Anfragen
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"Coronamaßnahmen" Thomas Pueyo
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr herI Nr. 103/2022, enthaltenen gesetzlichen Vorgaben – unter Berücksichtigung der jeweiligen epidemiologischen Lage und deren voraussichtlicher Entwicklung auf Basis internationaler epidemiologischer Standards getroffen Weltgesundheitsorganisation (WHO) und des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) Berücksichtigung -
Personen mit Bezügen über 170.000 Euro jährlich im BKA
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 10 Monate, 3 Wochen herSollte mein Begehren entweder hinsichtlich Punkt 1. oder 2. abschlägig beantwortet werden, bleibt der Sollte mein Begehren entweder hinsichtlich Punkt 1. oder 2. abschlägig beantwortet werden, bleibt der Nachdem die Auskunft zumindest teilweise - insbesondere hinsichtlich des Namens und exakten Bezuges - -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Monate herVorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken für Gesichtserkennung durch ungezieltes Auslesen von Gesichtsbildern (z. Vorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken für Gesichtserkennung durch ungezieltes Auslesen von Gesichtsbildern (z. geschwaerzt.pdf 2025-0-141-097-1-a-11-03-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen -
Zweck der Löcher in vormaligen Tellerkappen der Polizei
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate herDiese waren eigentlich nicht sichtbar. Welchen Zweck hatten diese Kappenlöcher? Diese waren eigentlich nicht sichtbar. Welchen Zweck hatten diese Kappenlöcher? -
Kruzifix im Hörsaal
ehemaliges Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 2 Monate heröffentlichen Hochschulen hängen c) auf welcher Rechtsgrundlage bzw Entscheidung dieser Umstand basiert, angesichts öffentlichen Hochschulen hängen c) auf welcher Rechtsgrundlage bzw Entscheidung dieser Umstand basiert, angesichts -
Offenlegung Verträge mit der ORS Service GmbH
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate herGibt es nach der Analyse von Amnesty International Bestrebungen, die ORS, die offensichtlich mit der Gibt es nach der Analyse von Amnesty International Bestrebungen, die ORS, die offensichtlich mit der -
COVID-19: Wirksamkeit von in Österreich erhältlichen FFP2-Masken
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 5 Monate herSie müssen dicht am Gesicht sitzen, um ihre Filterleistung entfalten zu können. Hinsichtlich ihrer grundlegenden Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen unterliegen FFP2-Masken diagnostische Zwecke zugelassenen PCR-Test - dies obwohl ein derartiges Vorgehen aus medizinischer Sicht lässt sich weder dem Aktenbestand der Behörde entnehmen, noch ist ein solcher auf der genannten Website ersichtlich lässt sich weder dem Aktenbestand der Behörde entnehmen, noch ist ein solcher auf der genannten Website ersichtlich -
Zuständigkeitsbereich für die Kontrolle einer Aushubdeponie in Hohenweiler / Vorarlberg: Volksanwaltschaft Vorarlberg sowie Bundesvolksanwaltschaft erklären sich gleichzeitig für unszuständig
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 2 Monate herWarum hat der Obmann der Güterweggenossenschaft trotz schriftlicher Zusage keine Akteneinsicht erhalten (Das Ausmaß der Deponie führte zwangsläufig zu einer finanziellen Abgabe / Kubikmeter durch den Mülldeponiebetreiber Warum hat der Obmann der Güterweggenossenschaft trotz schriftlicher Zusage keine Akteneinsicht erhalten (Das Ausmaß der Deponie führte zwangsläufig zu einer finanziellen Abgabe / Kubikmeter durch den Mülldeponiebetreiber -
neue Regierungsverordnung für körpernahe Dienstleister
Datenschutzbehörde – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 1 Monat herfür körpernahe Dienstleister Ist nachfolgende neue Regierungsverordnung aus datenschutzrechtlichen Sicht Erteilung folgender Auskunft: Ist nachfolgende neue Regierungsverordnung aus datenschutzrechtlichen Sicht -
Mitglieder des Expert*innenstabs zur Unterstützung der Bundesregierung in der Coronakrise
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herWelche finanziellen Abgeltungen erhalten diese Personen? 4. Welche finanziellen Abgeltungen erhalten diese Personen? 4. -
Luftraumüberwachung-Österreich
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate herEine Liste/Aufzählung von besagten Akten/Aufzeichnungen und falls möglich Einsicht in ,für diese Anfrage Eine Liste/Aufzählung von besagten Akten/Aufzeichnungen und falls möglich Einsicht in ,für diese Anfrage -
Auskunft zur Kirchensteuer
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 9 Jahre, 5 Monate herEntnehmen Sie bitte der Beilage die gewünschte Auskunftserteilung des Bundesministeriums für Finanzen Auskunftserteilung_BMF-240100_0438-I_4_2015_27.11.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen -
Österreich 2020
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 6 Monate herAntwortschreiben des BMF In der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen Erledigung_BMF-240100_0333-I_4_2015_19.10.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen -
Arbeitslosengeld
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 11 Monate herGerlinde Loibner Bundesministerium für Finanzen Abteilung II/5 Johannesgasse 5 1010 Wien E-Mail-Adresse>> <<E-Mail-Adresse>> Im Auftrag Bundesministerium für Finanzen -
COVID-19, Aktion Österreich Testet
Datenschutzbehörde – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 5 Monate her'Im Einklang mit der Ansicht der Datenschutzbehörde gehen wir also davon aus, dass wir Ihre Gesundheitsdaten 'Im Einklang mit der Ansicht der Datenschutzbehörde gehen wir also davon aus, dass wir Ihre Gesundheitsdaten 'Im Einklang mit der Ansicht der Datenschutzbehörde gehen wir also davon aus, dass wir Ihre Gesundheitsdaten -
Von der Polizei bearbeitet Unfälle auf der Nibelungenbrücke
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate herWenn möglich bitte auch die Auf- und Abfahrten zur Nibelungenbrücke mitberücksichtigen. 2) In wieviele Wenn möglich bitte auch die Auf- und Abfahrten zur Nibelungenbrücke mitberücksichtigen. 2) In wieviele (rote Markierung) Eine größere Darstellung ist im Anhang ersichtlich. -
Österreichs Beitrag zum EU-Budget (Gemeinschaftsbudget) ist grundsätzlich das Bundesministeriums für Finanzen Rechtspersönlichkeit der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG, landläufig auch Euratom) ist die EAG weder finanziell Dies betrifft die Euratom-Forschung (Kernfusion und -spaltung), Finanzhilfen zur Stilllegung von Kernkraftwerken
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2 Fragen: FFP2 Masken, Sportstätten und Fitnesscenter
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre herAusnahmezustand und Totalschließung ab November müssten meiner Meinung nach Erkenntnisse und Zahlen hinsichtlich Ausnahmezustand und Totalschließung ab November müssten meiner Meinung nach Erkenntnisse und Zahlen hinsichtlich Medizinische Gesichtsmasken als auch FFP-Masken müssen für die vorgesehene Zweckbestimmung klare gesetzliche Nebenwirkungen (Compliance, Unbequemlichkeiten, Schäden und unerwünschte Ereignissen) beim Tragen von Gesichtsmasken -
Ballistische Gilets
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her11) Wie hoch ist die voraussichtliche Lebensdauer der BG-ST? Ich stelle diese Anfrage als Menschenrechtskonsulent und Blogger und beabsichtige, die Informationen 11) Wie hoch ist die voraussichtliche Lebensdauer der BG-ST? Ich stelle diese Anfrage als Menschenrechtskonsulent und Blogger und beabsichtige, die Informationen -
Waffenüberprüfung durch Polizeibeamte - Unterschiede in der Auslegung je nach Bezirk und Bundesland
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 5 Monate herdes öffentlichen Sicherheitsdienstes 1.von mehreren zielführenden Befugnissen jene auszuwählen, die voraussichtlich ... 3.darauf Bedacht zu nehmen, daß der angestrebte Erfolg in einem vertretbaren Verhältnis zu den voraussichtlich des öffentlichen Sicherheitsdienstes 1.von mehreren zielführenden Befugnissen jene auszuwählen, die voraussichtlich ... 3.darauf Bedacht zu nehmen, daß der angestrebte Erfolg in einem vertretbaren Verhältnis zu den voraussichtlich -
Bezüge von Staatssekretär:innen
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her- Aufgrund welcher Faktengrundlage wurden dem Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen, Florian Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, Susanne Kraus-Winkler, und des Staatssekretärs im Bundesministerium für Finanzen - Aufgrund welcher Faktengrundlage wurden dem Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen, Florian Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, Susanne Kraus-Winkler, und des Staatssekretärs im Bundesministerium für Finanzen -
Einschüchterung von kritischen Bürgern via § 117 StGB
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herkein anderer vor ihm, ist ein außerordentlich schmerzhaftes Ereignis.“ Diese Textpassage genügte offensichtlich In dieser Einvernahme gab Machl an, dass es sich um einen klar ersichtlichen, journalistischen Kommentar kein anderer vor ihm, ist ein außerordentlich schmerzhaftes Ereignis.“ Diese Textpassage genügte offensichtlich In dieser Einvernahme gab Machl an, dass es sich um einen klar ersichtlichen, journalistischen Kommentar -
Warum zahle ich für das selbe Delikt mit der selben Aktenzahl verschieden hohe Geldbeträge?
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 8 Monate herAus Sicht des bmvit kann lediglich darauf hingewiesen werden, dass sich die Vorschreibung von verschieden Gemäß § 50 VStG kann die Behörde besonders geschulte Organe der öffentlichen Aufsicht ermächtigen, wegen Vorhinein festgesetzt und beruht die Anzeige auf der dienstlichen Wahrnehmung eines Organs der öffentlichen Aufsicht Hinsichtlich der konkreten Vorgangsweise einer Behörde und der von Ihr im Vorhinein festgesetzten Beträge -
Reise nach Österreich
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre herUNVORHERSEHBARE, BERÜCKSICHTIUNGSWÜRDIGE FAMILIÄRE GRÜNDE (§ 7) 4 1.4. UNVORHERSEHBARE, BERÜCKSICHTIUNGSWÜRDIGE FAMILIÄRE GRÜNDE (§ 7) Keine PTC Registrierung notwendig! Die Einreise aus unvorhersehbaren, unaufschiebbaren, besonders berücksichtigungswürdigen Gründen im familiären Der besonders berücksichtigungswürdige Grund im familiären Kreis muss bei der Kontrolle nachgewiesen Jedenfalls wird dabei auch eine zeitliche Komponente bei der Glaubhaftmachung zu berücksichtigen sein -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Statistik Austria – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herVorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken für Gesichtserkennung durch ungezieltes Auslesen von Gesichtsbildern (z. Vorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken für Gesichtserkennung durch ungezieltes Auslesen von Gesichtsbildern (z. KI Technologien nach dem AI Act [#3309] Sehr geehrter Herr Unger, bezugnehmend auf Ihre Anfrage hinsichtlich
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