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  • /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Dieser kann allerdings nur bereits beschlossene Gesetze prüfen (auf Antrag gemäß Art. 140 Bundes-Verfassungsgesetz Verordnungen werden von Verwaltungsorganen, also etwa den zuständigen Bundesminister/inn/en, erlassen Dies darf nur auf Grundlage eines Gesetzes geschehen (Legalitätsprinzip, Art. 18 Antragsteller/in-VG) Beste Grüße, NAMEild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Service für Bürgerinnen Ihrer personenbezogenen Daten durch das Team Bürgerinnen- und Bürgerservice des BMASGK erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes 1986 , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Kosten und Bedarf der Cobra-Lok der ÖBB
    Bundesministerium für InneresÖsterreich
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 1 Monat her
    /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https mitgeteilt werden: Bereits seit mehreren Jahren besteht eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Bundesministerium der Sicherheit“ ist (neben einer im „Polizei-Design“ gestalteten Lok) seit 3. übernahm und dem Bundesministerium für Inneres entstanden dadurch keine Kosten. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Mit freundlichen Grüßen, beilage-domains-bmk.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Ein Präsident für alle?
    BundespräsidentschaftskanzleiÖsterreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Monate her
    Februar: Kein Wort zum Beginn der christlichen Fastenzeit, welche für die absolute Mehrheit im Land von [#3059]" [#3059] Hier die Bildschirmfotos von den entsprechenden Tagen. Um den 14. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. schreiben-der-praesidentschaftskanzlei.pdf smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde
  • Danke für Ihre Beantwortung Antragsteller/in Antragsteller/in Anfrage abgelehnt n/a Bundesministerin Danke für Ihre Beantwortung Antragsteller/in Antragsteller/in Für den Fall einer vollständigen oder Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das BürgerInnenservice des BMASGK erfolgt auf Grundlage " sowie "Familien und Jugend" der Bundesministerin Frau Bogner-Strauß im Bundeskanzleramt für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das Bürgerinnen- und Bürgerservice des BMASGK erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes 1986 Grüßen 2020-0.007.895-1-A_-_Antwortschreiben_09.01.2020_NAME__Meyer_.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Hofburg Pachtvertrag
    Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und WirtschaftsstandortÖsterreich
    Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 11 Monate her
    der Anlage übermitteln wir ein Schreiben der Sektion Tourismus und Historische Objekte, Abteilung III /13, Immobilien der Bundesgebäudeverwaltung. " (Wieser in Korinek/Holoubek, Österreichisches Bundesverfassungsrecht, B-VG, Art. 20 Abs. 4 Rz , dass mit einer Erledigung in der ersten Jahreshälfte 2016 zu rechnen ist. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Geheimhaltungsvereinbarung mit Hypo-Untersuchungskommission" vom 24.04.2015 (#349) wurde von Ihnen nicht in Geheimhaltungsvereinbarung mit Hypo-Untersuchungskommission" vom 24.04.2015 (#349) wurde von Ihnen nicht in In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Pasquali. _Markus_Hametner_BMF-240101_2818-I_8_2015_25.09.2015_Markus_Hametner.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Busfahrten und Taxifahrten mit Asylwerbern
    Bundesministerium für InneresÖsterreich
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 6 Monate her
    Das Bundesministerium für Inneres bestätigt den Erhalt Ihrer Urgenz vom 6. Zur friktionsfreien Bewältigung dieser Lage wurde auf Bundesebene ein ressort- und organisationsübergreifender Krisenstab mit Vertretern des Bundesministeriums für Inneres, des Bundesministeriums für Landesverteidigung Das Transportmanagement wurde in weiterer Folge vom Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Ich erfülle die vom Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung Ra 2017/03/0083-10 (29. geboten sein kann, dem Auskunftsgeber Zugang zu den relevanten Dokumenten zu gewähren. Auskunft darf folgendes mitgeteilt werden: Gemäß § 1 Abs. 2 Auskunftspflichtgesetz sind Auskünfte nur in Im konkreten Fall müsste im Hinblick auf die gesetzliche Lage ein Bescheid gemäß Auskunftspflichtgesetz Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Abfrage von DNA-Daten durch die USA
    Bundesministerium für InneresÖsterreich
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 10 Monate her
    In der Beilage darf eine im ho. Bereich eingelangte E-Mail eines Herrn Andreas Krisch mit dem Ersuchen um Übernahme in den do. Artikeln 7 bis 9, mangels abgeschlossenen und verlautbaren Durchführungsübereinkommens noch nicht in Inkrafttreten der relevanten Bestimmungen und Aufnahme des operativen Datenaustausches diesen Organen vom Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Vertrag mit G4S
    Bundesministerium für InneresÖsterreich
    Information nicht vorhanden, 11 Jahre, 1 Monat her
    Damen und Herren, meine Anfrage "Vertrag mit G4S" vom 17.10.2013 wurde von Ihnen nicht in Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. In der Anlage darf ich Ihnen die zu GZ.: BMI-OA1000/0293-II/1/2013 mit Datum vom 19. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Kann ich mit meinem 1/1, 2/1, 3/1 Impfzertifikat weiterhin in andere Länder reisen? In dieser Zeit können diese Impfzertifikate in gewissen Ländern (ab 23. Kann ich mit meinem 1/1, 2/1, 3/1 Impfzertifikat weiterhin in andere Länder reisen? In dieser Zeit können diese Impfzertifikate in gewissen Ländern (ab 23. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Haftungen Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetz
    Bundesministerium für FinanzenÖsterreich
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 3 Monate her
    fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Sehr geehrter Herr Weichenberger, in der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. 20141017142057_geschwaerzt.pdf 20141017142057.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Per E-Mail senden: Prüfungsleistungsübersicht 2021.pdf Sehr geehrter Herr Schmittner, in Fax +[geschwärzt] e-mail [geschwärzt] austrocontrol.at Folgende Dateien oder Links können jetzt als Anlage Prfungsleistungsbersicht2021.pdf Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH Bundesbehörde
  • Dem COVID-19 Krisenstab im Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Im Falle einer Genesung ist die Datenlage ausgiebiger. Aus den oben genannten Gründen ist es fachlich gerechtfertigt, zwischen den zwei Arten der Nachweise Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Studien zur "Aktion 20.000"
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und KonsumentenschutzÖsterreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Jahre, 3 Monate her
    Ihre Anfrage ist im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (BMASGK Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das BürgerInnenservice des BMASGK erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes 1986 das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (BMASGK) teilt Ihnen für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Daten zum Impfgeschehen finden Sie hier: https://info.gesundheitsministerium.at/impflage. Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz S5 Krisenstab COVID-19 & Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Abholsperre von Essen nach 19 Uhr
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und KonsumentenschutzÖsterreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Wir hoffen hiermit zur Klärung der Rechtslage beigetragen zu haben. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • PCR-Tests
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und KonsumentenschutzÖsterreich
    Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen her
    Während der COVID-19-Pandemie gab es in vielen Ländern einen Rückgang an Fällen von Influenza und anderen PCR-Tests sind in der Lage, zwischen verschiedenen Arten von Viren zu unterscheiden, einschließlich Influenza >> > An: "Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz" Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Digitale Werbekosten
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und ForschungÖsterreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Sie erhalten in den nächsten Tagen direkt von mir eine Antwort. Februar 2021 fand die Pressekonferenz statt, auf der Bundesminister Heinz Faßmann und die grüne Wissenschaftssprecherin Unsere Kurzclips in den Stories erzielten eine bezahlte Reichweite von 8.454 Personen und 25.744 Impressions Alexandra Parragh Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung Sektion IV- Universitäten für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit >> > An: "Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz" das Bundesministerium für Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) nimmt Bezug auf Ihre mit Nr. 287/1987, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 5/2024. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
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