Anfragen
Ihre Suche ergab 1.345 Ergebnisse.
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Kartellrecht - nicht zugelassene Reparatur an tragenden Teilen der Karosserie eines Kraftfahrzeuges
Bundeswettbewerbsbehörde –
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 10 Monate her/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) ist für den Vollzug des Kartellrechts in Österreich zuständig an Kraftfahrzeugen sowie die Modalitäten der Reparatur derartiger Bauteile fallen daher nicht in den Nach bestem Wissen der BWB müsste für die von Ihnen angesprochenen Fragen das Bundesministerium für Klimaschutz Mit freundlichen Grüßen image003.jpg Bundeswettbewerbsbehörde -
HPV-Impfung / Gardasil
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Information nicht vorhanden, 1 Jahr herund Sicherheit aller Inhaltsstoffe des in Österreich eingesetzten Impfstoffes Gardsasil-9 (siehe https deren Sicherheit. >> > An: "Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz" **Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – Präsidialangelegenheiten Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Hochwasserschutz Wienfluss
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche, 2 Tage herHochwasserschutzes Alois-Czedik-Gasse bis Ludwiggasse, 1140 Wien, im Ausmaß von 35m beruht, die die Hochwassersicherheit Hochwasserschutzes Alois-Czedik-Gasse bis Ludwiggasse, 1140 Wien, im Ausmaß von 35m beruht, die die Hochwassersicherheit Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/4259/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den antwort-hochwasserschutzwienfluss4259.pdf image001.png Wien landesregierung -
Information COVID-19 Impfdosen
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate hernach Österreich geliefert und wie wird sichergestellt das die Kältekette während der Lieferung und Lagerung entnehmen Sie bitte der Anlage unser Schreiben im Bezug auf Ihre Anfrage. entnehmen Sie bitte der Anlage unser Schreiben im Bezug auf Ihre Nachfrage. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
PCR Test
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat herder Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Universitäten sowie Forschende finden Sie auf der Website des Bundesministeriums banner_schauaufdich_schauaufmich.png DSGVO_2020.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Klimaschutzgesetz
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate herKlimaschutzgesetz vorlegen“ vom 23.2.2022 noch nicht bearbeitet, obwohl dies bereits nach dessen Inhalt (Vorlage Klimaschutzgesetz vorlegen“ vom 23.2.2022 noch nicht bearbeitet, obwohl dies bereits nach dessen Inhalt (Vorlage Tilman Voss (Mitglieder der Arbeitsgruppe Politik und Recht der Scientists 4 Future Österreich) Für den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Sind Bundesforste auskunftspflichtig im Sinne des Umweltinformationsgesetzes?
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate her• Laut Bundesforstegesetz sind die ÖBF in alleinigem Besitz des Bundes, zuständig ist der Bundesminister Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). -
IFG Anfrage bzgl. Fonds
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 1 Monat, 3 Wochen herUnterstütztungsinstitut der Bundespolizei 4. Wohlfahrtsfonds der Bundespolizei 5. Unterstütztungsinstitut der Bundespolizei 4. Wohlfahrtsfonds der Bundespolizei 5. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres Sektion III – Recht Abteilung III/A/6 – Sicherheitsverwaltung IFG [#3665] Sehr geehrter Herr Pfeifer, wie in der Anlage ersichtlich wurde Ihre Anfrage zum Unterstützungsinstitut Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres Sektion III – Recht Abteilung III/A/6 – Sicherheitsverwaltung -
Anzahl und Position von durch Tunnelbauten der ASFINAG beeinflußte Bauwerke
Autobahnen- und Schnellstraßen- Finanzierungs-Aktiengesellschaft – Österreich - private Informationspflichtige
Information nicht vorhanden, 1 Monat, 3 Wochen herBrunnen, Trinkwassergewinnungsanlagen oder landwirtschaftliche Wassergewinnungsanlagen Wo liegen Brunnen, Trinkwassergewinnungsanlagen oder landwirtschaftliche Wassergewinnungsanlagen Wo liegen Brunnen, Trinkwassergewinnungsanlagen oder landwirtschaftliche Wassergewinnungsanlagen Das Informationsfreiheitsgesetz Die in der Anfrage genannten Bauwerke werden nicht in einer Liste geführt. frei einen Antrag auf Entscheidung der Streitigkeit gemäß Art 130 Abs 2 Z 4 B-VG iVm § 14 IFG beim Bundesverwaltungsgericht -
Höhe der Erneuerbaren Förderpauschale
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 3 Wochen herMein Stromverbrauch hat sich durch die PV-Anlage noch weiter verringert. Mein Stromverbrauch hat sich durch die PV-Anlage noch weiter verringert. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Mit freundlichen Grüßen bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
MCI Management Center Innsbruck Internationale Hochschule GmbH
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her" https://www.mci.edu/de/hochschule/das-mci Im Außenauftritt wird nicht klar, auf welcher Rechtsgrundlage Akkreditierung findet sich kein Hinweis auf eine Akkreditierung durch die entsprechende Agentur des Bundes " https://www.mci.edu/de/hochschule/das-mci Im Außenauftritt wird nicht klar, auf welcher Rechtsgrundlage in der Beilage finden Sie ein Schreiben zum oben genannten Betreff. für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Messenger-Überwachung: Auf welcher sachlichen Grundlage?
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage abgelehnt, 6 Monate, 2 Wochen herMessenger-Überwachung: Auf welcher sachlichen Grundlage? Korsett geschaffen.“ Auf welcher Grundlage .. 1. .. glauben Sie, auf „Augenhöhe gegen Terroristen Anfrage abgelehnt Messenger-Überwachung: Auf welcher sachlichen Grundlage? erledigungannamename-namename_geschwaerzt.pdf dsn-d1226292025-erledigungannamename-namename.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Rechtsgrundlagen und Praxis anonymer Covid-19-Impfungen bei der Exekutive
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate hervermeintlichen Rechtsgrundlage wurden und werden Impfungen bei der Exekutive anonym durchgeführt? vermeintlichen Rechtsgrundlage wurden und werden Impfungen bei der Exekutive anonym durchgeführt? August 2021 darf seitens des Bundesministeriums für Inneres wie folgt geantwortet werden: * Zu Frage 1: Auf welcher vermeintlichen Rechtsgrundlage wurden und werden Impfungen bei der Exekutive Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
In Zusammenarbeit mit privaten Imker*innen stehen in zahlreichen Parkanlagen Bienenstöcke, aus welchen In der Liste sind auch einige Sorten, denen eine hohe ökologische Wertigkeit bescheinigt wird, wie z.B Wiesenbestand nur einmal gemäht, 21., Alma-Rose-Park, großzügige Staudenflächen (230 m²) geschaffen, 21., Parkanlage per Vertrag den Standort für 10 Bienenvölker, 21., Parkanlage Lorettowiese, eine 250,43 m2 Naturwiesenfläche wurde geschaffen, 21., In der goldenen Erden, in der Grünanlage wurde eine 2.188,95 m² große Fläche
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Geschwindigkeitsmessungen durch die Polizei auf Autobahnen
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 5 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt ausgerüsteter Kraftfahrzeuge sind die §§ 46 ‚ Abs. 4 d und e, sowie 26a Abs. 1 StVO die maßgeblichen Rechtsgrundlagen Stellen zuhalten oder zu parken, jedoch sind gem. § 26a Abs. 1 die Lenker von Fahrzeugen des öffentlichen Sicherheitsdienstes Für Laser-Messungen bietet § 97 Abs. 1 iVm § 94b Abs. 1 lit. a eine taugliche Rechtsgrundlage. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Betreuungskosten
Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche herAuf welcher rechtlichen Grundlage (Gesetze, Verordnungen oder sonstige Bestimmungen) erfolgt die Berechnung Auf welcher rechtlichen Grundlage (Gesetze, Verordnungen oder sonstige Bestimmungen) erfolgt die Berechnung Im Bundesinstitut für Gehörlosenbildung in Wien XIII, im Bundesblindenerziehungsinstitut in Wien II und in der Höheren technischen Bundeslehranstalt, Bundeshandelsakademie und Bundeshandelsschule in Wien in Wien II monatlich 1.188,– Euro und in der Höheren technischen Bundeslehranstalt, Bundeshandelsakademie -
Ist Österreich im Krieg gegen Russland?
Bundesministerium für Landesverteidigung –
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 11 Monate herBitte senden Sie mir alle Unterlagen zu, die belegen, dass sich Österreich im Krieg gegen Russland befindet Bitte senden Sie mir alle Unterlagen zu, die belegen, dass sich Österreich im Krieg gegen Russland befindet Das Bundesministerium für Landesverteidigung (BMLV) bestätigt den Eingang Ihrer Anfrage. Somit wird in den nächsten Tagen die Zustellung per RSa-Brief, an die von Ihnen angegebene Postanschrift Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung Ausgangssperren (Lockdown für Ungeimpfte)
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate herAbfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011073 Anfrage teilweise erfolgreich 6. Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011073 Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung Entgegen Ihres Vorbringens bestand sehr wohl eine gesetzliche Grundlage für die Ausgangsregelung gem. Außerkrafttreten der Verordnung und wurde durch die Novellierung nicht zurückgesetzt, was auch jeder logischen Grundlage für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Rechtsgrundlage von Sanktionen gegen Russland
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 4 Monate herRechtsgrundlage von Sanktionen gegen Russland Gemäß Verfassung ist Österreich ein neutrales Land. In der Bundesverfassung finde ich die Verpflichtung zur Neutralität. Müssen Sanktionen nicht von der UNO beschlossen werden, bevor sie Länder anwenden dürfen? In der Bundesverfassung finde ich die Verpflichtung zur Neutralität. für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Referenzen auf HEAT
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat herAuf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Auf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die November 2016; Auskunft des Bundesministeriums für Justiz Das Bundesministerium für Justiz November 2016; Auskunft des Bundesministeriums für Justiz [#732] Sehr geehrte Damen und Herren, für Justiz bundesministerium -
Sperren auf facebook Profil von BM Wolfgang Mückstein
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 11 Monate herAuf welcher Rechtsgrundlage erfolgen diese Sperren? Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgen diese Sperren? Mair, Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger eingelangt und wurde an Herrn Bundesminister weitergeleitet. -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Datenschutzerklärung zur § 55 SPG Überprüfung (BVT)
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 11 Monate herAufstellung nicht existiert, ersuche ich um Bekanntgabe der Rechtsgrundlage bzw. einer Begründung, weshalb Aufstellung nicht existiert, ersuche ich um Bekanntgabe der Rechtsgrundlage bzw. einer Begründung, weshalb E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. ergehen an: BVT-1-RE06562019-AntwortanEinbringer-HerrnNAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Garagenplätze Stadt Wien und Donaustadt
Wien – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 3 Monate, 4 Wochen herWieviele gibt es in der Donaustadt, wo liegen diese ? Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. INC-Nummer in die Betreffzeile übernommen wird. der Beilage ein Schreiben zum o.a. noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung -
Durchreise illegaler Fremder nach Deutschland
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate hervon Polizei und Militär - eine Unmenge illegaler Migranten in Zügen der ÖBB durch unser Land bis nach Lag Ihnen ein Ansuchen der Bundesrepublik Deutschland bzw. einer Deutschen Behörde vor, diese Migranten Lag Ihnen ein Ansuchen der Bundesrepublik Deutschland bzw. einer Deutschen Behörde vor, diese Migranten BMI-OA1350/0542-II/1/c/2016 Erledigung_Sektion_II_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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