Anfragen
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Zu späte Veröffentlichung der Zahlen zu Krankenhäusern und Testungen
Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 3 Monate hernormiert ist, dass Organe des Bundes sowie Organe der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung Die AGES ist weder ein Organ des Bundes noch ein Organ einer Selbstverwaltung. den Bereichen, in denen sie gesetzliche Aufgaben erfüllt, in die Kategorie der Privatwirtschaftsverwaltung Analog zur AGES ist das Umweltbundesamt zu sehen, das auch per Gesetz als GmbH eingerichtet wurde. GmbH Bundesbehörde -
Informationen zu einer Beschwerde
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 3 Monate herin der Anlage übermitteln wir Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Auf die aktuelle Sachlage, welche sich nach den HD Umstellungen des ORF ergibt, ist sie jedoch bisher in der Anlage übermitteln wir Ihr Antwortschreiben. Die Schachlage wurde erörtert. für Finanzen bundesministerium -
Gesetzliche Grundlage zur Darbietung persönlicher Daten auf Herold.at und Weigerung der Löschung
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate herGesetzliche Grundlage zur Darbietung persönlicher Daten auf Herold.at und Weigerung der Löschung Guten Besten Dank JW Anfrage erfolgreich Gesetzliche Grundlage zur Darbietung persönlicher /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Gesetzliche Grundlage Mit freundlichen Grüßen KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde -
COVID-19-TESTPFLICHT für Grenzgängerinnen und Grenzgänger - privat Versicherte müssen Test bei Apotheken und Ärzten selbst bezahlen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 6 Monate herOb die Tests kostenlos sind oder nicht variiert je nach Bundesland. Demnach können Sie sich bei Ihrem jeweiligen Bundesland diesbezüglich informieren. Länder oder Gemeinden anspruchsberechtigt sind. Wir möchten Sie daher auf die niederschwellig und kostenlos ausgerichteten Testmöglichkeiten des Bundesland In der Anlage sende ich Ihnen die Verordnung der ÖSTERREICHISCHEN BUNDESREGIERUNG!!!! -
COVID-19-Daten und Meldeproblematik
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 3 Monate herAn welchen Tagen haben welche Bundesländer keine oder verspätete Meldungen zu Hospitalisierungen, Intensivstationen An welchen Tagen haben welche Bundesländer keine oder verspätete Meldungen zu Hospitalisierungen, Intensivstationen geehrter Herr Hametner, vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums Ich verweise erneut auf die gesetzliche Grundlage für meine Anfrage und – wie auch gegenüber Ihrer Pressestelle für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Anrede >> Ihrem Schreiben entnehme ich, das die emittierte Person keinerlei Verträge mit der Bundesrepublik , 12:15 > Von: "mike posch" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundeskanzleramt der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
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Luftfahrtsicherheitsgesetz: Regelung zur Durchsuchung wenn keine Person desselben Geschlechts verfügbar ist
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 1 Monat herLuftfahrtsicherheitsgesetz: Regelung zur Durchsuchung wenn keine Person desselben Geschlechts verfügbar Sicherheitskräften keine Person desselben Geschlechts gibt? Sicherheitskräften keine Person desselben Geschlechts gibt? bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Daten zu Vergabeverfahren und Schwellwertverordnung
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 11 Monate herDiese Tabelle bildet die Grundlage für die an Sie bereits übermittelte Aussage zu den Verfahrensdauern und basiert auf den Normen des Bundesvergabegesetzes. _OTS0146/mitterlehner-verlaengerung-der-schwellenwerte-verordnung-unterstuetzt-regionale-wirtschaft-laender-und-gemeinden Aufstellungen von Vergabeverfahren inklusive ihrer Dauer und Kosten geführt, wofür auch keine gesetzliche Grundlage Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
COVID-19: PCR-Test und Feststellung von SARS-CoV-2-Infektionen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 5 Monate hergemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG) die Beantwortung nachfolgender Fragen begehrt: 1) Verfügt das Bundesministerium Menschen ohne Symptome einer respiratorischen Infektion – also ohne jegliche klinische Befunde – mit Sicherheit gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG) die Beantwortung nachfolgender Fragen begehrt: 1) Verfügt das Bundesministerium Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
verwiesen und nachdem die Kinderrechte ja in der Verfassung stehen und bei Ihnen ja auch die Frau Bundesministerin verwiesen und nachdem die Kinderrechte ja in der Verfassung stehen und bei Ihnen ja auch die Frau Bundesministerin der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
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Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 10 Monate herDie EU verschärft die Auflagen zur Sicherheit von Kraftfahrzeugen und verabsäumt seit 15 Jahren, tragende Die EU verschärft die Auflagen zur Sicherheit von Kraftfahrzeugen und verabsäumt seit 15 Jahren, tragende diese Frage fällt nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz, weil in der Angelegenheit Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Nutzerbeirat gem. § 14 ACG-Gesetz
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate herObwohl ich für den Fall der Nichtbeantwortung um Ausfertigung eines Bescheides ersucht habe, in dem juristisch Obwohl ich für den Fall der Nichtbeantwortung um Ausfertigung eines Bescheides ersucht habe, in dem juristisch Antwort: Gemäß den vorliegenden Unterlagen fand der Nutzerbeirat seit dem 1.1.1994 fünf Mal statt. 3) Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Treffen mit Interessensvertretern vor Änderung des Tabakgesetzes
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate herfür Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. . die Vorbereitung der im Juli 2015 von National- und Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. Aufgrund der im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorhandenen Unterlagen, welche auf Ihr Auskunftsbegehren für Gesundheit bundesministerium -
Treffen mit Interessensvertretern vor Änderung des Tabakgesetzes
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate herfür Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. . die Vorbereitung der im Juli 2015 von National- und Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. Aufgrund der im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorhandenen Unterlagen, welche auf Ihr Auskunftsbegehren für Gesundheit bundesministerium -
VERTRAG ZWISCHEN DEM HEILIGEN STUHL UND DER REPUBLIK ÖSTERREICH ZUR REGELUNG VON VERMÖGENSRECHTLICHEN BEZIEHUNGEN
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Monate herJuni 1960 und den sieben Zusatzverträgen dazu, im Einzelnen 1. Zusatzvertrag vom 29.09.1969 2. STUHL UND DER REPUBLIK ÖSTERREICH ZUR REGELUNG VON VERMÖGENSRECHTLICHEN BEZIEHUNGEN Verweis an das Bundeskanzleramt dem Heiligen Stuhl und der Republik Österreich zur Regelung von vermögensrechtlichen Beziehungen In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium -
Fehlende Beantwortung meiner Fragen nach Überziehung der gesetzlichen Frist - heute zwei Wochen Frist gesetzt
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herder Sie auf verschiedene Webseiten der Bundesregierung verwiesen haben. der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller der Sie auf verschiedene Webseiten der Bundesregierung verwiesen haben. der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller In diesem Sinne verbleiben wir mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesminister -
Termin Finanzstadtrat Peter Hanke 29.8.2022
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herWie lauten die Stellenbeschreibung der (künftigen) Open Data Beauftragten in Ihrem Ressort? der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 10. der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 21. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Frage betreffend Informationsfreiheitsgesetz.
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate herAuskunft: Wie oft war die Bundesministerin Karoline Edtstadler persönlich oder remote bei Sitzungen um die Übermittlung aller Schriftstücke die ab 2023 zum Themenkomplex Informationsfreiheitsgesetz im Bundeskanzleramt um die Übermittlung aller Schriftstücke die ab 2023 zum Themenkomplex Informationsfreiheitsgesetz im Bundeskanzleramt der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium -
Sektion Verkehr; Gruppe Luft-Oberste Zivilluftfahrtbehörde als Aufsichtsbehörde für Flugsicherungsorganisationen; Schließung der Flugwetterdienststellen Salzburg und Innsbruck
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 11 Monate, 2 Wochen herDie Austro Control betreibt eine brauchbare RVR-Anlage,(Runway Visual Range), die im Nebel Ergebnisse nicht in der Lage, in jeder Situation einen repräsentativen Wert zu liefern: (Schnee)Schauer, Nebelschwaden nicht in der Lage, in jeder Situation einen repräsentativen Wert zu liefern: (Schnee)Schauer, Nebelschwaden Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Telefonterror 2018
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat herWie hoch schätzen sie den volkswirtschaftlichen Schaden, der jährlich durch Telefonterrorismus entsteht Ihr Auskunftsbegehren gem Auskunftspflichtgesetz - Telefonterror 2018 Sehr geehrter Herr Bäck, in der Anlage darf ich Ihnen die Erledigung zu Ihrem Auskunftsbegehren übermitteln. BMVIT_Extern_Einzelabfertigung_geschwaerzt.pdf BMVIT_Extern_Einzelabfertigung.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Pflichtenheft Kaufhaus Österreich
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 4 Monate herErfüllungsstand vereinbarter Pflichten (Alle genannten Unterlagen, soweit möglich, datiert) Erfüllungsstand vereinbarter Pflichten (Alle genannten Unterlagen, soweit möglich, datiert) Für den gt; meine Anfrage „Pflichtenheft Kaufhaus Österreich“ vom 03.12.2020 (#2137) wurde von Ihnen nicht in gt; meine Anfrage „Pflichtenheft Kaufhaus Österreich“ vom 03.12.2020 (#2137) wurde von Ihnen nicht in Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Personalstand und Personalkosten Cofag GmbH
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herWeiters bitte ich um den Personalstand der ABBAG - Abbaumanagementgesellschaft des Bundes zum jeweiligen Weiters bitte ich um den Personalstand der ABBAG - Abbaumanagementgesellschaft des Bundes zum jeweiligen /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom Sonntag, dem 28. für Finanzen bundesministerium -
Anwendungen des Art 71 B-VG (§ 4 AuskunftspflichtG)
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate herHerrn Bundespräsidenten (S120100/223-BEV/2019), GF Sehr geehrte Damen und Herren! In der Beilage finden Sie das Antwortschreiben. Herrn Bundespräsidenten (S120100/223-BEV/2019), GF [#1735] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde -
Anzahl der Hospitalierten und Intensivpatienten
Bundeskanzleramt – Österreich
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 1 Monat herAntragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. NAME_NAME_geschwaerzt.pdf 2021-0.171.945-2-A_-_Ausgang_an_Frau_NAME_09.03.2021_NAME_NAME.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
Mehrkosten durch Sicherheitsrisiko
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 5 Monate her2) Gibt es schon abschätzbare Kosten der verschärften Sicherheitsmaßnahmen in Österreich aufgrund des erhöhten Sicherheitsrisikos in Europa nach Paris, Brüssel, Hannover etc.? 2) Gibt es schon abschätzbare Kosten der verschärften Sicherheitsmaßnahmen in Österreich aufgrund des erhöhten Sicherheitsrisikos in Europa nach Paris, Brüssel, Hannover etc.? für Inneres bundesministerium
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