Anfragen
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Pfizer-Verträge
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 10 Monate, 4 Wochen herAuf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Hauser an den Bundeskanzler, in der er darlegt, dass die österr. -
Denkfabrik "Think Austria"
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate hereingerichtet wurde und von Antonella Mei-Pochtler geleitet wird (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/-/bundeskanzler-sebastian-kurz-richtet-denkfabrik-think-austria-im-bundeskanzleramt-ein ). 1) Auf welcher Grundlage basiert das Dienstverhältnis zwischen dem Bundeskanzleramt und Frau Mei-Pochtler eingerichtet wurde und von Antonella Mei-Pochtler geleitet wird (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/-/bundeskanzler-sebastian-kurz-richtet-denkfabrik-think-austria-im-bundeskanzleramt-ein ). 1) Auf welcher Grundlage basiert das Dienstverhältnis zwischen dem Bundeskanzleramt und Frau Mei-Pochtler bundesministerium -
Vereinbarungen mit Medien
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 10 Monate herfuer-behoerden/ E-Mail Empfangsbestätigung des BMLRT Die von Ihnen an das Bundesministerium Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. )bmlrt.gv.at Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium -
Informationsfreiheitsgesetz
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 6 Monate herWirkungsbereich der Frau Bundesministerin für Justiz, weil weder das geltende Auskunftspflichtgesetz noch das noch nicht in Kraft getretene Informationsfreiheitsgesetz in den Zuständigkeitsbereich der Justiz fällt sondern in jenen der Frau Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt. Wir können Ihnen nur zur derzeitigen Rechtslage Auskunft geben: https://www.usp.gv.at/laufender-betrieb Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. * Trotzdem zeigt der Internet-Auftritt (noch immer) das Bundeskanzleramt. Wollen/sollen das Bundeskanzleramt bzw. andere Ministerien mit dieser Organisation in Verbindung gebracht der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
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Medieninformationen des BKA
Bundeskanzleramt – Österreich
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 11 Monate herauf die Medieninformationen des BKA ab 2020 zugreifen (wie Medieninformationen auf der Webseite des Bundeskanzleramts auf die Medieninformationen des BKA ab 2020 zugreifen (wie Medieninformationen auf der Webseite des Bundeskanzleramts (AGES); Medieninformationen des Bundeskanzleramtes ab 2020 In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium -
Corona-Ampel: Prozesse und Daten
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 3 Monate herDie Beauskunftung der Inhalte aller Daten-Tabellen, die der Ampel-Kommission als Entscheidungsgrundlage Die Beauskunftung der Inhalte aller Daten-Tabellen, die der Ampel-Kommission als Entscheidungsgrundlage geehrter Herr Hametner, vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums Ich verweise erneut auf die gesetzliche Grundlage für meine Anfrage und – wie auch gegenüber Ihrer Pressestelle für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Mindestaltbarkeitsdatum - Lagernde Impstoffe
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate herMindestaltbarkeitsdatum - Lagernde Impstoffe [#2463] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https für Ihre Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz, die vom Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Speicherung von Daten durch das AMS
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate herBundesrichtlinie zum schriftlichen Geschäftsverkehr, Skartierung und Systematik der Geschäftsbereiche (siehe Anlage). wie zB für an das Bundesrechenzentrum übermittelte Daten - als auch das Recht von Einzelpersonen, (siehe Anlage). für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Drohnen
Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 2 Monate herDie Einsatzflüge der Polizei werden ausschließlich zur Erfüllung von Aufgaben im Sinne der Sicherheitsverwaltung ausschließlich speziell für diese Aufgaben umfassend und intensiv ausgebildete Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes Weiters werden in der Bewilligung umfangreichere Absperr-/Absicherungsmaßnahmen – welche den Betrieb eines Quadrokopters in höherwertigen Gebieten genehmigungsfähig machen - vorgeschrieben. freundlichen Grüßen Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH Bundesbehörde -
Donauinselfest
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 5 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Staat" Entnehmen Sie bitte der Beilage die gewünschte Auskunftserteilung des Bundesministeriums Auskunftserteilung_BMF-240100_0445-I_4_2015_03.12.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Asyl
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 11 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Mai 2020 bezüglich „Migrationspakt“ Sehr geehrtAntragsteller/in In der Anlage wird das gegenständliche Mit freundlichen Grüßen Erledigung.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Waffenrechtliche Einstufung Glock17 T FX
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre herfragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AuskPflG; WaffG; Ihre Anfrage vom 23.1.2020 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- www.bmi.gv.at<http://www.bmi.gv.at/> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Datenschutz-Folgenabschätzung für neues Einlasssystem
Parlamentsdirektion – Österreich
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 2 Monate her: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Benutzung des biometrischen Handvenenscans auf freiwilliger Basis (aus datenschutzrechtlicher Sicht auf Grundlage der in den Parlamentsgebäuden befindlichen Personen und Gegenstände gewährleistet werden soll bzw. muss und sich aus der Datenschutz-Folgenabschätzung detaillierte Informationen über das Zutritts-Sicherheitssystem Mit freundlichen Grüßen bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
ÖVP-Untersuchungsausschuss
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage GZ 2023-0.001.599; Auskunftspflichtgesetz; Liveübertragung Untersuchungssauschuss In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_den_Auskunftswerber_04.01.2023_Erich__FRST.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium -
Anzahl deutscher Studierender
ehemaliges Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 11 Monate herviele, der an einer österreichischen Universität eigeschriebene Studentinnen und Studenten, kommen aus Deutschland Gibt es Unterlagen, die Sie mir zusenden können, die diese Zahl auch nach Studienrichtung oder Universität Antragsteller/in Antragsteller/in -- Rechtshinweis: Diese Anfrage wurde über den Webservice https: die Angelegenheiten der Universitäten und Fachhochschulen fallen in den Aufgabenbereich des BM für Mit freundlichen Grüßen ehemaliges Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Falscher weg
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 5 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Grüßen Erledigung_zu_S120100-1511-BEV-2022.pdf smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde -
Miete des Kleingartenvereins auf der Schmelz
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 9. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Beinschab-Studie
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Postanschrift mike posch << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den [#2834] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 228-2-a-ausgang-an-herrn-posch-14-03-2023-mike-posch.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
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Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 0.506.622-2-A_-_Ausgang_an_Herrn_NAME_14.08.2020_NAME_NAME.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
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5-Stufen-Plan
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herDiese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt. https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/ Mai 1987 über die Auskunftspflicht der Verwaltung des Bundes und eine Änderung des Bundesministeriengesetzes Mit Hinweis auf Art. 18 B-VG: Aufgrund welcher Rechtsgrundlage bzw. in welchem Rechtsakt (bitte Zl des Mit Hinweis auf Art. 18 B-VG: Aufgrund welcher Rechtsgrundlage bzw. in welchem Rechtsakt (bitte Zl des Die Verordnungen des BMSGPK wurden auf der gesetzlichen Grundlage des Bundesgesetzes betreffend vorläufige -
Speicherung Passfoto
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate her, an die Sicherheitsbehörden, Gerichte und staatsanwaltschaftliche Behörden für deren Tätigkeit im Dienste handelt, bei der Landespolizeidirektion beizubringen. (9a) Im Einvernehmen mit dem/der zuständigen Bundesminister/Bundesministerin kann der/die Bundesminister ermächtigt, Informationen über diese personenbezogenen Daten und Dokumente aus Datenverarbeitungen von Sicherheits Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Corona-Verdachtsfälle und Testungen
an Bundeskanzleramt und andere Behörden
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Auskunftspflichtgesetz Corona-Verdachtsfälle und Testungen [#2033] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_Herrn_HAMETNER_23.09.2020_Markus__fin__Hametner.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium -
Belastbare Zahlen und Daten über die Effektivität von "Comirnaty"
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr herAntwort: Nein, derartige Zahlen liegen der Bundesregierung nicht vor. Antwort: Nein, derartige Zahlen liegen der Bundesregierung nicht vor. Deutschland) beantwortet werden müsste. , die die Sicherheit und Wirksamkeit der in Österreich verfügbaren Impfstoffe belegen https://www.sozialministerium.at für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
Anfragen
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