Anfragen
Ihre Suche ergab 65 Ergebnisse.
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Waffen- und Munitionsverluste bei der Polizei
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 4 Monate, 3 Wochen herOrganen des Bundes ein Recht auf Zugang zu Informationen. Organen des Bundes ein Recht auf Zugang zu Informationen. Organen des Bundes ein Recht auf Zugang zu Informationen. Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse für Inneres bundesministerium -
Task-Force Migration
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 4 Wochen herhinsichtlich diesbezüglicher Abkommen mit Drittstaaten bzw. mit anderen Ressorts [zB Außenministerium, Bundeskanzleramt hinsichtlich diesbezüglicher Abkommen mit Drittstaaten bzw. mit anderen Ressorts [zB Außenministerium, Bundeskanzleramt In der Anlage wird das Dokument zur gefälligen Kenntnisnahme übermittelt. Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse für Inneres bundesministerium -
Arbeitsvermittlung ohne vertragliche Grundlage
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen herArbeitsvermittlung ohne vertragliche Grundlage Sehr geehrteAntragsteller/in Wie in Beantwortung des Vorschriften dieses Bundesgesetzes widerspricht, ist untersagt.«) alle Unternehmen gleich gestellt hat bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Wille des Gesetzgebers betreffend § 9 Abs. 1 AlVG (2)
Verwaltungsgerichtshof – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen herGesetzes- oder Verordnungstexte, Aussagen in Gesetzesmaterialien) vor, in denen der Gesetzgeber zum Ausdruck Vorschriften dieses Bundesgesetzes widerspricht, ist untersagt.«) der Gesetzgeber ganz unmissverständlich Gesetzes- oder Verordnungstexte, Aussagen in Gesetzesmaterialien) vor, in denen der Gesetzgeber zum Ausdruck Vorschriften dieses Bundesgesetzes widerspricht, ist untersagt.«) der Gesetzgeber ganz unmissverständlich Vorschriften dieses Bundesgesetzes widerspricht, ist untersagt.«) der Gesetzgeber ganz unmissverständlich -
EU-Projekt AI Giga Factory - fehlende Bürger:innen Beteiligung
Wien – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen herFür die Umsetzung von Großprojekten gilt, dass sämtliche nach der geltenden Rechtslage vorgesehenen Genehmigungsverfahren einem bedeutenden Schritt für die Zukunft der Künstlichen Intelligenz in Europa haben Bundeskanzler Christian Stocker, Wiener Bürgermeister Michael Ludwig, Bundesminister für Innovation und Infrastruktur Bundeskanzler Christian Stocker, der Wiener Bürgermeister, Michael Ludwig, Bundesminister für Innovation Nr. 4782 [#4782] Guten Tag, Wenn die Wirtschaftsagentur, der Bundeskanzler, sowie die Presse, -
IFG-Antrag gemäß §§ 7 ff IFG – Aktenvermerk Altersberger 18.12.2017, korrespondierende Weisungskette und Metadaten und unterlassene Rehabilitation (Ref: AV 18.12.2017)
Bildungsdirektion für Kärnten – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Woche, 3 Tage herDies betrifft insbesondere jene Informationen, die zur Grundlage für den Schriftsatz der Finanzprokuratur Georg Ziegler, aus denen hervorgeht, auf welcher rechtlichen Grundlage er im Dezember 2017 entschied, Georg Ziegler, aus denen hervorgeht, auf welcher rechtlichen Grundlage er im Dezember 2017 entschied, Gemäß § 16 IFG ist das Informationsfreiheitsgesetz nicht anzuwenden, soweit in anderen Bundes- oder Landesgesetzen Da das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (BMBWF) noch im Jahr 2022 detailliert -
Rechtsanwendung von Art. 75 SDÜ und § 10 SMG bezüglich medizinischer Cannabisblüten im Reiseverkehr
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 4 Monate, 4 Wochen herBundesministerium für Gesundheit, dem BfArM oder der Deutschen Botschaft in Wien) bezüglich der Kriminalisierung Bundesministerium für Gesundheit, dem BfArM oder der Deutschen Botschaft in Wien) bezüglich der Kriminalisierung das Bundesgebiet; Frag den Staat; Informationsbegehren (IFG) (GZ: 2026-0.158.804) Sehr geehrtAntragsteller /in In der Anlage finden Sie die Erledigung des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, das Bundesgebiet; Frag den Staat; Informationsbegehren (IFG) (GZ: 2026-0.158.804) [#4464] Guten -
Gesundheitsversorgung von Transpersonen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 4 Monate her**Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – einzelnen Ländern) ist davon nicht betroffen. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Deutschland bzw. das Deutsche Institut Vor einer Einführung der ICD-11 in Österreich sollen weitere Abstimmungen der Länder im deutschen Sprachraum Konsumentenschutz bundesministerium -
Berücksichtigung von Steuersenkungen und dynamischen Wachstumseffekten im Doppelbudget 2027/2028
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herim Zusammenhang mit der Erstellung und Beschlussfassung des Doppelbudgets 2027/2028 (einschließlich Bundesfinanzrahmen im Zusammenhang mit der Erstellung und Beschlussfassung des Doppelbudgets 2027/2028 (einschließlich Bundesfinanzrahmen > Von: "Thomas Gründhammer" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium im Zusammenhang mit der Erstellung und Beschlussfassung des Doppelbudgets 2027/2028 (einschließlich Bundesfinanzrahmen für Finanzen bundesministerium -
IFG-Antrag auf Zugang zu Informationen – Zweitwohnsitze und Wohnungsleerstand
Villach – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat herDas Landesverwaltungsgericht Tirol hat in seiner Entscheidung vom 27. Diese Abwägung gilt für den vorliegenden Fall in gleicher Weise. Das Landesverwaltungsgericht Tirol hat in seiner Entscheidung vom 27. Diese Abwägung gilt für den vorliegenden Fall in gleicher Weise. Villach - M3R-IFG-26-73 Sehr geehrtAntragsteller/in bitte finden Sie anbei die Rückmeldung zu den -
Namensänderung mit dem 3. Geschlechtseintrag
Wien – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 4 Monate herAbfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10005648) wird geregelt: "Die Änderung des Familiennamens Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10005648) wird geregelt: "Die Änderung des Familiennamens und nach Lage des einzelnen Falles zweckdienlich ist. Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10005648) wird geregelt: "Die Änderung des Familiennamens noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung -
EU-Projekt AI Giga Factory - Standort
Wien – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen herFür die Umsetzung von Großprojekten gilt, dass sämtliche nach der geltenden Rechtslage vorgesehenen Genehmigungsverfahren einem bedeutenden Schritt für die Zukunft der Künstlichen Intelligenz in Europa haben Bundeskanzler Christian Stocker, Wiener Bürgermeister Michael Ludwig, Bundesminister für Innovation und Infrastruktur Bundeskanzler Christian Stocker, der Wiener Bürgermeister, Michael Ludwig, Bundesminister für Innovation Nr. 4782 [#4763] Guten Tag, Wenn die Wirtschaftsagentur, der Bundeskanzler, sowie die Presse die -
Ausgewählte Studien aus dem Verkehrsbereich, Wien, Teil 1
Wien – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 3 Monate, 3 Wochen herVerkehrstechnische Prüfung einer durchgehenden 2-Streifigkeit (2009) 21) Verkehrsuntersuchung der Verkehrslichtsignalanlage Gürtelweg (2023) 41) Evaluierung der “intelligenten” Ampeln 42) Flaniermeile Route 6 (2018) 43) Entscheidungsgrundlage Gürtelweg (2023) 41) Evaluierung der “intelligenten” Ampeln 42) Flaniermeile Route 6 (2018) 43) Entscheidungsgrundlage der Beilage ein Schreiben zum o.a. Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben -
Eine Übermittlung der aus dem Suchtmittelregister oder aus dem bundesweiten Substitutionsregister erhaltenen nichts anderes ergibt - ergibt dieses Bundesgesetzt konkret für die MA13 und MA40 etwas anderes? Nimmt die die MA13 oder MA40 an „Interventionen od. besser Fallsbeispiele ohne rechtliche Grundlage“ nichts anderes ergibt - ergibt dieses Bundesgesetzt konkret für die MA13 und MA40 etwas anderes? Nimmt die die MA13 oder MA40 an „Interventionen od. besser Fallsbeispiele ohne rechtliche Grundlage“
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Auskunftsbegehren gemäß § 5 Abs. 1 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) – Baubewilligung und Umnutzung des Objekts Reschgasse 20, 1120 Wien
Wien – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 3 Wochen, 4 Tage herden Wiener Immobilienmarkt eingestiegen ist. Flächenwidmung & Ausnahmegenehmigungen: Lag zum Zeitpunkt der Erteilung der Baubewilligung eine rechtskräftige den Wiener Immobilienmarkt eingestiegen ist. Flächenwidmung & Ausnahmegenehmigungen: Lag zum Zeitpunkt der Erteilung der Baubewilligung eine rechtskräftige fristerstreckung_geschwaerzt.pdf 04-fristerstreckung.pdf image001.jpg Wien landesregierung -
Diskriminierung bei elektronischer Akteneinsicht am Bundesverwaltungsgericht Wien
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 4 Monate herDiskriminierung bei elektronischer Akteneinsicht am Bundesverwaltungsgericht Wien Sehr geehrteAntragsteller /in Je nachdem, von welcher Gerichtsabteilung ein Verfahren am Bundesverwaltungsgericht Wien behandelt als Verfahrenspartei beim Bundesverwaltungsgericht elektronische Akteneinsicht begehren. Wien [#4736] Sehr geehrteAntragsteller/in An das Bundesministerium für Justiz gerichtete Informationsanträge Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Luftvorfall Tschechien
Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 4 Monate, 3 Wochen herDie Besatzung des lokalen tschechischen Hubschrauberregiments erhielt den Befehl, das unbekannte Objekt Der Fall ist weltweit sehr gut bekannt und sehr gut dokumentiert, unter anderem mit Aussagen und Unterlagen Der Fall ist weltweit sehr gut bekannt und sehr gut dokumentiert, unter anderem mit Aussagen und Unterlagen : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. fuer-behoerden/ Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH Bundesbehörde -
Vollständigkeit der Jahresabschlüsse der RML Infrastruktur GmbH („deineglasfaser.at“)
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 4 Wochen herLeoben als Firmenbuchgericht unter Bedachtnahme nachfolgender Faktenlage (dennoch) UGB-konforme, also Leoben als Firmenbuchgericht unter Bedachtnahme nachfolgender Faktenlage (dennoch) UGB-konforme, also An das Bundesministerium für Justiz gerichtete Informationsanträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz auf der Website des Bundesministeriums für Justiz unter https://www.bmj.gv.at/service/Informationsfreiheit.html Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Auskunftsersuchen nach dem Informationsfreiheitsgesetz betreffend IGL-Anzeige A12 Inntalautobahn Fahrtrichtung Kufstein – 7. Mai 2021, 21:17
Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen her- Welche Sicherheits- oder Rechtsbewertung erfolgte hinsichtlich der Gültigkeit der Geschwindigkeitsbeschränkung Gibt es Kamera-, Diagnose- oder Fernwartungsdaten zur betroffenen Anlage? 10. - Welche Sicherheits- oder Rechtsbewertung erfolgte hinsichtlich der Gültigkeit der Geschwindigkeitsbeschränkung Gibt es Kamera-, Diagnose- oder Fernwartungsdaten zur betroffenen Anlage? 10. (IG-Antragsteller/in) in Tirol finden Sie auf der Homepage des Landes Tirol: www.tirol.gv.at/fahrverbote-luft -
Feuerwerk 28.2.2026, ab 19:30
Landespolizeidriektion Oberösterreich – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 5 Monate, 3 Wochen her, aus denen hervorgeht, auf welcher Tatsachen- und Rechtsgrundlage angenommen wurde, dass sämtliche Voraussetzungen , aus denen hervorgeht, auf welcher Tatsachen- und Rechtsgrundlage angenommen wurde, dass sämtliche Voraussetzungen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Landespolizeidriektion Oberösterreich Bundesbehörde -
Justiz: Untragbare Ministerin?
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herMärz 2026 hat der SPÖ Bundesparteitag stattgefunden. März 2026 hat der SPÖ Bundesparteitag stattgefunden. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. si=IV3pCC_lkqPvF_kG&t=34330 Genauso sollte es jeden klar sein, dass der Bundespräsident keine Bundesbehörde -
Einnahmen und Ausgabenübersicht zu Winterzauber 2024 und Winterzauber 2025
Schärding, Oberösterreich – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen her , 25,00 EuroAm 27.03.25 gab es in den Verkaufsräumen des Barista Home ein Projektmeeting für den Winterzauber 2025 Hier haftet ja die Stadtgemeinde bei Verlustgeschäft mit ihrer Einlage. Für den erhaltenen Beschwerdevorentscheid möchte ich Einspruch erheben und bitte um Vorlage beim Landesverwaltungsgericht Am 27.03.25 gab es in den Verkaufsräumen des Barista Home ein Projektmeeting für den Winterzauber 2025 Hier haftet ja die Stadtgemeinde bei Verlustgeschäft mit ihrer Einlage. -
Webuntis und Untis Ausschreibung und (Rahmen-) Verträge
Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen herje teilnehmender Schule (auch Zentrallehranstalten) und je Bundesland ersichtlich sein. je teilnehmender Schule (auch Zentrallehranstalten) und je Bundesland ersichtlich sein. Es erfolgt keine Umlage auf Schulen oder Bundesländer. Die Frage nach den Ausschreibungsunterlagen wäre noch offen. für Bildung bundesministerium -
2025-0.724.985-2-A
Landespolizeidirektion Wien – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche her2025-0.724.985-2-A Guten Tag, am 08.09.2025 habe ich beim Bundesministerium für Inneres den Zugang zu den folgenden Informationen (soweit hier relevant) beantragt: "(...) vom Bundesministerium vom Landespolizeipräsidenten für Wien wird das Unterstützungsinstitut der Bundespolizei als Einrichtung Fall der Verweigerung der Auskunft aber vor), wodurch es auch keine Rechtsgrundlage gibt, meine Identität Wien Bundesbehörde -
EU-Projekt AI Giga Factory - öffentlicher Diskurs
Wien – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen herFür die Umsetzung von Großprojekten gilt, dass sämtliche nach der geltenden Rechtslage vorgesehenen Genehmigungsverfahren einem bedeutenden Schritt für die Zukunft der Künstlichen Intelligenz in Europa haben Bundeskanzler Christian Stocker, Wiener Bürgermeister Michael Ludwig, Bundesminister für Innovation und Infrastruktur Bundeskanzler Christian Stocker, der Wiener Bürgermeister, Michael Ludwig, Bundesminister für Innovation Nr. 4782 [#4762] Guten Tag, Wenn die Wirtschaftsagentur, der Bundeskanzler, sowie die Presse die
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