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Ihre Suche ergab 154 Ergebnisse.

  • Polizeiliche Videoüberwachung
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    : Die Videoüberwachung des öffentlichen Raums hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2. Im Jahr 2018 wurden eine Reihe öffentlicher und privater Rechtsträger von den Landespolizeidirektionen : Die Videoüberwachung des öffentlichen Raums hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger Im Jahr 2018 wurden eine Reihe öffentlicher und privater Rechtsträger von den Landespolizeidirektionen
  • Einfuhr Fertigarzneimittel (Cannabis) aus DE nach AT
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Jahre, 11 Monate her
    Einfuhr Fertigarzneimittel (Cannabis) aus DE nach AT In Deutschland wurde mit Mitte März Cannabis zu Das bedeutet konkret dass österreichische Staatsbürger in Deutschland medizinisches Cannabis nach Konsultation Das bedeutet konkret dass österreichische Staatsbürger in Deutschland medizinisches Cannabis nach Konsultation Reisende mit Wohnsitz im Ausland dürfen jene Arzneiwaren mitführen, die sie während der Reise für ihren (3) Für im Ausland ärztlich oder zahnärztlich verschriebene suchtgifthaltige Arzneimittel, die zur
  • Demgegenüber sollen ca. 1200 Israelische Bürger getötet worden sein. Wie beurteilt das BMEIA den Einsatz von Gewalt durch paramilitärische Siedlerverbände und die damit verbundene Diese Frage stellt sich insbesondere, nachdem bereits im vergangenen Jahr Minister Ben-Gvir öffentlich Maschinengewehre Demgegenüber sollen ca. 1200 Israelische Bürger getötet worden sein. Wie beurteilt das BMEIA den Einsatz von Gewalt durch paramilitärische Siedlerverbände und die damit verbundene
  • verfassungsrechtlich gebotenen "Rechtssicherheit für den Rechtsunterworfenen) vereinbar, das eine mit Sanktionen bewehrte Wie stellt man sicher, dass sich der nicht rechtskundige Bürger zum In-Kraft-treten ausreichend und verfassungsrechtlich gebotenen "Rechtssicherheit für den Rechtsunterworfenen) vereinbar, das eine mit Sanktionen bewehrte Wie stellt man sicher, dass sich der nicht rechtskundige Bürger zum In-Kraft-treten ausreichend und
  • Foto) weiterhin im eID-Register gespeichert und lediglich die eID des Bürgers auf "inaktiv" Wie ist der Rechtsschutz gewährleistet bzw. erfahren betroffene Bürger, wer ihre Daten abgerufen hat? Wie ist der Rechtsschutz gewährleistet bzw. erfahren betroffene Bürger, wer ihre Daten abgerufen hat? Foto) weiterhin im eID-Register gespeichert und lediglich die eID des Bürgers auf "inaktiv" derzeit Gegenstand von intensiven Gesprächen des BMI unter Einbindung insbesondere von Vertretern der Länder
  • 075326003] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger Für den Einstieg in das ELGA Portal ist eine Handysignatur oder Bürgerkarte erforderlich. Info: Die Bürgerkarte/Handy-Signatur kann auch ganz bequem von zuhause aus über FinanzOnline aktiviert werden: Melden Sie sich mit Ihren Zugangsdaten auf FinanzOnline an Wählen Sie den Menüpunkt „Bürgerkarte Diese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt.
  • Selbst in armen Entwicklungsländern wie Kenia oder Swasiland werden die Kosten für die PrEP inkl. der Länder wie Deutschland oder Großbritannien werden die Kosten für Risikogruppen wohl kaum übernehmen, Selbst in armen Entwicklungsländern wie Kenia oder Swasiland werden die Kosten für die PrEP inkl. der Länder wie Deutschland oder Großbritannien werden die Kosten für Risikogruppen wohl kaum übernehmen, 20220124-113707210] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger
  • Barrierefreiheit [#2335] [~45863] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger Medien tätig, da die verfassungsrechtliche Zuständigkeit bezüglich Jugendschutz bei den österreichischen Bundesländern Diese Altersempfehlungen sind für die einzelnen Bundesländer rechtlich nicht verbindlich – Jugendmedienschutz ist in Österreich Ländersache –, werden jedoch von den Bundesländern regelmäßig übernommen. Jugendmedienkommission: Barrierefreiheit [~46252] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihre Nachfrage an das Bürger
  • über einzelne Personen die sich im Ausland (bloß) aufgehalten haben? Konkret geht es darum, dass ich im EU Ausland einen Arzttermin wahrnehmen muss! Konkret geht es darum, dass ich im EU Ausland einen Arzttermin wahrnehmen muss! 20201218-143705018] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger " Eine Einreise für in Österreicher*innen, EU-/EWR-Bürger*innen, Personen die mit diesen im gemeinsamen
  • Lärm- und Geschwindigkeitskontrollen bei Mopeds
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 10 Monate her
    Oberbehörden wären die oberösterreichische Landesregierung bzw. der Landeshauptmann. ; Vollziehung ist also Landessache. jedoch gemäß Artikel 102 Abs. 1 Bundes-Verfassungsgesetz in mittelbarer Bundesverwaltung durch die Landeshauptleute Unsere Polizisten/innen, deren oberste Dienstbehörde wir sind, werden hier funktional im Landesvollzug Wir sind uns bewusst, dass diese komplexen Zuständigkeitsregelungen für Bürger/innen schwierig zu verstehen
  • oder die Handy-App für inländische Reisedokumente (Reisepass und Personalausweis von Österreichischen Staatsbürgern nicht auf Asyl-, Fremdenpässe und Aufenthaltsdokumente sondern ausschließlich auf Reisedokumente von Inländern oder die Handy-App für inländische Reisedokumente (Reisepass und Personalausweis von Österreichischen Staatsbürgern nicht auf Asyl-, Fremdenpässe und Aufenthaltsdokumente sondern ausschließlich auf Reisedokumente von Inländern Dezember 2018 15:07 An: *BMI I/5/a-Bürgerservice Betreff: AW: Abfragemöglichkeiten in EKIS bzw.
  • OBS als IT-Dienstleister
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 6 Tage her
    Gesellschaft auf die Erfüllung von in diesem Bundesgesetz vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz Recht auf elektronischen Verkehr und Wahlfreiheit zwischen Kommunikationsarten für Bürgerinnen und Bürger Gesellschaft auf die Erfüllung von in diesem Bundesgesetz vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz Recht auf elektronischen Verkehr und Wahlfreiheit zwischen Kommunikationsarten für Bürgerinnen und Bürger
  • Verarbeitung die bei diesen Firmen stattfindet auch strafrechtlich relevante und/oder biometrische Daten von Bürgern Verantwortlichen beim BMI der "CLOUD Act" (H.R. 4943) bekannt, der die Datenherausgabe von im Nicht-US-Ausland Verarbeitung die bei diesen Firmen stattfindet auch strafrechtlich relevante und/oder biometrische Daten von Bürgern wurde intensiv im Rahmen der Arbeitsgruppe „Gemeinsame Kommunikations- und Arbeitsplattform für Bund, Länder Mai 2018 11:07 An: *BMI I/5/a-Bürgerservice Betreff: Biometrische und strafrechtlich relevante Daten
  • größeren Zusammenkünften von Individuen und Gruppen hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 4. Welche öffentlichen, sowie privaten Rechtsträger mit öffentlichem Auftrag wurden von der Landespolizeidirektion größeren Zusammenkünften von Individuen und Gruppen hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger Welche öffentlichen, sowie privaten Rechtsträger mit öffentlichem Auftrag wurden von der Landespolizeidirektion
  • geistige Landesverteidigung
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Landesverteidigung machen dürfen. Und welche Stelle ist für wirtschaftliche Landesverteidigung zuständig? Und welche Stelle ist für wirtschaftliche Landesverteidigung zuständig? [#2488] [~54248] Sehr geehrter Herr Enzinger, vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger/innenservice sind die vier Säulen des in Artikel 9a B-VG verankerten Umfassenden Landesverteidigung.
  • Inklusion
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    FW: AW: Inklusion [#1850] [~4631] Sehr geehrte Frau Stütz, vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger Seit 2015 wurden gemäß den Vorgaben des Bildungsressorts „Inklusive Modellregionen“ in den Bundesländern Steiermark und Tirol eingerichtet, erprobt und wissenschaftlich begleitet.Seit Jahresbeginn liegt zu den Bundesländern oder in Integrationsklassen zum Einsatz kommen entscheidet die Bildungsdirektion in den jeweiligen Bundesländern Sonderschulstandorten liegt in der Zuständigkeit des Schulerhalters - im Falle von Sonderschulen sind das die Länder
  • Fächern Technischen Werken und Textiles Werken in Hauptschulen, aufgeschlüsselt je nach Schulstufe und Bundesland Fächern Technischen Werken und Textiles Werken in Hauptschulen, aufgeschlüsselt je nach Schulstufe und Bundesland #2255] [~40808] Sehr geehrt<Information-entfernt> vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger
  • 4) Gibt es andere Fälle, in denen Gelder und Assets ausländischer Staatsbürger, die bei österreichischen PEPs zugeordnete Gelder, die bei österreichischen Finanzinstituten veranlagt waren, an Geschädigte im Ausland Staaten rücküberwiesen wurden, etwa im Zuge der Aufarbeitung eines Korruptionsskandals in den betroffenen Ländern 4) Gibt es andere Fälle, in denen Gelder und Assets ausländischer Staatsbürger, die bei österreichischen PEPs zugeordnete Gelder, die bei österreichischen Finanzinstituten veranlagt waren, an Geschädigte im Ausland
  • Aussetzen des Rechtsstaates für die Flüchtlingskrise?
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 6 Monate her
    Den Medien entnehme ich, dass die Polizei illegale Flüchtlinge mit angemieteten Bussen durchs Land bringt Warum schreitet die Polizei nicht ein und beschützt unsere Bürger wie es das Gesetz verlangt? Auskunft: Den Medien entnehme ich, dass die Polizei illegale Flüchtlinge mit angemieteten Bussen durchs Land Warum schreitet die Polizei nicht ein und beschützt unsere Bürger wie es das Gesetz verlangt? Herausforderungen seit Beginn dieser Flüchtlingsbewegung in Kooperation aller eingebundenen Ministerien, Länder
  • Um sich nicht den kritischen Stimmen der Bürger stellen zu müssen, werden Veranstaltungen nur im kleinen Die Wähler sehen, ungeachtet der aktuellen Regierungskrise und Rekordteuerung, den zumeist im Ausland Vereinspräsident ist der langjährige SPÖ-Abgeordnete zum Wiener Landtag Harry Kopietz, der bereits in Um sich nicht den kritischen Stimmen der Bürger stellen zu müssen, werden Veranstaltungen nur im kleinen Die Wähler sehen, ungeachtet der aktuellen Regierungskrise und Rekordteuerung, den zumeist im Ausland
  • Martin Balluch, Corona Impfung
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 1 Monat her
    095926637] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger breiten Bevölkerung ist in Österreich jedoch dezentral organisiert und erfolgt über die jeweiligen Landesregierungen
  • Meldung: „Es ist in jedem Fall unzulässig, von Eltern Miete für einen Spind zu verlangen.“², für den Landesschulrat ___ ¹ https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20180523_OTS0077 ² http://www.tt.com/politik/landespolitik Meldung: „Es ist in jedem Fall unzulässig, von Eltern Miete für einen Spind zu verlangen.“², für den Landesschulrat ___ ¹ https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20180523_OTS0077 ² http://www.tt.com/politik/landespolitik örtlichen Gegebenheiten ab (verfügbare Aufstellungsmöglichkeiten, Einhaltung von Fluchtwegen, behördliche/feuerpolizeiliche
  • Rechtsverbindliche Informationen zur Einreise und den Quarantänebestimmungen in Österreich erhalten Sie vom Bürgerservice Derzeit gilt: „Österreichische Staatsbürger, EU-/EWR-Bürger, Schweizer Staatsangehörige sowie im gemeinsamen Coronavirus---Haeufig-gestellte-Fragen.html> oder über die Coronavirus-Hotline 0800 555 621 oder aus dem Ausland
  • Tatsächlich an Corona Versorbene
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    /20200819-132814810] Sehr geehrter Herr Pestl, Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger Das EMS ist die gemeinsame Datenbank aller österreichischen BVBs, aller Landessanitätsdirektionen, des Zum Abfragezeitpunkt (20.08.2020, 14:00 Uhr) sind es 729 von den Bundesländern gemeldete Todesfälle und
  • Menschenrechte
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her
    Menschenrechtskomitee-Tagung der UNO im Juli 2011 in Genf wurde folgender, u.a. auch für Deutschland, Menschenrechtskomitee-Tagung der UNO im Juli 2011 in Genf wurde folgender, u.a. auch für Deutschland, General Comment Nr. 34 des Menschenrechtsausschusses zu Artikel 19 des Internationalen Paktes über bürgerliche
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