Anfragen
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COVID-19: Toxische Wirkung der "Impfstoffe"
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her(gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG) die Beantwortung nachfolgender Fragen begehrt: 1) Ist die dem Bundesministerium Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft wird an dieser Stelle der (gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG) die Beantwortung nachfolgender Fragen begehrt: 1) Ist die dem Bundesministerium Bescheid bescheid-bmsgpk-2023-05-22-anonymisiert.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Schaffung von Barrierefreiheit gemäß BGStG
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate herSchaffung von Barrierefreiheit gemäß BGStG 1) Wurde für Ihren Zuständigkeitsbereich ein Etappenplan Bundesbauten 2) Wurden Maßnahmen, die im „Etappenplan Bundesbauten“ gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 BGStG zum Abbau baulicher Bundesministeriums für Inneres wurde ein Etappenplan Bundesbauten gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 BGStG nach und auf der Homepage des Bundesministeriums für Inneres veröffentlicht. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Datenleck im Bundesministerium für Inneres
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herDatenleck im Bundesministerium für Inneres Bezugnehmend auf die Berichterstattung von 20. Ich stelle diese Anfrage als Kommunikationsverantwortliche des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works Ich stelle diese Anfrage als Kommunikationsverantwortliche des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works Die Auftragsverarbeiter des Bundesministeriums für Inneres haben soweit für die Erbringung der vertraglich Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Handlungsantleitung für Personenstandsfragen in Bezug auf den Geschlechtseintrag
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate herstories/3180727/ ) eine Handlungsanleitung für Personenstandsfragen, insb. zum Geschlechtseinträgen fertiggestellt Leider ist diese Handlungsanleitung weder auf der Webseite des BMI noch im RIS abrufbar obwohl. Leider ist diese Handlungsanleitung weder auf der Webseite des BMI noch im RIS abrufbar obwohl. Erledigung_BMI_extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Magnetfeldbelastung der Anrainer durch den „Lückenschlusses St. Pölten – Loosdorf (vormals GZU St. Pölten)“
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 4 Monate herdiese Bahnstrecke elektrifiziert ist – weder in den allgemeinen¹, noch in den speziellen² Ausführungen des diese Bahnstrecke elektrifiziert ist – weder in den allgemeinen¹, noch in den speziellen² Ausführungen des /in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Externe_Erledigung_-_Einzelabfertigung_mit_Logo.pdf image001.jpg Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Mindestsicherung für Studenten
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage wurde zurückgezogen, 7 Jahre, 11 Monate herBundes bzw. des Sozialministeriums, sondern ausschließlich in der Zuständigkeit der Länder. Dies ergibt sich aus der österreichischen Bundesverfassung und der darin vorgesehenen Kompetenzverteilung Das Sozialministerium ist als Bundesbehörde auch nicht die vorgesetzte Dienststelle der MA 40,die eine Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Deformationsmunition der Polizei
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate her6) Wie viele Verletzungen und Todesfälle durch Schusswaffengebrauch der Sicherheitsbehörden gab es seit Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und 6) Wie viele Verletzungen und Todesfälle durch Schusswaffengebrauch der Sicherheitsbehörden gab es seit Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und für Inneres bundesministerium -
Vertragskündigung nach § 25 Abs 3 TKG 2003 bei der teilstaatlichen „A1 Telekom Austria AG“
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre herFür zusätzliche (Rechts-) Unsicherheit sorgt ausgerechnet die sogen. „173. Einlangen bei uns wirksam.“ Ist der Rechtsstandpunkt der „A1 Telekom Austria AG“ dennoch im Sinne des Für zusätzliche (Rechts-) Unsicherheit sorgt ausgerechnet die sogen. „173. Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Mit freundlichen Grüßen KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde -
Abschleppung, Gewinne, Kosten, Maßnahmen gegen die Notwendigkeit einer Abschleppung, BürgerInnenInteressen
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 7 Monate herWelche Maßnahmen hat Ihr Bundesministerium bisher unternommen, um Gebiete in denen man abgeschleppt wird bevorstehenden Abschleppung sofort kontaktiert werden könnte von der Person im Außendienst, um die Beseitigung des Welche Maßnahmen hat Ihr Bundesministerium bisher unternommen, um Gebiete in denen man abgeschleppt wird Mit freundlichen Grüßen BMK_Extern_Einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Rechtsgrundlage der Kreditgeldschöpfung in Österreich
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 5 Monate herDamen und Herren, aus gegebenem Anlass (https://bit.ly/2YhW95d sowie Zitat der Deutschen Bundesbank: die "Hingabe von Vermögen" bilanziell einen Aktivtausch ("Forderung an Vermögen") des Damen und Herren, aus gegebenem Anlass (https://bit.ly/2YhW95d sowie Zitat der Deutschen Bundesbank: Mit freundlichen Grüßen 2023-0-208-100-1-a-beantwortung-20-03-2023.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Anzeige gegen Polizisten wegen Ohrring
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 3 Monate herFebruar 2015 darf ich Ihnen Folgendes mitteilen: Gemäß Artikel 20 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) und § 1 Abs. 1 Auskunftspflichtgesetz haben die Organe des Bundes über Angelegenheiten ihres Wirkungsbereiches Demnach sind alle mit Aufgaben der Bundes-, Landes- und Gemeindeverwaltung betrauten Organe sowie die verpflichtet, deren Geheimhaltung im Interesse der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Milka-Erdbeerschokolade, Alsan- & „Rama Original“-Margarine-Würfel (extrem) mit 3-MCPD-Ester belastet
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate herhabe nach zwei Stückchen der getesteten Schokolade bereits die tolerierbare tägliche Aufnahmemenge des /in Vielen Dank für Ihr E-Mail an das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen. Laut EFSA besteht bei den derzeitigen Aufnahmeraten keine akute Gefährdung des Menschen. Mit freundlichen Grüßen image001.jpg ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium -
Anfrage zur Einführung der Europäischen Monographie für Cannabisblüten in Österreich
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen herDiese Anfrage erfolgt im Namen des Europäischen Medizinischen Cannabis Verbundes. Diese Anfrage erfolgt im Namen des Europäischen Medizinischen Cannabis Verbundes. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht 2025-0-331-199-1-a-ausgang-30-05-2025-david-kokas.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Fehlende Beantwortung meiner Fragen nach Überziehung der gesetzlichen Frist - heute zwei Wochen Frist gesetzt
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herUm Ihnen die Mühe einer Suche zu ersparen hier nochmals meine Anfrage: Anfrage an: Bundesminister Aus diesem Grund stelle ich Ihnen diese Fragen erneut und bitte Sie, mich nicht mehr auf Webseiten, die Um Ihnen die Mühe einer Suche zu ersparen hier nochmals meine Anfrage: Anfrage an: Bundesminister Aus diesem Grund stelle ich Ihnen diese Fragen erneut und bitte Sie, mich nicht mehr auf Webseiten, die für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
COVID-19: Fragen betreffend Impfung und Immunitätsausweis
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herGibt es diesbzgl. von Seiten des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft wird an dieser Stelle der Gibt es diesbzgl. von Seiten des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Bescheid bescheid_bmsgpk__2022-06-13__anonymisiert.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Materialien zu „Vernehmungstraining“ bzw „Verhalten vor Gericht”
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate herVernehmungstraining“ bzw „Verhalten vor Gericht” Sehr geehrte Damen und Herren, Laut Medienberichten von Untersuchungsausschuss-Aussagen hin, dass ich diese Anfrage im öffentlichen Interesse und in meiner Rolle als „government watchdog” stelle bzw „Verhalten vor Gericht” [#1641] Sehr geehrte Damen und Herren, Laut Medienberichten von Untersuchungsausschuss-Aussagen Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
16.Erfolgt ein Austausch von Personen die in Betreuung sind zwischen den Bundesländern? 1. Wenn ja, aus welchen Bundesländern wurden Asylwerber/ Fremde mit Aufenthaltsrecht gemäß § 57 Abs. 1 16.Erfolgt ein Austausch von Personen die in Betreuung sind zwischen den Bundesländern? 1. Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
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Vertrag zwischen Österreich und ORS
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 11 Monate herIch möchte eine Kopie des Vertrages zwischen Österreich und ORS. Ich möchte eine Kopie des Vertrages zwischen Österreich und ORS. Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Erledigung_Sektion_III_Extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
AMA, Tierwohl, dauernde Anbindehaltung von Rindern
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate herfrei bewegen – und nach Lust und Laune von der Kuhbürste massieren lassen.“ Vor diesem Hintergrund stelle BMNT Die von Ihnen an das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus zugestellte E-Mail Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. BMNT Die von Ihnen an das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus zugestellte E-Mail Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. -
Ungleichbehandlung von Parteien im Verfahren vor der Datenschutzbehörde
Datenschutzbehörde – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft wird an dieser Stelle der Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft wird an dieser Stelle der (3) Die Tage von der Übergabe an einen Zustelldienst im Sinne des § 2 Z 7 des Zustellgesetzes zur Übermittlung Sofern sich in verbundenen Verfahren (§ 39 Abs. 2b) aus den anzuwendenden Rechtsvorschriften unterschiedliche Mit freundlichen Grüßen, Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
Anfrage zu Kriminalkstatistik Traiskirchen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 4 Monate herWeiterführende Informationen und Zahlen zur Polizeilichen Kriminalstatistik bzw. die Sicherheitsberichte Gemeinde, Bezirk, Region, Bundesland? Weiterführende Informationen und Zahlen zur Polizeilichen Kriminalstatistik bzw. die Sicherheitsberichte Gemeinde, Bezirk, Region, Bundesland? für Inneres bundesministerium -
Anfrage abgelehnt B-VG A20 §3: Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. imsi-catcher-anfragebeantwortung.pdf imsi-catcher_anfragebeantwortung_small.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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COVID-19-Daten und Meldeproblematik
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 7 Monate herAn welchen Tagen haben welche Bundesländer keine oder verspätete Meldungen zu Hospitalisierungen, Intensivstationen An welchen Tagen haben welche Bundesländer keine oder verspätete Meldungen zu Hospitalisierungen, Intensivstationen Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK - Sozialministerium Ich verweise erneut auf die gesetzliche Grundlage für meine Anfrage und – wie auch gegenüber Ihrer Pressestelle für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Anfrage zu COBRA-Einatz wegen entlaufener Kuh
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 6 Monate herWie hoch waren die Gesamtkosten des Einsatzes? 6. Wie hoch waren die Gesamtkosten des Einsatzes? 6. Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller FragDenStaat-Beantwortung-AbschusseinerKuhdurchEKOCobra_konvertiert.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft im besonderen Interesse der Republik gem. § 10 Abs. 6 StbG
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate herBundesministeriums für Inneres Folgendes mitgeteilt werden: ad 1) Die Einbürgerungsstatistik wird ad 4) Eine weitere Veröffentlichung eines Ministerratsbeschlusses betreffend Bestätigung der Bundesregierung November 2021, Zl. 2021-0.777.128, hat das Bundesministerium für Inneres Ihr Auskunftsbegehren vom 5. Da Sie Ihren Antrag auf Erteilung der Auskunft bislang ausschließlich an das Bundesministerium für Inneres Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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