Anfragen
Ihre Suche ergab 144 Ergebnisse.
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Quarantäne bei Auslandsaufenthalt
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herüber einzelne Personen die sich im Ausland (bloß) aufgehalten haben? Konkret geht es darum, dass ich im EU Ausland einen Arzttermin wahrnehmen muss! Konkret geht es darum, dass ich im EU Ausland einen Arzttermin wahrnehmen muss! 20201218-143705018] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger " Eine Einreise für in Österreicher*innen, EU-/EWR-Bürger*innen, Personen die mit diesen im gemeinsamen -
Biometrische und strafrechtlich relevante Daten in der Cloud? (IBM/Microsoft)
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate herVerarbeitung die bei diesen Firmen stattfindet auch strafrechtlich relevante und/oder biometrische Daten von Bürgern Verantwortlichen beim BMI der "CLOUD Act" (H.R. 4943) bekannt, der die Datenherausgabe von im Nicht-US-Ausland Verarbeitung die bei diesen Firmen stattfindet auch strafrechtlich relevante und/oder biometrische Daten von Bürgern wurde intensiv im Rahmen der Arbeitsgruppe „Gemeinsame Kommunikations- und Arbeitsplattform für Bund, Länder Mai 2018 11:07 An: *BMI I/5/a-Bürgerservice Betreff: Biometrische und strafrechtlich relevante Daten -
Inklusion
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate herFW: AW: Inklusion [#1850] [~4631] Sehr geehrte Frau Stütz, vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger Seit 2015 wurden gemäß den Vorgaben des Bildungsressorts „Inklusive Modellregionen“ in den Bundesländern Steiermark und Tirol eingerichtet, erprobt und wissenschaftlich begleitet.Seit Jahresbeginn liegt zu den Bundesländern oder in Integrationsklassen zum Einsatz kommen entscheidet die Bildungsdirektion in den jeweiligen Bundesländern Sonderschulstandorten liegt in der Zuständigkeit des Schulerhalters - im Falle von Sonderschulen sind das die Länder -
Geschlechteraufteilung beim Werkunterricht in Hauptschulen
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herFächern Technischen Werken und Textiles Werken in Hauptschulen, aufgeschlüsselt je nach Schulstufe und Bundesland Fächern Technischen Werken und Textiles Werken in Hauptschulen, aufgeschlüsselt je nach Schulstufe und Bundesland #2255] [~40808] Sehr geehrt<Information-entfernt> vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger -
Anfrage zu Fällen, in denen Assets auf Geheiß der OeNB eingefroren wurden
Österreichische Nationalbank – Österreich
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 4 Monate her4) Gibt es andere Fälle, in denen Gelder und Assets ausländischer Staatsbürger, die bei österreichischen PEPs zugeordnete Gelder, die bei österreichischen Finanzinstituten veranlagt waren, an Geschädigte im Ausland Staaten rücküberwiesen wurden, etwa im Zuge der Aufarbeitung eines Korruptionsskandals in den betroffenen Ländern 4) Gibt es andere Fälle, in denen Gelder und Assets ausländischer Staatsbürger, die bei österreichischen PEPs zugeordnete Gelder, die bei österreichischen Finanzinstituten veranlagt waren, an Geschädigte im Ausland -
geistige Landesverteidigung
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herLandesverteidigung machen dürfen. Und welche Stelle ist für wirtschaftliche Landesverteidigung zuständig? Und welche Stelle ist für wirtschaftliche Landesverteidigung zuständig? [#2488] [~54248] Sehr geehrter Herr Enzinger, vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger/innenservice sind die vier Säulen des in Artikel 9a B-VG verankerten Umfassenden Landesverteidigung. -
Polizeiliche Videoüberwachung und die Verwendung von Gesichtserkennungssoftware
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate hergrößeren Zusammenkünften von Individuen und Gruppen hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger Videoüberwachung nach § 54 Abs 6 SPG gab es mit Stichtag 1.1.2024 in Österreich (Aufschlüsselung nach Bundesländern (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 4. größeren Zusammenkünften von Individuen und Gruppen hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 4. -
Lärm- und Geschwindigkeitskontrollen bei Mopeds
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 1 Monat herOberbehörden wären die oberösterreichische Landesregierung bzw. der Landeshauptmann. " fallen gemäß Artikel 11 Abs. 1 Ziffer 4 Bundes-Verfassungsgesetz in den Kompetenzbereich der Ländern ; Vollziehung ist also Landessache. Unsere Polizisten/innen, deren oberste Dienstbehörde wir sind, werden hier funktional im Landesvollzug Wir sind uns bewusst, dass diese komplexen Zuständigkeitsregelungen für Bürger/innen schwierig zu verstehen -
Verschleierte SPÖ-Spenden für Bundespräsident Van der Bellen?
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herUm sich nicht den kritischen Stimmen der Bürger stellen zu müssen, werden Veranstaltungen nur im kleinen Die Wähler sehen, ungeachtet der aktuellen Regierungskrise und Rekordteuerung, den zumeist im Ausland Vereinspräsident ist der langjährige SPÖ-Abgeordnete zum Wiener Landtag Harry Kopietz, der bereits in Um sich nicht den kritischen Stimmen der Bürger stellen zu müssen, werden Veranstaltungen nur im kleinen Die Wähler sehen, ungeachtet der aktuellen Regierungskrise und Rekordteuerung, den zumeist im Ausland -
Selbstisolation nach Iran-Reise
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 3 Monate herRechtsverbindliche Informationen zur Einreise und den Quarantänebestimmungen in Österreich erhalten Sie vom Bürgerservice Derzeit gilt: „Österreichische Staatsbürger, EU-/EWR-Bürger, Schweizer Staatsangehörige sowie im gemeinsamen Coronavirus---Haeufig-gestellte-Fragen.html> oder über die Coronavirus-Hotline 0800 555 621 oder aus dem Ausland -
Menschenrechtskomitee-Tagung der UNO im Juli 2011 in Genf wurde folgender, u.a. auch für Deutschland, Menschenrechtskomitee-Tagung der UNO im Juli 2011 in Genf wurde folgender, u.a. auch für Deutschland, General Comment Nr. 34 des Menschenrechtsausschusses zu Artikel 19 des Internationalen Paktes über bürgerliche
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Daten COVID-19 - Meldungsdatum, Gemeinden
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 3 Monate herbeantrage die Übermittlung der Zahl der neu gemeldeten COVID-19-Infektionen für jeden Bezirk, jedes Bundesland Mehrere Bundesländer veröffentlichen unterschiedliche Zahlen zu positiven Fällen in den Gemeinden, jedoch Mehrere Bundesländer veröffentlichen unterschiedliche Zahlen zu positiven Fällen in den Gemeinden, jedoch 094657446] Sehr geehrter Herr Hametner, vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger (Eine solche würde allen Beteiligten und dem Bürgerservice lange Telefonate ersparen.) In og. -
Bundesländergrenzen in der (Gesamt-)Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK)
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herBundesländergrenzen in der (Gesamt-)Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) Sehr geehrteAntragsteller für eine im Bundesland Oberösterreich ÖGK-versicherte Person zu erhalten, die vom Arzt erhaltene Bestätigung Anfrage erfolgreich Bundesländergrenzen in der (Gesamt-)Österreichischen Gesundheitskasse Ihre an das im Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eingerichtete Bürgerservice Die genannte Kasse hat aber das Versprechen abgegeben, dass Unterschiede, die nur durch Ländergrenzen -
Recover Studie Erlangen
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 1 Monat herStudie Erlangen [#2674] [~63956] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger Wir würden Sie ersuchen, sich mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung in Deutschland in Verbindung -
Covid19 - Teststationen in Oberösterreich
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herOberösterreich Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger Coronavirus---Haeufig-gestellte-Fragen/FAQ--Reisen-und-Tourismus.html Bei Fragen zur Einreise in ein anderes Land Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Service für Bürgerinnen und Bürger Dokumentation und Informationserteilung verarbeitet das Sozialministerium (Kontakt: Service für Bürgerinnen und Bürger -
Speicherung Passfoto
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate hersofern es sich beim Betroffenen/bei der Betroffenen nicht um einen/eine österreichischen/österreichische Staatsbürger /in handelt, bei der Landespolizeidirektion beizubringen. Gesamtverantwortung für die Umsetzung des Registrierungsprozesses nach Z 2 für österreichische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger Hauptverband kann sich dafür auch der als Passbehörden (§ 16 des Passgesetzes 1992) tätigen Behörden sowie der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bedienen. -
OBS als IT-Dienstleister
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen herGesellschaft auf die Erfüllung von in diesem Bundesgesetz vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz Recht auf elektronischen Verkehr und Wahlfreiheit zwischen Kommunikationsarten für Bürgerinnen und Bürger Gesellschaft auf die Erfüllung von in diesem Bundesgesetz vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz Recht auf elektronischen Verkehr und Wahlfreiheit zwischen Kommunikationsarten für Bürgerinnen und Bürger -
Tatsächlich an Corona Versorbene
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her/20200819-132814810] Sehr geehrter Herr Pestl, Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger Das EMS ist die gemeinsame Datenbank aller österreichischen BVBs, aller Landessanitätsdirektionen, des Zum Abfragezeitpunkt (20.08.2020, 14:00 Uhr) sind es 729 von den Bundesländern gemeldete Todesfälle und -
IP Ranges des BMG
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 11 Monate herhierbei nicht um sicherheitsrelevante Informationen handelt, und ein solches Projekt bereits in vielen Ländern hierbei nicht um sicherheitsrelevante Informationen handelt, und ein solches Projekt bereits in vielen Ländern Das Bürgerinnen- und Bürgerservice des Herrn Gesundheitsministers hat Ihr Schreiben vom 22. -
Unterrichtsministerium verbreitet(e) 2 diametral entgegengesetzte Rechtsmeinungen zu Schulspinden
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate herMeldung: „Es ist in jedem Fall unzulässig, von Eltern Miete für einen Spind zu verlangen.“², für den Landesschulrat ___ ¹ https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20180523_OTS0077 ² http://www.tt.com/politik/landespolitik Meldung: „Es ist in jedem Fall unzulässig, von Eltern Miete für einen Spind zu verlangen.“², für den Landesschulrat ___ ¹ https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20180523_OTS0077 ² http://www.tt.com/politik/landespolitik Rechtsmeinungen zu Schulspinden [#1624] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger -
Martin Balluch, Corona Impfung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 4 Monate her095926637] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger breiten Bevölkerung ist in Österreich jedoch dezentral organisiert und erfolgt über die jeweiligen Landesregierungen -
Berufstitel
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 6 Monate herFw: Berufstitel [#420] ----- Original Message ----- From: BMLVS/PersB To: Bürgerservice ; Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz betreffend REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESMINISTERIUM FÜR LANDESVERTEIDIGUNG ; Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz betreffend REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESMINISTERIUM FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Beantwortung S90100-6-PersB-2016_1_BRAUNISCH.pdf Bundesministerium für Landesverteidigung -
Belastbare Zahlen und Daten über die Effektivität von "Comirnaty"
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herinsgesamt unter weniger medizinisch unerwünschten Ereignissen litten als Probanden, die das Placebo (Kochsalzlösung insgesamt unter weniger medizinisch unerwünschten Ereignissen litten als Probanden, die das Placebo (Kochsalzlösung hier um eine genau formulierte Entscheidungsfrage, die wahrscheinlich mit "Nein" (wie in Deutschland insgesamt unter weniger medizinisch unerwünschten Ereignissen litten als Probanden, die das Placebo (Kochsalzlösung insgesamt unter weniger medizinisch unerwünschten Ereignissen litten als Probanden, die das Placebo (Kochsalzlösung -
Geschlechteraufteilung beim Werkunterricht an Neuen Mittelschulen
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herTechnischen Werken und Textiles Werken in Neuen Mittelschuolen, aufgeschlüsselt je nach Schulstufe und Bundesland Technischen Werken und Textiles Werken in Neuen Mittelschuolen, aufgeschlüsselt je nach Schulstufe und Bundesland #2271] [~45050] Sehr geehrt<Information-entfernt> vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger -
Basis von Entscheidungen: COVID-19
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate herDiese sind: • Vertreterinnen und Vertreter aller neun Bundesländer • fünf nominierte Expertinnen und sind politische und rechtliche Maßnahmen immer im Verhältnis zu den Grundrechten der Bürgerinnen und Bürger Auch wurden leider keine offiziellen Quellen von "Experten" mitgeschick, um als Bürger, Ihre
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