Anfragen
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Eurofighter-Gegengeschäfte Stand 2019
Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herEurofighter-Gegengeschäfte Stand 2019 Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem § § 2, 3 AuskunftspflichtG die Auskunft darüber, welche Eurofighter-Gegengeschäfte zum Letztstand anerkannt Eine Verweigerung der beantragten Auskunft wäre nun nach den in vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Anfrage erfolgreich Eurofighter-Gegengeschäfte Stand 2019 [#1861] Sehr geehrte<& Anrede >> hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Auskunft darüber, welche Eurofighter-Gegengeschäfte -
Luftraumüberwachung
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate herLuftraumüberwachung Wie Ö1 heute berichtete, stehen die Eurofighter nur mehr eine Stunde weniger pro gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wie Ö1 heute berichtete, stehen die Eurofighter -
Neuerliche Anfrage bzgl. der Strafhöhe bei Verwaltungsübertretungen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate hereinbezahlt eine Strafverfügung von 70 Euro erhält. Die machte beispielsweise je nach Bundesland ca. 20 Euro aus. Überweise ich auch diese Summe nicht, bekomme ich eine Strafverfügung mit ca. 60-70 Euro. einbezahlt eine Strafverfügung von 70 Euro erhält. Die machte beispielsweise je nach Bundesland ca. 20 Euro aus. -
Warum zahle ich für das selbe Delikt mit der selben Aktenzahl verschieden hohe Geldbeträge?
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate herDie machte beispielsweise je nach Bundesland ca. 20 Euro aus. Überweise ich auch diese Summe nicht, bekomme ich eine Strafverfügung mit ca. 60-70 Euro. Warum werden im nächsten Schreiben, der Anonymverfügung dann 42 Euro darauf? Die machte beispielsweise je nach Bundesland ca. 20 Euro aus. Warum werden im nächsten Schreiben, der Anonymverfügung dann 42 Euro darauf? -
EUROGENDFOR
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate herEUROGENDFOR NR Abg Schenk vom Team Stronach hat kürzlich eine Anfrage bzgl. der EuroGendFor eingebracht Anfrage erfolgreich EUROGENDFOR [#584] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage Erteilung folgender Auskunft: NR Abg Schenk vom Team Stronach hat kürzlich eine Anfrage bzgl. der EuroGendFor EUROGENDFOR [#584] Sehr geehrtAntragsteller/in Zu Ihrer Anfrage möchte ich Ihnen mitteilen, dass -
Bisherige Kosten der Griechenlandhilfe
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate herBisherige Kosten der Griechenlandhilfe In der FAZ wurde im Artikel http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eurokrise /griechenland/schuldenkrise-so-teuer-ist-die-euro-rettung-in-griechenland-13562474.html beschrieben was die Erteilung folgender Auskunft: In der FAZ wurde im Artikel http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eurokrise /griechenland/schuldenkrise-so-teuer-ist-die-euro-rettung-in-griechenland-13562474.html beschrieben was -
Änderungen der Strafhöhen in Anonymverfügungen
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate herDie machte beispielsweise je nach Bundesland ca. 20 Euro aus. Wenn ich dieses nicht einbezahle, bekomme ich eine Anonymverfügung und plötzlich muss ich 30 oder 40 Euro Überweise ich auch diese Summe nicht, bekomme ich eine Strafverfügung mit ca. 60-70 Euro. Die machte beispielsweise je nach Bundesland ca. 20 Euro aus. Überweise ich auch diese Summe nicht, bekomme ich eine Strafverfügung mit ca. 60-70 Euro. -
Gesetzliches Verbot für Annahme von Barzahlungen?
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her---- (1) Die Österreichische Nationalbank ist nach Maßgabe der Genehmigung der EZB berechtigt, auf Euro Zentralbanken der anderen an der dritten Stufe der WWU teilnehmenden Mitgliedstaaten ausgegebenen, auf Euro Bestimmung nach § 61 Nationalbankgesetz Abs. 2 einschränkt (wonach gesetzliche Zahlungsmittel - also auf Euro ---- (1) Die Österreichische Nationalbank ist nach Maßgabe der Genehmigung der EZB berechtigt, auf Euro Zentralbanken der anderen an der dritten Stufe der WWU teilnehmenden Mitgliedstaaten ausgegebenen, auf Euro -
Anfrage zu Daten zu Kultursubventionen
Landesregierung Kärnten – Kärnten
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre herZahlungen - Brauchtumsveranstaltungen und -aktivitäten" mit Zahlungen in der Höhe von 430.356,97 Euro Diverse Zahlungen - Jugendchorfestival 2011 und Meisterkurs" mit Zahlungen in der Höhe von 18.985,15 Euro " mit Zahlungen in der Höhe von 536.352,26 Euro. Zahlungen - Brauchtumsveranstaltungen und -aktivitäten" mit Zahlungen in der Höhe von 430.356,97 Euro " mit Zahlungen in der Höhe von 536.352,26 Euro. -
Fördergelder
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate hermanche KMU´s) möchte ich fragen wann Sie gedenken den Pensionisten, die so wie ich, mit unter 1000 Euro auskommen müssen, auch 450 Euro Sonderzahlung zukommen zu lassen. manche KMU´s) möchte ich fragen wann Sie gedenken den Pensionisten, die so wie ich, mit unter 1000 Euro auskommen müssen, auch 450 Euro Sonderzahlung zukommen zu lassen. -
Anfrage zu Migranten
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herSie um Beantwortung folgender Fragen: - Sind Migranten, seit der Schließung der Grenzen, aus dem europäischen - Sind Migranten, seit der Schließung der Grenzen, aus dem nichteuropäischen Ausland nach Österreich Sie um Beantwortung folgender Fragen: - Sind Migranten, seit der Schließung der Grenzen, aus dem europäischen - Sind Migranten, seit der Schließung der Grenzen, aus dem nichteuropäischen Ausland nach Österreich -
Corona-Tote
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herDiese Vorschrift soll von der Europäischen Seuchenbehörde stammen. Hierzu meine Frage: gibt es diese Vorschrift, und wenn ja, wo finde ich sie im Europäischen Recht und Diese Vorschrift soll von der Europäischen Seuchenbehörde stammen. Hierzu meine Frage: gibt es diese Vorschrift, und wenn ja, wo finde ich sie im Europäischen Recht und -
Arbeitslosengeld
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herArbeitslosengeld Wie viel Euro bezahlt der österreichische Staat monatlich an Arbeitslosengeld aus? , hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wie viel Euro schwanken - die Daten des letzten Gesamtjahres 2012 übermitteln: Arbeitslosengeld Erfolg in Euro -
Österreich als Leiter einer EU-Gesichtserkennungs-Gruppe
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herDie Dokumente würden zeigen, dass zehn Länder und deren Polizeiinstitutionen an einer europäischen Lösung - Auf welcher europäischen Rechtsgrundlage basiert die Etablierung dieses Systems? Die Dokumente würden zeigen, dass zehn Länder und deren Polizeiinstitutionen an einer europäischen Lösung - Auf welcher europäischen Rechtsgrundlage basiert die Etablierung dieses Systems? -
Erinnerung zur Anfrage
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre herum Beantwortung folgender Fragen: - Sind Migranten, seit der Schließung der Grenzen, aus dem europäischen - Sind Migranten, seit der Schließung der Grenzen, aus dem nichteuropäischen Ausland nach Österreich um Beantwortung folgender Fragen: - Sind Migranten, seit der Schließung der Grenzen, aus dem europäischen - Sind Migranten, seit der Schließung der Grenzen, aus dem nichteuropäischen Ausland nach Österreich -
Studie des IHS betreffend EMA-Ansiedelung
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate herEMA-Ansiedelung Die Veröffentlichung der Studie des Instituts für Höhere Studien betreffend der Ansiedlung der European Auskunft: Die Veröffentlichung der Studie des Instituts für Höhere Studien betreffend der Ansiedlung der European -
Reise nach Slowenien
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Monate her#2355] Sehr geehrte Frau Toriser, vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bundesministerium für europäische Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten kann dazu grundsätzlich keine Mit freundlichen Grüßen, Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten -
BVAEB veweigert Kostenrefundierung nach zweiter Stosswellentherapie ! Anfrage zu den Richtlinien in Österreich
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herKosten: 90,- Euro 2x - jeweilige Erstattung 56,- Euro Dieser Fall betrifft die BVAEB Außenstelle 7000 Kosten: 90,- Euro 2x - jeweilige Erstattung 56,- Euro Dieser Fall betrifft die BVAEB Außenstelle < -
FRA-Studie zu Anhaltungen durch die Polizei - Racial Profiling
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 3 Wochen heraus Anlass der FRA-Studie zu Anhaltungen in Europa (https://fra.europa.eu/en/news/2021/police-stops-europe-everyone-has-right-equal-treatment 3) Wie erklärt das BMI die im europäischen Vergleich höchste Rate an Anhaltungen in Österreich? aus Anlass der FRA-Studie zu Anhaltungen in Europa (https://fra.europa.eu/en/news/2021/police-stops-europe-everyone-has-right-equal-treatment 3) Wie erklärt das BMI die im europäischen Vergleich höchste Rate an Anhaltungen in Österreich? -
Arbeitslose: Zwang, ein Bankkonto zu führen?
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her61. (1) Die Oesterreichische Nationalbank ist nach Maßgabe der Genehmigung der EZB berechtigt, auf Euro Zentralbanken der anderen an der dritten Stufe der WWU teilnehmenden Mitgliedstaaten ausgegebenen, auf Euro 61. (1) Die Oesterreichische Nationalbank ist nach Maßgabe der Genehmigung der EZB berechtigt, auf Euro Zentralbanken der anderen an der dritten Stufe der WWU teilnehmenden Mitgliedstaaten ausgegebenen, auf Euro -
Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herAußenministers Ich bitte um eine Aufstellung, welche ReferentInnen im Kabinett des Bundesministers für europäische Auskunft: Ich bitte um eine Aufstellung, welche ReferentInnen im Kabinett des Bundesministers für europäische (Agenden der Sektion I, Sektion III) Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für europäische -
Immissionsschutzgesetz - Luft (IG-L)
Landesregierung Salzburg – Salzburg
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre her2011 und 2012 selbst an der höchstbelasteten Messstelle im Land Salzburg zu keiner Überschreitung der europäischen Frage 2: Wird der Tagesmittelwert von 50 µg/m³ öfter als 7 Mal im Kalenderjahr überschritten Die Europäische Im Land Salzburg wie auch in vielen anderen europäischen Ländern treten im Nahbereich stark verkehrsbelasteter -
Aufkauf von Medizinprodukten
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre her- Gab es einen Austausch zwischen dem HNaA und AbwA sowie anderen europäischen und internationalen Nachrichtendiensten - Gab es einen Austausch zwischen dem HNaA und AbwA sowie anderen europäischen und internationalen Nachrichtendiensten -
Aufkauf von Medizinprodukten
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat hereinen Austausch zwischen dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung und anderen europäischen einen Austausch zwischen dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung und anderen europäischen -
Darstellung von Kindesmissbrauchshandlungen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 11 Monate herinternationalen Strafverfolgungsbehörden sowie für NGOs und Internetservice Provider, und steht mit dem European Cybercrime Centre (EC3) bei Europol sowie mit Interpol in ständigem Austausch.
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