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  • IDR-Lichtbild Abfrage (Reisepass) konnte die Identität von Frau S. bestätigen" 2) Auf welcher Rechtsgrundlage Gilt diese Rechtsgrundlage nur für gerichtlich strafbare Handlungen (Kriminalpolizei) oder auch bei allgemeinen Gilt diese Rechtsgrundlage nur für gerichtlich strafbare Handlungen (Kriminalpolizei) oder auch bei allgemeinen Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Studien / Analyser / Entscheidungsgrundlagen für die Einführung der Rettungsgasse Bitte lassen Sie mir (wenn möglich in elektronisch lesbarer) Form sämtliche Dokumente zukommen, die Entscheidungsgrundlage elektronisch lesbarer) Form sämtliche Dokumente zukommen, die Entscheidungsgrundlage für die Einführung Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Wiener Lesetest
    Bildungsdirektion Wien – Wien
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 10 Monate her
    Bundesbehörde und die gesetzliche Grundlage, auf die Sie sich beziehen, ist ein Wiener Landesgesetz. Das Recht auf Auskunft gemäß Art. 20 Abs. 4 B-VG und den Auskunftspflichtgesetzen des Bundes und der Länder räumt nach der ständigen Judikatur keinen Anspruch auf Akteneinsicht ein (vgl. auch dazu das Auskunftspflichtgesetzen des Bundes und der Länder nicht zu gewähren sei. Diesbezüglich sei auch auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs zum Bundesministeriengesetz
  • Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das Service für Bürgerinnen und Bürger des BMASGK erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes 1986 , Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • COVID19-Schutzmaßnahmenverordnung wird bezüglich der Einschätzung der epidemiologischen Lage auf die COVID19-Schutzmaßnahmenverordnung wird bezüglich der Einschätzung der epidemiologischen Lage auf die E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Presseausweise
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 8 Monate her
    Im Auftrag des Bundesministeriums für Inneres" Dazu ergeben sich mir einige Fragen: Auf welcher gesetzlichen Grundlage vergibt das Kuratorium für Presseausweise "Im Auftrag des Bundesministeriums Im Auftrag des Bundesministeriums für Inneres" Dazu ergeben sich mir einige Fragen: Auf welcher gesetzlichen Grundlage vergibt das Kuratorium für Presseausweise "Im Auftrag des Bundesministeriums Freundliche Grüße, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • der Massenproduktion, Anteile der mRNA Impfstoffe lagern sich in Organgen ab, usw. der Massenproduktion, Anteile der mRNA Impfstoffe lagern sich in Organgen ab, usw. //tkp.at/2021/01/04/immunitaet-durch-t-zellen-bei-100-prozent-der-covid-infizierten-zu-finden/ Für den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen Bundesamt
  • bei Bewerbungen von Bürgern der ehemaligen DDR an der Universität Wien bzw bei öffentlichen Stellen in Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Empfehlung 5. Impfung
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate her
    Transplantation solider Organe (siehe Abschnitt 4.2)" Frage 1: Welche medizinischen Erkenntnisse zieht der Bundesminister Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). -- Mit freundlichen Grüßen DSGVO.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • COVID 19 Impfdosen
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate her
    nach Österreich geliefert und wie wird sichergestellt das die Kältekette während der Lieferung und Lagerung nach Österreich geliefert und wie wird sichergestellt das die Kältekette während der Lieferung und Lagerung Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgen diese Sperren? Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgen diese Sperren? Mair, Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger eingelangt und wurde an Herrn Bundesminister weitergeleitet. -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011073 Anfrage teilweise erfolgreich 6. Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011073 Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung Entgegen Ihres Vorbringens bestand sehr wohl eine gesetzliche Grundlage für die Ausgangsregelung gem. Außerkrafttreten der Verordnung und wurde durch die Novellierung nicht zurückgesetzt, was auch jeder logischen Grundlage für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • (Diese PVA-interne Absprache bildet die Grundlage für die Erstellung eines negativen Bescheides. (Diese PVA-interne Absprache bildet die Grundlage für die Erstellung eines negativen Bescheides. /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Neue Drohnensysteme
    Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre her
    Welche Einsätze sind im In- oder Ausland geplant? Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Betrieben? Welche Einsätze sind im In- oder Ausland geplant? Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Betrieben? für Landesverteidigung bundesministerium
  • IMSI-Catcher
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 4 Monate her
    Wie lange und in welcher Form werden aufgezeichnete Daten gespeichert? Auf welcher rechtlichen Grundlage geschieht der Einsatz von "Imsi-Catchern"? Auf welcher rechtlichen Grundlage geschieht der Einsatz von "Imsi-Catchern"? Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • andren europäischen Ländern (z.B. andren europäischen Ländern (z.B. die Grundlagen für diesbezügliche Entscheidungen anderer Länder liegen dem BMSGPK nicht vor. Änderungsbedarf, weil die Datenlage nach wie vor auch in dieser Altersgruppe ein positives Nutzen/Risiko-Verhältnis für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Studien, die die Grundlage für die Verordnung des Gesundheitsminister bilden, woraus hervorgeht, dass Studien, die die Grundlage für die Verordnung des Gesundheitsminister bilden, woraus hervorgeht, dass Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • In Deutschland bedeutet das, dass zumindest dem Antragsteller die Gründe für den Ausnahmefall vor Ende In Deutschland bedeutet das, dass zumindest dem Antragsteller die Gründe für den Ausnahmefall vor Ende Das Bundesverwaltungsgericht konnte den Vorgang jedoch nicht finden. Das Bundesverwaltungsgericht konnte den Vorgang jedoch nicht finden. für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Gab es im letzten Monat Firmen/Betriebsstätten, in denen mehr als 10 Fälle von COVID-19 festgestellt Welche Dokumente sind bei Ihnen vorhanden, in denen die Methodik der Cluster-Zuordnung und -Analyse beschrieben Gab es im letzten Monat Firmen/Betriebsstätten, in denen mehr als 10 Fälle von COVID-19 festgestellt Welche Dokumente sind bei Ihnen vorhanden, in denen die Methodik der Cluster-Zuordnung und -Analyse beschrieben GmbH Bundesbehörde
  • Einsatz von Scankopierern der Marke Xerox
    Bundesbeschaffung GmbH – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 3 Monate her
    Hat die Bundesbeschaffung für Dienststellen des Bundes sowie eventuelle vor- und nachgelagerten Dienststellen Wenn ja, wie viele dieser Geräte sind in der Sphäre der Bundesverwaltung im Einsatz? 2. Hat die Bundesbeschaffung für Dienststellen des Bundes sowie eventuelle vor- und nachgelagerten Dienststellen Wenn ja, wie viele dieser Geräte sind in der Sphäre der Bundesverwaltung im Einsatz? 2. Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesbeschaffung GmbH Bundesbehörde
  • Im Impfplan Österreich 2023 (Version 1.1 vom 23.12.2022) des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit Hierbei handelt es sich um eine Aufstellung aus der Sicherheits-Datenbank von Pfizer, welche die amerikanische Im Impfplan Österreich 2023 (Version 1.1 vom 23.12.2022) des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit Hierbei handelt es sich um eine Aufstellung aus der Sicherheits-Datenbank von Pfizer, welche die amerikanische für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Sie werden direkt von den Kolleg*innen kontaktiert. INC-Nummer in die Betreffzeile übernommen wird. Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung
  • Antikörper
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate her
    Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den • gesetzliche Grundlagen • Umsetzung der Impfpflicht (Ausnahmebestimmungen, Strafbestimmungen) Link Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung).
  • Auf welche Wissenschaftliche Grundlage bezieht sich die Einführung der Impfpflicht? Auf welche Wissenschaftliche Grundlage bezieht sich die Einführung der Impfpflicht? Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
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