FragDenStaat.at

Anfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 197 Ergebnisse.

  • DigitalfunK BOS-Austria
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 10 Monate her
    Flugpolizei direkt kommuniziern und die Helfer präziser einweisen, da das Tetranetz in Österreich auch Flugpolizei direkt kommuniziern und die Helfer präziser einweisen, da das Tetranetz in Österreich auch Für Privatpersonen gibt es in Österreich zahlreiche Notrufe wie 133 für die Polizei, 144 für die Rettung Durch die in Österreich sehr gut ausgebauten Mobilfunknetzte, steht so einem Bergsteiger in einer Notsituation
  • Emails und Kalendereinträge von Personen in Leitungsfunktionen und Kabinetten
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 1 Woche her
    Ich weise auf meinen Status als „public watchdog“ und meine Beschäftigung als freiberuflicher Journalist Titel, Beschreibungen und Einladungsliste von Terminen, die ausschließlich in den höchstpersönlichen Lebensbereich Ich weise auf meinen Status als „public watchdog“ und meine Beschäftigung als freiberuflicher Journalist 2021-0.701.293, die mich über einen Monat nach Ablauf der im Auskunftspflichtgesetz genannten Frist erreicht zum Stand der Auskunftserteilung, da mich seit der Entscheidung des BVwG kein Schriftverkehr des BKA erreicht
  • https://www.jusline.at/gesetz/avg/paragraf/52 ² http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/uvpsup/uvpoesterreich1 /uvpziele Anfrage teilweise erfolgreich „NICHTAMTLICHE Sachverständige“ für die humanmedizinische https://www.jusline.at/gesetz/avg/paragraf/52 ² http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/uvpsup/uvpoesterreich1 dass dieser ja über eine – nicht näher beschriebene – „einschlägige Ausbildung“ und „Tätigkeit bzw. beruflichen Danke & Gruß TS ___ ¹ Eine solche, immer wieder zum UVP-SV bestellte Person, treibt in Österreich
  • Recheredaten für meine Leserschaft
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 11 Monate her
    In welchen Spitälern Österreichs, wie viele? 3. In welchen Spitälern Österreichs, wie viele? 4. In welchen Spitälern Österreichs, wie viele? 3. In welchen Spitälern Österreichs, wie viele? 4. Sollten Sie weitere Anliegen haben wenden Sie sich bitte direkt an die Forschungsinstitute von denen
  • Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz § 53
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her
    Aufenthaltsgesetz-Durchführungsverordnung wird zudem im § 7. (1) 5. ein "Nachweis über einen in Österreich NAG ausreichend? NAG ausreichend? ) von mehr als drei Monaten berechtigt, wenn sie für sich und ihre Familienangehörigen über ausreichende Studium oder berufliche Entsendung in einen anderen Mitgliedstaat).
  • SARS-CoV-2-Spike-Protein hervorgerufen - und nach der durch die "Impfung" gegen COVID-19 hervorgerufenen 3) Wird das BMSGPK dafür sorgen, dass die österreichischen Bürger verlässlich über die toxischen Wirkung 6) Wird das BMSGPK dafür sorgen, dass die österreichischen Bürger verlässlich über enorme Anzahl der Mit freundlichen Grüßen, Anfrage teilweise erfolgreich COVID-19: Toxische Wirkung der SARS-CoV-2-Spike-Protein hervorgerufen - und nach der durch die "Impfung" gegen COVID-19 hervorgerufenen
  • "Geschäftsmodell" Nutzwerterhöhung nach § 7 WEG 2002
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 1 Monat her
    Welche Möglichkeiten sieht das österreichische Rechtssystem für einen durch eine solche Vorgehensweise Welche Möglichkeiten sieht das österreichische Rechtssystem für einen durch eine solche Vorgehensweise Berufen sowie den Gerichten vorbehalten; dazu zählt auch die Auslegung von konkreten Gesetzesstellen Gegenstand des Auskunftsrechts ist die Übermittlung von - aus der Tätigkeit im Wirkungsbereich der Behörde
  • Studien zur "Aktion 20.000"
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Jahre, 6 Monate her
    Dieses können Sie bei der Aufsichtsbehörde (Österreichische Datenschutzbehörde; www.dsb.gv.at) ausüben quot; sind - entsprechend dem vereinbarten Zeitplan - noch in Bearbeitung durch die wissenschaftlichen Institute
  • Änderungen der Strafhöhen in Anonymverfügungen
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 8 Monate her
    Die Vorgehensweise in Österreich ist aber jene, dass man zB. für Schnellfahren erst einmal eine Organstrafverfügung Anfrage erfolgreich Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Das Institut der Anonymverfügung wurde durch die VStG-Novelle 1987, BGBl. Es gehört nicht zu den Aufgaben (zum "Wirkungsbereich") der Verwaltungsorgane, ihre Meinung
  • würde der (doch recht kleine) Sicherheitsabstand von 1 m ausreichend sein? 5) Aufgrund der höchst unwissenschaftlichen Zählweise des deutschen Robert Koch Instituts muss auch gefragt 22) Wer liefert die in Österreich verwendeten Tests? 5) Aufgrund der höchst unwissenschaftlichen Zählweise des deutschen Robert Koch Instituts muss auch gefragt 22) Wer liefert die in Österreich verwendeten Tests?
  • Lage und aktuelle fachliche Informationen auf den Homepages des BMSGPK, der Corona -Kommission und der Österreichischen Prevention and Control (ECDC), das Center for Disease Control and Prevention (CDC) oder das Robert Koch-Institut (RKI), zahlreiche umfassende Fachdokumenten sowie Informationen zur internationalen epidemiologischen Ein allgemeiner Hinweis auf öffentlich zugängliche Daten ist aus meiner Sicht in diesem Fall nicht ausreichend Ebenso veröffentlichen Einrichtungen im Ausland, wie das ECDC, das CDC oder das RKI, zahlreiche umfassende
  • Mitnahme von verordneten Medizinalhanfblüten nach Österreich aus dem Schengenraum Eine österreichische verordnet zu bekommen, und in einer österreichischen Apotheke zu beziehen? Anfrage erfolgreich Mitnahme von verordneten Medizinalhanfblüten nach Österreich aus dem fragt nun ergänzend, ob sie davon ausgehen muss, dass die Informationen auf der Homepage des deutschen Bundesinstituts Diese Bescheinigung ist vor Antritt der Reise durch die oberste Landesgesundheitsbehörde oder eine von
  • Twitter Nutzung
    Rechnungshof – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen her
    und-niemand-versucht-kamala-zu-toeten-eklat-um-tweet-von-elon-musk Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Nach wie vor nutzen auch Journalist*innen X für ihre berufliche Tätigkeit.
  • Anfrage erfolgreich Quarantäne bei Auslandsaufenthalt [#2147] Sehr geehrteAntragsteller Die Kosten von privaten (PCR-)Tests liegen nicht im Zuständigkeitsbereich des BMSGPK. " bestehen würde und was das Ersatzquartiert sein soll, wenn der Hauptwohnsitz in Österreich ist /EU-/EWR-Staatsbürgerschaft, Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt in Österreich, Begleitpersonen von Personen, die zu medizinischen Gründen einreisen, zu beruflichen Zwecken Einreisende etc...) vorliegt
  • Anfrage Auszahlung Kommunales Investitionsprogramm 2020
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Mit besten Grüßen Anfrage erfolgreich Anfrage Auszahlung Kommunales Investitionsprogramm Der Wert und der Erhalt einer Förderung mag ein personenbezogenes Datum sein. Es ist jedoch kein sensibles Datum, das den höchstpersönlichen Lebensbereich betrifft.
  • Spesenabrechnungen der Abgeordneten
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    Bitte beachten Sie außerdem, dass die österreichische Rechtsprechung festgestellt hat, dass das Recht Bitte beachten Sie außerdem, dass die österreichische Rechtsprechung festgestellt hat, dass das Recht Schwerpunkt Demokratiepolitik habe ich mich in meiner Anfrage auf meine Rolle als "public watchdog" berufen Höhere Obergrenzen sind für jene Abgeordneten vorgesehen, deren durchschnittliche Anreisedauer vom Wohnsitz Insofern sind die Obergrenzen bei Abgeordneten, die eine lange Anreisedauer haben, weil sie aus weiter
  • zu Krankenhäusern und Testungen [#2107] Sehr geehrter Herr Hametner, wir nehmen Bezug auf Ihre Forderung wurde per Gesetz errichtet, erfüllt direkt und indirekt gesetzliche Aufgaben und fällt zumindest in den Bereichen Verpflichtung zur Bescheiderlassung besteht daher unabhängig davon, ob den Organen in ihrem (sonstigen) Aufgabenbereich Die AGES wird im Rahmen des Epidemiegesetzes nicht im eigenen Wirkungsbereich tätig, sondern unterstützt Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Österreichische
  • Lobbying- und Interessenvertretungs-Transparenz-Gesetzes, das eine erhöhte Transparenz und Offenheit im Bereich Lobbying- und Interessenvertretungs-Transparenz-Gesetzes, das eine erhöhte Transparenz und Offenheit im Bereich IWG für die Weiterverwendung von Daten oder Informationen gelten als Mindestkriterium für sämtliche Bereiche Das IWG als horizontale Regelung ist für alle Rechtsbereiche anzuwenden. Ich möchte hiermit die Zielsetzung der LobbyG in Erinnerung rufen.
  • Nr. 58/1906 idgF. errichtete GmbH und sohin weder ein Organ des Bundes (Republik Österreich), noch ein Die Bundesbeschaffung GmbH fällt daher nicht in den persönlichen Geltungsbereich des Auskunftspflichtgesetzes Gleiches gilt gemäß § 66 BVergG 2018 für öffentliche Auftraggeber im Vollziehungsbereich des Bundes. sich beispielsweise unschwer unter Verwendung eines einschlägigen Suchbegriffs Ausschreibungen und Abrufe Wir hoffen, dass wir Ihnen hiermit zufriedenstellende und ausreichend umfangreiche Auskünfte zu Ihrer
  • COVID-19: Wirksamkeit von in Österreich erhältlichen FFP2-Masken Sehr geehrteAntragsteller/in In Österreich Vielmehr ist so, dass die Anbieter der in Österreich erhältlichen FFP2-Masken ausdrücklich angeben, dass ist, gemeinsam mit dem CE-Kennzeichen und der vierstelligen Kennnummer der Benannten Stelle, auf der Oberfläche Diese Prüfung wird durch Benannte Stellen (Prüfungsinstitute) durchgeführt. Aufdruck der erfüllten Prüfnorm (EN 149) sowie der CE-Kennzeichnung mit der vierstelligen Nummer des Prüfungsinstituts
  • Europäische Verordnungen und Gesetze geben vor, dass Produkte ausreichend gekennzeichnet werden müssen Europäische Verordnungen und Gesetze geben vor, dass Produkte ausreichend gekennzeichnet werden müssen Laut § 9 Österreichisches Medizinproduktegesetz BGBl. Stellen Sie eine ausreichende Spülung sicher, indem Sie die Augenlider mit den Fingern trennen. Rufen Sie sofort einen Arzt oder ein Giftnotrufzentrum an.
  • ), das wiederum nach Österreich zurückimportiert und über österreichische Apotheken an Kostenträger und Falls ja: Wird der neu konstituierte Oberste Sanitätsrat erneut um Stellungnahme gebeten? d. ), das wiederum nach Österreich zurückimportiert und über österreichische Apotheken an Kostenträger und Falls ja: Wird der neu konstituierte Oberste Sanitätsrat erneut um Stellungnahme gebeten? d. War/Ist das Ministerium in Austausch mit dem deutschen Gesundheitsministerium/dem deutschen Bundesinstitut
Anfragen 197 Behörden
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen