Anfragen
Ihre Suche ergab 231 Ergebnisse.
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Weiterführende Anfrage zu Waffenüberprüfungen durch Polizeibeamte
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 4 Monate herIn der Gesamtheit ergeben sie für mich nur so einen Sinn. Die LPDs Wien und NÖ handeln hier völlig unterschiedlich, obwohl es sich um den Vollzug eines Bundesgesetzes Die LPDs Wien und NÖ handeln hier völlig unterschiedlich, obwohl es sich um den Vollzug eines Bundesgesetzes Schreiben an Herrn Antragsteller/in Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Lichtbild-Speicherung bei Scheckkarten-Führerscheinen im FSR, DSGVO
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate herWeshalb gilt dies dann auch für die Unterschrift? Im Übrigen ist für das EKIS das Bundesministerium für Inneres zuständig. Weshalb gilt dies dann auch für die Unterschrift? Dieses wird als Informationsverbund geführt und war damit bei Einführung vorabkontrollpflichtig. Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Detaillierte Daten zu Geburten im Jahr 2020
Statistik Austria – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herAnfrage erfolgreich 2020 Lebensgeburten Geschlechter Totgeburten Geschlecht Totgeburt Bundesministerium für Inneres Statistik Geburten Geburt Lebendgeburt LGBT LGBTQIA Statistik Austria Statistik EPG PStG Innenministerium Ehe BMI Eingetragene Partnerschaft Personenstandsgesetz Bundesstatistikgesetz untersagt sind. Statistik Austria Bundesamt -
Maskenpflicht §14 COVID-Verordnung vs. §9 Versammlungsgesetz
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herAbfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011743 Ich habe aber auch schon von Anzeigen wg. Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011743 Ich habe aber auch schon von Anzeigen wg. Zur Auslegung des Versammlungsgesetzes dürfen wir auf das zuständige Bundesministerium für Inneres verweisen Wir hoffen Ihnen hiermit geholfen zu haben Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Datenschutzerklärung zur § 55 SPG Überprüfung (BVT)
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate herFür (beinahe?) Für (beinahe?) Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ ergehen an: BVT-1-RE06562019-AntwortanEinbringer-HerrnNAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Schaffung von Barrierefreiheit gemäß BGStG
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herBundesbauten gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 BGStG nach Anhörung der Österreichischen Arbeitsgemeinschaft für Ihre Anfrage an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung Für den Bundesschulbereich wurde unter Anhörung der ÖAR im Jahr 2006 ein Etappenplan erstellt. Im Etappenplan für den Bundesschulbereich sind keine Einzelmaßnahmen beschrieben. 3) Wurde in Ihrem Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Folgeanfrage Polizeidrohnen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate herWurde für die Polizeidrohnen eine Pauschalbewilligung erteilt oder muss tatsächlich für jede Veranstaltung Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (z. Wurde für die Polizeidrohnen eine Pauschalbewilligung erteilt oder muss tatsächlich für jede Veranstaltung Wurde für die Polizeidrohnen eine Pauschalbewilligung erteilt oder muss tatsächlich für jede Veranstaltung Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Waffenüberprüfung durch Polizeibeamte - Unterschiede in der Auslegung je nach Bezirk und Bundesland
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 6 Monate herWaffenüberprüfung durch Polizeibeamte - Unterschiede in der Auslegung je nach Bezirk und Bundesland Da es sich hierbei jeweils um Bundesgesetze bzw. Da es sich hierbei jeweils um Bundesgesetze bzw. Ihre Anfrage vom 16.11.2015 Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Fluggastdatenanalyse - Datenschutzrechtliche Aspekte
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate herWird für die Datenübermittlung die Durchlaufstelle iSd § 102a TKG verwendet? 1.1. Ich bedanke mich herzlich für Ihre Bemühungen rund um die Bearbeitung meiner Anfrage! Wird für die Datenübermittlung die Durchlaufstelle iSd § 102a TKG verwendet? 1.1. _5790__9030__Anfragebeantwortung-Auskunftspflichtgesetz-Teil_II-20191001.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
kriminalpolizeilicher Zusammenarbeit auch die konsequente Umsetzung von gerichtlichen Entscheidungen, sagte Innenminister “ o Ist es für das Ministerium möglich, diese Zahlen ausheben zu lassen? kriminalpolizeilicher Zusammenarbeit auch die konsequente Umsetzung von gerichtlichen Entscheidungen, sagte Innenminister “ o Ist es für das Ministerium möglich, diese Zahlen ausheben zu lassen? Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Ausbezahlte Förderungen an Parlaments-Klubs 2016
Parlamentsdirektion – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 5 Monate herVielen Dank im Voraus für Ihre Bemühungen um die Beantwortung meiner Anfrage! Vielen Dank im Voraus für Ihre Bemühungen um die Beantwortung meiner Anfrage! Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bürger/innen A-1017 Wien - Parlament Tel. 0810/31 25 60 http://www.parlament.gv.at/ ---- Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
Biometrische und strafrechtlich relevante Daten in der Cloud? (IBM/Microsoft)
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 12 Monate hercontentid=10007.785159 Weshalb wird zur Verarbeitung dieser Daten nicht der IT-Dienstleister der Bundes contentid=10007.785159 Weshalb wird zur Verarbeitung dieser Daten nicht der IT-Dienstleister der Bundes Mike Fandler BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES Leiter der Abteilung IV/2 Berggasse 43 1090 WIEN TEL contentid=10007.785159> Weshalb wird zur Verarbeitung dieser Daten nicht der IT-Dienstleister der Bundes Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Lieder mit NS Vergangenheit beim österreichischen Bundesheer
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herSind Schulungen für Mitarbeiter*innen des Bundesheeres vorgesehen, die den Umgang mit NS-Propaganda in Anfrage erfolgreich NS-Lieder Bundesministerium für Landesverteidigung Liederbuch NS-Liederbuch Sind Schulungen für Mitarbeiter*innen des Bundesheeres vorgesehen, die den Umgang mit NS-Propaganda in fragdenstaat-antwort-lieder-mit-ns-vergangenheit-beim-obh_geschwaerzt.pdf fragdenstaat-antwort-lieder-mit-ns-vergangenheit-beim-obh.pdf Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
Misshandlungsvorwürfe bei der Zwangsmittel- und Misshandlungs- Meldestelle
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate herEvaluierung des Umgangs mit Misshandlungsvorwürfen im Rahmen des Projekts „Evaluierung des Bundesamtes Das Bundesministerium für Inneres bestätigt den Erhalt Ihrer Anfrage vom 16. Das Bundesministerium für Inneres bestätigt den Erhalt Ihrer Anfrage vom 16. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_BMI_AnfrageSonderegger.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Mitglieder des Expert*innenstabs zur Unterstützung der Bundesregierung in der Coronakrise
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 12 Monate herMitglieder des Expert*innenstabs zur Unterstützung der Bundesregierung in der Coronakrise 1. Welche Personen sind Teil des Expert*innenstabs, der den Bundeskanzler in der Coronakrise berät? Anfrage erfolgreich Mitglieder des Expert*innenstabs zur Unterstützung der Bundesregierung Welche Personen sind Teil des Expert*innenstabs, der den Bundeskanzler in der Coronakrise berät? bundesministerium -
Gelinderes Mittel im Fremdenrecht
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 1 Woche herGibt es im Bereich des Fremdenrechts Richtlinien für die Qualitätskontrolle? Gibt es im Bereich des Fremdenrechts Richtlinien für die Qualitätskontrolle? Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ erledigung-bmi-extern_geschwaerzt.pdf erledigung-bmi-extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Rufschonung von Verdächtigen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Bei der Preisgabe personenbezogener Daten stehen alle Sicherheitsbehörden und somit auch das Bundesministerium für Inneres in einem Spannungsverhältnis zwischen Auskunftspflicht und Pflicht zur Amtsverschwiegenheit Selbstverständlich hat sich auch das Bundesministerium für Inneres dabei an den rechtlichen Rahmenbedingungen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Eintragung Gemeinden ins internationale Handelsregister
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 6 Monate herGemeinden ins internationale Handelsregister [#729] Sehr geehrtAntragsteller/in Seitens des Bundesministeriums für Inneres besteht keine Zuständigkeit im Hinblick auf das von Ihnen bezeichnete „internationale Handelsregister Gemeinden ins internationale Handelsregister [#729] Sehr geehrtAntragsteller/in Seitens des Bundesministeriums für Inneres ist weder eine unionsrechtliche, noch eine innerstaatliche Rechtsgrundlage/Verpflichtung Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Quarantäne bei Auslandsaufenthalt
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate herDanke für die Auskunft. " Eine Einreise für in Österreicher*innen, EU-/EWR-Bürger*innen, Personen die mit diesen im gemeinsamen Die Einreiseverordnung finden Sie auch im Rechtsinformationssystem des Bundes: https://www.ris.bka.gv.at Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011303 Wir dürfen Sie auch auf unsere FAQs verweisen, in Beste Grüße Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Busfahrten und Taxifahrten mit Asylwerbern
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herBusfahrten und Taxifahrten mit Asylwerbern [#602] Sehr geehrtAntragsteller/in Das Bundesministerium für Inneres bestätigt den Erhalt Ihrer Urgenz vom 6. Krisenstab mit Vertretern des Bundesministeriums für Inneres, des Bundesministeriums für Landesverteidigung Das Transportmanagement wurde in weiterer Folge vom Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport für Inneres bundesministerium -
Privater Wohnungsmarkt
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 6 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ November 2015 an das Bürgerservice des Bundesministeriums für Inneres kann nur auf die allgemeinen mietrechtlichen Bestimmungen und die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Justiz verwiesen werden. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Sammlung und Auswertung personenbezogener Daten
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre her2015 darf nach Einbindung der zuständigen Fachabteilung Folgendes mitgeteilt werden: Im Bereich des Bundesministeriums für Inneres wird weder durch die einzelnen Behörden noch über beauftragte Firmen eine Videoüberwachung Seitens des Bundesministeriums für Inneres werden auf der Rechtsgrundlage des § 54 Abs. 4b Sicherheitspolizeigesetz Kennzeichenerkennungsgeräte für Zwecke der Fahndung verwendet. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Humanitärer Einlass gem. SGK
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herSGK Zwei Anfragen von mir an das Innenministerium, warum die Polizei im Vorjahr an der Grenze nicht Bundeskanzler? Innenminister? Auf welche Weise ist dies Kund zu tun und wem gegenüber? Bundeskanzler? Innenminister? Auf welche Weise ist dies Kund zu tun und wem gegenüber? Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Abteilung_II_3_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Auskunft: Österreichweite Umfrage unter 2000 Direktor*innen im November 2017
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate herAuskunft: Österreichweite Umfrage unter 2000 Direktor*innen im November 2017 über die Ergebnisse der Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage 2722] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bundesministerium für Bildung Februar 2019 auf der Website des Bundesinstituts BIFIE (www.bifie.at<http://www.bifie.at>) öffentlich Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Frauenförderung gem. Bundes-Gleichbehandlungsgesetz nach erfolgter Geschlechtsumwandlung
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 4 Monate herDarum würde mich interessieren, wie das Innenministerium Personen mit Geschlechtsumwandlungen beim Vollzug Darum würde mich interessieren, wie das Innenministerium Personen mit Geschlechtsumwandlungen beim Vollzug “ kann Ihnen folgende Auskunft erteilt werden: In vielen Institutionen, so auch im Bundesministerium für Inneres, sind deutlich weniger Frauen als Männer vertreten, obwohl Frauen mehr als die Hälfte der Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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