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Ihre Suche ergab 751 Ergebnisse.

  • Aussetzen des Rechtsstaates für die Flüchtlingskrise?
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate her
    Mich würde interessieren, auf welcher Rechtsgrundlage die Polizei wegschaut, wenn Straftaten begangen § 29 Sicherheitspolizeigesetz) – gewährleistet. In Gesundheitsangelegenheiten haben die Sicherheitsbehörden allerdings keine Zuständigkeit. Flüchtlingsbewegung in Kooperation aller eingebundenen Ministerien, Länder, Hilfs- und Einsatzorganisationen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Konsum
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her
    Alkohol und Cannabis und was sagen diese Zahlen nach Ansicht der Bundesregierung jeweils über die Gefährlichkeit Folgen des Konsums von Tabak, Alkohol und Cannabis und was sagen diese Zahlen nach Ansicht der Bundesregierung Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage finden Sie ein Schreiben des Bundesministeriums für -A_-_Hinausschreiben_Herr_NAME_05.02.2021_NAME_NAME.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • abwassermonitoring.at/dashboard/ findet man Daten zum Abwassermonitoring, Personengewichtete Verläufe der Bundesländer abwassermonitoring.at/dashboard/ findet man Daten zum Abwassermonitoring, Personengewichtete Verläufe der Bundesländer Die Informationen ergeben im Zusammenspiel mit anderen epidemiologischen Daten ein Lagebild, das die Auf Basis dieses Lagebildes können Behörden und Einsatzstäbe Entscheidungen treffen, ob und welche Maßnahmen für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Antisemitische Parolen bei Demostrationen am 4. und 5. Dezember
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 4 Monate her
    E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Dezember [#2489] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 0.883.095-2-A_-_Ausgang_an_Herrn_NAME_08.02.2022_NAME_NAME.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Welche wissenschaftliche Evidenz bildet die Grundlage für den Wechsel vom NMS zur FFP2 - Maske für LAIEN Welche wissenschaftliche Evidenz bildet die Grundlage für den Wechsel vom NMS zur FFP2 - Maske für LAIEN Die Handlungsweise seitens der österreichischen Bundesregierung bezüglich der Verbreitung von SARS-CoV Informationen betreffend FFP2-Masken am Arbeitsplatz finden Sie auf der Homepage des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Sicherheitskräften keine Person desselben Geschlechts gibt? Bitte übermitteln Sie diese an das Bürgerservice des Bundesministeriums für Inneres. 08:22 > Von: "Pepper Gray" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • normiert ist, dass Organe des Bundes sowie Organe der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung Die AGES ist weder ein Organ des Bundes noch ein Organ einer Selbstverwaltung. den Bereichen, in denen sie gesetzliche Aufgaben erfüllt, in die Kategorie der Privatwirtschaftsverwaltung Analog zur AGES ist das Umweltbundesamt zu sehen, das auch per Gesetz als GmbH eingerichtet wurde. GmbH Bundesbehörde
  • Informationen zu einer Beschwerde
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 5 Monate her
    in der Anlage übermitteln wir Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Auf die aktuelle Sachlage, welche sich nach den HD Umstellungen des ORF ergibt, ist sie jedoch bisher in der Anlage übermitteln wir Ihr Antwortschreiben. Die Schachlage wurde erörtert. für Finanzen bundesministerium
  • Ob die Tests kostenlos sind oder nicht variiert je nach Bundesland. Demnach können Sie sich bei Ihrem jeweiligen Bundesland diesbezüglich informieren. Länder oder Gemeinden anspruchsberechtigt sind. Wir möchten Sie daher auf die niederschwellig und kostenlos ausgerichteten Testmöglichkeiten des Bundesland In der Anlage sende ich Ihnen die Verordnung der ÖSTERREICHISCHEN BUNDESREGIERUNG!!!!
  • Gesetzliche Grundlage zur Darbietung persönlicher Daten auf Herold.at und Weigerung der Löschung Guten Besten Dank JW Anfrage erfolgreich Gesetzliche Grundlage zur Darbietung persönlicher /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Gesetzliche Grundlage Mit freundlichen Grüßen KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde
  • An welchen Tagen haben welche Bundesländer keine oder verspätete Meldungen zu Hospitalisierungen, Intensivstationen An welchen Tagen haben welche Bundesländer keine oder verspätete Meldungen zu Hospitalisierungen, Intensivstationen geehrter Herr Hametner, vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums Ich verweise erneut auf die gesetzliche Grundlage für meine Anfrage und – wie auch gegenüber Ihrer Pressestelle für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • NP/JP/MO
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate her
    der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Anrede >> Ihrem Schreiben entnehme ich, das die emittierte Person keinerlei Verträge mit der Bundesrepublik , 12:15 > Von: "mike posch" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundeskanzleramt der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Luftfahrtsicherheitsgesetz: Regelung zur Durchsuchung wenn keine Person desselben Geschlechts verfügbar Sicherheitskräften keine Person desselben Geschlechts gibt? Sicherheitskräften keine Person desselben Geschlechts gibt? bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Diese Tabelle bildet die Grundlage für die an Sie bereits übermittelte Aussage zu den Verfahrensdauern und basiert auf den Normen des Bundesvergabegesetzes. _OTS0146/mitterlehner-verlaengerung-der-schwellenwerte-verordnung-unterstuetzt-regionale-wirtschaft-laender-und-gemeinden Aufstellungen von Vergabeverfahren inklusive ihrer Dauer und Kosten geführt, wofür auch keine gesetzliche Grundlage Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Kinderrechte
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her
    verwiesen und nachdem die Kinderrechte ja in der Verfassung stehen und bei Ihnen ja auch die Frau Bundesministerin verwiesen und nachdem die Kinderrechte ja in der Verfassung stehen und bei Ihnen ja auch die Frau Bundesministerin der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG) die Beantwortung nachfolgender Fragen begehrt: 1) Verfügt das Bundesministerium Menschen ohne Symptome einer respiratorischen Infektion – also ohne jegliche klinische Befunde – mit Sicherheit gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG) die Beantwortung nachfolgender Fragen begehrt: 1) Verfügt das Bundesministerium Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre her
    Die EU verschärft die Auflagen zur Sicherheit von Kraftfahrzeugen und verabsäumt seit 15 Jahren, tragende Die EU verschärft die Auflagen zur Sicherheit von Kraftfahrzeugen und verabsäumt seit 15 Jahren, tragende diese Frage fällt nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz, weil in der Angelegenheit Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Obwohl ich für den Fall der Nichtbeantwortung um Ausfertigung eines Bescheides ersucht habe, in dem juristisch Obwohl ich für den Fall der Nichtbeantwortung um Ausfertigung eines Bescheides ersucht habe, in dem juristisch Antwort: Gemäß den vorliegenden Unterlagen fand der Nutzerbeirat seit dem 1.1.1994 fünf Mal statt. 3) Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Juni 1960 und den sieben Zusatzverträgen dazu, im Einzelnen 1. Zusatzvertrag vom 29.09.1969 2. STUHL UND DER REPUBLIK ÖSTERREICH ZUR REGELUNG VON VERMÖGENSRECHTLICHEN BEZIEHUNGEN Verweis an das Bundeskanzleramt dem Heiligen Stuhl und der Republik Österreich zur Regelung von vermögensrechtlichen Beziehungen In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. . die Vorbereitung der im Juli 2015 von National- und Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. Aufgrund der im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorhandenen Unterlagen, welche auf Ihr Auskunftsbegehren für Gesundheit bundesministerium
  • für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. . die Vorbereitung der im Juli 2015 von National- und Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. Aufgrund der im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorhandenen Unterlagen, welche auf Ihr Auskunftsbegehren für Gesundheit bundesministerium
  • der Sie auf verschiedene Webseiten der Bundesregierung verwiesen haben. der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller der Sie auf verschiedene Webseiten der Bundesregierung verwiesen haben. der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller In diesem Sinne verbleiben wir mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesminister
  • Termin Finanzstadtrat Peter Hanke 29.8.2022
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    Wie lauten die Stellenbeschreibung der (künftigen) Open Data Beauftragten in Ihrem Ressort? der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 10. der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 21. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Frage betreffend Informationsfreiheitsgesetz.
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate her
    Auskunft: Wie oft war die Bundesministerin Karoline Edtstadler persönlich oder remote bei Sitzungen um die Übermittlung aller Schriftstücke die ab 2023 zum Themenkomplex Informationsfreiheitsgesetz im Bundeskanzleramt um die Übermittlung aller Schriftstücke die ab 2023 zum Themenkomplex Informationsfreiheitsgesetz im Bundeskanzleramt der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Telefonterror 2018
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her
    Wie hoch schätzen sie den volkswirtschaftlichen Schaden, der jährlich durch Telefonterrorismus entsteht Ihr Auskunftsbegehren gem Auskunftspflichtgesetz - Telefonterror 2018 Sehr geehrter Herr Bäck, in der Anlage darf ich Ihnen die Erledigung zu Ihrem Auskunftsbegehren übermitteln. BMVIT_Extern_Einzelabfertigung_geschwaerzt.pdf BMVIT_Extern_Einzelabfertigung.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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