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eCards und eCard-Ersatzbelege "Nicht Österreicher" Anzahl und Kosten seit 2015
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Antwort verspätet, 1 Woche herschulden dem österreichischen Sozialversicherungssystem mit Stand Oktober 2024 mehr als 319,5 Millionen Euro Rund 1,7 Milliarden Euro Verluste wird die Österreichische Gesundheitskasse bis 2024 anhäufen, so ihre Rund 1,7 Milliarden Euro Verluste wird die Österreichische Gesundheitskasse bis 2024 anhäufen, so ihre Rund 1,7 Milliarden Euro Verluste wird die Österreichische Gesundheitskasse bis 2024 anhäufen, so ihre Rund 1,7 Milliarden Euro Verluste wird die Österreichische Gesundheitskasse bis 2024 anhäufen, so ihre -
Datenschutz
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 11 Monate herund zum anderen durch das Bundesgesetz über die polizeiliche Kooperation mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und dem Europäischen Polizeiamt (Europol), (EU – Polizeikooperationsgesetz, EU-PolKG), verlautbart -
Kosten und Budget Korruptionsbekämpfung/Cannabiskonsum
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 2 Monate herKosten und Budget Korruptionsbekämpfung/Cannabiskonsum wie viel Euro wurden jährlich (pro Jahr) seit Wie viel Euro wurden jährlich (pro Jahr) seit 2010 für die Bekämpfung von Cannabiskonsum, deren Verbreitung in hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: wie viel Euro Wie viel Euro wurden jährlich (pro Jahr) seit 2010 für die Bekämpfung von Cannabiskonsum, deren Verbreitung -
Studie des IHS betreffend EMA-Ansiedelung
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 10 Monate herEMA-Ansiedelung Die Veröffentlichung der Studie des Instituts für Höhere Studien betreffend der Ansiedlung der European Auskunft: Die Veröffentlichung der Studie des Instituts für Höhere Studien betreffend der Ansiedlung der European -
Impfbus, Partyimpfbus vor Schulen
Landesregierung Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate herLandesregierung für die Corona-Info-Kampagne bis zu maximal 700.000,- Euro bereitgestellt. Inklusive eines Betrags von 204.059,- Euro, der bereits für Corona-Information vorgesehen war, stand für die Kampagne insgesamt ein Betrag von 904.059,- Euro zur Verfügung. Alle Beträge sind auf Euro (exkl. USt) gerundet. Tatsächlich entstanden Gesamtkosten der Corona-Impfkampagnen des Landes Oberösterreich in Höhe von 851.601,- Euro -
Pendlerpauschale für Besserverdiener
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 9 Monate herBesserverdiener Im Sommergespräch sagt Frau Glawischnig, dass 30% der Bezieher von Pendlerpauschale über 100.000 Euro : Im Sommergespräch sagt Frau Glawischnig, dass 30% der Bezieher von Pendlerpauschale über 100.000 Euro -
Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz § 53
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herEuropäische Krankenversicherungskarte/EHIC ( siehe: https://www.evz.de/reisen-verkehr/gesundheit/europaeische-krankenversicherungskarte.html Europäische Krankenversicherungskarte/EHIC ( siehe: https://www.evz.de/reisen-verkehr/gesundheit/europaeische-krankenversicherungskarte.html Gemäß den Leitlinien der Europäischen Kommission zur Anwendung der EU-Richtlinie 2004/38/EG (KOM(2009 uri=CELEX:52009DC0313>) bietet die Europäische Krankenversicherungskarte einen umfassenden Versicherungsschutz -
Bitte um Auflistung der Gesamtsumme in Euro und Cent. b. Verwaltungsstrafhaft, Haft nach § 76 FPG und Auflistung der Höhe der anerkannten Einzelbeträge (exakte Summe nach Euro Bitte um Auflistung der Gesamtsumme in Euro und Cent. b. Verwaltungsstrafhaft, Haft nach § 76 FPG und Auflistung der Höhe der anerkannten Einzelbeträge (exakte Summe nach Euro
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Anfrage zur kontraproduktiven Wechselwirkung zwischen betrieblichen Zuschüssen und Schulungszuschlag bei AQUA-Maßnahmen (Bundesrichtlinie AMF/6-2024)
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Monate herbedeutet dies: Wenn ein Ausbildungsbetrieb seine engagierten Teilnehmenden mit einem Zuschuss von 200 Euro Ausbildungsorts - kommen bei den Teilnehmenden durch die Kürzung des Schulungszuschlags effektiv nur etwa 50 Euro bedeutet dies: Wenn ein Ausbildungsbetrieb seine engagierten Teilnehmenden mit einem Zuschuss von 200 Euro Ausbildungsorts - kommen bei den Teilnehmenden durch die Kürzung des Schulungszuschlags effektiv nur etwa 50 Euro bedeutet dies: Wenn ein Ausbildungsbetrieb seine engagierten Teilnehmenden mit einem Zuschuss von 200 Euro -
Reise nach Slowenien
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her#2355] Sehr geehrte Frau Toriser, vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bundesministerium für europäische Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten kann dazu grundsätzlich keine Mit freundlichen Grüßen, Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten -
COVID-19: Fragen betreffend Impfung und Immunitätsausweis
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre her13) Gibt es von Seiten des BMSGPK oder von Seiten der Europäischen Union Pläne zur Einführung eines 15) Falls Frage 13 bejaht wird: Sind von Seiten des BMSGPK oder von Seiten der Europäischen Union in Falls Frage 15 verneint wird: Welcher sonstige Zweck wird von Seiten des BMSGPK oder von Seiten der Europäischen 13) Gibt es von Seiten des BMSGPK oder von Seiten der Europäischen Union Pläne zur Einführung eines 15) Falls Frage 13 bejaht wird: Sind von Seiten des BMSGPK oder von Seiten der Europäischen Union in -
Antrag auf Feststellung der Duldung von Angriffen auf Zivilpersonen durch die österreichischen Behörden
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 7 Monate herb) Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRCh) Gemäß Artikel 2 GRCh (Recht auf Leben) und Artikel c) Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) Die EMRK, die in Österreich den Rang eines Verfassungsgesetzes b) Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRCh) Gemäß Artikel 2 GRCh (Recht auf Leben) und Artikel c) Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) Die EMRK, die in Österreich den Rang eines Verfassungsgesetzes -
Sozialausgaben Niederösterreichs im Zeitraum von 2010 bis 2018
Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 11 Monate herNiederösterreichs im Zeitraum von 2010 bis 2018 sowie die jeweils dafür aufgebrachten finanziellen Mittel in Euro Niederösterreichs im Zeitraum von 2010 bis 2018 sowie die jeweils dafür aufgebrachten finanziellen Mittel in Euro -
Verteilung der Sportsubventionen
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 12 Jahre herVerteilung der Sportsubventionen Wie verteilen sich die 134 Millionen Euro der Sportförderung 2012 auf gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wie verteilen sich die 134 Millionen Euro -
Ist Österreich im Krieg gegen Russland?
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herimportant and the crucial part is that we do it together and that we do not play the blame game in Europe important and the crucial part is that we do it together and that we do not play the blame game in Europe Guten Tag, Sie haben mir geantwortet, dass aus völkerrechtlicher Sicht kein Mitgliedstaat der Europäischen Status Österreichs durch die Schulung von ukrainischen Soldaten in oder von einem Mitgliedstaat der Europäischen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für europäische -
FRA-Studie zu Anhaltungen durch die Polizei - Racial Profiling
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate heraus Anlass der FRA-Studie zu Anhaltungen in Europa (https://fra.europa.eu/en/news/2021/police-stops-europe-everyone-has-right-equal-treatment 3) Wie erklärt das BMI die im europäischen Vergleich höchste Rate an Anhaltungen in Österreich? aus Anlass der FRA-Studie zu Anhaltungen in Europa (https://fra.europa.eu/en/news/2021/police-stops-europe-everyone-has-right-equal-treatment 3) Wie erklärt das BMI die im europäischen Vergleich höchste Rate an Anhaltungen in Österreich? -
BVAEB veweigert Kostenrefundierung nach zweiter Stosswellentherapie ! Anfrage zu den Richtlinien in Österreich
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Wochen, 4 Tage herKosten: 90,- Euro 2x - jeweilige Erstattung 56,- Euro Dieser Fall betrifft die BVAEB Außenstelle < Kosten: 90,- Euro 2x - jeweilige Erstattung 56,- Euro Dieser Fall betrifft die BVAEB Außenstelle < -
Vorliegende Beweise für Israelische Anschuldigungen gegen Mitarbeiter der UNRWA
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate herAuskunftsersuchen; UNRWA Sehr geehrtAntragsteller/in angeschlossen übermittelt Ihnen das Bundesministerium für europäische name-name_geschwaerzt.pdf 2-name-name.pdf image001.png Bundesminister für europäische -
Arbeitslose: Zwang, ein Bankkonto zu führen?
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate her61. (1) Die Oesterreichische Nationalbank ist nach Maßgabe der Genehmigung der EZB berechtigt, auf Euro Zentralbanken der anderen an der dritten Stufe der WWU teilnehmenden Mitgliedstaaten ausgegebenen, auf Euro 61. (1) Die Oesterreichische Nationalbank ist nach Maßgabe der Genehmigung der EZB berechtigt, auf Euro Zentralbanken der anderen an der dritten Stufe der WWU teilnehmenden Mitgliedstaaten ausgegebenen, auf Euro -
Ergebnisse des Beschaffungsprozesses für einen Bundestrojaner basierend auf der Rechtslage 2018
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 1 Woche herEuropäische Anbieter wurden zur Legung von Angeboten einladen. Wie erfolgte das öffentliche europäische Auswahlverfahren? 3. Europäische Anbieter wurden zur Legung von Angeboten einladen. Wie erfolgte das öffentliche europäische Auswahlverfahren? 3. -
Veröffentlichung Personenbezogener Daten?
Saalbach-Hinterglemm, Salzburg – Salzburg
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 10 Monate herAmtsverschwiegenheit, anderseits möglicherweise der Datenschutzgrundverordnung, die in der übergeordneten Europäischen Amtsverschwiegenheit, anderseits möglicherweise der Datenschutzgrundverordnung, die in der übergeordneten Europäischen -
Leistungen nach deutschem Bundesversorgungsgesetz
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate her#2905] Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bundesministerium für europäische Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesminister für europäische und -
Anpassung der Lohnsteuerrichtline
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 4 Monate herWann wird das Tagesgeld von 26,40 Euro aus dem Jahr 2002 angepasst? Wann wird das Tagesgeld von 26,40 Euro aus dem Jahr 2002 angepasst? -
Lohnsteuerrichtlinie
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 4 Monate herWann wird das Tagesgeld von 26,40 Euro aus dem Jahr 2002 angepasst? Wann wird das Tagesgeld von 26,40 Euro aus dem Jahr 2002 angepasst?
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