeskriminalamt Sehr geehrte Damen und Herren, ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Laut Medienberichten hat das Bundeskriminalamt [#1709] Sg Herr Huter, in der Anlage darf ich Ihnen die Antwort auf Ihr Auskunftsbegehren samt Beilagen übermitteln. für Inneres bundesministerium
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